Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Aktenvortrag: Zivilrecht 22.05.2026 NRW, Deutschland

Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Aktenvortrag: Zivilrecht 22.05.2026 NRW, Deutschland Prüferwechsel bleiben vorbehalten. Telefonische Auskünfte werden NICHT erteilt. 22.05.2026 Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen N 6 Nr. Kennziffer Vorbereitung Vortrag 1 2932/26 09:15 10:15 2 2188/26 09:30 10:30 3 4387/26 09:45 10:45 4 3265/26 10:20 11:20 5 1158/26 10:35 11:35 Aktenvortrag: Zivilrecht 22.05.2026 Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen N 7 Nr. Kennziffer Vorbereitung Vortrag 1 3283/26 09:15 10:15 2 3433/26 09:30 10:30 3 2249/26 09:45 10:45 4 1199/26 10:20 11:20 5 1405/26 10:35 11:35 ...

April 30, 2026

Markkleeberger Stadtrat unterstützt Olympia-Bewerbung in Markkleeberg; Kanupark als Wettkampfstätte festgelegt

Markkleeberger Stadtrat unterstützt Olympia-Bewerbung in Markkleeberg; Kanupark als Wettkampfstätte festgelegt Markkleeberg: Markkleeberg sagt Ja zu Olympia Markkleeberg sagt Ja zu Olympia Der Markkleeberger Stadtrat hat sich am Mittwochabend, 29. April 2026, einstimmig zur Olympia-Bewerbung bekannt. Der Kanupark am Markkleeberger See soll Wettkampfstätte für die Disziplinen Kanu-Slalom und Kajak-Cross werden. In öffentlicher Sitzung wurde im Großen Lindensaal der Grundsatzbeschluss zur Unterstützung einer deutschen Olympia-Bewerbung für die Spiele 2026, 2040 oder 2044 gefasst. Sollte der Kanupark Bestandteil der finalen deutschen Bewerbung werden, richtet die Stadt einen Olympia-Ausschuss ein. ...

April 30, 2026

Fachzeitschrift cadastre Nr. 50 – April 2026

Fachzeitschrift cadastre Nr. 50 – April 2026 Fachzeitschrift «cadastre» Nr. 50 – April 2026: Soeben erschienen stock.adobe.com",“Landschaft in den Voralpen, Frühlingsfarben.”,[3407,3410],{“src”:3408,“media”:3409},“https: AdobeStock_1545178840_bearb.jpg?auto=format&w=320 320w”,"(min-resolution: 1dppx)",“image”,“doc-1hf6na5ce6”,{“properties”:3416,“identifier”:3420,“id”:3421,“nestedContent”:3422},{“sectionStyles”:3417},{“section-color”:3418,“section-variation”:3419},“third-color”,“full”,“section”,“doc-1hgvd5v930”,[3423],{“properties”:3424,“identifier”:3426,“id”:3427,“nestedContent”:3428},{“variation”:3419,“anchorNavItems”:3425},[],“container-grid”,“doc-container-grid-1777537304603-322”,[3429],{“properties”:3430,“identifier”:3434,“id”:3435,“nestedContent”:3436},{“idComponent”:3431,“title”:3432,“variant”:3433,“link”:3333},“teaser-carousel-doc-1hf6na5ce7”,“Wählen Sie Ihr Profil”,“teaser-carousel”,“teaser-container”,“doc-1hf6na5ce7”,[3437,3454,3468],{“properties”:3438,“identifier”:3452,“id”:3453},{“title”:3439,“slug”:3440,“description”:3441,“imageURL”:3442,“imageAlt”:3443,“teaserType”:529,“language”:7,“date”:3444,“metaInfo”:3445,“isPublicationDateHidden”:625,“eventInfos”:3333,“authors”:3447,“contentIcons”:3448,“contentSpecs”:3449,“federalTopic”:3450,“contentType”:3451},“Privatperson”," privatperson",“Papierkarten, Luftbilder, App: Entdecken Sie die Produkte für Privatpersonen.”,“https: e1cad612-2d9b-4b3b-9caf-db0c9daefd8e.png?rect=0%2C0%2C1500%2C844&w=1024&auto=format”,“Drei Personen in Freizeitkleidung in den verschneiten Bergen machen ein Selfie.”,“1. Juli”,{“type”:211,“date”:3446},“2025-07-01T09:34:00.000Z”,[],[],{},[],“content-page”,“teaser-item”,“doc-1hf6na5ce8”,{“properties”:3455,“identifier”:3452,“id”:3467},{“title”:3456,“slug”:3457,“description”:3458,“imageURL”:3459,“imageAlt”:3460,“teaserType”:529,“language”:7,“date”:3444,“metaInfo”:3461,“isPublicationDateHidden”:625,“eventInfos”:3333,“authors”:3463,“contentIcons”:3464,“contentSpecs”:3465,“federalTopic”:3466,“contentType”:3451},“Fachperson”," fachperson",“Positionierungsdienst, Geodaten, geologische Dokumente, amtliche Vermessung, ÖREB-Kataster. Nutzen Sie das Angebot für Fachpersonen.”,“https: 991f172d-7215-4688-b6cb-dd823361827e.png?rect=68%2C12%2C1359%2C765&w=1024&auto=format”,“Ein Drohnenpilot bereitet seine Drohne für den Flug vor.”,{“type”:211,“date”:3462},“2025-07-01T10:13:00.000Z”,[],[],{},[],“doc-1hf6na5ce9”,{“properties”:3469,“identifier”:3452,“id”:3481},{“title”:3470,“slug”:3471,“description”:3472,“imageURL”:3473,“imageAlt”:3474,“teaserType”:529,“language”:7,“date”:3444,“metaInfo”:3475,“isPublicationDateHidden”:625,“eventInfos”:3333,“authors”:3477,“contentIcons”:3478,“contentSpecs”:3479,“federalTopic”:3480,“contentType”:3451},“Lehrperson”," ...

April 30, 2026

Global Foods Trading GmbH, Gram Flour (Kichererbsenmehl), 1 und 2 Kilogramm, Deutschland; Chlorpyrifos-Rückstände, EU-weit nicht zugelassen

Global Foods Trading GmbH, Gram Flour (Kichererbsenmehl), 1 und 2 Kilogramm, Deutschland; Chlorpyrifos-Rückstände, EU-weit nicht zugelassen lebensmittelwarnung.de - Homepage - Gram Flour (Kichererbsenmehl), 1 und 2 Kilogramm Thu Apr 30 09:50:00 CEST 2026 Gram Flour (Kichererbsenmehl), 1 und 2 Kilogramm Lebensmittel - Produktbezeichnung -beschreibung: Schani Gram Flour (Kichererbsenmehl), 1 und 2 Kilogramm - Haltbarkeit: - Mindesthaltbarkeitsdatum: 04 2027 - Verpackungseinheit: - 1 Kilogramm und 2 Kilogramm - Chargennummer Los-Kennzeichnung: - LOT Nr. KIE028 - Hersteller ...

April 30, 2026

Karl-Josef Laumann – Sparpaket im Gesundheitswesen – NRW; 16,3 Mrd Euro Entlastung 2027, Lücke geschlossen

Karl-Josef Laumann – Sparpaket im Gesundheitswesen – NRW; 16,3 Mrd Euro Entlastung 2027, Lücke geschlossen Sparpläne im Gesundheitssystem – Laumann mahnt - RADIO RST Anzeige Anzeige Anzeige Anzeige © Land NRW © Land NRW NRW-Gesundheitsminister Laumann fordert im Interview mit uns, dass die Sparpläne im Gesundheitswesen gerecht ausfallen müssen Teilen: open_in_new Sparpläne im Gesundheitssystem – Laumann mahnt Das Bundeskabinett hat ein milliardenschweres Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung auf den Weg gebracht. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterstützt im Interview mit uns den Kurs, pocht aber auch auf Änderungen. Veröffentlicht: Mittwoch, 29.04.2026 12:45 Anzeige Das komplette Interview mit NRW-Gesundheitsminister Laumann Anzeige Im Interview mit José Narciandi, dem Leiter des Landtagsstudios der NRW-Lokalradios, ordnet NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) ein, wo aus seiner Sicht die Stärken und Schwächen des Gesundheits-Sparpakets der Bundesregierung liegen. Anzeige play_circle play_circle José Narciandi Interview NRW-Gesundheitsminister Laumann play_circle Abspielen Anzeige Kabinett beschließt Milliarden-Entlastung Anzeige Das Bundeskabinett hat die Gesetzespläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gebilligt. Das sogenannte Beitragssatzstabilisierungsgesetz soll die gesetzlichen Krankenkassen 2027 um rund 16,3 Milliarden Euro entlasten – genug, um die prognostizierte Finanzierungslücke von 15,3 Milliarden Euro zu schließen und damit Beitragserhöhungen für Millionen Versicherte abzuwenden. Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte an, die Reform noch vor der parlamentarischen Sommerpause abschließen zu wollen. Anzeige Laumann: „Einnahmeorientierte Ausgabenpolitik ist richtig" Anzeige NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann signalisierte grundsätzliche Zustimmung zu dem Reformpaket. Im Interview mit José Narciandi, dem Leiter des Landtagsstudios der NRW-Lokalradios, betonte er den notwendigen Kurswechsel im Umgang mit den Kassenfinanzen:. „Eine einnahmeorientierte Ausgabenpolitik wird von mir unterstützt. Ich stehe dahinter, dass wir nicht mehr Geld ausgeben können, wie wir einnehmen." Gleichzeitig mahnte Laumann mehr Bundesmittel an: Der Staat solle deutlich mehr Steuergeld beisteuern, um die Gesundheitskosten von Grundsicherungsempfängern zu finanzieren. Dafür stünden laut Expertenkommission jährlich zwölf Milliarden Euro im Raum: „Das ist nicht fair, dass das der Beitragszahler bis jetzt alleine schultern muss." Anzeige Eine Therapie mit Nebenwirkungen Anzeige Auf die Frage, wie es dem Gesundheitssystem nach zwei bis drei Jahren mit dem Reformpaket gehen werde, wählte Laumann ein medizinisches Bild: Das Spargesetz sei wie eine belastende Therapie, die dem System zunächst zusetze - aber langfristig stabilisierend wirke. „Ich glaube, es wird eine Therapie sein, die das Gesundheitswesen erst einmal belastet. Aber eine stabile Finanzierung ist auch die Grundlage dafür, dass das Gesundheitssystem planmäßig sich wieder erholt und sicher in die Zukunft schauen kann." Anzeige Soziale Gerechtigkeit im Blick Anzeige Laumann lobte ausdrücklich, dass bei der Ausgestaltung sozialpolitische Aspekte berücksichtigt worden seien - etwa die Überforderungsklausel bei Zuzahlungen: Chronisch Kranke zahlen maximal ein Prozent ihres Einkommens, andere zwei Prozent. Auch die geplante Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze treffe vor allem Gutverdiener. Die ursprünglich vorgesehene Kürzung beim Krankengeld hingegen begrüßte er ausdrücklich nicht und zeigt sich erleichtert über deren Streichung. „Was die beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnerinnen und Ehepartnern angeht, da habe ich einen klaren Standpunkt. Das kann man nicht von heute auf morgen ändern. Das muss man mit vernünftigen Übergangszeiten ausstatten." Anzeige Krankenhaus-Finanzierung: Laumann behält sich Kritik vor Anzeige Besonders bei der Krankenhausfinanzierung will Laumann die Details im parlamentarischen Verfahren noch genau unter die Lupe nehmen. Er sehe die Spielräume für Einsparungen dort enger als im Gesetzentwurf vorgesehen - die Kliniken seien finanziell ohnehin unter Druck. Dennoch: Ein Sektor, der jährlich rund 100 Milliarden Euro bekomme, könne nicht völlig ausgespart werden. Anzeige Das steckt im Sparpaket - die Maßnahmen im Überblick Anzeige Zuzahlungen steigen von bisher 5–10 Euro auf 7,50–15 Euro und werden künftig jährlich angepasst Homöopathische Leistungen werden aus dem Kassenleistungskatalog gestrichen Zahnersatz-Festzuschüsse sinken um 10 Prozentpunkte (Härtefallregelungen bleiben) Beitragsbemessungsgrenze wird 2027 zusätzlich um 300 Euro angehoben Beitragsfreie Mitversicherung von Ehepartnern entfällt ab 2028 – künftig 2,5 % Einkommenszuschlag Vor bestimmten Operationen (z. B. Kniegelenke) wird eine Zweitmeinung Pflicht Teilkrankschreibung (25 ...

April 30, 2026

Wald und Holz NRW besetzt Mithilfe im Betriebsdienst des Forstbetriebsbezirks Lüdenscheid; mindestens 4 Jahre Laufzeit

Wald und Holz NRW besetzt Mithilfe im Betriebsdienst des Forstbetriebsbezirks Lüdenscheid; mindestens 4 Jahre Laufzeit Wald und Holz NRW besetzt zum nächstmöglichen Zeitpunkt im Regionalforstamt Märkisches Sauerland die Funktion (m/w/d) der Mithilfe im Betriebsdienst des Forstbetriebsbezirkes Lüdenscheid Der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen betreut derzeit als Einheitsforstverwaltung mit 15 in der Fläche zuständigen Regionalforstämtern als Dienstleister rund 300.000 ha privaten und kommunalen Waldbesitz und bewirtschaftet ca. 120.000 ha landeseigene Waldflächen. Wald und Holz NRW ist ferner für die Wahrnehmung von hoheitlichen Aufgaben nach dem Landesforst- und Gemeinschaftswaldgesetz zuständig. ...

April 30, 2026

SAP SE verlängert Vertrag mit Gina Vargiu-Breuer bei SAP SE; Laufzeit bis 31.01.2030

SAP SE verlängert Vertrag mit Gina Vargiu-Breuer bei SAP SE; Laufzeit bis 31.01.2030 Personalien des Monats: HR-Personalwechsel im April 2026 | Personal | Haufe SAP verlängert den Vertrag mit Chief People Officer Gina Vargiu-Breuer. Desiree Castell ist neue Personalvorständin bei Viessmann. Volker Schiek wird Finanzvorstand und Arbeitsdirektor bei Bosch Rexroth. Und Ulrich Braig wird CHRO bei Stiehl. Die SAP SE hat am 10. April 2026 bekannt gegeben, dass sie den laufenden Vertrag mit Chief People OfficerGina Vargiu-Breuerum drei weitere Jahre bis zum 31. Januar 2030 verlängert.Sie war im Jahr 2024 in den Vorstand berufen worden. ...

April 30, 2026

Kantonsspital Graubünden emittiert 150 Mio CHF Anleihe, 10 Jahre, Schweiz; Rendite 1,57%

Kantonsspital Graubünden emittiert 150 Mio CHF Anleihe, 10 Jahre, Schweiz; Rendite 1,57% BEKB Vorlage 1 Börsennews 30.04.2026 Obligationen Täglicher Marktkommentar aus dem BEKB-Handelsraum Rege Emissionstätigkeit vor Notenbanksit- zungen, US-Notenbank belässt Leitzins Am Schweizer Anleihenmarkt blicken Anleger ge- spannt auf die anstehenden Notenbanksitzungen. Entsprechend zurückhaltend verläuft der Handel insgesamt, dennoch kamen einige Emissionen an den Markt, welche gut aufgenommen wurden. Den Auftakt macht die US-Notenbank. Das Fed be- lässt den Leitzins wie erwartet bei 3.5 % bis 3.75 %, die Abstimmung fiel jedoch knapp aus. Heute Donnerstag folgen die EZB und Bank of Eng- land, die ebenfalls die Leitzinsen unangetastet las- sen dürften. Zwar dürfte die Teuerung in Deutsch- land und auch in der Eurozone durch die hohen Ben- zinpreise klar über das Ziel der EZB hinausschiessen. Allerdings gelte mit Blick auf die Zinsentscheidung, dass der Preisschub durch ein externes Ereignis und nicht durch eine zu lockere Geldpolitik ausgelöst ...

April 30, 2026

NRW-Bauproduktion sank im Februar in Nordrhein-Westfalen; Rückgang in allen Bausparten

NRW-Bauproduktion sank im Februar in Nordrhein-Westfalen; Rückgang in allen Bausparten NRW: Bauproduktion im Februar um 6,2 % gesunken | Landesbetrieb IT.NRW Donnerstag, 30. April 2026 - 09:42 NRW: Bauproduktion im Februar um 6,2 % gesunken NRW-Bauproduktion im Hochbau um 8,8 % und im Tiefbau um 3,3 % gesunken Rückgänge der Bauproduktion in allen Bausparten des Hoch- und Tiefbaus Anstieg im Februar 2026 um 12,2 % gegenüber dem Monatsergebnis 2019

April 30, 2026

NRW-Landesbetrieb IT.NRW berichtet: Durchschnittlich 23,9 Schülerinnen und Schüler pro Grundschulklasse in NRW; Größte Klassen an Gesamtschulen und Gymnasien

NRW-Landesbetrieb IT.NRW berichtet: Durchschnittlich 23,9 Schülerinnen und Schüler pro Grundschulklasse in NRW; Größte Klassen an Gesamtschulen und Gymnasien NRW: Durchschnittlich besuchen 23,9 Schülerinnen und Schüler eine Grundschulklasse | Landesbetrieb IT.NRW Donnerstag, 30. April 2026 - 08:08 NRW: Durchschnittlich besuchen 23,9 Schülerinnen und Schüler eine Grundschulklasse Klassengröße an Grundschulen auf Ebene der Städte und Gemeinden schwankt im Mittel zwischen 19,0 und 26,4 Kindern Gesamtschulen und Gymnasien haben durchschnittlich die größten Klassen ...

April 30, 2026