Sachsen

Zehn Preisträger erhalten Förderpreise 2026 in Deutschland; Gesamtpreis 20.000 Euro Förderpreise – Landmusikort 2026 - BMCO Über uns BMCO e.V. Kulturpolitische Arbeit Präsidium Mitgliedsverbände Unser Netzwerk Gremien Kontakt Jobs Förderung Übersicht Förderprogramme AMATEURMUSIKFONDS Landmusikort des Jahres Länger fit durch Musik! Musik für alle! Wissenstransfer Archiv Unsere Themen Übersicht „Unsere Themen“ Musik & Bildung Musik & Engagement Musik & Finanzen Musik & Gesundheit Musik & Internationales Musik & Zukunft Vielfalt Nachhaltigkeit ...

Justizministerinnen und Justizminister diskutieren Reform des strafrechtlichen Ehrschutzes für Personen des politischen Lebens in Hamburg; Beschränkung auf kommunale Ebene; Spitzenpolitiker weiter allgemeiner Schutz. Frühjahrskonferenz 11./12. Juni 2026 in Hamburg Seite 1 von 2 Beschluss TOP II.14 Reform des strafrechtlichen Ehrschutzes für Personen des politischen Lebens Berichterstattung: Sachsen, Baden-Württemberg Die Justizministerinnen und Justizminister haben sich mit der durch die Reform von 2021 geänderten Strafvorschrift „Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung“ (§ 188 Strafgesetzbuch [StGB]) befasst. Sie betonen, dass das damalige Ziel des Gesetzgebers für die Erweiterung des strafrechtlichen Ehrschutzes für Personen des öffentlichen Lebens, namentlich der verbesserte Schutz für kommunale Amts- und Mandatsträger vor verbalen Anfeindungen und Hetze, weiterhin wichtig und aktuell bleibt. Sie stellen fest, dass die Erweiterung der Vorschrift um Fälle der Beleidigung (§ 185 StGB) in der Strafverfolgungspraxis zu Unsicherheiten über die Reichweite der Regelung geführt hat. Dies gilt namentlich mit Blick auf das besondere Schutzbedürfnis der Machtkritik und die Gewährleistungen der grundrechtlich geschützten Meinungsfreiheit. Sie weisen darauf hin, dass durch die Ausgestaltung des § 188 StGB als relatives Antragsdelikt der eigentliche Kern des Qualifikationstatbestandes – der Schutz der persönlichen Ehre und der Schutz des offenen politischen Diskurses – aus dem Blick gerät und der Eindruck erweckt werden könne, der Staat sanktioniere öffentliche Kritik an Regierenden und Persönlichkeiten der Spitzenpolitik besonders streng. Frühjahrskonferenz 11./12. Juni 2026 in Hamburg ...

Jüdische Nachfahren besuchen Leipzig im Tacheles-Themenjahr; 133 Veranstaltungen laden dazu ein Jüdische Nachfahren besuchen Leipzig im Tacheles-Themenjahr - Stadt Leipzig Jüdische Nachfahren besuchen Leipzig im Tacheles-Themenjahr Vom 21. bis 29. Juni 2026 baut das Besuchsprogramm für die Nachfahren ehemaliger jüdischer Leipzigerinnen und Leipziger wieder eine Brücke zwischen Gedenken und Gegenwart: Vor allem Kinder und Enkelkinder jüdischer Bürgerinnen und Bürger aus Leipzig bekommen die Gelegenheit, den Heimatort ihrer Vorfahren zu besuchen und das vielfältige jüdische Leben in Leipzig kennenzulernen. ...

StuBA-Mitglieder besichtigen Sanierungsvorhaben der LMBV in Thüringen; Modellüberarbeitung nach Pumpversuch, Sanierungsbedarf beurteilbar. StuBA-Mitglieder besichtigen Sanierungsvorhaben der LMBV in Thüringen - LMBV Unternehmen Überblick Unternehmensgeschichte Finanzierung Verwaltungsabkommen StuBA Gesellschafter Aufsichtsrat Geschäftsführung Compliance Nachhaltigkeit Aufgaben Überblick Grundsanierung Geotechnische Sicherheit Altlastensanierung Gemeingebrauch Wassermanagement Flutung und Bewirtschaftung WBLR Flutungsstand Wasserbeschaffenheit Überleiter Wimmelburg Verwaltungsstandort Sondershausen Bergwerk Bischofferode Großtagesbruch Neustaßfurt Nachnutzung Tagebauseen Tourismus § 4‑Maßnahmen Natur Industrie und Gewerbe Rekultivierung Rechtliche Grundlagen Boden Landwirtschaftliche Rekultivierung Forstliche Rekultivierung Fischerei Wegebau Immobilien Immobilienangebote Industrieparks Naturflächen Umgesetzte Projekte ...

Ostdeutsche Sparkassenstiftung fördert engagierte Menschen und Kulturinstitutionen in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt; Jährliche Antragsfristen: 10. Januar und 10. Juli Förderprogramm der Ostdeutschen Sparkassenstiftung Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales Informationen zum Engagement zu Informationen zum Engagement Für Engagierte Für Einsatzstellen Engagementberatung vor Ort Bundesfreiwilligendienst (BFD) Fragen und Antworten Jugendfreiwilligendienste (FSJ ...

HZDR koordiniert qFLOW-Kick-off in Rossendorf; Quantum Use Challenge-Teilnahme Quanten-CFD-Kooperation gestartet Quantencomputing trifft Fluiddynamik: qFLOW-Projekt startet in Rossendorf - Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf, HZDR Nachricht vom 16. Juni 2026 Quantencomputing trifft Fluiddynamik: qFLOW-Projekt startet in Rossendorf Forschende treffen sich am HZDR, um den Einsatz von Quantencomputing in der Fluiddynamik voranzutreiben Quantencomputing gilt als eine der vielversprechendsten Zukunftstechnologien und besitzt das Potenzial, bahnbrechende Innovationen in Wissenschaft und Industrie zu ermöglichen. Um die Entwicklung praktischer Anwendungen zu beschleunigen, hat die Helmholtz-Gemeinschaft die „Quantum Use Challenge“ ins Leben gerufen. Ziel dieser Initiative ist es, Technologieentwicklerinnen mit Fachwissenschaftlerinnen zusammenzubringen und quantengestützte Lösungen für reale Herausforderungen zu fördern. ...

Sozialministerin Köpping fördert ESF-geförderte Jugendberufshilfen in Sachsen; Bis zu 90 Prozent Förderung Neue Perspektiven durch starke Unterstützung - Europa fördert Sachsen Neue Perspektiven durch starke Unterstützung Sachsen unterstützt benachteiligte junge Menschen beim Übergang in Ausbildung und Beruf Der Übergang von der Schule in den Beruf verläuft nicht immer linear und reibungslos. Gründe dafür sind fehlende Schul- oder Bildungsabschlüsse sowie schwierige Lebensbedingungen. Für junge Menschen, die bei ihrer beruflichen Orientierung und Ausbildungsvorbereitung einer Unterstützung bedürfen, sind die ESF-geförderten Jugendberufshilfevorhaben wichtige Anlaufstellen, die verlässliche Perspektiven eröffnen. ...

Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH rehabilitiert Fernleitung Thallwitz zwischen Machern und Gerichshain, Landkreis Leipzig; Keine UVP erforderlich Wasserwirtschaft | Landkreis Leipzig - Vorhaben “Rehabilitation der Fernleitung Thallwitz zwischen Machern und Gerichshain” 31] Landkreis Leipzig - Vorhaben “Rehabilitation der Fernleitung Thallwitz zwischen Machern und Gerichshain” Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen nach § 5 Abs. 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung vom 12. Juni 2026, Gz.: 41-8301 31 Diese Bekanntmachung erfolgt gemäß § 5 Absatz 2 Sätze 1 bis 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. Dezember 2025 (BGBl. 2025 I Nr. 348) geändert worden ist. Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Johannisgasse 9, 04103 Leipzig hat bei der Landesdirektion Sachsen als obere Wasserbehörde am 20. Februar 2026 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben „Rehabilitation der Fernleitung Thallwitz zwischen Machern und Gerichshain“ eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das genannte Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen. Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde am 30. März 2026 festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu berücksichtigen sind. Für diese Einschätzung sind folgende wesentliche Gründe maßgebend: Für die Entscheidung, dass für das Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, sind die folgenden Merkmale des Vorhabens oder des Standortes maßgebend: Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar. Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 41, Braustraße 2, 04107 Leipzig, zugänglich. Diese Bekanntmachung ist auch unter www.uvp-verbund.de einsehbar. Leipzig, den 12. Juni 2026 Die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Johannisgasse 9, 04103 Leipzig hat bei der Landesdirektion Sachsen als obere Wasserbehörde am 20. Februar 2026 die Feststellung beantragt, ob für das Vorhaben „Rehabilitation der Fernleitung Thallwitz zwischen Machern und Gerichshain“ eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das genannte Vorhaben fällt in den Anwendungsbereich des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung. Dementsprechend hat die Landesdirektion Sachsen eine standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls vorgenommen. Im Rahmen dieser Vorprüfung wurde am 30. März 2026 festgestellt, dass keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen auf die Umweltschutzgüter, die nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung zu berücksichtigen sind. Für diese Einschätzung sind folgende wesentliche Gründe maßgebend: - die unerhebliche Nutzung natürlicher Ressourcen sowie - keine oder ausschließlich äußerst geringe Beeinträchtigung des Landschaftsschutzgebietes „Lübschützer Teiche-Tresenwald“. Für die Entscheidung, dass für das Vorhaben keine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, sind die folgenden Merkmale des Vorhabens oder des Standortes maßgebend: - minimalinvasive Eingriffe, - lediglich temporäre Auswirkungen des Vorhabens im Zeitraum der Baudurchführung. Diese Feststellung ist nicht selbstständig anfechtbar. Die entscheidungsrelevanten Unterlagen sind der Öffentlichkeit in der Landesdirektion Sachsen, Referat 41, Braustraße 2, 04107 Leipzig, zugänglich. Diese Bekanntmachung ist auch unter www.uvp-verbund.de einsehbar. Leipzig, den 12. Juni 2026 Landesdirektion Sachsen Pabst Referatsleiter Pabst Referatsleiter

Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Hoyerswerda barrierefrei; Verzögerung durch Sanierungsaufwand am Bahnsteig 1-2 Bahnhof Hoyerswerda wird barrierefrei Artikel: Bahnhof Hoyerswerda wird barrierefrei Die Deutsche Bahn (DB) modernisiert den Bahnhof Hoyerswerda umfassend und baut ihn barrierefrei aus. Gemeinsam investieren der Freistaat Sachsen, der Zweckverband Verkehrsverbund Ostsachsen (ZVVO) und die DB rund 21 Millionen Euro in die Zukunft der Verkehrsstation. Die Arbeiten laufen seit November 2024 und werden voraussichtlich 2027 abgeschlossen sein. Durch die Modernisierung und den barrierefreien Ausbau können künftig auch mobilitätseingeschränkte Kundinnen und Kunden, Fahrgäste mit Kinderwagen oder Fahrrädern sowie Reisende mit viel Gepäck bequem die Züge erreichen. ...

Michael Kretschmer besucht Offene Leichtathletik-Landesmeisterschaft im Einzel 2026 im Stadion am Schwanenteich, Mittweida Leichtathletik-Landesmeisterschaft in Mittweida - Ministerpräsident - sachsen.de Ministerpräsident Michael Kretschmer besucht auf Einladung des Leichtathletikverbandes Sachsen e. V. und des TSV Fortschritt Mittweida 1949 e. V., die Offene Leichtathletik-Landesmeisterschaft im Einzel 2026 im ,,Stadion am Schwanenteich" in Mittweida. Die Landesmeisterschaften zählen zu den sportlichen Höhepunkten des Jahres im Freistaat Sachsen und bringen Athletinnen und Athleten aus dem gesamten Land zusammen, um sich in fairen Wettkämpfen zu messen und sportliche Spitzenleistungen zu zeigen.