Köln

Betriebsausschuss Parkstadt Süd Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd, Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal A119 Tagesordnung Stand 30.04.2026, 13:57 Uhr 3. Sitzung des Betriebsausschusses Parkstadt Süd Termin: Donnerstag, 07.05.2026, 15:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119. Bitte beachten Sie die kurzfristige Saaländerung (es wurde zuvor für den Ratssaal eingeladen)! Anmeldungen von Gästen werden bis 1 Woche vor der Sitzung an louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de erbeten. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil Verpflichtung von Gremienmitgliedern 1 Beantwortung aus früheren Sitzungen 1.1 Sachstand ÖPNV-Anbindung Parkstadt Süd Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird unter TOP 2.1 behandelt. 1.2 Beantwortung einer mündlichen Anfrage vom RM Dr. Bell (Die LINKE) betref- fend “Darstellung der Kosten- und Finanzierungsübersicht (KoFi) sowie Grundstücksveräußerungsstrategie” 1266/2026 -zugesetzt- Tischvorlage 2 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates 2.1 Sachstand ÖPNV-Anbindung Parkstadt Süd AN/0152/2026 Die Angelegenheit wurde erneut vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit. Hinweis:- zugesetzt- Der Tagesordnungspunkt wurde zuvor unter TOP 1.1 aufgeführt. 3 Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates 4 Entscheidungen (Beschlussorgan Betriebsausschuss Parkstadt Süd) 4.1 Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtent- wicklungsprojekt Parkstadt Süd 0398/2026 5 Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder andere Ausschüsse) 6 Mitteilungen der Verwaltung ...

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) vertagt Antrag zur Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum an Alfterstraße / Bornheimer Straße; bis 05.02.2026 abschließende Stellungnahme Stellungnahme Dezernat, Dienststelle III/64/644 Vorlagen-Nummer 1163/2026 Stellungnahme zu einem Antrag öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen) 27.04.2026 Stellungnahme “Sicherstellung und Prüfung von wohnungsnahem Parkraum Alfterstraße / Bornheimer Straße” AN/1373/2025 Beschluss: „Der Antrag wird vertagt mit der Maßgabe, dass die Fachverwaltungen Amt für Verkehrsma- nagement und das Amt für nachhaltige Mobilitätsentwicklung eine abschließende Stellung- nahme unter Beachtung der Ergebnisse aus dem nicht öffentlichen Ortstermin der BV 2 am 05.02.2026 abgibt.“ ...

Bezirksvertretung 9 (Mülheim) pflanzt 13 Amberbäume am Dellbrücker Marktplatz statt Blumenesche; Bienenweide und Herbstfärbung sichtbar Mitteilung Dezernat, Dienststelle VIII/67/673/1 Vorlagen-Nummer 1178/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 9 (Mülheim) 22.06.2026 Umgestaltung Dellbrücker Marktplatz (2024/2023) hier: Mitteilung über Wechsel der Baumarten Mit der Vorlage „Baubeschluss für die Umgestaltung des Dellbrücker Marktplatzes sowie Frei- gabe von investiven Auszahlungsermächtigungen“ (2024/2023) wurde die Pflanzung von 13 Bäumen beschlossen. Als Baumart wurde die „Blumenesche“ (Franxinus ornus ‚Louisa Lady‘) festgelegt. Diese Baumart war jedoch am Markt nicht verfügbar. Stattdessen wurden nun 13 „Amberbäume“ (Liqidambar styraciflua) gepflanzt. Diese Baumart ist ebenfalls zukunftstaug- lich, für diesen Standort bestens geeignet und auch als Bienenweide kategorisiert. Im Herbst kann der Amberbaum mit prächtiger Laubfärbung beeindrucken.

Bezirksvertretung Chorweiler Generalinstandsetzung Neusser Landstraße Köln; Juni 2026 statt März 2026 Mitteilung Dezernat, Dienststelle III/665/32 Vorlagen-Nummer 1100/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 07.05.2026 Baufortschrittsbericht – Generalinstandsetzung Neusser Landstraße Am 26.06.2025 wurde im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler die Baumaß- nahme „Generalinstandsetzung Neusser Landstraße“ ausführlich vorgestellt und besprochen. Im Zuge dieser Veranstaltung wurde zugesagt, die Bezirksvertretung Chorweiler regelmäßiger über den aktuellen Sachstand zu informieren. Aktueller Stand der Arbeiten (Stand: 16.04.2026) Der Bauabschnitt 1A ist bis auf kleinere Restarbeiten im Gehwegbereich abgeschlossen. Im Bauabschnitt 1B werden aktuell Arbeiten im Bereich der Gehwege und der Fahrbahn aus- geführt. Dieser Abschnitt wird voraussichtlich im Juni vollständig abgeschlossen. Der ur- sprüngliche Fertigstellungstermin für den Bauabschnitt 1B, Ende März 2026, konnte leider nicht erreicht werden. Die Verzögerung resultiert aus schlechter Witterung Anfang des Jahres, einer deutlich längeren Bauzeit für die Leistungen der RheinEnergie sowie diversen kleineren zusätzlichen Leistungen. Folgende Arbeiten sind für den Bauabschnitt 1B vorgesehen:  Montage des neuen Geländers.  Fertigstellung der Gehwege  Einbau der Asphaltfahrbahn. Danach erfolgt ein Wechsel in den Bauabschnitt 2. Dieser wird in drei Teilabschnitten, in der Reihenfolge 2C bis 2A ausgeführt. Um keine zusätzliche Zeit zu verlieren, werden die Tätigkeiten der RheinEnergie für die künfti- gen Bauabschnitte von der Baustelle der Stadt Köln entkoppelt. Daher hat die RheinEnergie bereits im April mit ihren Leitungsarbeiten im Bauabschnitt 2 begonnen. Diese erfolgen unter halbseitiger Sperrung mittels Ampelschaltung und Wanderbaustelle. Durch diese Trennung muss die Stadt Köln nicht mehr im selben Baufeld wie die RheinEnergie arbeiten. ...

Bezirksvertretung Lindenthal beschließt dauerhafte Förderung der Schnellbuslinie 91 in Köln-Lindenthal; Finanzierung dauerhaft aus städtischem Haushalt gesichert Geschäftsführung Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) Steffen Wagener Telefon: (0221) 93313 E-Mail: steffen.wagener1@stadt- koeln.de Datum: 29.04.2026 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Lindenthal vom 26.01.2026 öffentlich 5.4 Bürgereingabe nach § 24 GO– „Einstellung und Streckenführung der SB91“, Aktenzeichen 78/25 3406/2025 geänderter Beschluss: Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden dankt dem Pe- tenten für die Eingabe. Die Vorschläge des Petenten können aufgrund der o. g. Erläu- terungen nicht umgesetzt werden ...

Der Rat der Stadt Köln setzt die Zahl der weiteren beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses fest; 25 durch freie Jugendhilfeträger vorgeschlagen. Geschäftsführung Rat Jan Oster Telefon: (0221) 221 22058 E-Mail: jan.oster@stadt-koeln.de Datum: 30.04.2026 Auszug aus der Niederschrift der 6. Sitzung des Rates vom 05.02.2026 öffentlich 13.9 Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mit- glieder 2908/2025 I. Abstimmung über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Vor- lage nur bezüglich Anzahl und Wahl der beratenden Mitglieder auf Vorschlag der im Stadtgebiet Köln anerkannten freien Jugendhilfeträger zu behandeln und im Übrigen zu vertagen. ...

FDP/KSG-Fraktion beantragt Verknüpfung Linie 18 am Bahnhof Köln-Süd; Unterführung-Planung koordiniert Antrag/Anfrage FDP/KSG www.FDP-Koeln.de Herr Oberbürgermeister Torsten Burmester An den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit Herrn Niklas Kienitz FDP/KSG-Fraktion Im Rat der Stadt Köln Rathaus · 50667 Köln Telefon 0221. 221-23830 fdp-ksg-fraktion@stadt-koeln.de Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 30.04.2026 AN/0629/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit 07.05.2026 Verknüpfung Linie 18 mit Bahnhof Köln-Süd Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Vorsitzender, ...

Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt und FDP/KSG stellen Antrag auf Förderaufruf 1000 Moore in Köln Tagesordnung Sitzungsexemplar 4. Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün Termin: Donnerstag, 30.04.2026, 16:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121). Tagesordnung I. Öffentlicher Teil A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohne- rinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln B Vortrag/Präsentation C Gleichstellungsrelevante Themen 1 Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung 1.1 Anfrage der Fraktion Die Linke betr. „Wasser muss zum Baum“ AN/0090/2026 vertagt am 22.01.2026 und 05.03.2026 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sit- zung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 22.01.2026 (AN/0090/2026) betreffend “Wasser muss zum Baum” 0175/2026 vertagt am 05.03.2026 1.2 Anfrage der SPD-Fraktion betr. “Verwendung Kölner Stadtholz” AN/0093/2026 vertagt am 22.01.2026 und am 05.03.2026 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage AN/0093/2026 der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt, Klima und Grün vom 22.01.2026, be- züglich der Verwendung Kölner Stadtholz 0453/2026 1.3 Anfrage der Fraktion Die Linke, betr. “Koloniales Erbe des Botanischen Gar- tens der Stadt Köln” AN/0252/2026 vertagt am 05.03.2026 Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sit- zung des Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vom 05.03.2026 (AN/0252/2026) betreffend “Koloniales Erbe des Botanischen Gartens der Stadt Köln” 0477/2026 ...

Julie Cazier Einwohneranfrage zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk Innenstadt; schriftliche Beantwortung der Fragen erwartet Mitteilung Dezernat, Dienststelle I/02/02-1 Vorlagen-Nummer 1007/2026 Einwohneranfrage nach § 39 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) 07.05.2026 Einwohnerfrage - Fragen zur Nettobilanz der Stadtbäume im Bezirk Sehr geehrte Julie Cazier, sehr geehrter Dr. Ulrich Höver, Bäume leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz bzw. zur Abschwächung der Folgen des Klimawandels im Hinblick auf Hitzeschutz. In Anbetracht immer wieder zu beobachtender Baumfällungen bin ich besorgt, dass die Stadt Köln nicht genug tut, um Baumfällungen zu ver- hindern, auch wenn die Neufassung der Baumschutzsatzung von Juli 2023 ein guter Schritt in diese Richtung war. Dennoch habe ich den Eindruck, dass noch zu oft Fällgenehmigungen erstellt werden, insb. bei Bauvorhaben. ...

Kölner Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit, Neue Wohnraumschutzsatzung, Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal; Gültig ab 01.07.2026 Tagesordnung Stand 30.04.2026, 12:36 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit Termin: Donnerstag, 07.05.2026, 15:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119- Bitte beachten Sie die kurzfristige Saaländerung (es wurde zuvor für den Ratssaal eingeladen)! Anmeldungen von Gästen werden bis 1 Woche vor der Sitzung an louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de erbeten. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 1.1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Jüde und RM Dr. Bell zur Mitteilung Kreuzfeld/ Olympia 0500/2026: Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachstand der Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 0904/2026 1.2 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage vom RM Pakulat (Grüne) aus der Sitzung vom 17.03.2026 betreffend " Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Nachfragen zum Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichts- zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 (Vorlagen-Nr. 0457/2026)" 1119/2026 -zugesetzt- 2 Schriftliche Anfragen 2.1 Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion “Betreff: Sachstand Bauvorhaben ehe- malige Baumwollbleicherei in Köln-Mülheim sowie weitere brach liegende Bauprojekte” AN/0505/2026 Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit 2.1.1 Beantwortung einer Anfrage der AfD Fraktion AN/0505/2026 betreffend " Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln Mülheim2 1148/2026 -zugesetzt- 2.2 Schriftliche Anfrage der FDP/KSG-Fraktion betreffend “Verknüpfung Linie 18 mit Bahnhof Köln-Süd” AN/0629/2026 -zugesetzt- Tischvorlage ...