Köln

Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft der Stadt Köln, Rathaus Spanischer Bau ändert Tagesordnung, priorisiert Suchthilfezentrum am Perlengraben vor Baubeschluss; Vorziehung der Baubeschluss-Vorlage 0916/2026 Geschäftsführung Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft Uwe Freitag (in Vertretung) Telefon: (0221) 221 22443 E-Mail: DezVI-Dezernatskoordination- Session@stadt-koeln.de Datum: 17.07.2026 Niederschrift über die 4. Sitzung des Betriebsausschusses Gebäudewirtschaft in der Wahlperi- ode 2025/2030 am Dienstag, dem 05.05.2026, 17:10 Uhr bis 18:00 Uhr, Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) Anwesend: Vorsitzende Berit Blümel SPD Stimmberechtigte Mitglieder Bärbel Hölzing Bündnis 90/Die Grünen ...

Bezirksvertretung Kalk beauftragt Verwaltung, weitere Sitzbänke und Mülleimer auf dem Spielplatz Geraer Straße in Köln-Höhenberg aufzustellen; Erledigt, mehr Sitzgelegenheiten durch Umgestaltung. Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle IV/51 Vorlagen-Nummer AN/0933/2020 Stand: 03.08.2026 Sachstandsbericht Bänke und Mülleimer für den Spielplatz Geraer Straße in Köln-Höhenberg Antrag der SPD-Fraktion vom 11.08.2020 Beschluss: Die Bezirksvertretung Kalk beauftragt die Verwaltung, zeitnah auf dem Spielplatz Ge- raer Straße in Köln-Höhenberg mindestens eine weitere Sitzbank und entsprechende Mülleimer aufzustellen. Status ...

Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung am Fußballplatz auf dem Holweider Marktplatz eine Beleuchtung einzurichten; keine weiteren Schritte geplant zur Umsetzung Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle IV/51 Vorlagen-Nummer AN/1059/2024 Stand: 06.08.2026 Sachstandsbericht Holweide - Beleuchtung am Sportplatz Holweider Marktplatz Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) vom 16.08.2024 Beschluss: Die Bezirksvertretung Mülheim beauftragt die Verwaltung am Fußballplatz auf dem Holweider Marktplatz eine Beleuchtung (ggf. Bedarfsbeleuchtung/ Intelligente Be- leuchtung) einzurichten. ...

Bezirksvertretung Porz beschließt, Bürgereingabe zur Brücke über die Porzer Hauptstraße in Porz nicht weiter zu verfolgen; Kosten nicht förderfähig und Vorhaben gestoppt Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle III/69/691/3 179/26 Vorlagen-Nummer 2221/2026 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Bürgereingabe nach §24 GO - “Brückenverbreiterung und Pavillon auf der Brücke über die Hauptstraße in Porz”, Aktenzeichen 179/26 Beschlussorgan Bezirksvertretung 7 (Porz) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung Porz dankt dem Petenten für die Eingabe und beschließt, die Anregun- gen aus der Eingabe nicht weiter zu verfolgen. ...

Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt modifizierte Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße; Kein zusätzliches Halteverbot vorgesehen. Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer AN/1736/2022 Stand: 03.08.2026 Sachstandsbericht Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 07.11.2022 8.1.1 Schulwegsicherung Hammerschmidtstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AN/1736/2022 Die CDU-Fraktion stellt einen Ergänzungsantrag. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernimmt die Ergänzung und modifiziert ihren Antrag dahingehend. Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden modifizierten Beschluss: 1.) Die Verwaltung möge vom derzeitigen nördlichen Ausbauende des Fuß- und Radweges, der fast parallel zur Hammerschmidtstraße als wassergebundene Wegverbindung besteht, bis zum Knotenpunkt Weißer Straße eine durchgehende Gehwegverbindung erstellen. Der Gehweg ist für Radfahrer frei zu geben. Der Gehweg sollte in wassergebundener Ausführung und möglichst in annähernd gleicher Breite wie der bereits bestehende Geh- und Radweg erfolgen. 2.) Die Verwaltung möge am südlichen Ende der Hammerschmidtstraße den östlichen Gehweg im gesamten Bereich zwischen Kreisverkehr und dem FGÜ (südlich der Kantstraße) dergestalt mit einem absoluten Halteverbot versehen, dass der Gehweg in diesem Abschnitt von parkenden Autos freigehalten wird und der Geh- weg vom Kreisverkehr bis zum FGÜ durchgehend frei begehbar ist. Auf der Fahrbahn können Parkboxen analog der Regelung z.B. auf der Pferdemengesstraße aufgebracht werden, in denen das absolute Halteverbot nicht gilt und Parken zulässig ist. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. ...

Bezirksvertretung Rodenkirchen beschließt provisorischen Zebrastreifen auf der Bahnhofstrasse in Sürth; Zebrastreifen eingerichtet. Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle III/622 Vorlagen-Nummer AN/0527/2015 Stand: 04.08.2026 Sachstandsbericht Provisorischer Zebrastreifen auf der Bahnhofstrasse in Sürth im Bereich ehemalige Kuhweide entlang der Zuwegung zur Grundschule Kölnstraße 8.1.4 Provisorischer Zebrastreifen auf der Bahnhofstrasse in Sürth im Bereich ehe- malige Kuhweide entlang der Zuwegung zur Grundschule Kölnstraße; Antrag der CDU-Fraktion AN/0527/2015 Beschluss: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden geänderten Beschluss: Da bekanntlich eine Planung existiert, die Bahnhofstraße nach umfangreichen Baumaßnah- men komplett zu sanieren, aber für Schulkinder, die gegenüber der ehemaligen Kuh- weide/Scheune und dem Gehweg auf der gegenüberliegenden Straßenseite die Bahnhof- straße überqueren, um entlang der Wiese die Grundschule auf der Kölnstraße zu erreichen, lediglich eine Bodenplatte mit dem Hinweis „Halt“! existiert, wird die Verwaltung gebeten, an besagter Stelle einen Zebrastreifen oder eine Querungshilfe auf der Bahnhofstrasse anzu- bringen. Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt. ...

Bezirksvertretung Rodenkirchen bittet Verwaltung, 30 km/h Rodenkirchener Straße Köln-Rondorf festzulegen; Umsetzung geplant Beschlussvorlage Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle III/66/660/1 Vorlagen-Nummer AN/0009/2017 Stand: 06.07.2022 Sachstandsbericht 30 km/h auf der Rodenkirchner Straße, Köln-Rondorf Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.01.2017 8.1.1 30 km/h auf der Rodenkirchener Straße, Köln-Rondorf; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Die Grünen und der FDP, AN/0009/2017 Beschluss: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen bittet die Verwaltung, auf der Rodenkirchener Straße, Köln- Rondorf, 30 km/h durchgehend festzulegen. Ebenso sollten Geschwindigkeitsmessungen in unregelmäßigen Abständen durchgeführt werden. ...

Bezirksvertretung Rodenkirchen prüft Beschilderung Grüngürtelstraße Köln-Rodenkirchen; Beschluss vermutlich erledigt Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle III/66/660/1 Vorlagen-Nummer AN/1667/2016 Stand: 28.07.2026 Sachstandsbericht Hinweistafeln Schulen auf der Grüngürtelstraße, Köln-Rodenkirchen Beschluss der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 07.11.2016 8.1.13 Hinweistafeln Schulen auf der Grüngürtelstraße, Köln-Rodenkirchen; Antrag der SPD-Fraktion AN/1667/2016 Beschluss: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob auf der Grüngürtelstraße, Köln-Rodenkirchen, im Bereich der beiden Schulen eine Beschilderung mit Hinweistafeln - Schulen - in beiden Richtungen erfolgen kann. Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Grünen zugestimmt. ...

Bezirksvertretung Rodenkirchen: Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes Industriestraße, Römerstraße, An den Vier Linden, Köln-Rodenkirchen; Ortstermin mit Fachverwaltung und BV Rodenkirchen Beschlussvorlage Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle / Vorlagen-Nummer AN/0066/2021 Stand: 02.06.2022 Sachstandsbericht Erhöhung der Verkehrssicherheit und Aufwertung der Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden in Köln-Rodenkirchen Die SPD-Fraktion hat den Antrag AN/0066/2021 modifiziert. Der Antrag AN/0066/2021 wird ersetzt durch den Antrag AN/0848/2021. Beschluss: Die Bezirksvertretung Rodenkirchen fasst folgenden modifizierten Beschluss: Die Verwaltung wird gebeten, die Umgebung des Wegekreuzes an der Industriestraße / Römerstraße / An den Vier Linden aufzuwerten und die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Kreuzungssituation ist insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich um einen wichtigen Verkehrsweg zum Interimsstandort des Bezirksamtes in der Industriestraße handelt, zu ertüchtigen. Die Maßnahmen sollen in einem Ortstermin mit der Fachverwaltung und der Bezirksvertretung Rodenkirchen besprochen werden. ...

FDP/KSG-Fraktion im Rat der Stadt Köln Anfrage zu Sozialleistungsmissbrauch bei Arbeitnehmerfreizügigkeit Köln Rathaus; Gelsenkirchen-Vorbild für Kontrollen Antrag/Anfrage FDP/KSG www.FDP-Koeln.de Herr Oberbürgermeister Torsten Burmester An die Vorsitzende des Ausschusses Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren Frau Dîlan Yazicioglu FDP/KSG-Fraktion Im Rat der Stadt Köln Rathaus · 50667 Köln Telefon 0221. 221-23830 fdp-ksg-fraktion@stadt-koeln.de Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 07.08.2026 AN/1245/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss Soziales, Gesundheit, Seniorinnen und Senioren 17.09.2026 ...