Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt Feuerwerksverbote Dresden und Chemnitz; Beschlüsse unanfechtbar

Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt Feuerwerksverbote Dresden und Chemnitz; Beschlüsse unanfechtbar Medienservice Sachsen - Pressemitteilung SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ihre Ansprechpartnerin Peter Kober Durchwahl Telefon +49 3591 2175 420 Telefax +49 3591 2175 500 pressesprecher@ ovg.justiz.sachsen.de* 31.12.2020 Medieninformation 29/2020 Bestätigung der Feuerwerksverbote für die Stadtgebiete Dresden und Chemnitz an Silvester und Neujahr Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit vier Beschlüssen vom heutigen Abend die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Dresden und Chemnitz mit Beschlüssen vom 30. Dezember 2020 (VG Dresden: 6 L 994/20, 6 L 995/20 und 6 L 997/20; VG Chemnitz: 4 L 693/20) bestätigt, die Verbote von Silvesterfeuerwerk durch die Landeshauptstadt Dresden und die Stadt Chemnitz betrafen. Die Verwaltungsgerichte Dresden und Chemnitz sind zu der Auffassung gelangt, dass die jeweils im Wege der Allgemeinverfügung ausgesprochenen Feuerwerksverbote für die Stadtgebiete als notwendige Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie voraussichtlich rechtmäßig seien. Für beide Gerichte war dabei maßgeblich, dass das Verbot der Reduzierung von Kontakten diene und geeignet sei, Ansammlungen von Menschen zu verhindern. Das Verwaltungsgericht Dresden berücksichtigte ferner, dass die für das Stadtgebiet Dresden geltende Allgemeinverfügung auch private Grundstücke umfasst. Insoweit sei zu berücksichtigen, dass Feuerwerke einen Anreiz setzen, Orte mit einem besonderen Ausblick aufzusuchen und generell Schaulustige anziehen. Die Verbote seien von geringer Eingriffsintensität, da es sich bei dem Abbrennen von Feuerwerk um ein bloßes Vergnügen handele, und verhältnismäßig. Eine Folgenabwägung führe zu keinem anderen Ergebnis, denn der verhältnismäßig geringen Beeinträchtigung der persönlichen Handlungsfreiheit stünden erhebliche Gesundheitseinschränkungen für eine Vielzahl von Menschen gegenüber. Die Antragsteller wandten sich mit ihren Beschwerden gegen die Ablehnung ihrer vorläugen Rechtsschutzanträge, mit dem Ziel, zu Silvester und Neujahr Feuerwerkskörper abbrennen zu können. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist mit den die Beschwerden zurückweisenden Beschlüssen im Wesentlichen den Begründungen der Hausanschrift: Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ortenburg 9 02625 Bautzen www.justiz.sachsen.de/ovg www.justiz.sachsen.de/ovg ...

August 13, 2026

Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt Feuerwerksverbote in Dresden und Chemnitz; Beschlüsse unanfechtbar

Sächsisches Oberverwaltungsgericht bestätigt Feuerwerksverbote in Dresden und Chemnitz; Beschlüsse unanfechtbar 31.12.2020, 00:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Bestätigung der Feuerwerksverbote für die Stadtgebiete Dresden und Chemnitz an Silvester und Neujahr Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit vier Beschlüssen vom heutigen Abend die Entscheidungen der Verwaltungsgerichte Dresden und Chemnitz mit Beschlüssen vom 30. Dezember 2020 (VG Dresden: 6 L 994 20 und 6 L 997 20; VG Chemnitz: 4 L 693 bestätigt, die Verbote von Silvesterfeuerwerk durch die Landeshauptstadt Dresden und die Stadt Chemnitz betrafen. Die Verwaltungsgerichte Dresden und Chemnitz sind zu der Auffassung gelangt, dass die jeweils im Wege der Allgemeinverfügung ausgesprochenen Feuerwerksverbote für die Stadtgebiete als notwendige Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie voraussichtlich rechtmäßig seien. Für beide Gerichte war dabei maßgeblich, dass das Verbot der Reduzierung von Kontakten diene und geeignet sei, Ansammlungen von Menschen zu verhindern. Das Verwaltungsgericht Dresden berücksichtigte ferner, dass die für das Stadtgebiet Dresden geltende Allgemeinverfügung auch private Grundstücke umfasst. Insoweit sei zu berücksichtigen, dass Feuerwerke einen Anreiz setzen, Orte mit einem besonderen Ausblick aufzusuchen und generell Schaulustige anziehen. Die Verbote seien von geringer Eingriffsintensität, da es sich bei dem Abbrennen von Feuerwerk um ein bloßes Vergnügen handele, und verhältnismäßig. Eine Folgenabwägung führe zu keinem anderen Ergebnis, denn der verhältnismäßig geringen Beeinträchtigung der persönlichen Handlungsfreiheit stünden erhebliche Gesundheitseinschränkungen für eine Vielzahl von Menschen gegenüber. ...

August 13, 2026

Sächsisches Oberverwaltungsgericht entscheidet Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst in Sachsen; Nur strafbares Verhalten rechtfertigt Verweigerung

Sächsisches Oberverwaltungsgericht entscheidet Zulassung zum juristischen Vorbereitungsdienst in Sachsen; Nur strafbares Verhalten rechtfertigt Verweigerung Medienservice Sachsen - Pressemitteilung SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ihre Ansprechpartnerin Peter Kober Durchwahl Telefon +49 3591 2175 420 Telefax +49 3591 2175 500 pressesprecher@ ovg.justiz.sachsen.de* 07.11.2025 Nicht strafbare politische Betätigung steht einer Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst nicht entgegen Medieninformation 8/2025 Korrektur Link zur Entscheidung hinzugefügt Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat den Freistaat Sachsen durch einen heute veröffentlichten Beschluss verpichtet, einen früheren Unterstützer der rechtsextremen Szene in den juristischen Vorbereitungsdienst aufzunehmen Der Antragsteller begehrte im Wege des verwaltungsgerichtlichen Eilrechtsschutzes die Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst für Rechtsreferendare in Sachsen zum 1. November 2025. Er bewarb sich erstmals im Februar 2025 für den juristischen Vorbereitungsdienst in Sachsen zum Termin 1. Mai 2025. Sein Antrag wurde vom Oberlandesgericht Dresden abgelehnt, ein Eilantrag blieb beim Verwaltungsgericht Dresden ohne Erfolg. . Auf die erneute Bewerbung vom Juli 2025 wurde ihm die Zulassung zum Vorbereitungsdienst mit Bescheid des Oberlandesgerichts Dresden vom September 2025 erneut wegen Ungeeignetheit versagt. Zur Begründung wurde maßgeblich auf sein lang andauerndes Engagement in der rechtsextremistischen Szene zuzuordnenden Organisationen, insbesondere in der Jungen Alternative Sachsen-Anhalt und im Verein »Ein Prozent e. V.«, verwiesen. Nachdem der Antragsteller erst im April 2025 als Vorstandsmitglied des Vereins ausgeschieden sei, sei eine ausreichende Wohlverhaltensphase noch nicht gegeben. Seinen gegen die Entscheidung gerichteten Eilantrag lehnte das Verwaltungsgericht Dresden mit Beschluss vom 23. Oktober 2025 - 11 L 1063/25 - ab. Hausanschrift: Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ortenburg 9 02625 Bautzen www.justiz.sachsen.de/ovg www.justiz.sachsen.de/ovg Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.lsf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzungen. Seite 2 von 2 Die hiergegen zum Sächsischen Oberverwaltungsgericht erhobene Beschwerde hatte Erfolg: Der zuständige Senat hat entschieden, dass er an den Beschluss des Verfassungsgerichtshofs des Freistaates Sachsen vom 21. Oktober 2022 ...

August 13, 2026

Sächsisches Oberverwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen Hochspannungsleitung Oberelsdorf–Röhrsdorf ab; Leitung darf vorläufig gebaut werden

Sächsisches Oberverwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen Hochspannungsleitung Oberelsdorf–Röhrsdorf ab; Leitung darf vorläufig gebaut werden Eilanträge gegen eine Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf und Röhrsdorf erfolglos Eilanträge gegen eine Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf und Röhrsdorf erfolglos 21.07.2022, 09:11 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation 10 2022 Die Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf darf vorläufig gebaut werden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am 13. Juli 2022 zwei Eilanträge betroffener Grundstückeigentümer abgelehnt. Die neue Trasse soll zur Sicherung der Energieversorgung einen Leitungsring schließen, mit dem insbesondere der Abfluss von eingespeister Windenergie in die großen Verbrauchszentren ermöglicht werden soll. Gegenstand der nun entschiedenen Verfahren ist ein etwa 18 km langer Abschnitt zwischen den Umspannwerken Oberelsdorf und Röhrsdorf. Gegen den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen haben die Eigentümer zweier Grundstücke, über die die geplante Freileitung verlaufen soll, Klage erhoben. Da diese Klagen keine aufschiebende Wirkung haben, haben die Betroffenen darüber hinaus im Eilverfahren begehrt, den Bau der Leitung zu stoppen. Diese Anträge hat das Oberverwaltungsgericht nun abgelehnt. In der Sache war vom Gericht unter anderem zu prüfen, ob die Trasse mit einer Freileitung geplant werden durfte oder ob dem Energieversorger hätte auferlegt werden müssen, die Leitung als Erdkabel auszuführen. § 43h des Energiewirtschaftsgesetzes sieht seit dem Jahr 2011 für Hochspannungsleitungen bis 110 kV einen Erdkabelvorrang vor, wenn die Erdverkabelung nicht mehr als um den Faktor 2,75 teurer als eine Freileitung ist. Die Landesdirektion Sachsen hat hierzu Gutachten eingeholt, nach denen die Kosten für ein Erdkabel über dieser Grenze liegen. Diese Prüfung hat das Oberverwaltungsgericht ebenso wenig beanstandet wie die Wahl der Trasse, die im Wesentlichen parallel zur Bundesautobahn 72 geführt wird. Darüber hinaus haben die Antragsteller verschiedene Verfahrensfehler gerügt, die das Oberverwaltungsgericht nach der im einstweiligen Rechtsschutz nur möglichen summarischen Prüfung nicht feststellen konnte. Gegen die Beschlüsse des Oberverwaltungsgerichts ist kein Rechtsmittel gegeben. Über die Klagen in der Hauptsache ist noch nicht entschieden. SächsOVG, Beschlüsse vom 13. Juli 2022 (4 B 228 ...

August 13, 2026

Sächsisches Oberverwaltungsgericht verpflichtet Freistaat Sachsen zur Aufnahme eines früheren Unterstützers der rechtsextremen Szene in den juristischen Vorbereitungsdienst; Verfassungsgerichtshof gebunden, Aufnahme möglich

Sächsisches Oberverwaltungsgericht verpflichtet Freistaat Sachsen zur Aufnahme eines früheren Unterstützers der rechtsextremen Szene in den juristischen Vorbereitungsdienst; Verfassungsgerichtshof gebunden, Aufnahme möglich Nicht strafbare politische Betätigung steht einer Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst nicht entgegen Nicht strafbare politische Betätigung steht einer Aufnahme in den juristischen Vorbereitungsdienst nicht entgegen 07.11.2025, 10:16 Uhr — 1. Korrektur (aktuell) Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat den Freistaat Sachsen durch einen heute veröffentlichten Beschluss verpflichtet, einen früheren Unterstützer der rechtsextremen Szene in den juristischen Vorbereitungsdienst aufzunehmen ...

August 13, 2026

Stadt Plauen erhält 1,7 Mio Fördermittel zur Freilegung der Syra im Stadtzentrum von Plauen; 90 Prozent Förderung durch Freistaat Sachsen

Stadt Plauen erhält 1,7 Mio Fördermittel zur Freilegung der Syra im Stadtzentrum von Plauen; 90 Prozent Förderung durch Freistaat Sachsen Versteckter Stadtbach kehrt zurück ans Tageslicht: 1,7 Millionen Euro Fördermittel für die Syra in Plauen Versteckter Stadtbach kehrt zurück ans Tageslicht: 1,7 Millionen Euro Fördermittel für die Syra in Plauen 13.08.2026, 13:31 Uhr — 1. Korrektur (aktuell) Die Landesdirektion Sachsen hat der Stadt Plauen rund 1,7 Millionen Euro Fördermittel genehmigt, um die Syra in der Innenstadt wieder sichtbar zu machen. Insgesamt kostet dieses Projekt ca. 1,9 Millionen Euro. Davon werden 90 Prozent durch den Freistaat Sachsen nach der Fördermittelrichtlinie Gewässer ...

August 13, 2026

SportWoche für Alle bietet das deutschlandweite Breitensportprogramm 2026 in ganz Deutschland; Inklusion durch Sport

SportWoche für Alle bietet das deutschlandweite Breitensportprogramm 2026 in ganz Deutschland; Inklusion durch Sport SportWoche für Alle - Die deutschlandweiten Angebote 2025 SportWoche für Alle das deutschlandweite Programm 2026 Inklusion durch Sport Vielfalt & 19.-26. SEPTEMBER 2026 SPORT WOCHE DAS ANGEBOT 2026 powered by: Foto © Jannik Czauderna Die SportWoche für Alle bietet vom 19. bis 26. September 2026 ein buntes und vielfältiges Breitensport- programm. Reingeschnuppert werden kann in Sportangebote für Menschen mit Behinderung und inklusive Sportangebote für Menschen mit und ohne Behinderung in ganz Deutschland. 19.-26. SEPTEMBER 2026 SPORT WOCHE Hier findet sie statt Veranstal­ tungen in: Baden-Württemberg ������������3 Bayern��������������������������������������9 Berlin��������������������������������������17 Brandenburg ������������������������18 Bremen����������������������������������19 Hessen�����������������������������������20 Mecklenburg- Vorpommern������������������������21 Niedersachsen ���������������������26 Nordrhein-Westfalen ���������28 Rheinland-Pfalz �������������������34 Saarland ��������������������������������36 Sachsen ���������������������������������39 Sachsen-Anhalt��������������������41 Schleswig-Holstein��������������42 Thüringen������������������������������44 Klicke auf die interaktive Karte, um Angebote der jeweiligen Bundesländer zu finden. Sei dabei ! ...

August 13, 2026

Julia ertragsstärkste mehrzeilige Wintergerste Löss-Standort Bernburg; Dreijähriger Test zeigt Spitzen-Erträge

Julia ertragsstärkste mehrzeilige Wintergerste Löss-Standort Bernburg; Dreijähriger Test zeigt Spitzen-Erträge Öko Sortenempfehlungen 2023 Sommergerste Autoren: Katharina Brütting, Michael Sorms; Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie; Abteilung 9; Referat 94; Telefon: 035242 631-9411; E-Mail: Katharina.Bruetting@lfulg.sachsen.de; Redaktionsschluss: 05.08.2026; www.lfulg.sachsen.de 1 Öko-Sortenempfehlungen 2026/27 Wintergerste Hinweise zur Fruchtart Die Wintergerste bringt für den Öko-Ackerbau einige pflanzenbauliche Vorzüge mit, die vor allem auf die frühzeitige Aussaat und Ernte zurückzuführen sind, wodurch Arbeitsspitzen im Betrieb reduziert werden können. Die frühe Ernte ermöglicht zudem eine gründliche Stoppel- bearbeitung und Regulierung von Wurzelunkräutern. Auch für eine rechtzeitige Aussaat von Kleegras und Zwischenfrüchten hat der Wintergerstenanbau entscheidende Vorteile. Bei der Sortenwahl kommt es vor allem auf Ertragsvermögen, Pflanzenlänge, Standfestigkeit und Resistenzen gegen Krankheiten an. Im Hinblick auf die Konkurrenzkraft gegen Unkräuter sind Sorten mit einem höheren Bodendeckungsgrad im Frühjahr und längere Sorten von Vor- teil. In den Öko-Landessortenversuchen (LSV) auf den Löss- und V-Standorten unterschieden sich die Sorten bei der Pflanzenlänge um bis zu 25 cm. Zu den wichtigste Krankheiten zählt der Zwergrost, aber auch Rhynchosporium und Mehltau können mit deutlicher Differenzierung auftreten. Ist auf dem Standort mit dem Auftreten von Viruserkrankungen der Gerste zu rech- nen, sollte auf die Resistenzeigenschaften der Sorten gegenüber Gelbmosaikviren und dem Gerstengelbverzwergungsvirus geachtet werden. Lager trat in den LSV insgesamt nur wenig in Erscheinung. Auch bei der Reife lagen die Sorten dicht beieinander. Halmknicken kann dagegen bei einzelnen Sorten stärker auftreten. Beim Verkauf von Futtergerste ist das Hektolitergewicht ein wichtiges Kriterium bei der Sortenwahl. Bei innerbetrieblicher Verwertung ist ein höherer Rohproteingehalt vorteilhaft. Die Sorten im gegenwärtigen Prüfsortiment unterscheiden sich bei diesem Merkmal jedoch nur wenig. ...

August 13, 2026

Gutachterausschüsse liefern Bodenrichtwerte im Sachsenatlas; mit Stichtag, Druckfunktion und Kontaktdaten

Gutachterausschüsse liefern Bodenrichtwerte im Sachsenatlas; mit Stichtag, Druckfunktion und Kontaktdaten Aktuelle Bodenrichtwertkarte im Sachsenatlas - Geoportal Sachsenatlas - sachsen.de Bodenrichtwerte – ab jetzt auch im Sachsenatlas verfügbar. Im Sachsenatlas wird eine neue Webkarte »Bodenrichtwerte« im modernen Design präsentiert. Die Bodenrichtwerte stellen die Gutachterausschüsse der Landkreise und kreisfreien Städte grundsätzlich alle zwei Jahre aktuell bereit. Ausnahmen sind Chemnitz und Leipzig, die eine jährliche Aktualisierung vornehmen. Wird eine Bodenrichtwertzone via Maus ausgewählt, öffnet sich ein Fenster mit der Übersichtskarte der Bodenrichtwertzone sowie weiterführende Informationen, darunter auch der Stichtag der Veröffentlichung. Über weitere Reiter können zusätzliche, das Gebiet betreffende Bodenrichtwertzonen aufgerufen werden. Außerdem stehen eine Druckfunktion und die Kontaktdaten des zuständigen Gutachterausschusses zur Verfügung. ...

August 13, 2026

Gemeinsam für Leipzig e. V. lädt 1. Mittelstandstag Ost in Leipzig, Sachsen; Erste ostdeutsche Mittelstandsveranstaltung, stärkt Regionalaustausch

Gemeinsam für Leipzig e. V. lädt 1. Mittelstandstag Ost in Leipzig, Sachsen; Erste ostdeutsche Mittelstandsveranstaltung, stärkt Regionalaustausch Mittelstandstag Ost & 25 Jahre Gemeinsam für Leipzig – Gemeinsam für Leipzig Mittelstandstag Ost & 25 Jahre Gemeinsam für Leipzig 25 Jahre Gemeinsam für Leipzig – Wir feiern Jubiläum und blicken in die Zukunft! Seit einem Vierteljahrhundert setzt sich unser Wirtschaftsverein Gemeinsam für Leipzig e. V. mit Leidenschaft für eine starke, vernetzte und zukunftsfähige Wirtschaftsregion ein. Dieses besondere Jubiläum möchten wir nicht nur mit einem Rückblick feiern, sondern vor allem mit einem kraftvollen Signal für die Zukunft des ostdeutschen Mittelstands. ...

August 13, 2026