Halle (Saale)

AfD-Stadtratsfraktion Anfrage zur chronologischen Dynamik der städtischen Kitabetreuung in der Stadt 2014-2025 SessionNet | Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur chronologischen Dynamik der städtischen Kitabetreuung im Zeitfenster 2014 - 2025 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Informationen Beratungen Bezeichnung Inhalt Bezeichnung Inhalt Name: VIII 02965 Art: Anfrage Datum: 05.08.2026 Betreff: Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur chronologischen Dynamik der städtischen Kitabetreuung im Zeitfenster 2014 - 2025 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage VIII

AfD-Stadtratsfraktion beantragt Klimageräte-Förderung in sozialen Einrichtungen in Halle (Saale); 33–67% Förderanteil, 10 Förderungen vorgesehen Beschlussvorlage Antrag Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 26.08.2026 öffentlich Entscheidung Betreff: Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Förderung von Klimageräten in sozialen und gemeinschaftlichen Einrichtungen Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt: Bis zum 01. März 2027 eine Richtlinie zur Förderung der Anschaffung von Klimageräten für Einrichtungen zu erarbeiten, in denen vulnerable Bürger und ältere Einwohner der Stadt Halle (Saale) leben, betreut und versorgt werden oder aus sozialen und gemeinschaftlichen Gründen zusammenkommen und mithilfe dieses Programmes gesundheitlich geschützt werden können. Dabei einen auf Kriterien basierenden Förderanteil von 33 bis 67 Prozent der förderfähigen Kosten festzulegen und einen festzulegenden Maximalbetrag je Förderfall zu berücksichtigen. Dabei darauf zu achten, dass in einem ersten Schritt mindestens 10 Förderungen ausgegeben werden können. Dabei Mitnahmeeffekte Dritter durch entsprechendes Einschränken weitestgehend auszuschließen. Fördermöglichkeiten zur finanziellen Ausstattung eines kommunalen Förderprogramms zu akquirieren und die entsprechenden Förderbedingungen in die Richtlinie aufzunehmen. Den Stadtrat bis zur Novembersitzung 2026 darüber zu informieren, welche Förderprogramme bereits jetzt existieren, aus welchem ein kommunales Förderprogramm finanzierbar und umsetzbar wäre (unter Einsatz eines Anteils TOP: Vorlagen-Nummer: VIII/2026/02969 Datum: 05.08.2026 Bezug-Nummer. PSP-Element/ Sachkonto: Verfasser: Plandatum: kommunaler Eigenmittel), ggf. Bundesförderrichtlinie zur „Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen“. 7. In der Finanzplanung des Haushaltes 2027 bereits jetzt einen Vorhaltebetrag in Höhe von jährlich 25.000 Euro einzustellen, gegebenenfalls unter Reduzierung einer weniger wichtigen bestehenden freiwilligen Aufgabe, um ein kommunales Förderprogramm für Klimageräte aus- oder mitzufinanzieren. ...

AfD-Stadtratsfraktion Halle (Saale) fragt Schuldenstand der Stadt Halle am 01.07.2026 und 01.08.2026; Transparenz bei Verschuldung gefordert. Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 26.08.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum aktuellen Schuldenstand der Stadt Halle (Saale) im April und Mai 2026 Die Stadt Halle leidet unter einer massiven Verschuldung. Um diese sowohl für Bürger als auch Mandatsträger transparent zu gestalten erfragen wir den Stand. Wir fragen: Wie hoch war die Verschuldung der Stadt Halle jeweils zum Stichtag 01.07.2026 und 01.08.2026? Wenn möglich gerne Investitionskredite getrennt ausweisen. Wie hoch waren die laufenden Kosten für die Zinsen aus den jeweiligen Krediten? gez. A. Raue Fraktionsvorsitzender AfD-Stadtratsfraktion ...

AfD-Stadtratsfraktion stellt Anfrage zum Schuldenstand der Stadt Halle (Saale) im April und Mai 2026 SessionNet | Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum aktuellen Schuldenstand der Stadt Halle (Saale) im April und Mai 2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Informationen Beratungen Bezeichnung Inhalt Bezeichnung Inhalt Name: VIII 02966 Art: Anfrage Datum: 05.08.2026 Betreff: Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum aktuellen Schuldenstand der Stadt Halle (Saale) im April und Mai 2026 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anfrage VIII

AfD-Stadtratsfraktion stellt Anfrage zur chronologischen Dynamik der städtischen Kitabetreuung 2014-2025 im Eigenbetrieb Kindergarten Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 26.08.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur chronologischen Dynamik der städtischen Kitabetreuung im Zeitfenster 2014 - 2025 Wir bitten um die Auflistung, wie sich in den vergangenen 12 Jahren folgende Parameter im Eigenbetrieb Kindergarten verändert haben. Konkret wird hierbei um Auflistung der jährlich durchschnittlichen Zahlen in Form von Tabellen gebeten: ...

AfD-Stadtratsfraktion stellt Anfrage zur Wirtschaftsförderung durch die Stadtverwaltung Halle/Saale; umfangreiche Details zum Standortmarketing seit 2016 Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 26.08.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zur Wirtschaftsförderung durch die Stadtverwaltung Die Stadt Halle hat in den nächsten Jahren absehbar mit großen Schwierigkeiten der regionalen Wirtschaft zu kämpfen. Da es ein ureigenes Interesse der Stadtverwaltung sein muss, dem mehr entgegenzusetzen als bisher, fragen wir: Wer ist aktuell Ansprechpartner in der Stadtverwaltung für Unternehmen, die planen sich in der Stadt/Region anzusiedeln? 2. Wie werden Unternehmen auf die Kontaktperson in der Stadtverwaltung aufmerksam gemacht? 3. Gibt es eine Imagebroschüre mit wesentlichen Kennzahlen und Standortvorteilen, die den Wirtschaftsstandort Halle Saale bewirbt? Welche ist die aktuelle? 4. Gibt es eine Broschüre/Leitfaden der halleschen Wirtschaftsförderung, in der sich die wichtigsten Kontaktpersonen in der Stadtverwaltung finden? Wo liegt diese aus? Wo ist diese digital hinterlegt? 5. Welche Unternehmen haben sich seit 2016 neu in der Stadt angesiedelt oder gegründet? Bestehen diese weiterhin vor Ort fort? Bitte tabellarisch geordnet auflisten! 6. Wie viele Unternehmen haben seit 2016 in Halle Insolvenz angemeldet oder ihren Betrieb eingestellt? 7. Wie viele Unternehmen haben den Wirtschaftsstandort Halle Saale seit 2016 verlassen? 8. Welche Gründe haben Unternehmen jeweils angegeben, wenn sie geplante Unternehmensansiedlungen in der Stadt abgesagt haben? Bitte tabellarisch auflisten soweit öffentlich bekannt! 9. Gibt es in der Stadtverwaltung Personalstellen, die aktiv beobachten welche Unternehmen neue Standorte in der Region suchen, um diese aktiv anzusprechen? Wie sind diese Stellen personell aufgestellt? Wo sind diese Stellen organisatorisch zugeordnet? TOP: Vorlagen-Nummer: VIII/2026/02962 Datum: 05.08.2026 Bezug-Nummer. PSP-Element/ Sachkonto: Verfasser: Plandatum: ...

Bündnis 90/Die Grünen Halle Anfrage zu Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen nach Erneuerung der Ufermauer im Bereich HRV Böllberg/Nelson e.V., Halle; Baumfällungen angekündigt, Ausgleichsmaßnahmen unklar Beschlussvorlage [1] vgl. BV VII/2022/04336 - https://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=20586 [2] vgl. BV VIII/2024/00003- https://buergerinfo.halle.de/vo0050.asp?__kvonr=29558 Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 26.08.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Ersatz- und Ausgleichsmaßnahmen infolge der Erneuerung der Ufermauer im Bereich Bootshaus Hallesche Rudervereinigung Böllberg/Nelson e. V. Im Oktober 2022 wurde der Baubeschluss zur Beschlussvorlage „Erneuerung Ufermauer Uferbereich HRV Böllberg/Nelson e.V.“ gefasst – vgl. BV VII/2022/04336[1] (Maßnahme finanziert über Zuwendungen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 2013). Im August 2024 gab es dann einen geänderten Baubeschluss, weil die Maßnahme wesentlich teurer wurde – vgl. BV VIII/2024/00003[2]. Im Oktober 2025 erfolgte dann die Vergabe der Leistungen – vgl. nö BV VIII/2025/01544 und nunmehr auch die Umsetzung. ...

CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Anfrage Sachstand Neubau öffentlicher Spielplatz Kanena; Verzögerung bei Realisierung Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 26.08.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zum Sachstand Neubau eines öffentlichen Spielplatzes in Kanena Im Stadtteil Kanena wird seit Jahren durch die Freiwillige Feuerwehr Kanena, örtliche Vereine sowie engagierte Bürger eine Grünfläche hinter dem Feuerwehrgerätehaus gepflegt und für Kinder nutzbar gemacht. Dort wurden unter anderem ein Sandkasten, ein Sonnensegel sowie verschiedene Spielmöglichkeiten geschaffen. Gleichzeitig fehlt in Kanena seit vielen Jahren ein öffentlicher Kinderspielplatz mit altersgerechten Angeboten zum Klettern, Rutschen, Schaukeln und Spielen. Bereits seit mehreren Jahren wird über die Errichtung eines neuen Spielplatzes im Stadtteil diskutiert. Nachdem im Juni 2023 eine Kinderbeteiligung unter Einbeziehung der künftigen Nutzer durchgeführt worden war, erarbeitete die Stadtverwaltung auf Grundlage der dort geäußerten Wünsche und Bedürfnisse ein Spielplatzkonzept und stimmte dieses mit der Bürgerinitiative Kanena ab. Nach öffentlichen Angaben wurden zudem Fördermittel für die Umsetzung beantragt. Trotz dieser Vorarbeiten und der inzwischen verstrichenen Zeit steht die Realisierung des Spielplatzes bislang noch aus. Gerade vor dem Hintergrund, dass Kanena seit vielen Jahren über keinen öffentlichen Spielplatz verfügt, besteht hierzu ein berechtigtes Interesse der Bürgerinnen und Bürger an einer zeitnahen Umsetzung des Vorhabens. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt Kindern täglich mindestens eine Stunde körperliche Aktivität. Gleichzeitig wird regelmäßig darauf hingewiesen, dass ein großer Teil der Kinder dieses Bewegungsminimum nicht erreicht. Öffentliche Spielplätze leisten daher einen wichtigen Beitrag zur Gesundheitsförderung, Bewegungsentwicklung und sozialen Teilhabe von Kindern. ...

CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Anfrage zu Jugendschutz-Kontrollen in Halle Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 26.08.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zu Kontrollen zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes in Halle (Saale) Der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Alkohol, Tabakwaren, E-Zigaretten und weiteren jugendschutzrelevanten Angeboten stellt eine wichtige Aufgabe der zuständigen Behörden dar. Das Jugendschutzgesetz enthält hierzu klare Regelungen für Verkaufsstellen, Tankstellen, Kioske, Gaststätten, Veranstaltungen und sonstige Anbieter. Gleichzeitig verdichten sich Hinweise aus der Bürgerschaft, dass insbesondere in kleineren Kiosken, Spätverkaufsstellen („Spätis“) und ähnlichen Verkaufsstellen die Einhaltung jugendschutzrechtlicher Bestimmungen nicht immer mit der erforderlichen Konsequenz erfolgt und wirtschaftliche Interessen teilweise Vorrang vor den gesetzlichen Vorgaben erhalten. Vor diesem Hintergrund kommt regelmäßigen Kontrollen und deren konsequenter Durchsetzung eine besondere Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Stadtverwaltung: 1. Wie viele Kontrollen zur Einhaltung des Jugendschutzgesetzes wurden in den Jahren 2023, 2024 und 2025 im Stadtgebiet Halle (Saale) durchgeführt? 2. Wie verteilen sich diese Kontrollen auf Gaststätten, Kioske, Spätverkaufsstellen, Tankstellen, Supermärkte, Veranstaltungen und sonstige Einrichtungen? 3. Wie viele Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Vorschriften wurden in den Jahren 2023, 2024 und 2025 festgestellt und um welche Verstöße handelte es sich dabei? 4. Welche ordnungsrechtlichen Maßnahmen bzw. Bußgelder wurden aufgrund der festgestellten Verstöße verhängt? 5. Führt die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Polizei oder anderen Behörden Testkäufe bzw. vergleichbare Schwerpunktkontrollen durch? Wenn ja, in welchem Umfang und mit welchen Ergebnissen? 6. Gibt es aus Sicht der Stadtverwaltung bestimmte Bereiche, Branchen oder Veranstaltungsformate, bei denen besondere Probleme bei der Einhaltung des Jugendschutzes bestehen? 7. Hält die Stadtverwaltung die derzeitige Kontrolldichte für ausreichend, um die Einhaltung des Jugendschutzgesetzes wirksam sicherzustellen? ...

CDU-Stadtratsfraktion Halle (Saale) Anfrage zum Elefantenspielplatz im Pestalozzipark, Gesundbrunnen; Grunderneuerung bislang nicht umgesetzt Beschlussvorlage Anfrage Beratungsfolge Termin Status Stadtrat 26.08.2026 öffentlich Kenntnisnahme Betreff: Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zum Sachstand zur Weiterentwicklung des Elefantenspielplatzes im Pestalozzipark Der sogenannte „Elefantenspielplatz“ im Pestalozzipark im Stadtteil Gesundbrunnen zählt zu den bekanntesten öffentlichen Spielplätzen im südlichen Stadtgebiet und wird von zahlreichen Familien genutzt. Der Spielplatz ist grundsätzlich barrierefrei gestaltet, entspricht jedoch nach Auffassung vieler Anwohner und Nutzer hinsichtlich seiner Ausstattung und Aufenthaltsqualität nicht mehr den heutigen Anforderungen an einen modernen und attraktiven Spielplatz. Nach der Spielflächenkonzeption der Stadt Halle (Saale) wird der Elefantenspielplatz bereits als Spielplatz mit einer Grunderneuerung der 1. Priorität geführt. Gleichwohl sind bislang keine konkreten Modernisierungsmaßnahmen erkennbar. Insbesondere fehlen schattenspendende Elemente wie Sonnensegel oder zusätzliche Baumpflanzungen, obwohl der Spielplatz insbesondere in den Sommermonaten intensiv genutzt wird. Darüber hinaus besteht aus Sicht vieler Familien der Wunsch nach einer Erweiterung und Modernisierung der Spielgeräte. ...