Köln

Kölner Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit, Neue Wohnraumschutzsatzung, Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal; Gültig ab 01.07.2026 Tagesordnung Stand 30.04.2026, 12:36 Uhr 5. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit Termin: Donnerstag, 07.05.2026, 15:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119- Bitte beachten Sie die kurzfristige Saaländerung (es wurde zuvor für den Ratssaal eingeladen)! Anmeldungen von Gästen werden bis 1 Woche vor der Sitzung an louise.hill-schmidt@stadt-koeln.de erbeten. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen 1.1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Jüde und RM Dr. Bell zur Mitteilung Kreuzfeld/ Olympia 0500/2026: Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld - hier: Mitteilung zum Sachstand der Technischen Masterplanung und zum weiteren Vorgehen in Bezug auf die Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele 0904/2026 1.2 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage vom RM Pakulat (Grüne) aus der Sitzung vom 17.03.2026 betreffend " Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Nachfragen zum Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichts- zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 (Vorlagen-Nr. 0457/2026)" 1119/2026 -zugesetzt- 2 Schriftliche Anfragen 2.1 Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion “Betreff: Sachstand Bauvorhaben ehe- malige Baumwollbleicherei in Köln-Mülheim sowie weitere brach liegende Bauprojekte” AN/0505/2026 Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung vertagt. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit 2.1.1 Beantwortung einer Anfrage der AfD Fraktion AN/0505/2026 betreffend " Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln Mülheim2 1148/2026 -zugesetzt- 2.2 Schriftliche Anfrage der FDP/KSG-Fraktion betreffend “Verknüpfung Linie 18 mit Bahnhof Köln-Süd” AN/0629/2026 -zugesetzt- Tischvorlage ...

Liegenschaftsausschuss Sitzung 28.04.2026 Theo-Burauen-Saal Köln; Im öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst. Geschäftsführung Liegenschaftsausschuss Marianne Michels Telefon: (0221) 221 - 32578 E-Mail: Dez-VIII-Session@stadt-koeln.de Datum: 29.04.2026 Beschlussprotokoll über die Sitzung des Liegenschaftsausschusses in der Wahlperiode 2025/2030 am Dienstag, dem 28.04.2026, 17:05 Uhr bis 17:45 Uhr, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121) I. Öffentlicher Teil Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

Rat der Stadt Köln bestimmt die Zahl der weiteren beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses in Köln; 58 Vorschläge, bisherige Mitglieder überschritten Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle IV/51 Vorlagen-Nummer 2908/2025 Freigabedatum 04.11.2025 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: I. Der Rat setzt die Zahl der weiteren beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschusses auf insgesamt ______ fest, davon _____ auf Vorschlag der Fraktionen und Gruppen im Rat und ____ auf Vorschlag der im Stadtgebiet Köln anerkannten freien Jugendhil- feträger. ...

Rat der Stadt Köln wählt sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen; Wählbarkeitsalter auf 16 Jahre abgesenkt Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle OB/01 Vorlagen-Nummer 0032/2025 Freigabedatum 30.10.2025 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Wahl der sachkundigen Einwohner*innen in den Ausschüssen Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat wählt auf der Grundlage seiner Beschlüsse zu den Vorlagen 0024/2025 und 0031/2025 die folgenden sachkundigen Einwohner*innen als beratende Mitglieder in den Ausschuss: ____________________ Liste 1 (_____________): __________________ ...

Rat Köln benennt weitere sachkundige Einwohner*innen in Schulausschuss und Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren; Wahlalter für sachkundige Einwohner auf 16 gesenkt. Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle OB/01 Vorlagen-Nummer 0033/2025 Freigabedatum 30.10.2025 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Weitere sachkundige Einwohner*innen hier: Festlegung der Anzahl und Bestimmung der Träger - Schulausschuss - Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat beschließt unter Beachtung der festgelegten Höchstzahl von sachkundigen Einwoh- nerinnen in Ausschüssen (0031/2025) die Benennung weiterer sachkundiger Einwohnerin- nen sowie einer Stellvertretung durch folgende Träger: ...

RheinEnergie AG: Energieerzeugungsbericht 2022–2024 Köln Mitteilung Dezernat, Dienststelle II/II/2 Vorlagen-Nummer 30.04.2026 1205/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Ausschuss Klima, Umwelt und Grün 30.04.2026 Finanzausschuss 11.05.2026 RheinEnergie AG: Energieerzeugungsbericht 2022 bis 2024 Mit Beschluss des Rates der Stadt Köln v. 04.04.2017 unter der Vorlage-Nr. AN/0511/2017, AN/0545/2017 sowie unter der Vorlage-Nr. AN/0235/2021 wurde die RheinEnergie AG um regelmäßige Berichterstattung über den Fortschritt bei der Um- stellung auf erneuerbare Energien im Ausschuss Klima, Umwelt und Grün und im Fi- nanzausschuss gebeten. ...

SPD Fraktion BV 6 Chorweiler, Anfrage zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt in Chorweiler; Transparenz sichern und ungenehmigte Stände verhindern. Antrag/Anfrage SPD BV6 SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) SPD Fraktion BV 6 Bezirksrathaus Chorw eiler Pariser Platz 1 50765 Köln (Chorw eiler) Gleichlautend Herrn Oberbürgermeister Torsten Burmester Herrn Bezirksbürgermeister Daniel Kastenholz Eingang beim Bezirksbürgermeister: AN/1424/2025 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 11.12.2025 ...

Verwaltung beantwortet SPD-Anfrage zum Trödelmarkt am Wochenmarkt Chorweiler Liverpooler Platz; Ungenehmigte Stände, keine Gebühren, Kontrollen angekündigt Beantwortung Dezernat, Dienststelle I/32/327 Vorlagen-Nummer 0615/2026 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) 07.05.2026 Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion zur Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarkts am Wochenmarkt Chorweiler (AN/1424/2025) Die SPD Fraktion in der BV6 bittet mit Anfrage AN/1424/2025 um Beantwortung der folgenden Fragen bezüglich der Genehmigung und Gebührenpflicht des Trödelmarktes an den Tagen des Wochenmarktes auf der Platzfläche Liverpooler Platz: ...

Volt-Fraktion Köln beantragt Ansätze zur Ertragsbasis am Wirtschaftsstandort Köln; Konzept fehlt, Zeitplan unklar Antrag/Anfrage Volt Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 30.04.2026 AN/0741/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Gremium Datum der Sitzung Finanzausschuss 11.05.2026 Ansätze zur Verbesserung der Ertragsbasis Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Dr. Krupp, gemäß Beschlussvorlage 2006/2025 Punkt 3 zum Rahmenvertrag mit PD vom 18.6.2025: “Der Rat beauftragt die Verwaltung, weitergehende Ansätze zur Verbesserung der Ertragsbasis durch eine Stärkung des Wirtschaftsstandortes insbesondere durch Identifikation und Abbau von Investitions- hemmnissen zu entwickeln und den Gremien dazu kurzfristig ein entsprechendes Konzept vorzulegen.” ...

Landgericht Köln Sitzungstermine Landgericht Köln: Sitzungstermine Uhrzeit Termin Verfahren Saal Aktenzeichen Hinweis Ab 08:00 Uhr 08:00 Uhr Verkündungstermin Prozessverfahren 1635 19 O 314 25 Termin aufgehoben 08:00 Uhr Verkündungstermin Prozessverfahren 1619 24 O 179 25 08:00 Uhr Verkündungstermin Prozessverfahren 1619 24 O 321 17 08:15 Uhr GT, VerhT, TzB Prozessverfahren 0232 19 O 506 21 08:20 Uhr Güte- und Verhandlungstermin Prozessverfahren 0232 19 O 176 22 08:30 Uhr Verkündungstermin Prozessverfahren 1635 19 O 354 ...