Patrick van den Berg erklärt gemäß § 6 Hauptsatzung für Mitglieder des Rates in Köln; Gestaltungsbeirat SB Mülheim stellvertretender

Patrick van den Berg erklärt gemäß § 6 Hauptsatzung für Mitglieder des Rates in Köln; Gestaltungsbeirat SB Mülheim stellvertretender II.Erklärung gemäß § 6 Hauptsatzung II. Erklärung gemäß § 6 Hauptsatzung (§ 43 Abs. 3 GO NRW, § 7 Korruptionsbekämpfungsgesetz) für Mitglieder des Rates, der Ausschüsse und Bezirksvertretungen Name Vorname vertrauliche Angaben Privatanschrift Familienstand (gegebenenfalls Name der Ehefrau oder des Ehemannes sowie der Kinder angeben) Grundvermögen (Adresse) innerhalb des Gebietes der Stadt Köln Beteiligungen an Unternehmen Beruf ausgeübter Beruf oder Berufe unselbständig (Angabe des Arbeitgebers oder Dienstherrn, Art der Beschäftigung) selbständig (Art der Tätigkeit) bei Ausübung mehrerer Berufe: Schwerpunkt der Tätigkeit Beraterverträge, § 7 Satz 1 Nr. 1 Korruptionsbekämpfungsgesetz: Seite 1 von 2 27.04.2026 van den Berg Patrick selbstständig Brandsicherheitswach- und Sanitätsdienste, Schulungen keine ...

April 27, 2026

Prof. Dr. Aria Adli und Grüne Offene Liste, erneute schriftliche Anfrage zur Mehrsprachigkeit in Köln – Herkunftssprachlicher Unterricht; Aufsichtspflicht der Stammschule unklar

Prof. Dr. Aria Adli und Grüne Offene Liste, erneute schriftliche Anfrage zur Mehrsprachigkeit in Köln – Herkunftssprachlicher Unterricht; Aufsichtspflicht der Stammschule unklar Geschäftsführung Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Leyla Bachtiosin Telefon: (0221) 22129725 E-Mail: leyla.bachtiosin@stadt-koeln.de Datum: 27.04.2026 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 21.04.2026 öffentlich 3.7 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage (AN/0269/2026) von Prof. Dr. Aria Adli und der Grünen Offene Listen zum Thema “Mehrsprachigkeit in Köln - Schwerpunkt Herkunftssprachlicher Unterricht” 0867/2026 Prof. Dr. Aria Adli erklärt, dass er und die Grün-Offene Liste gemeinsam eine schriftli- che Anfrage an die Verwaltung gestellt hätten. Die darauf erteilten Antworten seien aus ihrer Sicht jedoch sehr unzureichend gewesen. Daher habe man der Verwaltung nun eine weitere schriftliche Anfrage übermittelt, die bewusst so präzise formuliert worden sei, dass ebenso präzise Antworten zu erwarten seien. Zu einem Punkt wolle er ergänzend folgende mündliche Nachfrage stellen. Er bittet da- rum, sowohl diese mündliche Nachfrage als auch die Antwort in der Niederschrift auf- zunehmen und zudem dem Ausschuss für Schule und Weiterbildung zur Verfügung zu stellen. In der ursprünglichen schriftlichen Anfrage sei unter Punkt 2 ausdrücklich zur Aufsichts- pflicht der Schulen auf dem Weg der Schülerinnen zum schulübergreifenden herkunfts- sprachlichen Unterricht nachgefragt worden. Da der herkunftssprachliche Unterricht in Köln überwiegend schulübergreifend organisiert werde, müssten viele Schülerinnen den Weg von ihrer Stammschule zu einer anderen Schule zurücklegen. Die Verwaltung habe hierzu geantwortet, der herkunftssprachliche Unterricht sei ein Angebot an aus- gewählten Schulstandorten der Primar- und Sekundarstufe I und eine Aufsichtspflicht der Stammschule für den Weg zu einer anderen Schule bestehe nicht. Er fragt, auf welche Verwaltungsvorschriften oder Gerichtsurteile die Verwaltung ihre Rechtsauffassung stütze, wonach eine Aufsichtspflicht der Stammschule für den Weg zum herkunftssprachlichen Unterricht an einer anderen Schule nicht bestehe. Zur Begründung verweist er darauf, dass der herkunftssprachliche Unterricht unter staatlicher Schulaufsicht an Schulen angeboten werde. Dies ergebe sich insbesondere aus dem Runderlass des Ministeriums vom 20. September 2021, Absatz 1.1. Nach sei- ner Auffassung bestehe nach den geltenden Verwaltungsvorschriften sehr wohl eine Aufsichtspflicht der Stammschule für den Unterrichtsweg zum schulübergreifenden her- kunftssprachlichen Unterricht an einer anderen Schule. Er verweist hierzu auf die Ver- waltungsvorschriften zu § 57 Absatz 1 Schulgesetz, Teil 2 Absatz 1 und 2, Runderlass ...

April 27, 2026

Stadt Köln – Masterplan Stadtgrün Porz; Zweistufige Beteiligung Bürgerwerkstatt 27. September 2025

Stadt Köln – Masterplan Stadtgrün Porz; Zweistufige Beteiligung Bürgerwerkstatt 27. September 2025 Masterplan Stadtgrün Stadtbezirk Porz Masterplan Stadtgrün Stadtbezirk Porz Begleitung und fachliche Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Stadtbezirk Porz Kontakt Projektverantwortliche Stadt Köln Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Willy-Brandt-Platz, 50679 Köln Jonas Hage Amt für Landschaftspflege und Grünflächen – Grünplanung und Projektsteuerung 67-MasterplanStadtgruen@stadt-koeln.de Stadt- und Regionalplanung Dr. Jansen GmbH Neumarkt 49, 50667 Köln T: 0221 94072-0, F: 0221 94072-18 info@stadtplanung-dr-jansen.de www.stadtplanung-dr-jansen.de Geschäftsführende Gesellschafter*innen: Dipl.-Geogr. Ursula Mölders Stadt- und Regionalplanerin SRL ...

April 27, 2026

Stadt Köln Sachstandsbericht Soziale Erhaltungssatzungen 2025; Referentenentwurf im Abstimmungsprozess

Stadt Köln Sachstandsbericht Soziale Erhaltungssatzungen 2025; Referentenentwurf im Abstimmungsprozess Mitteilung Dezernat, Dienststelle IX/151/1 Vorlagen-Nummer 27.04.2026 1119/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit 07.05.2026 Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Nachfragen zum Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichtszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 (Vorlagen-Nr. 0457/2026) Im der 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenar- beit vom 17.03.2026 wurden Nachfragen zur Mitteilung der Verwaltung „Soziale Erhal- tungssatzungen in Köln: Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichts- zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025“ (vergleiche Vorlagennummer 0457/2026) ge- stellt. Zur Beantwortung dieser Nachfragen (siehe hierzu Anlage) hat die Verwaltung, eine Mitteilung erstellt, wie im Ausschuss am 17.03.2026 festgehalten. ...

April 27, 2026

Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Sachstandsbericht Generalinstandsetzung und Erweiterung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud; Stand 22. April 2026

Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud Sachstandsbericht Generalinstandsetzung und Erweiterung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud; Stand 22. April 2026 Mitteilung Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 27.04.2026 0003/2026/2 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 05.05.2026 Betriebsausschuss Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud 07.05.2026 Sachstandsbericht Generalinstandsetzung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 22. April 2026 Der Sachstandsbericht zur Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand 22. April 2026, wird zur Kenntnisnahme vorgelegt. Gez. Greitemann

April 27, 2026

Wallraf-Richartz-Museum und Fondation Corboud Sachstandsbericht Neubau Erweiterung Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum; Zur Kenntnisnahme vorgelegt

Wallraf-Richartz-Museum und Fondation Corboud Sachstandsbericht Neubau Erweiterung Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum; Zur Kenntnisnahme vorgelegt Mitteilung Dezernat, Dienststelle VI/26 Vorlagen-Nummer 27.04.2026 0002/2026/3 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft 05.05.2026 Betriebsausschuss Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud 07.05.2026 Sachstandsbericht zum Neubau Erweiterung Wallraf-Richartz-Museum und Fondation Corboud mit Neubau Blockrandbebauung für städtische Nutzflächen, Stand: 22. April 2026 Der Sachstandsbericht zum Neubau Erweiterung Wallraf-Richartz-Museum und Fon- dation Corboud mit Neubau Blockrandbebauung für städtische Nutzflächen, Stand 22. April 2026, wird zur Kenntnisnahme vorgelegt. ...

April 27, 2026

Amt für Landschaftspflege und Grünflächen informiert Porz über Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplans Stadtgrün; Abschluss 2027 geplant

Amt für Landschaftspflege und Grünflächen informiert Porz über Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplans Stadtgrün; Abschluss 2027 geplant Mitteilung Dezernat, Dienststelle VIII/67/671/2 Vorlagen-Nummer 3519/2025 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 7 (Porz) 23.06.2026 Mitteilung über den Verfahrensstand der zweiten Phase des Masterplan Stadtgrün im Stadtbezirk Porz Das Amt für Landschaftspflege und Grünflächen hat auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 23.03.2023 zum Masterplan Stadtgrün (Vorlage 2279/2022) mit der zweiten Bearbeitungs- phase auf der Ebene der Stadtbezirke begonnen. ...

April 27, 2026

Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt Fällung von sieben Straßenbäumen an der Franz-Geuer-Straße 10; Nur bei konkretem Baubeginntermin

Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt Fällung von sieben Straßenbäumen an der Franz-Geuer-Straße 10; Nur bei konkretem Baubeginntermin Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle VIII/67/671/1 Vorlagen-Nummer 1042/2026 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Fällung von sieben Straßenbäumen an der Franz-Geuer-Str. 10 Beschlussorgan Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Ehrenfeld beschließt, der beantragten Fällung von sieben Stra- ßenbäumen an der Franz-Geuer-Straße 10 zuzustimmen. Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 11.05.2026 2 Haushaltsmäßige Auswirkungen Nein Auswirkungen auf den Klimaschutz ...

April 27, 2026

Museumsdienst der Stadt Köln erweitert mehrsprachige Führungen in Kölner Museen; 180 kostenfreie Führungen in Herkunftssprachen 2024

Museumsdienst der Stadt Köln erweitert mehrsprachige Führungen in Kölner Museen; 180 kostenfreie Führungen in Herkunftssprachen 2024 Beantwortung Dezernat, Dienststelle VII/4522 Vorlagen-Nummer 27.04.2026 0839/2026 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus einer früheren Sitzung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration 09.06.2026 Ausbau mehrsprachiges Angebot in Kölner Museen Mündliche Anfrage In der Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 13.01.2026 er- innerte Anna Maria Klimaszewska-Golan daran, dass in der letzten Wahlperiode zunächst eine Anfrage und anschließend ein Antrag zu sieben neuen Sprachen in Kölner Museen gestellt worden sei. Dieser Antrag vom 12.12.2023 (2929/2023) sei beschlossen worden, und der Rat der Stadt Köln habe den Museumsdienst im Dezember 2023 beauftragt, die mehrsprachigen Angebote in den Museen auszubauen. Ziel sei gewesen, neben Deutsch und Englisch auch die meistgesprochenen Sprachen der Stadt zu berücksichtigen, um auf die wachsende Diversität zu reagieren und die Zugänglichkeit für alle Kölnerinnen zu verbessern. Vorzusehen seien konkrete Maßnahmen auf Grundlage einer Analyse der sprachlichen Bedarfe sowie Projekte in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration. Da seit dem Ratsbeschluss rund drei Jahre vergangen seien, bittet sie die Verwaltung um Aus- kunft, welche Maßnahmen der Museumsdienst bislang umgesetzt habe und wie der aktuelle Sachstand sei. Antwort der Verwaltung Mit Mitteln der Kulturentwicklungsplanung (KEP) wurde gemäß dem Auftrag des Rates der Stadt Köln das mehrsprachige Vermittlungsangebot des Museumsdienstes erweitert. Das Pub- likum in Köln und Umgebung mit eigener oder familiärer Einwanderungsgeschichte sowie eige- ner Herkunftssprache ist für den Museumsdienst eine wichtige Zielgruppe. Mehrsprachigkeit dient hier sowohl dem Abbau von Barrieren, die eine aktive Teilnahme an Angeboten von Mu- seen erschweren, als auch als wertschätzende Einladung zur Begegnung im Museum. Ein Großteil der Mittel wurde dafür eingesetzt, Führungen mit Hilfe von freien Mitarbeiterinnen der Herkunftssprachen zu konzipieren und durchzuführen sowie Beziehungen in die jeweiligen Communities aufzubauen. 2024 wurden in den städtischen Museen 180 kostenfreie öffentliche Führungen in Herkunftssprachen durchgeführt. Das Portfolio umfasste insgesamt 10 Herkunfts- sprachen (englisch, französisch, italienisch, spanisch, türkisch, polnisch, ukrainisch, russisch, kurdisch, chinesisch) und deckte damit mit Ausnahme von Arabisch die meistgesprochenen Sprachen in Köln ab. Hinzu kamen digitale Angebote wie Übersetzungen von Audioguides oder virtuellen Ausstellungsrundgängen. Durch begleitende Community-Arbeit und weitere Kommunikationsmaßnahmen konnte ein treues Stammpublikum aufgebaut und das Angebot in der jeweiligen Zielgruppe bekannt ge- macht werden. Das Feedback war äußerst positiv. ...

April 27, 2026

Stadt Köln beteiligt sich am Projekt Cyberdome in Deutschland; einzige Kommune, die teilnehmen darf

Stadt Köln beteiligt sich am Projekt Cyberdome in Deutschland; einzige Kommune, die teilnehmen darf Mitteilung Dezernat, Dienststelle IX/12 Vorlagen-Nummer 27.04.2026 1125/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung 30.04.2026 Teilnahme der Stadt Köln am Projekt „Cyberdome„ des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik und der DCSO Deutsche Cyber-Sicherheitsorganisation GmbH Die Stadt Köln beteiligt sich am Projekt „Cyberdome“, einer gemeinsamen Initiative des Bun- desamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der DCSO Deutsche Cyber-Sicherheits- organisation GmbH. Ziel des Projekts ist es, die Cyber-Sicherheitslage in Deutschland durch einen strukturierten Austausch von Informationen über aktuelle Bedrohungen, Angriffsmuster und Schwachstellen nachhaltig zu verbessern. Den teilnehmenden Organisationen werden hierzu aktuelle Lageinformationen, Frühwarnmeldungen sowie vertiefte Analysen zur Verfü- gung gestellt, die eine frühzeitige Erkennung und Abwehr von Cyberangriffen ermöglichen. Er- gänzend kommen technische Komponenten zum Einsatz, die sicherheitsrelevante Ereignisse automatisiert erkennen und auswerten, sodass potenzielle Angriffe frühzeitig identifiziert und entsprechende Gegenmaßnahmen eingeleitet werden können. ...

April 27, 2026