Germany

AfD-Fraktion erkundigt sich im Deutschen Bundestag nach möglichen Folgen der BEG-Reform vom Juli 2026; Allgemeine Fördersätze gesenkt. AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude - Deutscher Bundestag AfD thematisiert Bundesförderung für effiziente Gebäude NKI) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 21 7845 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) nach möglichen Folgen der Reform der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) vom Juli 2026. Mit der Änderung will die Bundesregierung eine stärkere soziale Staffelung der Heizungsförderung für einkommensschwache Haushalte und Familien erreichen. Allerdings sind die Fördersätze für allgemeine Sanierungen pauschal gesenkt worden. ...

Bundesregierung Gesetzentwurf zur Stabilisierung der Beitragssätze in der GKV Berlin; Bundesrat Stellungnahme 049 22 06 2026 Protokoll-Nr. 21/49 21. Wahlperiode Ausschuss für Gesundheit Wahlperiode Seite 1 von 47 Wortprotokoll der 49. Sitzung Ausschuss für Gesundheit Berlin, den 22. Juni 2026, 14:15 Uhr als Kombination aus Präsenzsitzung (Paul-Löbe- Haus, Saal 4 900) und Zoom-Meeting Vorsitz: Dr. Tanja Machalet, MdB Tagesordnung - Öffentliche Anhörung a) Einziger Tagesordnungspunkt Seite 11 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Bei­ tragssätze in der gesetzlichen Krankenversiche­ rung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) BT-Drucksache 21/6130 ...

Bundesregierung informiert über Planungsstand von 35 Bahnprojekten Berlin-Dresden; Geheimhaltung der Investitionen als VS-Vertraulich Planungsstand von 35 Bahnprojekten - Deutscher Bundestag SCR) Die Bundesregierung informiert in ihrer Antwort ( 21 7808 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90 7140 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) über den Planungsstand von 35 Bahnprojekten mit abgeschlossener beziehungsweise bald abgeschlossener Genehmigungsplanung. Die Vorhaben befinden sich nach Auskunft der DB InfraGO AG in unterschiedlichen Planungs- und Realisierungsstadien. ...

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate im Reichstagsgebäude, Präsidialebene, Saal 2 N 037 BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate - Deutscher Bundestag BILDTERMIN: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate Zeit: Donnerstag, 10. September 2026, 14.00 Uhr – Zutritt zur Präsidialebene ab 13.50 Uhr Ort: Reichstagsgebäude, Präsidialebene, Saal 2 N 037 Bundestagspräsidentin Julia Klöckner empfängt den Staatspräsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Zayed Al Nahyan. ...

Deutscher Bundestag Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung Anhörung des Gesundheitsausschusses; Unzureichende Finanzierung und Doppelstrukturen befürchtet Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung - Deutscher Bundestag Kritik an geplanter Reform der Notfallversorgung PK) Eine Reform der Notfallversorgung wird von Fachverbänden als dringend erforderlich angesehen, der Gesetzentwurf der Bundesregierung dazu stößt allerdings teilweise auf Kritik. Insbesondere Ärzte und Krankenhäuser monieren die aus ihrer Sicht unzureichende Finanzierung und warnen vor dem Aufbau von Doppelstrukturen. Die Sachverständigen äußerten sich am Mittwoch in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses zu dem Gesetzentwurf ( 21 ...

Die Grünen wollen Voraussetzungen für Naherholung und naturverträglichen Tourismus in Deutschland verbessern; Zugang zur Natur für alle fördern Grüne wollen nachhaltigen Tourismus stärken - Deutscher Bundestag Grüne wollen nachhaltigen Tourismus stärken NKI) Die Fraktion Bündnis 90 Die Grünen will die Voraussetzungen für Naherholung und naturverträglichen Tourismus verbessern. In einem Antrag ( 21 7901 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) verlangen die Abgeordneten, Konzepte vorzulegen, mit denen die Wertschätzung für die Natur und das Reiseverhalten und -bewusstsein „langfristig“ verändert werden. Einen wichtigen Beitrag leisteten dabei Bildungsangebote der Natur- und Umweltpädagogik, etwa gezielte Aktionsprogramme an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, die junge Menschen für den ökologischen Wert solcher Gebiete sensibilisieren, heißt es in dem Antrag. Tourismus und Naherholung in der Natur könnten so gemeinsam dazu beitragen, Nachhaltigkeit auf vielen Ebenen zu vermitteln und erfolgreich umzusetzen. ...

Die Linke Fraktion will Umbau der Industrie- und Energiesysteme im Deutschen Bundestag; demokratische Wirtschaftsplanung und Mitbestimmung gefordert Linke wollen Wirtschaftssystem umbauen - Deutscher Bundestag NKI) Die Fraktion Die Linke will den Umbau der „Industrie- und Energiesysteme“ zur Neubegründung einer sozial verträglichen und demokratisch kontrollierten Wirtschaftsweise mit einem gestärkten solidarischen Gemeinwesen„. Dazu haben die Abgeordneten einen Antrag ( 21 7908 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) vorgelegt. Der Umbau sei notwendig, weil das “alte Wirtschaftsmodell Deutschlands„ kein Rezept für die Zukunft sei, “es ist unsolidarisch gegenüber dem Rest der Welt und unsolidarisch uns selbst als Gesellschaft gegenüber„, heißt es in dem Papier. ...

Die Linke legt Pläne zum Ausbau von Ökostrom im Bundestag heute vor; Standortkommunen erhalten 25.000 Euro pro Megawatt-Leistung Linke legt Pläne zum Ausbau von Ökostrom vor - Deutscher Bundestag Linke legt Pläne zum Ausbau von Ökostrom vor NKI) Die Fraktion Die Linke lehnt den Entwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ab. Sie fordert in einem Antrag ( 21 7907 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ), den Entwurf der EEG-Novelle so abzuändern, dass die Förderung für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) des zweiten Segments (Solaranlagen auf, an oder in Gebäuden) erhalten bleibt, ebenso wie eine Sonderregelung (Privilegierung) für sogenannte besondere Solaranlagen - einschließlich Agri-PV. Außerdem fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, mehrere Gesetze vorzulegen, um die Energiewende voranzubringen. Dazu gehört unter anderem ein Gesetzentwurf, der Standortkommunen einen Bonus von 25.000 Euro pro 1 Megawatt-Leistung eines gebauten Windrades oder einer gebauten PV-Großflächenanlage gewährt. Außerdem soll ein Gesetzentwurf vorgelegt werden, um das EEG-Ziel einer installierten Leistung von Windenergieanlagen an Land von 115 Gigawatt im Jahr 2030 zu erreichen. Darüber hinaus verlangen die Linken einen Gesetzentwurf, der zusätzlich zu den regulären Ausschreibungen Resilienzausschreibungen in allen Segmenten (PV, Wind-an-Land und Wind-auf-See) vorsieht. ...

Portugal will Schulden vorzeitig tilgen Deutscher Bundestag; bis zu fünf Milliarden Euro bis Ende 2027 Portugal will Schulden vorzeitig tilgen - Deutscher Bundestag Portugal will Schulden vorzeitig tilgen HLE) Das Bundesministeriums der Finanzen hat einen Antrag ( 21 7910 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf Einholung eines zustimmenden Beschlusses des Deutschen Bundestages für eine vorzeitige Teilrückzahlung Portugals von Krediten des Europäischen Finanzstabilisierungsmechanismus gestellt. Nach Paragraf 3 Absatz 2 Nummer 2 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes muss der Deutsche Bundestag zustimmen. ...

Anna Bauer-Mehren erklärt KI im Gesundheitswesen in Deutschland; Labor-in-the-loop beschleunigt Wirkstoffentwicklung von Jahrzehnten zu Monaten Bye-bye Gießkanne: Bringt KI die Medizin passgenauer zu den Menschen? Unternehmen Unternehmen Wer wir sind Was uns antreibt Unsere Standorte Roche Stories Podcast Innovation Innovation Forschung Personalisierte Medizin Digitalisierung Blog Zukunftslabor Patienteninformationen Patienteninformationen Unser Service für Patient:innen Informationen zu Krankheiten Diagnostik ist Vorsorge Klinische Studien Arzneimittel Arzneimittel Arzneimittel A-Z Roche Pipeline Roche Fachportal Vigilanz-Training Stellen Sie sich eine Welt vor, in der Krankheiten geheilt werden, noch bevor die ersten Symptome spürbar sind. ...