VCD Niedersachsen kritisiert aufgehobenes Sonntagsfahrverbot in Niedersachsen; Staugefahr durch Niedrigwasser

VCD Niedersachsen kritisiert aufgehobenes Sonntagsfahrverbot in Niedersachsen; Staugefahr durch Niedrigwasser Staugefahr mit Ansage – VCD kritisiert aufgehobenes Sonntagsfahrverbot in Folge des Niedrigwasser VCD Niedersachsen Landesverband Niedersachsen Über uns Geschäftsstelle Vorstand VCD vor Ort Qualitätsmonitor Schienenpersonennahverkehr der LNVG Der Nachtzug verbindet Europa 11. Netzwerk Reaktivierung 9. Netzwerk Reaktivierung 8. Netzwerk Reaktivierung 11. VCD-Mobilitätskongress Niedersachsen 10. VCD-Mobilitätskongress Niedersachsen 9. VCD-Mobilitätskongress Niedersachsen 7. VCD-Bahnkongress Niedersachsen Verwaltungsdokumente VCD bundesweit alle Gliederungen Bundesverband Landesverband Baden-Württemberg Landesverband Bayern Landesverband Brandenburg Landesverband Bremen Landesverband Elbe-Saale Landesverband Hessen Landesverband Niedersachsen Landesverband Nord Landesverband Nordost Landesverband Nordrhein-Westfalen Landesverband Rheinland-Pfalz Landesverband Saarland Glossar Deutschlandtakt Verkehrswende Kontakt Impressum Braunschweig Über uns Pressemitteilungen und Stellungnahmen Archiv Material & Downloads Hilfreiche Links Broschüren über Braunschweig Vorstand Impressum Kontakt Celle Elbe-Heide Startseite Über uns Unsere Ziele Unsere Ortsgruppen Pressemitteilungen Stellungnahmen Materialverleih Baustellen Verkehrszählung Freie Lastenräder Newsletter Newsletter 2024 Spenden Kontakt & Impressum Emsland Angebote Schifffahrt & Häfen Mobilität gestalten Mobilitätsberatung Wahlcheck zur Bundestagswahl 2025 Über uns Impressum Göttingen ...

August 11, 2026

SBN bietet Duales Studium in Niedersachsen; 1.550€ monatlich und Gebührenübernahme

SBN bietet Duales Studium in Niedersachsen; 1.550€ monatlich und Gebührenübernahme Beige Braun Einfach Schlicht Kaffee Foto Vorstellung Produkt Information Flyer (14.8 x 21 cm) 1.550€ monatlich Übernahme der Studiengebühren Spannende Bauprojekte Perspektiven für die Beamtenlaufbahn Sicherer Arbeitsplatz Flexible Arbeitszeiten Mentoring-Programm Jetzt bewerben Duales Studium beim SBN = Theorie + Praxis + Gehalt + Karrierechance. Klingt gut? Ist es auch. Du hast die Energie – wir das passende Studium: Elektrotechnik (B.Eng.) Elektrotechnik (B.Eng.) ...

August 11, 2026

Phantomfrachtführer Ladung verschwindet Pescheks Seminarhotel Luisenhof, Worthstraße 10, 27374 Visselhövede; Schäden letzte Woche ca. 700.000 Euro bekannt

Phantomfrachtführer Ladung verschwindet Pescheks Seminarhotel Luisenhof, Worthstraße 10, 27374 Visselhövede; Schäden letzte Woche ca. 700.000 Euro bekannt Die naechste verschwundene Ladung koennte Ihre sein SEPTEMBER 2026 Freitag 13:00 - 18:00 UHR (Einlass ab 12:00 Uhr) Pescheks Seminarhotel Luisenhof Worthstraße 10, 27374 Visselhövede PAPIERE GEPRÜFT. UNTERNEHMEN BEKANNT. LADUNG VERSCHWUNDEN. Phantomfrachtführer treten heute mit echten Namen, originalen Dokumenten und täuschend nachgebildeten E- Mail-Adressen auf. Das vermeintliche Transportunternehmen ist bekannt, der Ansprechpartner existiert tatsächlich und der Lkw erscheint pünktlich zur Verladung. Trotzdem kann die gesamte Ladung kurze Zeit später spurlos verschwunden sein. Oft unterscheidet sich die verwendete E-Mail-Adresse nur durch einen einzigen Buchstaben von der echten Unternehmensadresse. Selbst erfahrene und sorgfältig arbeitende Unternehmen können deshalb betroffen sein. Die Täter kennen die Abläufe der Branche und nutzen dabei zunehmend auch Methoden der Cyberkriminalität. Die Zahl der Fälle und die Schadenssummen steigen derzeit massiv. Allein in der vergangenen Woche wurden uns Schäden von 550.000 Euro und 150.000 Euro bekannt. Erfahren Sie, wie die Täter vorgehen, welche Warnsignale entscheidend sind und wie Sie Ihr Unternehmen wirksam schützen können. DARAUF KÖNNEN SIE SICH FREUEN ✓ Aktuelle Erkenntnisse aus der Arbeit des Landeskriminalamtes Niedersachsen ✓ Einblicke in die bundesweite Zusammenarbeit der AG Cargo ✓ Reale Schadensfälle und Täterstrategien aus der Praxis ✓ Konkrete Handlungsempfehlungen für Unternehmer und Disponenten ✓ Mitarbeitende wirksam sensibilisieren und befähigen ✓ Cybersicherheit im Unternehmen stärken ✓ KI sicher und verantwortungsvoll einsetzen ✓ Austausch mit Experten und Branchenkollegen ✎ JETZT ANMELDEN! Die Teilnehmerzahl ist begrenzt. Sichern Sie sich jetzt Ihren Platz! MIT DABEI - UNSERE REFERENTEN THORSTEN MASSINGER Präsident des Landeskriminalamt es Niedersachsen UWE KOOPMANN LKA Niedersachsen Dez. 32.3 Phantomfracht - Herausforderung für Polizei und Logistik- branche gleichermaßen NIELS BEUCK stv. Hauptgeschäftsführer DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e. V. Phantomfrachtführer, Planenschlitzen und Co. - Wie Ladungsdiebstähle dem Wirtschaftsstandort schaden DIRK ENDERS Cyber-Security- Fachberater R+V Versicherung Papiere echt. Fahrer echt. Lkw echt. Frachtführer erfunden. GERALD HARTWIG Geschäftsführer SVG Akademie Wissen schützt - wenn es ankommt. Moderation: Anja Ludwig Leiterin KRAVAG Kompetenz-Center Logistik & Mobilität PROGRAMM Moderation: Anja Ludwig, KRAVAG 12:00 Uhr Get Together & Mittagsimbiss 13:00 Uhr Begrüßung Stephanie Niemann | Thomas Cibis | Christian Richter 13:15 Uhr Grußwort Thorsten Massinger, Präsident des Landeskriminalamtes Niedersachsen 13:30 Uhr Phantomfracht - Herausforderung für Polizei und Logistikbranche gleichermaßen Uwe Koopmann, LKA Niedersachsen, Dez. 32.3 14:00 Uhr Phantomfrachtführer, Planenschlitzen und Co. - Wie Ladungsdiebstähle dem Wirtschaftsstandort schaden Niels Beuck, stv. Hauptgeschäftsführer, DSLV Bundesverband Spedition und Logistik e. V. 14:30 Uhr Fragerunde 15:00 Uhr Kaffeepause & Networking 15:30 Uhr Papiere echt. Fahrer echt. Lkw echt. Frachtführer erfunden. Dirk Enders, Cyber-Security-Fachberater, R+V Versicherung 16:00 Uhr Wissen schützt - wenn es ankommt. SVG-Awareness-Schulung und Prüftool Gerald Hartwig, Geschäftsführer SVG Akademie 16:30 Uhr Fragerunde 17:00 Uhr Zusammenfassung & Verabschiedung Heiner Koch, Landesvorsitzender des GVN e. V. i Die Teilnahme ist für Mitglieder des GVN sowie Kunden der KRAVAG und SVG kostenlos. VERANSTALTER

August 11, 2026

Andrea Nahles besucht Papenburg zum Infoaustausch mit der Ems-Achse; Drei Projekte vorgestellt, Allianz der Willigen stärkt Vernetzung regionaler Angebote

Andrea Nahles besucht Papenburg zum Infoaustausch mit der Ems-Achse; Drei Projekte vorgestellt, Allianz der Willigen stärkt Vernetzung regionaler Angebote Andrea Nahles Fan der Ems-Achse - Emsachse Andrea Nahles Fan der Ems-Achse Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit zum Info-Austausch in Papenburg Papenburg. Ein dickes Lob aus berufenem Munde hat jetzt die Wachstumsregion Ems-Achse erhalten. Keine Geringere als die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, ist zu einem Informationsaustausch in die Geschäftsstelle in Papenburg gekommen. „Ich reise gerade durch Deutschland, um gute Nachrichten zu sammeln.“ ...

August 11, 2026

Die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung fördert diskriminierungskritische und diversitätssensible Bildungsprojekte in Niedersachsen; Bis zu 7.000 Euro pro Projekt verfügbar

Die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung fördert diskriminierungskritische und diversitätssensible Bildungsprojekte in Niedersachsen; Bis zu 7.000 Euro pro Projekt verfügbar Flyer Förderung Diversität und Diskriminierungskritik Jetzt Förderung beantragen! Ihr setzt euch für gesellschaftliche Vielfalt und gegen Diskriminierung ein? Ihr habt Ideen für Projekte, aber euch fehlen die finanziellen Mittel? Dann bewerbt euch bei uns! Fragen zum Förderprogramm? Wir unterstützen gerne! Ihr seid euch nicht sicher, ob euer Projekt zur Förderung passt? Ihr wollt wissen, worauf bei der Antragstellung zu achten ist, oder mehr über den Prozess der Förderung erfahren? Bei Unsicherheiten und dem Bedürfnis nach Austausch beraten wir euch gerne. Schreibt uns dafür einfach eine E-Mail oder ruft uns an: Die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung (LpB) unterstützt diskrimi- nierungskritische und diversitätssensible Bildungsangebote und setzt sich für eine viel- fältige politische Bildungslandschaft in Nieder- sachsen ein! Vom 15.07.2025 – 30.09.2025 können Interessierte eine Projektförderung von bis zu 7.000 Euro beantragen. Die Umsetzung geförderter Projekte ist vom 01.12.2025 – 31.12.2026 möglich. Bis zu 7.000 Euro Projektförderung Impressum Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung Georgsplatz 18/19 | 30159 Hannover poststelle@lpb.niedersachsen.de Telefon: 0511 120-7500 V. i. S. d. P.: Mikis Rieb, Kommissarische Leitung Diversität und Diskriminierungskritik Förderprogramm Frau Enise Üstkala enise.uestkala@lpb.niedersachsen.de 0511 120 7511 ...

August 11, 2026

Architektenkammer Niedersachsen kritisiert geplante Denkmalschutz-Novellierung in Hannover; Verlust historischer Substanz droht

Architektenkammer Niedersachsen kritisiert geplante Denkmalschutz-Novellierung in Hannover; Verlust historischer Substanz droht Architektenkammer Niedersachsen - Besser. Mit Architekten.: Geplante Denkmalschutz-Novellierung geht zu weit Geplante Denkmalschutz-Novellierung geht zu weit Architektenkammer warnt vor Verlust historischer Substanz und neuen Unsicherheiten in der Planungspraxis Hannover: Die Architektenkammer Niedersachsen sieht die geplante Novellierung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes in wesentlichen Punkten kritisch. „Denkmalschutz ist kein verzichtbarer Kostenfaktor, sondern eine öffentliche Aufgabe und Voraussetzung dafür, das gebaute kulturelle Erbe unseres Landes zu bewahren“, erklärt Kammer-Vizepräsidentin und Mitglied der Landesdenkmalkommission Christiane Kraatz. Das Ziel, Kommunen zu entlasten, Verfahren zu vereinfachen und Zuständigkeiten klarer zu fassen, sei nachvollziehbar. Dies dürfe jedoch nicht zulasten des Schutzes historischer Bausubstanz und bewährter fachlicher Strukturen gehen. ...

August 11, 2026

Landesarbeitsgericht Niedersachsen richterlichen Geschäftsverteilungsplan 2026; Neue Verteilungsregeln und Entlastungen

Landesarbeitsgericht Niedersachsen richterlichen Geschäftsverteilungsplan 2026; Neue Verteilungsregeln und Entlastungen Geschäftsverteilungsplan 2026 für den richterlichen Dienst bei dem Landesarbeitsgericht Niedersachsen Inhaltsverzeichnis zum richterlichen Geschäftsverteilungsplan 2026 Seite: Grundsätzliche Bestimmungen 4 1.1 Kammern 4 1.2 Entlastung für Sonderaufgaben 4 1.3 Meinungsverschiedenheiten 4 Zuständigkeit wegen Vorbefassung, Identität der Parteien, zeitgleich eingehenden Massensachen und bei Zusammenhangs- Sachen 4 2.1 Vorbefassung 4 2.2 Identität der Parteien 5 2.3 Zeitgleich eingehende Massensachen . 5 2.4 Parallel- und Zusammenhangssachen 5 2.4.1 Allgemeine Regelung 5 2.4.2 Kollisionsregelung 7 2.5 Mitteilungsverpflichtungen gegenüber dem Präsidium 7 2.6 Kammerübergreifende Verbindung von Verfahren 7 Verfahren bei Abgabe / Fehlerkorrektur 7 Zurückverweisungen 8 4.1 neuer Eingang 8 4.2 Zurückverweisung an eine andere Kammer 8 Art und Weise der Verteilung der Geschäfte auf die einzelnen Kammern 8 5.1 Erfassung der eingehenden Verfahren 8 5.1.1 Eintragung 8 5.1.2 Eingang nach § 78 ArbGG 9 5.2 Verteilung der richterlichen Geschäfte 9 5.2.1 Zuteilung für die 1. Kammer 9 5.2.2 Zuteilung für die 9. Kammer 9 5.2.3 Zuteilung für die Kammern 2-8, 10-17 9 5.2.3.1 Zuteilung der SLa-/GLa-Verfahren 9 5.2.3.2 Zuteilung der TaBV-Beschwerden 1 0 5.2.3.3 Zuteilung der Beschwerden gemäß § 78 ArbGG 11 5.2.3.4 Eingruppierungsstreitigkeiten 11 5.2.4 Altersversorgung 12 5.2.5 Sonstige Sonderzuständigkeiten 12 5.2.5.1 Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren (Oa-Verfahren) 12 5.2.5.2 Güterichter/in 13 Seite 2 von 21 5.2.5 5.2.6 5.2.7 5.2.8 5.3 5.3.1 5.3.2 5.3.3 5.3.4 5.3.5 5.3.6 5.3.7 5.3.8 5.3.8 5.3.8 5.3.8 5.3.8 5.3.8 5.4 6. 7. 8. 8.1 8.2 8.3 .3 Verfahren nach § 2 a Abs. 1 Ziffer 5 ArbGG AR-Verfahren SHa- und TaBVHa-Verfahren Abweichungen Ausgleiche Altersversorgungssachen Uberlange Gerichtsverfahren (Oa-Verfahren) Verfahren nach § 2a Abs. 1 Ziff. 5 ArbGG Entlastungen Güterichter/in Schwerbehinderte Entlastung bei Erkrankungen Durchführung der Ausgleiche .1 Grundsätze .2 Vorlaufe .3 Ausgleich nach §§ 41 ,42, 48 ZPO .4 Erledigungen durch anderen Vorsitzenden/andere Vorsitzende .5 Be- und Entlastung Ausschluss bei Vorbefassung Besetzungsplan Vorsitzende Vertretungsregelung Ehrenamtliche Richter/innen Listen Grundsatz Heranziehung 13 13 13 14 14 14 14 14 14 15 15 15 15 15 15 16 16 16 16 16 19 20 20 20 20 21 9. Schlussbestimmung 21 Seite 3 von 21 ...

August 11, 2026

Minister Falko Mohrs, Universität Oldenburg und beteiligte Krankenhäuser unterzeichnen neue Rahmenvereinbarung für Universitätsmedizin Oldenburg; Regionale Versorgung langfristig gesichert

Minister Falko Mohrs, Universität Oldenburg und beteiligte Krankenhäuser unterzeichnen neue Rahmenvereinbarung für Universitätsmedizin Oldenburg; Regionale Versorgung langfristig gesichert Social Media-Spiegel - Juni 2026 | Nds. Ministerium für Wissenschaft und Kultur Social Media-Spiegel - Juni 2026 KW 23 02. Juni: Minister Falko Mohrs sowie Vertreterinnen und Vertreter der Universität Oldenburg und der beteiligten Krankenhäuser (Klinikum Oldenburg, Evangelisches Krankenhaus Oldenburg, Pius-Hospital Oldenburg und Karl-Jaspers-Klinik) haben eine neue Rahmenvereinbarung für die Universitätsmedizin Oldenburg unterzeichnet. Ziel ist eine engere Verzahnung der Leitungsstrukturen; damit soll die universitätsmedizinische Versorgung in der Region langfristig gesichert werden.03. Juni: Einige Wahlen fanden in der niedersächsischen Hochschullandschaft statt: Prof. Dr. Ralph Bruder ist als Präsident der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg wiedergewählt worden. Dr.in Katja Koch wurde zur neuen Präsidentin der Universität Hildesheim gewählt. Außerdem hat der Senat der Hochschule für Musik, Theater und Medien Hannover sich für Prof. Dr. Jörg Abbing als neuen Präsidenten der HMTMH entschieden. 03. Juni: Beste Stimmung und grandioses Teamwork beim Behördenmarathon 2026 in Hannover. Mit drei Laufteams und einem Anfeuerteam war das MWK unter dem Motto “Wissenschaft der Laufkultur” am Start. Auch Minister Falko Mohrs hat teilgenommen. 04. Juni: Das Wissenschafts- und das Umweltministerium fördern das Forschungsprojekt CHAWAEL am Institut für Solarenergieforschung Hameln mit rund 1,5 Millionen Euro. Ziel ist es, Wärmepumpen unter realitätsnahen Bedingungen effizienter zu erforschen und weiterzuentwickeln und so die Grundlage für klimafreundliche Heizsysteme zu stärken. 05. Juni: Die Buchhandlung Patz in Bienenbüttel ist als Niedersachsens Buchhandlung des Jahres 2026 ausgezeichnet worden. Gewürdigt wurden insbesondere das Engagement für Leseförderung sowie vielfältige Angebote für Kinder und Jugendliche.05. Juni: Beim Abschlusssymposium des COVID-19 Forschungsnetzwerks Niedersachsen (COFONI) wurden Ergebnisse aus fünf Jahren Pandemieforschung vorgestellt. Der vom Land Niedersachsen mit rund 19 Millionen Euro geförderte Forschungsverbund hat interdisziplinäre Kompetenzen gebündelt und damit wichtige Beiträge zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie zur Erforschung von Langzeitfolgen geleistet. 06. Juni: Beim Niedersachsentag des Niedersächsischen Heimatbundes in Holzminden wurden die „Rote Mappe“ mit Anliegen aus der Bürgerschaft sowie die „Weiße Mappe“ mit den Antworten der Landesregierung übergeben. Der Austausch dient dem Dialog zu Themen wie Natur, Umwelt, Denkmalschutz sowie Stadt- und Dorfentwicklung. KW 24 10. Juni: Minister Mohrs’ Statement zum Beitragsstabilisierungsgesetz (Auszug): “Das geplante Beitragsstabilisierungsgesetz für die gesetzliche Krankenversicherung ist mit erheblichen Risiken für die Universitätskliniken verbunden. Der vorgeschlagene Reformweg der Bundesgesundheitsministerin droht die wirtschaftliche Grundlage zentraler Versorgungsstrukturen zu untergraben. […] Zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein machen wir deshalb klar, dass wir keine Mehrbelastungen für Versicherte und keine Brüche in der gesundheitlichen Versorgung befürworten. Uns geht es darum, tragfähige Lösungen zu entwickeln, die sowohl die finanzielle Stabilität der gesetzlichen Krankenversicherung nachhaltig sichern als auch die Leistungsfähigkeit der medizinischen Versorgung der Menschen erhalten.” 10. Juni: Katerina Poladjan und Henrik Szántó sind mit dem Niedersächsischen Literaturpreis 2026 ausgezeichnet worden. Poladjan erhält den Nicolas-Born-Preis, Szántó den Debütpreis. 11. Juni: Beim niedersächischen Hochschul-Fußballturnier in Wolfenbüttel hat das MWK-Team den 6. Platz erspielt. 12. Juni: Drei niedersächsische Hochschulen haben sich im Wettbewerb um den Titel Exzellenzuniversität beworben: die Leibniz Universität Hannover, die Medizinische Hochschule Hannover sowie die Universität Oldenburg im Verbund mit der Universität Bremen. Im Zuge dieser Bewerbungen fanden in den letzten Wochen jeweils zweitägige Begutachtungen vor Ort statt. Die Entscheidung der Exzellenzkommission wird am 2. Oktober 2026 bekannt gegeben. 14. Juni: Das MWK hat sich mit einem Gemeinschaftsstand beim Tag der Niedersachsen in Braunschweig präsentiert. Auch Minister Mohrs war zu Besuch. Ausführliche Informationen finden Sie hier: ⯈ Tag der Niedersachsen - Rückblick KW 25 19. Juni: Beim Empfang des Landesmusikrats Niedersachsen wurden die niedersächsischen Preisträgerinnen und Preisträger des Wettbewerbs „Jugend musiziert“ geehrt. Gewürdigt wurden ihre herausragenden musikalischen Leistungen in verschiedenen Kategorien. Minister Mohrs hat zu diesem Anlass ein Grußwort gehalten und an einer Gesprächsrunde teilgenommen. 23. Juni: KW 26 23. Juni: Minister Mohrs hat in Hannover die IdeenExpo besucht. Es ist das größte Technikfestival weltweit, jedes Mal kommen über 400.000 Kinder und Jugendliche. Der Minister schaute sich u.a. die Präsentationen niedersächsischer Hochschulen an.

August 11, 2026

Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen, Arbeitslosigkeit steigt im Juli in Thüringen, saisonbedingt; Offene Stellen steigen gegenüber Vormonat

Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen, Arbeitslosigkeit steigt im Juli in Thüringen, saisonbedingt; Offene Stellen steigen gegenüber Vormonat „WIE KÖNNEN WIR DAS BEWUSSTSEIN FÜR ENDOMETRIOSE IN DER THÜRINGER BEVÖLKERUNGERHÖHEN?“ www.soziales.thueringen.de Arbeitsmarkt in Thüringen Juli 2026 Quelle: Bundesagentur für Arbeit www.soziales.thueringen.de Der Arbeitsmarkt in Thüringen kurz und knapp Arbeitslosigkeit steigt im Juli saisonbedingt – Stellenzugang entwickelt sich positiv „Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im Juli war vor allem durch saisonale Effekte geprägt. Mit dem Ende des Schul- und Ausbildungsjahres sowie der Ferienzeit suchten viele junge Menschen eine Beschäftigung, während zahlreiche Betriebe ihre Personaleinstellungen zunächst zurückstellten. Gleichzeitig wirkten sich die anhaltenden wirtschaftlichen Unsicherheiten auf den Arbeitsmarkt aus. Unternehmen prüften Neueinstellungen besonders sorgfältig, was die Dynamik bei der Arbeitsaufnahme begrenzte. Positiv war jedoch, dass zuletzt wieder mehr offene Stellen gemeldet wurden als im Vormonat und auch mehr als im Vorjahr. Das zeigte, dass weiterhin Personalbedarf bestand. Gleichzeitig machten die anhaltend niedrigen Stellenbestände und die steigende Langzeitarbeitslosigkeit deutlich, dass sich die strukturellen Herausforderungen verschärfen. Besonders Menschen ohne Berufsabschluss oder mit geringen Qualifikationen hatten es zunehmend schwer, eine Beschäftigung zu finden. Deshalb bleiben Qualifizierung, Weiterbildung und passgenaue Vermittlung entscheidende Voraussetzungen, um Arbeitsuchenden langfristig gute Perspektiven zu eröffnen und den Fachkräftebedarf der Unternehmen zu sichern“, erklärte Markus Behrens, Vorsitzender der Geschäftsführung der BA-Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen ...

August 11, 2026

Innenministerium Niedersachsen ändert Härtefallverfahren in Niedersachsen; Duldung erst ab Annahme der Eingabe

Innenministerium Niedersachsen ändert Härtefallverfahren in Niedersachsen; Duldung erst ab Annahme der Eingabe Änderungen im Härtefallverfahren in Niedersachsen – Flüchtlingsrat Niedersachsen Änderungen im Härtefallverfahren in Niedersachsen In Niedersachsen gibt es gravierende Änderungen zum Härtefallverfahren: Annahme von Härtefallanträgen: Nach neuester Praxis werden Härtefallanträge erst angenommen, wenn sie „vollständig“sind. „Vollständig“sind sie nach Auffassung des MI dann nicht, wenn sie nicht alle in §4 der HFK-VO vorgeschriebenen Inhalte enthalten. Notwendig ist gem. Abs.2 eine Erläuterung,“welche dringenden humanitären oder persönlichen Gründe eine weitere Anwesenheit der Ausländerin oder des Ausländers im Bundesgebiet rechtfertigen könnten“ und „wie die Ausländerin oder der Ausländer den Lebensunterhalt einschließlich eines ausreichenden Krankenversicherungsschutzes sichert“. Außerdem muss der Eingabe eine Einverständniserklärung der betroffenen Person beigefügt werden, dass die für die Härtefallprüfung erforderlichen Daten verarbeitet werden dürfen. ...

August 11, 2026