BMWE und BMSB veröffentlichen Referentenentwurf zum GModG; ungewöhnlich kurze Stellungnahmefrist bis 11. Mai 2026

BMWE und BMSB veröffentlichen Referentenentwurf zum GModG; ungewöhnlich kurze Stellungnahmefrist bis 11. Mai 2026 BFW Newsroom - Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)- Regelungsinhalte und erste Einordnung Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)- Regelungsinhalte und erste Einordnung Der Referentenentwurf zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) wurde am 5. Mai 2026 durch BMWE und BMSB veröffentlicht. Die Stellungnahmefrist endet bereits am 11. Mai 2026 und ist damit außergewöhnlich kurz. Unter diesen Bedingungen wird es kaum möglich sein, sämtliche Regelungsdetails vertieft aufzubereiten. Gleichwohl ist es Ziel des BFW, das Gesetzgebungsverfahren kritisch und konstruktiv im Interesse der mittelständischen Immobilienwirtschaft zu begleiten.Wir bitten Sie daher um Ihre Anmerkungen und Hinweise, insbesondere zu wirtschaftlichen Auswirkungen, technischen Umsetzungsproblemen und Vollzugsfragen. Vielen Dank! ...

May 6, 2026

CMBlu Energy erreicht Einhorn-Status in Europa und den USA; Bewertung über 1 Milliarde Euro

CMBlu Energy erreicht Einhorn-Status in Europa und den USA; Bewertung über 1 Milliarde Euro CMBlu erreicht Einhorn-Status: SolidFlow-Entwickler wird jetzt mit über einer Milliarde Euro bewertet CMBlu erreicht Einhorn-Status: SolidFlow-Entwickler wird jetzt mit über einer Milliarde Euro bewertet 50-Millionen-Euro schwere Serie-C-Finanzierung fördert Produktionsaufbau der lithiumfreien SolidFlow-Batterie in Europa und den USA CMBlu Energy hat den Status eines Einhorns erreicht und die Bewertungsschwelle von 1 Milliarde Euro überschritten, nachdem die erste Finanzierungsrunde der Serie C mit 50 Millionen Euro unter Beteiligung von Samsung Ventures abgeschlossen wurde. Alle bestehenden Investoren, einschließlich STRABAG SE, beteiligten sich ebenfalls an der Finanzierungsrunde, was das anhaltende Vertrauen in die Strategie und die langfristige Umsetzung von CMBlu unterstreicht. Dieser Meilenstein spiegelt die zunehmende kommerzielle Validierung wider, da Rechenzentren und Versorgungsunternehmen nach zuverlässigen, stets verfügbaren Energielösungen in großem Maßstab suchen. ...

May 6, 2026

Oberbergischer Kreis Netzwerktreffen Mobilität und Klimaschutz in Waldbröl; Pilotprojekt Schulstraße demonstriert sichere Wege für Kinder

Oberbergischer Kreis Netzwerktreffen Mobilität und Klimaschutz in Waldbröl; Pilotprojekt Schulstraße demonstriert sichere Wege für Kinder Netzwerktreffen in Waldbröl: Mobilität und Klimaschutz wirken zusammen Netzwerktreffen in Waldbröl: Mobilität und Klimaschutz wirken zusammen Mobilität und Klimaschutz hängen untrennbar miteinander zusammen. Das sieht auch der Oberbergische Kreis so. Seit Anfang des Jahres bündeln Mobilitätsmangement und Klimaschutzmanagement dort ihre Netzwerk-Treffen – ein konsequenter Schritt, denn Themen, Aufgaben und Zielgruppen überschneiden sich längst. Viele Teilnehmende arbeiten in beiden Bereichen oder eng daran gekoppelt. Künftig kommen sie fünfmal pro Jahr zusammen, um sich abzustimmen, Projekte voranzubringen und voneinander zu profitieren.Beim letzten Treffen im April im Rathaus Waldbröl diskutierten die Teilnehmenden aktuelle Entwicklungen der lokalen Mobilitätsangebote, den Stand der Umsetzung des kreisweiten Mobilitätskonzepts sowie laufende und geplante Maßnahmen. Dazu zählten unter anderem Schulstraßen, die Förderung des Radverkehrs und neue Mobilitätsangebote für den ländlichen Raum. ...

May 6, 2026

Palprint entwickelt passgenaue Verpackungen per 3D-Druck aus recyceltem PET in Paderborn; 125.000 Euro Förderung durch DBU

Palprint entwickelt passgenaue Verpackungen per 3D-Druck aus recyceltem PET in Paderborn; 125.000 Euro Förderung durch DBU Holen Sie sich die Chemie-Branche in Ihren Posteingang Passgenaue Verpackungen per 3D-Druck für nachhaltige Logistik Paderborner Startup Palprint nutzt recyceltes PET und wird von der DBU mit 125.000 Euro gefördert Übergroße Einwegverpackungen sind nach wie vor Standard in der industriellen Logistik. Das Startup Palprint aus Paderborn will dies ändern und erarbeitet ein System für einen nachhaltigen Verpackungskreislauf – mit passgenauenVerpackungenper3D-Druckaus recyceltem PET. Nach Nutzung dienen sie nahezu vollständig wieder als Rohstoff für neue Verpackungen. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) fördert das Startup mit 125.000 Euro. ...

May 6, 2026

Aktion Psychisch Kranke e.V. Änderung des Referentenentwurfes eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung; Deutscher Bundestag Ambulante/teilstationäre Versorgung stärker gefördert

Aktion Psychisch Kranke e.V. Änderung des Referentenentwurfes eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung; Deutscher Bundestag Ambulante/teilstationäre Versorgung stärker gefördert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024140 04.05.2026 13:21:52 Seite 1 von 2 R001970/RV0024140 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 04.05.2026 um 13:21 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung des Referentenentwurfes eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung Aktuell seit 04.05.2026 13:21:52 Angegeben von: am 04.05.2026 ...

May 5, 2026

Aktion Psychisch Kranke e.V. befürwortet Änderung des Referentenentwurfs des 1. KJHSRG in Deutschland; Verbesserungen bei Leistungsgewährung und Erbringung

Aktion Psychisch Kranke e.V. befürwortet Änderung des Referentenentwurfs des 1. KJHSRG in Deutschland; Verbesserungen bei Leistungsgewährung und Erbringung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024141 04.05.2026 13:21:52 Seite 1 von 2 R001970/RV0024141 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 04.05.2026 um 13:21 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung des Referentenentwurfes des Ersten Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz (1. KJHSRG) Aktuell seit 04.05.2026 13:21:52 Angegeben von: am 04.05.2026 ...

May 5, 2026

Aktionsbündnis Patientensicherheit Stellungnahme ApoRG Bundestag; Patientensicherheit als Leitplanke unverhandelbar

Aktionsbündnis Patientensicherheit Stellungnahme ApoRG Bundestag; Patientensicherheit als Leitplanke unverhandelbar Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024178 05.05.2026 15:59:02 Seite 1 von 1 R002644/RV0024178 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 05.05.2026 um 15:59 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Stellungnahme zum Apothekenreform Aktuell seit 05.05.2026 15:59:02 Angegeben von: am 05.05.2026 Aktionsbündnis Patientensicherheit (R002644) Beschreibung: Das APS fordert die parlamentarische Ebene auf, im Kontext des ApoRG Stellung zu beziehen und hierbei die Patientensicherheit als ebendiese unverhandelbare Leitplanke anzuerkennen. Zu Regelungsentwurf Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel: Entwurf eines Gesetzes für eine Apothekenhonorar- und Apothekenstrukturreform - ApoRG ...

May 5, 2026

Albert Schweitzer Stiftung Aufnahme von Puten in die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung Deutschland; Schutznutztierhaltung erweitert

Albert Schweitzer Stiftung Aufnahme von Puten in die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung Deutschland; Schutznutztierhaltung erweitert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024091 05.05.2026 11:32:37 Seite 1 von 2 R004067/RV0024091 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 05.05.2026 um 11:32 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung Aktuell seit 05.05.2026 11:32:37 Angegeben von: am 29.04.2026 Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt (R004067) Beschreibung: Aufnahme von Puten (und weiteren Nutztieren) in die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung. Betroffene Interessenbereiche (2) ...

May 5, 2026

Allianz Versicherungs-AG Umsetzung der IRRD in nationales Recht Deutschland; bis 29.01.2027

Allianz Versicherungs-AG Umsetzung der IRRD in nationales Recht Deutschland; bis 29.01.2027 Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0023421 30.03.2026 20:30:58 Seite 1 von 2 R001717/RV0023421 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 30.03.2026 um 20:30 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Umsetzung der IRRD in nationales Recht Stand vom 30.03.2026 20:30:58 bis 01.04.2026 09:21:32 Angegeben von: am 30.03.2026 Allianz Versicherungs-AG (R001717) Beschreibung: Die EU-Richtlinie für die Sanierung und Abwicklung von Versicherungsunternehmen (Insurance Recovery & Resolution Directive – IRRD) ist bis zum 29. Januar 2027 in nationales Recht umzusetzen. Hierfür sind vom deutschen Gesetzgeber u.a., technische Regulierungs- und Durchführungsstandards zu erarbeiten, die u.a. Sanierungs- und Abwicklungspläne ausgestalten und die Rolle und die Befugnisse der Abwicklungsbehörde festlegen. Für die Allianz ist von besonderer Bedeutung: Rechtssicherheit bezüglich der Anforderungen an die Erstellung von (Gruppen-) Sanierungsplänen, EU-einheitliche Definition von “kritischen Funktionen”, praxisnahe Ausgestaltung der Interventionsrechte der Behörden, proportionale und realistische Anforderungen an Abwicklungsplanung und Finanzierung, bürokratiearme Umsetzung. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: Entwurf eines Versicherungssanierungs-, -abwicklungs- und -aufsichtsänderungsgesetz ( ) (VSAAG) Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 10.02.2026 ...

May 5, 2026

ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851); Gesetzentwurf zur kieferorthopädischen Versorgung verschlechtert Ostdeutschland; Überarbeitung des Entwurfs gefordert

ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851); Gesetzentwurf zur kieferorthopädischen Versorgung verschlechtert Ostdeutschland; Überarbeitung des Entwurfs gefordert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024182 05.05.2026 17:04:02 Seite 1 von 2 R001851/RV0024182 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 05.05.2026 um 17:04 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Sicherung der kieferorthopädischen Versorgung Stand vom 05.05.2026 17:04:02 bis 05.05.2026 17:36:42 Angegeben von: am 05.05.2026 ...

May 5, 2026