Justiz NRW Einführung elektronischer Aktenführung in Hinterlegungssachen Nordrhein-Westfalen; breiter landesweiter Rollout 2026

Justiz NRW Einführung elektronischer Aktenführung in Hinterlegungssachen Nordrhein-Westfalen; breiter landesweiter Rollout 2026 Microsoft Word - 1.5 Justizministerialblatt NRW 2026 Nr. 9 vom 1. Mai 2026 184 Inhaltsübersicht Allgemeine Verfügungen Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in Hinterlegungssachen im Land Nord- rhein-Westfalen………………………………………………………………………………….. 184 Elektronische Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften für den Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten nach dem Ge- setz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen im Land Nordrhein-Westfalen…. ...

May 1, 2026

Justizministerium NRW ändert E-Akte bei Hinterlegungssachen im Land Nordrhein-Westfalen; Tabelle neu gefasst für Hinterlegungssachen

Justizministerium NRW ändert E-Akte bei Hinterlegungssachen im Land Nordrhein-Westfalen; Tabelle neu gefasst für Hinterlegungssachen Microsoft Word - 1.5 Justizministerialblatt NRW 2026 Nr. 9 vom 1. Mai 2026 184 Inhaltsübersicht Allgemeine Verfügungen Elektronische Aktenführung bei den Gerichten in Hinterlegungssachen im Land Nord- rhein-Westfalen………………………………………………………………………………….. 184 Elektronische Aktenführung bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften für den Rechtshilfeverkehr mit dem Ausland in strafrechtlichen Angelegenheiten nach dem Ge- setz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen im Land Nordrhein-Westfalen…. ...

May 1, 2026

Aachener Parkhaus GmbH Portalnutzung Aachen; Portalzugang bestätigt

Aachener Parkhaus GmbH Portalnutzung Aachen; Portalzugang bestätigt Leitweg-ID NRW, 30.04.2026 Leitweg-ID Behördenname Straße Nr PLZ Ort Portal- nutzung Alternat. Empfangskanal bei Nichtportalnutzung 053340002002-33004-23 Aachener Parkhaus GmbH Neuköllner Straß1 1 52068 Aachen JA 053340002002-33005-20 Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs-AG Neuköllner Straße 1 52068 Aachen JA 053340002002-32006-10 Aachener Verkehrsverbund GmbH AVV Neuköllner Straße 1 52068 Aachen JA 059540016016-32001-44 AAV -Verband für Flächenrecycling und Altlastensanierung Werksstraße 15 45527 Hattingen JA 053740012012-39001-02 Abfall- Sammel- und Transportverband Oberberg (ASTO) Moltkestr. 2 51643 Gummersbach JA 051660032032-32001-38 Abfallbetrieb des Kreises Viersen Rathausmarkt 3 41747 Viersen JA 059580032032-32001-63 Abfallentsorgungsbetrieb des Hochsauerlandkreises Frielinghausen 2 59872 Meschede JA 05915-32001-83 Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb Hamm (ASH) Gustav-Heinemann- Straße 10 59065 Hamm JA 05315-33003-94 Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH Maarweg 271 50825 Köln JA 05515-32001-25 Abfallwirtschaftsbetriebe Münster Rösnerstr. 10 48155 Münster JA 057540004004-32001-19 Abwasserbeseitgung der Stadt Borgholzhausen Schulstraße 5 33829 Borgholzhause n JA 057660044044-33004-07 Abwasserbeseitigung Lemgo GmbH (ALG) Heustraße 36-38 32657 Lemgo JA 055580008008-32001-13 Abwasserbetrieb der Stadt Billerbeck Markt 1 48727 Billerbeck NEIN rechnung@billerbeck.de 051540016016-39001-07 Abwasserbetrieb der Stadt Goch - AöR Jurgensstraße 6 47574 Goch JA Legende: blau = Portalnutzung grün = keine Portalnutzung Seite 1 ...

April 30, 2026

HELLA GmbH & Co. KGaA präsentiert solide Finanzergebnisse bei der Hauptversammlung; Netto Cashflow +68%

HELLA GmbH & Co. KGaA präsentiert solide Finanzergebnisse bei der Hauptversammlung; Netto Cashflow +68% Prof. Dr. Peter Laier Vorsitzender der Geschäftsführung UNTERNEHMERISCHES HANDELN IN ZEITEN DER UNSICHERHEIT | WIR HABEN SEHR SOLIDE FINANZERGEBNISSE ERZIELT Ordentliche Hauptversammlung der HELLA GmbH & Co. KGaA | 30. April 2026 Unser Geschäftsjahr 2025 P.2 1 Bereinigter Umsatz 8,0 Milliarden Euro auf Vorjahresniveau 2 Operating Income-Marge 6,0 Prozent +0,4 Prozentpunkte 3 Netto Cashflow 318 Millionen Euro +68,0 Prozent 4 Auftragseingang (in Automotive) ~10 Milliarden Euro Erneut zweistelliger Mrd.-Euro-Wert ...

April 30, 2026

Frau Gabriele Wedde tritt zurück als stellvertretende Seniorenvertreterin SVK-Stadtkonferenz; Brause und Brandt vorgeschlagen

Frau Gabriele Wedde tritt zurück als stellvertretende Seniorenvertreterin SVK-Stadtkonferenz; Brause und Brandt vorgeschlagen Anlage 2_0069-2026 Anlage 2 Ergänzende Information und aktualisierter Beschussvorschlag zur Vorlage 0069/2025 Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für die Ausschüsse des Rates auf Vorschlag der Seniorenvertretung Ergänzende Information: Die für den Mobilitätsausschuss sowie den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün als Stellver- tretung gewählte Seniorenvertreterin Frau Gabriele Wedde ist mit Ablauf des 08.02.2026 von ihrem Amt als Seniorenvertreterin zurückgetreten. Sie wird daher nicht als stellvertretende sachkundige Einwohnerin für die Seniorenvertretung vorgeschlagen. In der Sitzung am 04.02.2026 hat die SVK-Stadtkonferenz beschlossen, Herrn Hans-Jürgen Brause als stellvertretendes Mitglied für den Mobilitätsausschuss und Frau Waltraud Brandt als stellvertretendes Mitglied für den Ausschuss Klima, Umwelt und Grün vorzuschlagen. ...

April 30, 2026

Gemeinde Stemwede muss Hai in den Mai nicht genehmigen; Landschaftsschutzverbot; Befreiung abgelehnt

Gemeinde Stemwede muss Hai in den Mai nicht genehmigen; Landschaftsschutzverbot; Befreiung abgelehnt Oberverwaltungsgericht NRW: Gemeinde Stemwede muss das Festival “Hai in den Mai” nicht genehmigen | NRW-Justiz Oberverwaltungsgericht NRW: Gemeinde Stemwede muss das Festival “Hai in den Mai” nicht genehmigen Die Veranstalterin des für den 30.04.2026 bis 04.05.2026 in Stemwede geplanten Festivals „Hai in den Mai“ blieb auch in zweiter Instanz mit ihrem Begehren erfolglos, die Gemeinde im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, über mehrere von ihr gestellte Anträge - auf Marktfestsetzung, immissionsschutzrechtliche Ausnahme sowie gaststättenrechtliche Erlaubnis - zu entscheiden. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte heute eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Minden vom 28.04.2026. ...

April 30, 2026

Oberverwaltungsgericht NRW entscheidet, dass die Gemeinde Stemwede das Festival Hai in den Mai nicht genehmigen muss; Landschaftsschutzverbot bleibt bestehen

Oberverwaltungsgericht NRW entscheidet, dass die Gemeinde Stemwede das Festival Hai in den Mai nicht genehmigen muss; Landschaftsschutzverbot bleibt bestehen Oberverwaltungsgericht NRW: Gemeinde Stemwede muss das Festival “Hai in den Mai” nicht genehmigen | NRW-Justiz Oberverwaltungsgericht NRW: Gemeinde Stemwede muss das Festival “Hai in den Mai” nicht genehmigen Die Veranstalterin des für den 30.04.2026 bis 04.05.2026 in Stemwede geplanten Festivals „Hai in den Mai“ blieb auch in zweiter Instanz mit ihrem Begehren erfolglos, die Gemeinde im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, über mehrere von ihr gestellte Anträge - auf Marktfestsetzung, immissionsschutzrechtliche Ausnahme sowie gaststättenrechtliche Erlaubnis - zu entscheiden. Das Oberverwaltungsgericht bestätigte heute eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Minden vom 28.04.2026. ...

April 30, 2026

Fraktion der SPD Führungsversagen in der NRW-Landesregierung Landtag Nordrhein-Westfalen; Parlamentsantrag gegen Ministerpräsident Wüst

Fraktion der SPD Führungsversagen in der NRW-Landesregierung Landtag Nordrhein-Westfalen; Parlamentsantrag gegen Ministerpräsident Wüst LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 18. Wahlperiode 29.04.2026 Tagesordnung 121. Sitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, 6. Mai 2026 10.00 Uhr Mittwoch, 6. Mai 2026 Vor Eintritt in die Tagesordnung Haushaltssatzung des Landesverbandes Lippe für das Haushaltsjahr 2026 Vorlage 18 4955 1. A k t u e l l e S t u n d e Hinweis: Das Thema der Aktuellen Stunde wird nach Ablauf der Beantragungsfrist durch einen Neudruck der Tagesordnung bekannt gegeben. Beantragungsfrist 04.05.2026 12.00 Uhr 11.40 Uhr 2. Wahlvorschlag für die unabhängige Polizeibeauftrage bzw. den unabhängigen Polizeibeauftragen des Landes Nordrhein-Westfalen Wahlvorschlag der Fraktion der CDU und der Fraktion BÜNDNIS 90 ...

April 30, 2026

Ausschuss für Tourismus Öffentliche Anhörung Freizeitwirtschaft Paul-Löbe-Haus, Berlin; Expertenliste vorgestellt

Ausschuss für Tourismus Öffentliche Anhörung Freizeitwirtschaft Paul-Löbe-Haus, Berlin; Expertenliste vorgestellt TA - TO - 27 - 06.05.2026 Wahlperiode Ausschuss für Tourismus Wahlperiode Seite 1 von 1 Mitteilung Berlin, den 29. April 2026 Die 27. Sitzung des Ausschusses für Tourismus findet statt am Mittwoch, dem 6. Mai 2026, 15:00 Uhr Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: 4.600 als Kombination aus Präsenzsitzung und Videokonferenz* *Die Zugangsdaten zur Videokonferenz werden an den berechtigten Teilnehmerkreis versandt. Sekretariat Telefon: +49 30 227-34614 E-Mail: tourismusausschuss@bundestag.de Sitzungssaal Telefon: +49 30 227-30305 ...

April 29, 2026

Straßen.NRW informiert über Sanierung des Weserauentunnels in Porta Westfalica; Beginn der Sanierung erst 2028

Straßen.NRW informiert über Sanierung des Weserauentunnels in Porta Westfalica; Beginn der Sanierung erst 2028 B61: Straßen.NRW informiert über Sanierung des Weserauentunnels - Straßen.NRW B61: Straßen.NRW informiert über Sanierung des Weserauentunnels Porta Westfalica (straßen.nrw). Am heutigen Mittwoch, 29. April 2026, hat Straßen.NRW die Vertreter*innen der lokalen Verwaltung über die anstehende Sanierung des Weserauentunnels informiert. In der bewusst ergebnisoffenen Diskussion wurden neben einer kurzen Vorstellung des Weserauentunnels mögliche Verkehrskonzepte während der Sanierungsmaßnahme thematisiert. ...

April 29, 2026