Landesregierung Baden-Württemberg Stellungnahme zu Beschlüssen des Oberrheinrates; erstes Bundesland mit EU-Großübung durchgeführt
Landesregierung Baden-Württemberg Stellungnahme zu Beschlüssen des Oberrheinrates; erstes Bundesland mit EU-Großübung durchgeführt Drucksache 17 / 10351 Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10351 0.0.2023 1 Ausgegeben: 7.5.2026 Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 24. April 2026 zu den Beschlüssen des Oberrheinrates vom 5. Dezember 2025 Stellung genommen. Die Stellungnahme und die in Bezug genommenen Beschlüsse sind nachstehend abgedruckt. 29.4.2026 Die Präsidentin des Landtags Aras Mitteilung der Präsidentin des Landtags Stellungnahme der Landesregierung zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 5. Dezember 2025 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. ...