Bundesregierung beantwortet Kleine Anfrage zu modernisierten Autobahnbrücken in Sachsen-Anhalt; Sicherheitsbedenken verhindern Offenlegung der Brücken-Daten

Bundesregierung beantwortet Kleine Anfrage zu modernisierten Autobahnbrücken in Sachsen-Anhalt; Sicherheitsbedenken verhindern Offenlegung der Brücken-Daten Deutscher Bundestag - Modernisierte Autobahnbrücken in Sachsen-Anhalt HAU) In den letzten fünf Jahren ist in Sachsen-Anhalt im Durchschnitt rund ein Teilbauwerk von Autobahnbrücken jährlich modernisiert und instandgesetzt worden. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 21 6299 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ( 21 5801 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) mit. Für die Brückenerhaltung unter Bundesverwaltung sei im Zeitraum bis 2032 ein Mittelbedarf von rund 40 Millionen Euro pro Jahr in Sachsen-Anhalt ermittelt worden, heißt es. ...

June 17, 2026

Justizministerinnen und Justizminister fordern Aufnahme der jederzeitigen Gewähr der verfassungsmäßigen Ordnung in die Bundesnotarordnung in Hamburg; Verfassungsschutzregelung per Regelanfrage möglich

Justizministerinnen und Justizminister fordern Aufnahme der jederzeitigen Gewähr der verfassungsmäßigen Ordnung in die Bundesnotarordnung in Hamburg; Verfassungsschutzregelung per Regelanfrage möglich Frühjahrskonferenz 11./12. Juni 2026 in Hamburg Seite 1 von 2 Beschluss TOP I.26 Persönliche Eignung für das notarielle Amt – Gewähr für die Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung ausdrücklich festschreiben Berichterstattung: Niedersachsen, Bayern, Berlin, Sachsen-Anhalt, Schleswig- Holstein Die Justizministerinnen und Justizminister betonen die besondere Bedeutung der Notarinnen und Notare als Träger eines öffentlichen Amts und als zentrale Säule der vorsorgenden Rechtspflege. Für sie steht deshalb außer Frage, dass Notarinnen und Notare jederzeit die Gewähr dafür bieten müssen, dass sie für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten und damit die verfassungsmäßige Ordnung wahren. Neben der Rechtssicherheit gebietet das vor allem das Vertrauen der Bevölkerung in den Rechtsstaat: Notarinnen und Notare nehmen auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege originäre Staatsaufgaben wahr. Die Justizministerinnen und Justizminister stellen jedoch fest, dass in der Bundesnotarordnung bislang eine ausdrückliche Regelung zur jederzeitigen Gewähr für die Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung fehlt: Zwar ist persönlich geeignet für das notarielle Amt nur, wessen Eigenschaften keine begründeten Zweifel daran aufkommen lassen, dass sie oder er die Aufgaben und Pflichten einer Notarin oder eines Notars gewissenhaft erfüllen werde. Mit ihrem Amtseid werden die Notarinnen und Notare zudem auf die Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung verpflichtet. Jedoch ist die jederzeitige Gewähr für die Wahrung der verfassungsmäßigen Ordnung – anders als die Verfassungstreue im richterlichen oder im Beamtenbereich – derzeit nicht als Frühjahrskonferenz 11./12. Juni 2026 in Hamburg ...

June 17, 2026

CDU Sachsen-Anhalt regierungsprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen in Dessau; Polizei auf über 8.000 aufgestockt

CDU Sachsen-Anhalt regierungsprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen in Dessau; Polizei auf über 8.000 aufgestockt CDU setzt klaren Kurs für Sachsen-Anhalt: stärker, sicherer, stabiler. | CDU Sachsen-Anhalt Auf dem 34. Landesparteitag in Dessau hat die CDU Sachsen-Anhalt ihrRegierungsprogramm für die Landtagswahl 2026 beschlossen. Dessau , 13. Juni 2026: Das Regierungsprogramm unter dem Motto „Sachsen-Anhalt stärker machen. Nur mit uns.“ wurde mit seinen Delegierten beim Landesparteitag verabschiedet. Mit dem Regierungsprogramm gibt die CDU Sachsen-Anhalt klare Antworten auf wichtige Zukunftsfragen: Wer bringt neue Unternehmen und sichere Jobs? Wer geht verantwortungsvoll mit Steuergeld um? Wer sorgt für Zusammenhalt und ein positives gesellschaftliches Klima? Wer modernisiert die Schulen, ohne ideologische Vorgaben? Und wer bringt Sachsen-Anhalt voran - mit einer starken Stimme in Magdeburg, Berlin und Brüssel? ...

June 17, 2026

StuBA-Mitglieder besichtigen Sanierungsvorhaben der LMBV in Thüringen; Modellüberarbeitung nach Pumpversuch, Sanierungsbedarf beurteilbar.

StuBA-Mitglieder besichtigen Sanierungsvorhaben der LMBV in Thüringen; Modellüberarbeitung nach Pumpversuch, Sanierungsbedarf beurteilbar. StuBA-Mitglieder besichtigen Sanierungsvorhaben der LMBV in Thüringen - LMBV Unternehmen Überblick Unternehmensgeschichte Finanzierung Verwaltungsabkommen StuBA Gesellschafter Aufsichtsrat Geschäftsführung Compliance Nachhaltigkeit Aufgaben Überblick Grundsanierung Geotechnische Sicherheit Altlastensanierung Gemeingebrauch Wassermanagement Flutung und Bewirtschaftung WBLR Flutungsstand Wasserbeschaffenheit Überleiter Wimmelburg Verwaltungsstandort Sondershausen Bergwerk Bischofferode Großtagesbruch Neustaßfurt Nachnutzung Tagebauseen Tourismus § 4‑Maßnahmen Natur Industrie und Gewerbe Rekultivierung Rechtliche Grundlagen Boden Landwirtschaftliche Rekultivierung Forstliche Rekultivierung Fischerei Wegebau Immobilien Immobilienangebote Industrieparks Naturflächen Umgesetzte Projekte ...

June 17, 2026

Ostdeutsche Sparkassenstiftung fördert engagierte Menschen und Kulturinstitutionen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt; Jährliche Antragsfristen: 10. Januar und 10. Juli

Ostdeutsche Sparkassenstiftung fördert engagierte Menschen und Kulturinstitutionen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt; Jährliche Antragsfristen: 10. Januar und 10. Juli Förderprogramm der Ostdeutschen Sparkassenstiftung Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales Informationen zum Engagement zu Informationen zum Engagement Für Engagierte Für Einsatzstellen Engagementberatung vor Ort Bundesfreiwilligendienst (BFD) Fragen und Antworten Jugendfreiwilligendienste (FSJ ...

June 17, 2026

Zulassungspflichtige Handwerksunternehmen in Sachsen-Anhalt melden Rückgang von Umsatz und Beschäftigten im ersten Quartal 2026; Umsätze -4,5% Beschäftigte -1,7%

Zulassungspflichtige Handwerksunternehmen in Sachsen-Anhalt melden Rückgang von Umsatz und Beschäftigten im ersten Quartal 2026; Umsätze -4,5% Beschäftigte -1,7% Pressemitteilung vom 17.06.2026, Beschäftigung und Umsätze im Handwerk rückläufig Verbreitung mit Quellenangabe erwünscht. Nr. 150/2026 Halle (Saale), 17. Juni 2026 Beschäftigung und Umsätze im Handwerk rückläufig In den ersten 3 Monaten 2026 sanken die Umsätze der zulassungspflichtigen Handwerksunternehmen in Sachsen-Anhalt gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum preisbereinigt um 4,5 %. Gleichzeitig sank die Zahl der Beschäftigten um 1,7 %. Diese Aussagen traf das Statistische Landesamt anhand vorläufiger Ergebnisse der Handwerksberichterstattung. Der Personalabbau zog sich durch alle Gewerbegruppen. Auch bei der Umsatzentwicklung dominierten die roten Zahlen, lediglich die Handwerke für den privaten Bedarf konnten sich dem Trend entziehen. Im Bauhauptgewerbe gingen die Umsätze um 11,7 % zurück, während die Beschäftigtenzahlen um 2,5 % sanken. In den ausbaugewerblichen Firmen betrug der Rückgang beim Umsatz 4,3 % und bei der Zahl der Beschäftigten 1,1 %. Bei den Handwerken für den gewerblichen Bedarf lag der Umsatz um 1,7 % und der Personalbestand um 2,4 % unter dem Vorjahreswert. Das Kraftfahrzeuggewerbe mussten ebenfalls negative Zahlen registrieren (Umsatz: -3,0 % und Beschäftigte -0,4%). Im Lebensmittelgewerbe sanken die Umsätze um 3,0 % und die Beschäftigtenzahl um 2,7 %. Im Gesundheitsgewerbe schwand der Umsatz um 2,9 % und die Zahl der tätigen Personen um 1,0 %. Die Handwerke für den privaten Bedarf wiesen ein Umsatzwachstum von 4,2 % auf, während der Personalbestand um 3,0 % zurückging. Weitere Informationen zum Handwerk finden sich im Internetangebot des Statistischen Landesamtes. Die langen Zeitreihen oder die Basisdaten zum Thema Handwerk können über die Tabellen zur vierteljährlichen Handwerksberichterstattung (53211) in der Datenbank GENESIS-Online abgerufen werden. ...

June 17, 2026

Land Sachsen-Anhalt, Verbände und IGBCE unterzeichnen gemeinsame Erklärung in Magdeburg; Beschleunigte Verfahren, mehr Versorgungssicherheit.

Land Sachsen-Anhalt, Verbände und IGBCE unterzeichnen gemeinsame Erklärung in Magdeburg; Beschleunigte Verfahren, mehr Versorgungssicherheit. Gemeinsame Pressemitteilung vom 16. Juni 2026 Starkes Signal für den Pharmastandort Sachsen-Anhalt Pharma-Gipfel in Magdeburg auf Einladung von Ministerpräsident Sven Schulze ▪ Land, Verbände und IGBCE unterzeichnen gemeinsame Erklärung ▪ Fokus auf Investitionen, Fachkräfte, Versorgungssicherheit, Innovationen und Sichtbarkeit ▪ Sachsen-Anhalt ist ein wichtiger Pharmastandort in Deutschland. Unternehmen aus Arzneimittelproduktion, Biotechnologie, Wirkstoffherstellung, Forschung und chemischer Vorproduktion bilden hier ein starkes industrielles Ökosystem. Beim Pharma-Gipfel in Magdeburg haben die Verbände AGV Nordostchemie, BPI, Pharma Deutschland, Pro Generika, VCI Nordost und vfa sowie die Gewerkschaft IGBCE gemeinsam mit dem Land Sachsen-Anhalt eine Erklärung zur Stärkung des Standorts unterzeichnet. Die Erklärung bündelt zentrale Anliegen für einen wettbewerbsfähigen und resilienten Pharmastandort: schnellere Investitions- und Genehmigungsverfahren, bessere Rahmenbedingungen für Fachkräfte, eine krisensichere Grundversorgung mit Generika und Biosimilars, stärkeren Transfer zwischen Forschung und Industrie sowie mehr Sichtbarkeit gegenüber Bund, Europa und internationalen Investoren. Han Steutel, Präsident des vfa: “Sachsen-Anhalt hat alles, was einen starken Pharmastandort ausmacht. Jetzt kommt es darauf an, daraus verlässliche Standortpolitik zu machen – mit schnellen Verfahren, Planungssicherheit und innovationsfreundlichen Seite 1/4 ...

June 17, 2026

Ministerpräsident Sven Schulze lädt zum Pharma-Gipfel in Magdeburg; Beschleunigte Investitions- und Genehmigungsverfahren

Ministerpräsident Sven Schulze lädt zum Pharma-Gipfel in Magdeburg; Beschleunigte Investitions- und Genehmigungsverfahren 16.06.2026 | GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG 006/2026Starkes Signal für den Pharmastandort Sachsen-Anhalt Starkes Signal für den Pharmastandort Sachsen-Anhalt 16.06.2026 | GEMEINSAME PRESSEMITTEILUNG 006 2026 Starkes Signal für den Pharmastandort Sachsen-Anhalt Pharma-Gipfel in Magdeburg auf Einladung von Ministerpräsident Sven Schulze Land, Verbände und IGBCE unterzeichnen gemeinsame Erklärung Fokus auf Investitionen, Fachkräfte, Versorgungssicherheit, Innovationen und Sichtbarkeit Sachsen-Anhalt ist ein wichtiger Pharmastandort in Deutschland. Unternehmen aus Arzneimittelproduktion, Biotechnologie, Wirkstoffherstellung, Forschung und chemischer Vorproduktion bilden hier ein starkes industrielles Ökosystem. Beim Pharma-Gipfel in Magdeburg haben die Verbände AGV Nordostchemie, BPI, Pharma Deutschland, Pro Generika, VCI Nordost und vfa sowie die Gewerkschaft IGBCE gemeinsam mit dem Land Sachsen-Anhalt eine Erklärung zur Stärkung des Standorts unterzeichnet. ...

June 17, 2026

Deutschland 7:1-Sieg gegen Curaçao; nächste Bewährungsprobe erwartet

Deutschland 7:1-Sieg gegen Curaçao; nächste Bewährungsprobe erwartet 2 Foto: pa/ kolbert-press ! TOTO nur mit Kundenkarte Alle Angaben, Ergebnisse und Quoten ohne Gewähr. Spielteilnahme ab 18. Glücksspiel kann süchtig machen. Beratung unter 0800 1 37 27 00. Check-dein-spiel.de Briegels TOTO-Tipp „Die Walz von der Pfalz“ spielte in der Fußball-­Bundesliga­ für den 1. FC Kaiserslautern und in Italien für Hellas Verona­ und ­Sampdoria Genua. Für uns tippt er die Begegnungen der Woche. Foto: Imago Spiel Gastgeber/Gast Tendenz Vorrunde Letzte 2 Jahre Gastgeber Gast TOTO-Wettrunde Annahmeschluss Samstag, 20. Juni 2026 1 SA Deutschland - Elfenbeinküste 6-2-2 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe E 2 SA Niederlande - Schweden 6-2-2 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe F 3 SO Ecuador - Curacao 8-1-1 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe E 4 SO Tunesien - Japan * 2-3-5 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe F 5 SO Spanien - Saudi-Arabien 8-1-1 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe H 6 SO Belgien - Iran 7-2-1 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe G 7 MO Uruguay - Kap Verde 7-2-1 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe H 8 MO Neuseeland - Ägypten * 2-3-5 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe G 9 MO Argentinien - Österreich 6-2-2 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe J 10 MO Frankreich - Irak 8-1-1 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe I 11 DI Norwegen - Senegal * 4-3-3 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe I 12 DI Jordanien - Algerien 2-2-6 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe J 13 DI Portugal - Usbekistan 8-1-1 Vorrundenspiel der FIFA-WM 2026, Gruppe K 14 DI FC Lahti (9) - Turun PS (5) * 3-3-4 1:2 2:2 uuNsn sNNsN 15 DI Kuopion PS (3) - Ilves Tampere (8) 5-3-2 3:1 1:0 0:3 UssuU UnsNs 16 DI Vaasan PS (7) - AC Oulu (2) 2-4-4 0:1 1:1 4:3 uUsNu NsSsU 17 DI FC Inter Turku (1) - SJK Seinäjoki (10) 6-3-1 3:1 3:0 4:1 SSsUu UnnNS 18 DI FF Jaro (11) - IF Gnistan (6) 3-3-4 0:5 1:1 NNsNn UsNsS 19 DI IFK Mariehamn (12) - HJK Helsinki (4) 2-3-5 0:1 1:2 0:4 UuNNn NuNsS 20 MO FC Shelbourne (5) - Bohemians Dublin (3) ** 2-4-4 0:0 1:0 2:2 SsUus sSnSN 21 MO Shamrock Rovers (1) - Derry City (6) 6-3-1 1:0 0:0 2:0 NnSsN UuuNs 22 SO FH Hafnarfjördur (12) - Thor Akureyri (11) ** 3-3-4 UnNnS NnNnn 23 SO Valur Reykjavik (5) - IF Keflavik (7) 4-3-3 NsSNn SusNn 24 SO UMF Breidablik (4) - KA Akureyri (8) 4-3-3 2:1 1:1 SuNsN SsSnN 25 SO IB Vestmannaeyjar (10) - UMF Stjarnan Gardabaer (9) * 3-3-4 1:0 NnUsS nUnnS 26 SO Fram Reykjavik (3) - Vikingur Reykjavik (1) 2-4-4 0:1 2:2 SsUSs sSsSS 27 MO KR Reykjavik (2) - IA Akranes (6) 5-3-2 4:2 5:0 SuNss SnSuS 28 SO Bryne FK (9) - Asane Fotball (14) 4-3-3 1:0 sNNsS UssNs 29 SO Egersunds IK (11) - FK Haugesund (3) 2-4-4 NuNnN uSsSs 30 SO Kongsvinger IL (2) - Strömsgodset IF (1) 3-4-3 SsNsS sUsSs 31 SO Moss FK (7) - Sandnes Ulf (10) 4-3-3 6:1 SuNuS sNsNs 32 SO Odds BK (4) - IL Hödd (8) 4-4-2 1:2 nNssN uNsNn 33 SO Raufoss IL (15) - Sogndal IL (12) * 3-3-4 4:1 1:3 SsNnN UuNSn 34 SO Strömmen IF (16) - Stabaek IF (5) 2-3-5 NnNnN nUsUs 35 SO Helsingborgs IF (10) - GIF Sundsvall (16) 4-4-2 2:1 1:1 unSnn NsNnS 36 SO Östers IF Växjö (7) - Falkenbergs FF (2) 2-4-4 snNss SssNu 37 SO IK Brage (11) - IFK Värnamo (15) 4-3-3 uNUuN nuNnN 38 SO Östersunds FK (5) - IFK Norrköping (3) * 3-4-3 sNsUU uUsSS 39 SO Norrby IF (14) - Nordic United FC (4) 2-4-4 UsNNn UnsSu 40 MO IK Oddevold (6) - Ljungskile SK (13) * 4-3-3 ssNnS SNnUu 41 MO Varbergs BoIS (1) - Landskrona BoIS (8) 4-4-2 1:1 4:2 SSsSs uNSuS 42 MO Örebro SK (12) - Sandvikens IF (9) 4-3-3 1:0 0:1 NnNnU NnSss 43 SO Pitea IF FF (16) - AFC Eskilstuna (9) 3-3-4 2:1 SuunN unSs s 44 SO Enköpings SK (4) - Umea FC (7) 4-4-2 snNSu UnuUs 45 SO Assyriska FF Södertälje (14) - IF Karlstad Fotboll (1) 2-2-6 0:3 2:0 UUsNN sSuSs SWE 3N 2. Liga Schweden 2. Liga Norwegen ...

June 16, 2026

Staatssekretärin Möbbeck übergibt Förderbescheid an das Psychosoziale Zentrum Sachsen-Anhalt; Stärkt psychosoziale Versorgung Geflüchteter

Staatssekretärin Möbbeck übergibt Förderbescheid an das Psychosoziale Zentrum Sachsen-Anhalt; Stärkt psychosoziale Versorgung Geflüchteter Unterstützung für traumatisierte Geflüchtete: Staatssekretärin Möbbeck übergibt Förderbescheid an das Psychosoziale Zentrum Sachsen-Anhalt Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales Wir über uns zu Wir über uns Ministerin Petra Grimm-Benne Staatssekretär und Amtschef Wolfgang Beck Staatssekretärin und Integrationsbeauftragte Susi Möbbeck Landesbeauftragte Behörden des Geschäftsbereichs Organisationsplan Leichte Sprache Chronologie ...

June 16, 2026