Mettmann

Sebastian Scheel trifft Sachsens Gießerei-Industrie in Pirna; fünf Kernforderungen im Positionspapier Gemeinsam für faire Wettbewerbsbedingungen: Wirtschaftsstaatssekretär Scheel trifft sich mit Sachsens Gießerei-Industrie Gemeinsam für faire Wettbewerbsbedingungen: Wirtschaftsstaatssekretär Scheel trifft sich mit Sachsens Gießerei-Industrie 29.04.2026, 15:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Branchengespräch in Pirnaer Gießerei SCHMEES | Sebastian Scheel: »Dreh- und Angelpunkt sind international wettbewerbsfähige Standortbedingungen!« Sachsens Gießerei-Industrie ist überwiegend mittelständisch geprägt und verbindet traditionelles Handwerk mit moderner Hightech-Produktion. Mit 22 Betrieben, rund 6.300 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von etwa einer Milliarde Euro ist sie ein bedeutender Wirtschaftsfaktor im Freistaat. ...

Justiz NRW Einführung elektronischer Aktenführung in Hinterlegungssachen Nordrhein-Westfalen; breiter landesweiter Rollout 2026 Microsoft Word - 1.5 Justizministerialblatt NRW 2026 Nr. 9 vom 1. Mai 2026 184 Inhaltsübersicht Allgemeine Verfügungen Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in Hinterlegungssachen im Land Nord- rhein-Westfalen………………………………………………………………………………….. 184 Elektronische Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften für den Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten nach dem Ge- setz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen im Land Nordrhein-Westfalen…. ...

Justizministerium NRW ändert E-Akte bei Hinterlegungssachen im Land Nordrhein-Westfalen; Tabelle neu gefasst für Hinterlegungssachen Microsoft Word - 1.5 Justizministerialblatt NRW 2026 Nr. 9 vom 1. Mai 2026 184 Inhaltsübersicht Allgemeine Verfügungen Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in Hinterlegungssachen im Land Nord- rhein-Westfalen………………………………………………………………………………….. 184 Elektronische Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften für den Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten nach dem Ge- setz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen im Land Nordrhein-Westfalen…. ...

Stadtteilbeirat Sandheide, nächste öffentliche Sitzung, Cube am Sandheider Markt, Brechtstraße 8, 40699 Erkrath; Bürger können Anliegen vorbringen Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

Kanalreiniger.swiss AG Neueintragung Uznach; Verzicht auf eingeschränkte Revision Neueintragung Kanalreiniger.swiss AG, Uznach Kanalreiniger.swiss AG, in Uznach, CHE-157.519.062, Burgerrietstrasse 12, 8730 Uznach, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: 22.04.2026. Zweck: Die Gesellschaft bezweckt den Handel und die Vermietung von Kanalspül- und Nutzfahrzeugen sowie weiterer Handelsprodukte aller Art. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In und Ausland beteiligen sowie alle Geschäfte tätigen, die direkt oder indirekt mit ihrem Zweck in Zusammenhang stehen. Die Gesellschaft kann im In- und Ausland Grundeigentum erwerben, belasten, veräussern und verwalten. Sie kann auch Finanzierungen für eigene oder fremde Rechnung vornehmen sowie Garantien und Bürgschaften für Tochtergesellschaften und Dritte eingehen. Aktienkapital: CHF 100'000.00. Liberierung Aktienkapital: CHF 100'000.00. Aktien: 1'000 Namenaktien zu CHF 100.00. Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder E-Mail an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Gemäss Erklärung bei der Gründung der Gesellschaft wird auf eine eingeschränkte Revision verzichtet. Eingetragene Personen: Laube, Roman, von Lengnau (AG), in Kaltbrunn, Präsident des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift; Tsesmelis, Doukas, griechischer Staatsangehöriger, in Ratingen (DE), Mitglied des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift.

Aachener Parkhaus GmbH Portalnutzung Aachen; Portalzugang bestätigt Leitweg-ID NRW, 30.04.2026 Leitweg-ID Behördenname Straße Nr PLZ Ort Portal- nutzung Alternat. Empfangskanal bei Nichtportalnutzung 053340002002-33004-23 Aachener Parkhaus GmbH Neuköllner Straß1 1 52068 Aachen JA 053340002002-33005-20 Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG Neuköllner Straße 1 52068 Aachen JA 053340002002-32006-10 Aachener Verkehrsverbund GmbH AVV Neuköllner Straße 1 52068 Aachen JA 059540016016-32001-44 AAV -Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung Werksstraße 15 45527 Hattingen JA 053740012012-39001-02 Abfall- Sammel- und Transportverband Oberberg (ASTO) Moltkestr. 2 51643 Gummersbach JA 051660032032-32001-38 Abfallbetrieb des Kreises Viersen Rathausmarkt 3 41747 Viersen JA 059580032032-32001-63 Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises Frielinghausen 2 59872 Meschede JA 05915-32001-83 Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) Gustav-Heinemann- Straße 10 59065 Hamm JA 05315-33003-94 Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH Maarweg 271 50825 Köln JA 05515-32001-25 Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Rösnerstr. 10 48155 Münster JA 057540004004-32001-19 Abwasserbeseitgung der Stadt Borgholzhausen Schulstraße 5 33829 Borgholzhause n JA 057660044044-33004-07 Abwasserbeseitigung Lemgo GmbH (ALG) Heustraße 36-38 32657 Lemgo JA 055580008008-32001-13 Abwasserbetrieb der Stadt Billerbeck Markt 1 48727 Billerbeck NEIN rechnung@billerbeck.de 051540016016-39001-07 Abwasserbetrieb der Stadt Goch - AöR Jurgensstraße 6 47574 Goch JA Legende: blau = Portalnutzung grün = keine Portalnutzung Seite 1 ...

Verwaltungsgericht Düsseldorf urteilt zur Rechtmäßigkeit der Hebesatzdifferenzierung in Hilden; Teilnichtigkeit beider Hebesätze Mitteilung Dezernat, Dienststelle II/21/1 Vorlagen-Nummer 30.04.2026 1193/2026 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Finanzausschuss 11.05.2026 Grundsteuerreform: Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 10. März 2026 (5 K 7062/25) zur Rechtmäßigkeit der Hebesatzdifferenzierung Das Verwaltungsgericht hat einer Klage gegen differenzierende Grundsteuer-Hebesätze mit Ur- teil vom 10.03.2026 stattgegeben und die differenzierende Hebesatzsatzung der Stadt Hilden für teilnichtig, sowohl hinsichtlich des Hebesatzes für Wohngrundstücke als auch für Nichtwohn- grundstücke, erklärt (5 K 7062/25). Hintergrund des Verfahrens war die differenzierende Grundsteuer-Hebesatzsatzung der Stadt Hilden, die ab dem Jahr 2025 für Wohngrundstücke einen Hebesatz in Höhe von 650 v.H. und für Nichtwohngrundstücke einen Hebesatz in Höhe von 1.300 v.H. vorsieht. Die Eigentümerin eines Geschäftsgrundstückes hatte gegen die ihr gegenüber festgesetzte Grundsteuer Widerspruch eingelegt und schließlich geklagt. Sie hatte insbesondere darauf abge- stellt, dass das Ziel, Wohnnebenkosten zu senken, allein nicht reiche, um die Ungleichbehand- lung in der hier gewählten Ausprägung verfassungsrechtlich zu rechtfertigen. Eine doppelte Steu- erlast für Nichtwohngrundstücke – insbesondere bei gemischt genutzten Grundstücken – sei mangels höherer Leistungsfähigkeit oder geringerer Schutzwürdigkeit verfassungswidrig. Zudem sei fraglich, ob die landesrechtliche Befugnisnorm verfassungsgemäß sei und die Grenzen dieser Norm eingehalten worden seien. Ungleichbehandlung gemischt genutzter Grundstücke Das Gericht stellte fest, dass eine Differenzierung von Hebesätzen auf Grundlage des nordrhein- westfälischen Landesrechts grundsätzlich zulässig ist und auch mit der Förderung des Wohnens durch Senkung bzw. Stabilisierung der Wohnnebenkosten begründet werden kann. Allerdings genüge die konkrete Ausgestaltung der Privilegierung von Wohnnutzung in der Sat- zung durch differenzierende Hebesätze den gleichheitsrechtlichen Anforderungen nicht, da der Kreis der Begünstigten nicht sachgerecht abgegrenzt sei. Das Gericht führt zur Begründung an, dass die Regelung in der streitgegenständlichen Satzung unberücksichtigt lasse, dass auch Nichtwohngrundstücke (gemischt genutzte Grundstücke) zu dem privilegierten Zweck des Wohnens genutzt werden. Für die Privilegierung werde aber nicht auf die tatsächliche Wohnnutzung eines Grundstücks abgestellt, sondern nur auf die Zuordnung eines Grundstücks zur Gruppe der Wohngrundstücke. Hierdurch werde der Zweck der Förde- rung des Wohnens nicht in allen Fällen des Wohnens erreicht, sondern sogar im Gegenteil durch ...

Rat der Gemeinde Wickede beschließt Bebauungsplan Nr. 69 Ortskern Wickede; öffentliche Auslegung beschlossen Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

Stadtteilbeirat Sandheide nächste öffentliche Sitzung Cube am Sandheider Markt, Brechtstraße 8, 40699 Erkrath; Bürgerdialog mit Bürgermeister am 15.05.2026 Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...

Stadtteilbeirat Sandheide nächste öffentliche Sitzung Erkrath Cube am Sandheider Markt Brechtstraße 8 40699 öffentlicher Termin Ankündigung; Öffentliche Bürgerbeteiligung möglich Beteiligungs- und Veranstaltungsübersicht | Beteiligung NRW Beteiligungsformat Mehrfachauswahl: 0 Einträge ausgewählt. Dialog 0 Dialog: 0 Ergebnisse Meldeverfahren 0 Meldeverfahren: 0 Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung 0 Öffentlichkeitsbeteiligung: 0 Ergebnisse Petitionsverfahren 0 Petitionsverfahren: 0 Ergebnisse Raumordnungs- Bauleitplan: 0 Ergebnisse Umfrage 0 Umfrage: 0 Ergebnisse Veranstaltung 0 Veranstaltung: 0 Ergebnisse Verfahren 0 Verfahren: 0 Ergebnisse 8 Einträge verfügbar. Benutzen Sie “Pfeiltaste oben” und “Pfeiltaste unten” zum Navigieren. ...