Sachsen

Julia Klöckner hält Rede zum 65. Jahrestag des Mauerbaus in der Kapelle der Versöhnung, Berlin; Mauer teilt Deutschland, zwei Identitäten Deutscher Bundestag - Rede von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zum 65. Jahrestag… Rede von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner zum 65. Jahrestag des Mauerbaus bei der Gedenkveranstaltung am 13. August 2026 in der Kapelle der Versöhnung [Es gilt das gesprochene Wort] Herr Regierender Bürgermeister, Liebe Kolleginnen und Kollegen aus dem Deutschen Bundestag und dem Abgeordnetenhaus von Berlin, Herr Staatsminister für Kultur und Medien, Liebe Frau Zupke, Bundesbeauftragte für die Opfer der SED-Diktatur, Sehr geehrte Damen und Herren, ...

17-jähriger Deutscher und 29-jähriger Tscheche mutmaßliche Fahrraddiebe gestellt auf dem Weg zwischen Bramschstraße und Braunsdorfer Straße, Dresden; Tatverdächtige vorläufig festgenommen. Mutmaßliche Fahrraddiebe gestellt | Frau betrogen | Mopedfahrer schwer verletzt Mutmaßliche Fahrraddiebe gestellt | Frau betrogen | Mopedfahrer schwer verletzt 13.08.2026, 13:55 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation Polizeidirektion Dresden Nr. 393|26 Autoren: Lukas Reumund (lr), Uwe Hofmann (uh), Sophia Zeidler (sz) Am Donnerstagmorgen haben Polizisten auf einem Weg zwischen der Bramschstraße und der Braunsdorfer Straße einen Jugendlichen (17) und einen Mann (29) gestellt, die mutmaßlich Fahrräder gestohlen hatten. ...

Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts gibt Teilurteil im Normenkontrollverfahren Julia Neigel gegen Freistaat Sachsen bekannt Bautzen; 2-G-Plus-Bestimmungen abgelehnt Medienservice Sachsen - Pressemitteilung SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ihre Ansprechpartnerin Peter Kober Durchwahl Telefon +49 3591 2175 420 Telefax +49 3591 2175 500 pressesprecher@ ovg.justiz.sachsen.de* 16.02.2024 Teilurteil im Verfahren 3 C 90/21 (Julia Neigel gegen Freistaat Sachsen) Medieninformation 4/2024 Nach Ablehnung der gegen die Senatsmitglieder gestellten Befangenheitsanträge hat der 3. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts am 14. Februar 2024 in dem Normenkontrollverfahren der Frau Julia Neigel gegen den Freistaat Sachen ein Teilurteil bekannt gegeben. Die Antragstellerin hatte sich unter anderem gegen die »2-G-Plus- Bestimmungen« für den Zutritt zu bestimmten Veranstaltungen oder Einrichtungen und das Verbot von (Groß)Veranstaltungen und Festen in der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung vom 19. November 2021 in der Fassung vom 2. Februar 2022 gewandt. Diesen Antrag hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit seinem Teilurteil nunmehr abgelehnt. Die Entscheidungsgründe sind noch nicht schriftlich niedergelegt. Derzeit geht der Senat davon aus, dass dies etwa zwei Monate in Anspruch nehmen wird. Anschließend wird das Gericht auch die Öffentlichkeit über die Urteilsgründe informieren. Gegen das Teilurteil kann die Antragstellerin, nach Zustellung des vollständig abgefassten Urteils, die Zulassung der Revision zum Bundesverwaltungsgericht beantragen. Die Antragstellerin hat sich außerdem noch gegen die Corona-Schutz- Verordnung vom 5. November 2021 und hier im Besonderen gegen die »2-G- Regelungen« unter anderem für Großveranstaltungen, Kultureinrichtungen und Innengastronomie gewandt. Über diesen weiteren Antrag hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit seinem Teilurteil noch nicht entschieden. Insoweit wird das Verfahren fortgesetzt. Über den weiteren Ablauf des Verfahrens wird der Senat voraussichtlich ebenfalls innerhalb der nächsten zwei Monate entscheiden. Hausanschrift: Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ortenburg 9 02625 Bautzen www.justiz.sachsen.de/ovg www.justiz.sachsen.de/ovg ...

39-jähriger polnischer Staatsbürger festgenommen in Hähnichen und Bernstadt auf dem Eigen; Haftbefehl erlassen Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 8 Medieninformation Polizeidirektion Görlitz Ihr Ansprechpartner Kai Siebenäuger Durchwahl Telefon +49 3581 468 2030 medien.pd-gr@ polizei.sachsen.de* 13.08.2026 GFG Lausche ermittelt Baustelleneinbrecher Medieninformation Polizeidirektion Görlitz Nr. 346/2026 Verantwortlich: Anja Leuschner (al), Stefan Heiduck (sh) GFG Lausche ermittelt Baustelleneinbrecher Bezug: Medieninformation Nr. 477 vom 20. Dezember 2024, Nr. 467 vom 31. Oktober 2025, Nr. 8 vom 7. Januar 2026, Nr. 70 vom 21. Februar 2026 Hähnichen und Bernstadt auf dem Eigen Seit Dezember 2024 Ein Stromkasten, eine Putzmaschine, diverse Kabel, Schläuche sowie Baumaschinen und Werkzeuge, ein Heizgerät sowie etwa 400 Liter Heizöl ...

39-jähriger polnischer Staatsbürger verübte Baustelleneinbrüche in Hähnichen und Bernstadt; Haftbefehl erlassen, Überhaft vermerkt GFG Lausche ermittelt Baustelleneinbrecher 13.08.2026, 12:53 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation Polizeidirektion Görlitz Nr. 346 Verantwortlich: Anja Leuschner (al), Stefan Heiduck (sh) Bezug: Medieninformation Nr. 477 vom 20. Dezember 2024, Nr. 467 vom 31. Oktober 2025, Nr. 8 vom 7. Januar 2026, Nr. 70 vom 21. Februar 2026 Hähnichen und Bernstadt auf dem Eigen Ein Stromkasten, eine Putzmaschine, diverse Kabel, Schläuche sowie Baumaschinen und Werkzeuge, ein Heizgerät sowie etwa 400 Liter Heizöl - um nur einen Teil des Diebesgutes eines mutmaßlichen Einbrechers aus Polen aufzuzählen. In Hähnichen und Bernstadt sollte nun aber Ruhe einkehren, der Tatverdächtige wurde gefasst. ...

70-jähriger Kia-Fahrer erfasst zwei Fußgänger in Limbach-Oberfrohna, Straße des Friedens; Führerschein sichergestellt, Blutentnahme erfolgt Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 4 Medieninformation Polizeidirektion Zwickau Ihre Ansprechpartnerin Christina Friedrich Durchwahl Telefon +49 375 428 4006 medien.pd-z@ polizei.sachsen.de* 13.08.2026 Limbach-Oberfrohna | Landkreis Zwickau und Vogtlandkreis: Schwerverletzte Fußgänger | Schulwegkontrollen Medieninformation der Polizeidirektion Zwickau Nr. 242|2026 Verantwortlich: Annekatrin Liebisch, Christina Friedrich, Sebastian Schmidt, Enrico Liebold Ausgewählte Meldungen Schwerverletzte Fußgänger Zeit: 12.08.2026, 13:05 Uhr Ort: Limbach-Oberfrohna Ein Pkw-Fahrer erfasste zwei Personen auf der Fahrbahn und verletzte diese schwer. Am frühen Mittwochnachmittag fuhr ein 70-Jähriger mit seinem Kia auf der Straße des Friedens in Richtung Frohnbachstraße entlang. Vor ihm hielt auf dem rechten Fahrstreifen ein Linienbus an der Haltestelle Gaswerk, da in diesem Bereich keine gesonderte Haltebucht vorhanden ist. Der Kia- Fahrer überholte den Bus auf der Gegenspur und erfasste einen 15-Jährigen und eine 68-Jährige, die im Begriff waren, vor dem Bus die Fahrbahn zu queren. Beide wurden schwer verletzt und mussten zur weiteren stationären Behandlung in ein Krankenhaus verbracht werden. Die Beamten vor Ort stellten den Führerschein des 70-jährigen Deutschen sicher und brachten ihn zur Feststellung der Fahrtauglichkeit für eine Blutentnahme ins Krankenhaus. Das Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung wird im Rahmen der Unfallermittlungen geführt. (sts) Schulwegkontrollen Hausanschrift: Polizeidirektion Zwickau Lessingstraße 17 08058 Zwickau https://www.polizei.sachsen.de/ de/pdz.htm ...

70-Jähriger Kia-Fahrer erfasste zwei Fußgänger auf der Straße des Friedens in Limbach-Oberfrohna; Beides schwer verletzt, Krankenhausaufnahme erforderlich Limbach-Oberfrohna | Landkreis Zwickau und Vogtlandkreis: Schwerverletzte Fußgänger | Schulwegkontrollen Limbach-Oberfrohna | Landkreis Zwickau und Vogtlandkreis: Schwerverletzte Fußgänger | Schulwegkontrollen 13.08.2026, 13:28 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation der Polizeidirektion Zwickau Nr. 242|2026 Verantwortlich: Annekatrin Liebisch, Christina Friedrich, Sebastian Schmidt, Enrico Liebold Ein Pkw-Fahrer erfasste zwei Personen auf der Fahrbahn und verletzte diese schwer. ...

Bündnis aus Initiativen Fahrradkorso auf der Autobahn A4 Dresden; Beschwerde zurückgewiesen Medienservice Sachsen - Pressemitteilung SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ihre Ansprechpartnerin Peter Kober Durchwahl Telefon +49 3591 2175 420 Telefax +49 3591 2175 500 pressesprecher@ ovg.justiz.sachsen.de* 22.07.2022 Beschwerde gegen Verbot eines Fahrradkorsos auf der Autobahn A4 erfolglos Medieninformation 11/2022 Ein Bündnis aus mehreren Initiativen wollte am Sonntag, dem 24. Juli 2022, ab 8.00 Uhr unter dem Motto »Stoppt den Ausbau der A4! Sozial-ökologische Verkehrswende jetzt!« einen Fahrradkorso vom Bahnhof Dresden-Neustadt über die Bundesautobahn A4 (AS Dresden-Hellerau bis AS Dresden Flughafen) bis zum Alaunplatz in Dresden durchführen. Mit Bescheid der Landeshauptstadt Dresden, Versammlungsbehörde, vom 15. Juli 2022 wurde ein Streckenverlauf festgelegt, der die Nutzung der A4 und deren Anschlussstellen ausnimmt. Zur Begründung wurde ausgeführt, durch die notwendige beidseitige Sperrung der A4 könne es zu Verkehrsunfällen und damit zu einer Gefährdung von Leib und Leben von Verkehrsteilnehmern kommen. Die Abwägung der beiderseitigen Grundrechtspositionen (Versammlungsfreiheit einschließlich des Rechts, den Versammlungsort zu bestimmen, einerseits, der Schutz der Verkehrsteilnehmer andererseits) erfordere eine Ausweichroute ohne Nutzung der Autobahn. Der Veranstalter der Versammlung hat gegen die Routenänderung einstweiligen Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht Dresden beantragt. Dieses hat den Antrag mit Beschluss vom 21. Juli 2022 zurückgewiesen. Die Routenänderung sei auch unter Berücksichtigung der besonderen Bedeutung der Versammlungsfreiheit offensichtlich rechtmäßig. Die Einschätzung der Versammlungsbehörde, dass es durch den ursprünglich angedachten Streckenverlauf des Fahrradkorsos zu erheblichen Konikten mit den Interessen der Nutzer der A4 an der ungehinderten Durchfahrt sowie auch der körperlichen Unversehrtheit aller Verkehrs- und Versammlungsteilnehmer kommen würde, sei rechtlich nicht zu beanstanden. Hausanschrift: Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ortenburg 9 02625 Bautzen www.justiz.sachsen.de/ovg www.justiz.sachsen.de/ovg ...

Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden setzt Antrag der Fraktion DIE LINKE zu einer Reise nach Mannheim auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung Mediathek | Medienservice Sachsen Beschwerde gegen Verbot eines Fahrradkorsos auf der Autobahn A4 erfolglos Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden muss einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zu einer Reise nach Mannheim auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen Eilanträge gegen eine Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf und Röhrsdorf erfolglos Eine Gemeinde darf dem Träger eines freien beruflichen Gymnasiums kein Darlehen gewähren ...

Julia Neigel gegen Freistaat Sachsen 2-G-Plus-Bestimmungen vor dem Sächsischen Oberverwaltungsgericht; Teilurteil noch nicht rechtskräftig Urteilsbegründung im Verfahren 3 C 90/21 (Julia Neigel gegen Freistaat Sachsen) Urteilsbegründung im Verfahren 3 C 90 21 (Julia Neigel gegen Freistaat Sachsen) 28.02.2024, 12:10 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Nachdem der 3. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts am 14. Februar 2024 in dem Normenkontrollverfahren der Antragstellerin gegen den Freistaat Sachsen ein Teilurteil bekannt gegeben hatte, liegen nunmehr die schriftlichen Urteilsgründe vor. ...