Drei Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen fordern Mitbestimmung bei Sozialreformen in Berlin; Reformen sollen dieses Jahr beschlossen werden.

Drei Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen fordern Mitbestimmung bei Sozialreformen in Berlin; Reformen sollen dieses Jahr beschlossen werden. 1 GERADE JETZT: LEBENSLEISTUNG ACHTEN. PFLEGE BEZAHLBAR HALTEN. Gemeinsame Erklärung der Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt, des Freistaates Sachsen und des Freistaates Thüringen I. WIR SETZEN OSTDEUTSCHE INTERESSEN DURCH Wir vertreten die Interessen der Menschen in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen. Gemeinsam sprechen wir für mehr als acht Millionen Menschen und bringen unser poli- tisches Gewicht in Berlin mit ganzer Kraft für die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger ein. ...

July 30, 2026

Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen treffen zum Strukturwandel-Gipfel am Geiseltalsee; Gemeinsame Erklärung fordert Schutz ostdeutscher Erwerbsbiografien und Frühstart-Rente

Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen treffen zum Strukturwandel-Gipfel am Geiseltalsee; Gemeinsame Erklärung fordert Schutz ostdeutscher Erwerbsbiografien und Frühstart-Rente Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen setzen gemeinsames Zeichen für ein starkes Mitteldeutschland und verabschieden Erklärung zu Sozialreformen Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen setzen gemeinsames Zeichen für ein starkes Mitteldeutschland und verabschieden Erklärung zu Sozialreformen 30.07.2026, 12:41 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Merseburg (30. Juli 2026) - Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, Sven Schulze, Michael Kretschmer und Mario Voigt, haben sich heute am Geiseltalsee zu einem Strukturwandel-Gipfel getroffen. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und den Kommunen informierten sich die drei Regierungschefs über aktuelle Strukturwandelprojekte. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die wirtschaftliche Entwicklung, die Fachkräftesicherung, Innovationen und neue Wertschöpfung für die Region. Ziel ist es, den Strukturwandel weiter voranzubringen und die Chancen des Mitteldeutschen Reviers konsequent zu nutzen. ...

July 30, 2026

Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen treffen sich am Geiseltalsee, Merseburg zum Strukturwandel-Gipfel; Forderungen an den Bund formuliert.

Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen treffen sich am Geiseltalsee, Merseburg zum Strukturwandel-Gipfel; Forderungen an den Bund formuliert. Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 3 Medieninformation Sächsische Staatskanzlei Ihr Ansprechpartner Ralph Schreiber Durchwahl Telefon +49 351 564 10300 Telefax +49 351 564 10309 presse@sk.sachsen.de* 30.07.2026 Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen setzen gemeinsames Zeichen für ein starkes Mitteldeutschland und verabschieden Erklärung zu Sozialreformen Merseburg (30. Juli 2026) - Die Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen, Sven Schulze, Michael Kretschmer und Mario Voigt, haben sich heute am Geiseltalsee zu einem Strukturwandel-Gipfel getroffen. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und den Kommunen informierten sich die drei Regierungschefs über aktuelle Strukturwandelprojekte. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die wirtschaftliche Entwicklung, die Fachkräftesicherung, Innovationen und neue Wertschöpfung für die Region. Ziel ist es, den Strukturwandel weiter voranzubringen und die Chancen des Mitteldeutschen Reviers konsequent zu nutzen. Erfolgsprojekte zeigen den Wandel der Region An verschiedenen Stationen im Mitteldeutschen Revier machten sich die Ministerpräsidenten ein Bild davon, wie der Strukturwandel die Region bereits verändert. Sie informierten sich über den Bildungscampus Naumburg, der mit rund 45 Millionen Euro aus Mitteln des Just Transition Fund gefördert wird, das Mitteldeutsche Bildungszentrum Bitterfeld-Wolfen, das Unternehmen bei der Fachkräftesicherung unterstützt und neue Aus-, Fort- und Weiterbildungsangebote entwickelt, sowie das Forschungsprojekt »Digitalisierung panzlicher Wertschöpfungsketten« (DiP), das neue digitale Lösungen für eine nachhaltige Bioökonomie entwickelt. In Leuna informierten sich die Ministerpräsidenten über den Bau der weltweit ersten Biorafnerie von UPM Biochemicals. Hier entstehen aus nachhaltig gewonnener Laubholz-Biomasse biobasierte Chemikalien für eine klimafreundliche Industrie der Zukunft. Hausanschrift: Sächsische Staatskanzlei Archivstr. 1 01097 Dresden www.sk.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 9, 13 Für Besucher mit Behinderungen benden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. ...

July 30, 2026

Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen veröffentlichen gemeinsame Erklärung Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen

Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen veröffentlichen gemeinsame Erklärung Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Dokument: Gemeinsame Erklärung der Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Dokument: Gemeinsame Erklärung der Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Gemeinsame Erklärung der Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen [Download *.pdf, 100 kB]

July 30, 2026

Berufsfeuerwehr Eisenach löscht brennendes Weizenfeld in Hötzelsroda; Autobahn A4 kurz gesperrt

Berufsfeuerwehr Eisenach löscht brennendes Weizenfeld in Hötzelsroda; Autobahn A4 kurz gesperrt FEUERWEHREN LÖSCHEN BRENNENDES FELD BEI HÖTZELSRODA: Wartburgstadt Eisenach FEUERWEHREN LÖSCHEN BRENNENDES FELD BEI HÖTZELSRODA In der Gemarkung Hötzelsroda hat ein Weizenfeld gebrannt. Rund drei Hektar sind betroffen. Wegen der Nähe zum brennenden Feld ist die Autobahn kurzzeitig gesperrt worden. Nach dem Löschen sind Aufräumarbeiten notwendig. Fünf Feuerwehrfahrzeuge waren im Einsatz. Ein Weizenfeld in der Gemarkung Hötzelsroda ist am Donnerstag in Brand geraten. Die Berufsfeuerwehr Eisenach wurde um 13.58 Uhr alarmiert. Als die Einsatzkräfte eintrafen, stand das Feld bereits in Flammen. Der Rauch zog bis zur nahegelegenen Autobahn A4. Aus Sicherheitsgründen wurde die Autobahn vorübergehend gesperrt. ...

July 30, 2026

Sächsische Staatsregierung kennt Einsatzfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen nicht; mindestens zehn Prozent Einsparungen durch gemeinsame Beschaffungen

Sächsische Staatsregierung kennt Einsatzfähigkeit der Feuerwehren in Sachsen nicht; mindestens zehn Prozent Einsparungen durch gemeinsame Beschaffungen Bankrotterklärung: Staatsregierung kennt Einsatzfähigkeit der Feuerwehren nicht – BSW Fraktion Sachsen Bankrotterklärung: Staatsregierung kennt Einsatzfähigkeit der Feuerwehren nicht Die sächsische Staatsregierung verfügt nach eigener Aussage über keine Erkenntnisse zur Einsatzfähigkeit der örtlichen Feuerwehren. Das geht aus ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage des BSW-Landtagsabgeordneten Jens Hentschel-Thöricht hervor (Drs. 8 7476). Das Innenministerium verweist lediglich darauf, dass der Brandschutz eine kommunale Pflichtaufgabe sei. ...

July 30, 2026

Gleichstellungsministerin veröffentlicht das Landesprogramm LAP Queer in Sachsen-Anhalt; breites Maßnahmenpaket gegen Diskriminierung angekündigt

Gleichstellungsministerin veröffentlicht das Landesprogramm LAP Queer in Sachsen-Anhalt; breites Maßnahmenpaket gegen Diskriminierung angekündigt Microsoft Word - 260603_LAP Queer in Sachsen-Anhalt LANDESPROGRAMM QUEER IN SACHSEN-ANHALT Seite 2 LAP Queer in Sachsen-Anhalt Juni 2026 Inhaltsverzeichnis Vorwort der Gleichstellungsministerin ………………………………………………………………………………….. 4 Einführung …………………………………………………………………………………………………………………………. 5 Überblick über die Maßnahmen …………………………………………………………………………………………… 8 Schwerpunkte und Maßnahmen …………………………………………………………………………………………. 10 Bildung und Aufklärung ……………………………………………………………………………………………………… 10 Zugänge zu queerfeministischer Bildung erleichtern ………………………………………………………. 12 Queere Fachtagung „Kinder- und Jugendhilfe & Schule verqueeren“ ……………………………….. 14 Vielfalt fördern: Bildung für Akzeptanz und Respekt in der formalen Bildung ……………………. 15 Maßnahmen zur Unterstützung von Regenbogenfamilien ………………………………………………. 16 Empowerment queerer Jugendlicher durch informelle Bildung ……………………………………….. 19 Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt gegen LSBTIQ* ………………………………………………… 21 Verbesserung von Wirksamkeit und Ausstattung der Ansprechperson LSBTTI …………………… 23 Professioneller Opferschutz und Bekämpfung vorurteilsmotivierter Straf- und Gewalttaten durch Polizei …………………………………………………………………………………………………………………. 24 Sicherheit und Akzeptanz für LSBTIQ*-Personen im Justizvollzug …………………………………….. 26 Zivilgesellschaftliches Monitoring zu Diskriminierung und Gewalt gegen LSBTIQ* ……………… 28 Dunkelfeldstudie zu queerfeindlicher Diskriminierung und Gewalt in Sachsen-Anhalt ……… 30 Forschung und Lehre zur romantisch-geschlechtlich-sexuellen Vielfalt sowie die Schaffung diskriminierungssensibler Orte an Hochschulen und Universitäten ……………………………………… 32 Stärkung des intersektionalen Gewaltschutzes durch Einbindung queerer Perspektiven ….. 34 Förderung einer queeren Vielfaltskultur in der Verwaltung …………………………………………… 36 Gesundheit und Pflege ………………………………………………………………………………………………………. 38 Queere Kompetenz im Gesundheitswesen durch Fortbildung und ein Versorgungsnetzwerk für trans*, inter* und nichtbinäre Personen in Sachsen-Anhalt …………………………………………… 39 Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit HIV im Alltag, im Alter und in der Pflege …………………………………………………………………………………………………………………………… 42 Queersensible Pflege und Betreuung im ländlichen Raum …………………………………………….. 44 Gleichstellung in der Arbeitswelt ………………………………………………………………………………………… 46 Umfassende Sensibilisierung, Vernetzung, Fortbildung und Öffentlichkeitsarbeit zu LSBTIQ* und Stärkung der Akzeptanz im öffentlichen Dienst …………………………………………………………… 48 Sensibilisierungsangebot für Mitarbeitende der Jobcenter und Arbeitsagenturen in Sachsen- Anhalt sowie spezielle Beratungs- und Unterstützungsprogramme für trans*, inter* und nichtbinäre Personen …………………………………………………………………………………………………….. 49 Übergreifende Themen ……………………………………………………………………………………………………… 50 Studie über die Lebensrealität queerer Menschen, insbesondere trans*, inter* und nichtbinäre Personen …………………………………………………………………………………………………….. 51 Stärkung eines diskriminierungsfreien und queersensiblen Umgangs mit Kindern und Jugendlichen …………………………………………………………………………………………………………………. 52 Sicherstellung bedarfsgerechter Leistungen und Beratung der Kinder und Jugendhilfe für queerer junge Volljährige mit Fluchterfahrung ………………………………………………………………….. 54 Seite 3 LAP Queer in Sachsen-Anhalt Juni 2026 22. Digitale Beratung für geschlechtliche Vielfalt mit besonderen Bedarfen und qualifizierter Peer-Beratung ………………………………………………………………………………………………………………. 56 23. Sicherheitskonzepte für queere Veranstaltungen und Organisationen……………………………. 58 24. Verstetigung der Landeskoordinierungsstellen LSBTIQ* ……………………………………………….. 60 5. Abkürzungen…………………………………………………………………………………………………………………. 62 ...

July 30, 2026

Regierungschefs der CDU-geführten Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen lehnen Pflegereform-Referentenentwurf in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ab; 3.652 Euro Rekord-Eigenanteil

Regierungschefs der CDU-geführten Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen lehnen Pflegereform-Referentenentwurf in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ab; 3.652 Euro Rekord-Eigenanteil Pflegereform: Ost-Länder wollen nicht zustimmen | Presse und Politik Pflegereform: Ost-Länder wollen nicht zustimmen In der Union regt sich Widerstand gegen die geplanten Sozialreformen. In einer heute gemeinsam verabschiedeten Erklärung forderten die Regierungschefs der CDU-geführten Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Bundesregierung auf, „die Lebenswirklichkeit und die Lebensleistung der Menschen im Osten stärker zu berücksichtigen“. Für die Pflege gelte es, einen Weg zu finden, wie sie in Zukunft auch bezahlbar bleibe. „Der vorliegende Referentenentwurf sieht vor, die Entlastungszuschläge zu strecken. Er erhöht die Eigenanteile damit genau dort am stärksten, wo die Einkommen am niedrigsten sind“, kritisierten die Ministerpräsidenten. „Diesem Weg werden wir nicht zustimmen.“ ...

July 30, 2026

Stadt Greiz - Sanierung der Kita Freundschaft in Greiz; 4,5 Mio. Euro; bis 2028; 100% Förderung

Stadt Greiz - Sanierung der Kita Freundschaft in Greiz; 4,5 Mio. Euro; bis 2028; 100% Förderung greiz_08.qxp_Layout 1 Millionenprojekt in Greiz – Sanierung der Kita Freundschaft in der Vorbereitung Seite 3 Mit dem Rad durch das Vogtland – Vier Routen rund um Greiz im Porträt Seite 4 Greiz wählt den Verein des Jahres 2026 Jetzt abstimmen! Seite 8 BÜRGERMAGAZIN Amtsblatt der Stadt Greiz 34. Jahrgang | Ausgabe 08/2026 August 2026 Heimat erleben – Sommer genießen. Treffpunkt Greizer Sommerbad … Die Stadtverwaltung informiert Aktuelles 2 08/2026 | Ausgabe 01. August 2026 34. Jahrgang Liebe Greizerinnen und Greizer, liebe Gäste unserer Stadt, mit der neuen Ausgabe unseres Greizer Bür- germagazins möchte ich Sie wieder über wichtige Entwicklungen, Projekte und Ver- anstaltungen in unserer Stadt informieren. Ein besonderes Augenmerk richtet sich auf die umfassende Sanierung unserer Kinder- tagesstätte „Freundschaft“. Mit einem In- vestitionsvolumen von rund 4,5 Millionen Euro entsteht bis 2028 eine moderne, bar- rierefreie und energieeffiziente Einrichtung, die den Bedürfnissen unserer Kinder, Fami- lien und Erzieherinnen und Erzieher glei- chermaßen gerecht wird. Dieses Projekt ist ein starkes Zeichen dafür, dass wir konse- quent in die Zukunft unserer jüngsten Grei- zerinnen und Greizer investieren. Ebenso freue ich mich auf die Eröffnung des neuen Tagesrundwanderweges „Pfad der Aussteiger“. Gemeinsam mit unserer Nach- barstadt Elsterberg erweitern wir das at- traktive Angebot der Göltzschtouren. Der neue Rundweg verbindet beeindruckende Natur, spannende Regionalgeschichte und einzigartige Ausblicke. Er lädt Einheimische ebenso wie Gäste dazu ein, unsere wunder- schöne Heimat aktiv zu entdecken. Ein weiterer Höhepunkt erwartet uns am 28. August mit der Greizer Kulturnacht – Zwischen den Schlössern. Zahlreiche Ein- richtungen, Vereine und Kulturschaffende laden dazu ein, Greiz mit allen Sinnen zu er- leben. Ob Musik, Theater, Lesungen, Aus- stellungen oder Führungen – unsere Stadt präsentiert sich an diesem Abend von ihrer kulturellen Vielfalt und besonderen Atmo- sphäre. Ich lade Sie herzlich ein, dieses ein- zigartige Veranstaltungsformat gemeinsam mit Familie und Freunden zu genießen. Unsere Stadt lebt aber nicht nur von Bau- projekten und Landschaften – sie lebt vor allem vom Engagement ihrer Menschen. Deshalb freut es mich besonders, dass auch in diesem Jahr wieder der „Verein des Jah- res 2026“ gewählt wird. Unsere Vereine leis- ten Tag für Tag einen unschätzbaren Beitrag für das gesellschaftliche Miteinander, den Sport, die Kultur und das soziale Leben in Greiz. Ich lade Sie herzlich ein: Informieren Sie sich über die nominierten Vereine und geben Sie Ihrem Favoriten Ihre Stimme. Da- mit setzen Sie ein Zeichen der Wertschät- zung für das Ehrenamt, das unsere Stadt so lebenswert macht. Ich wünsche Ihnen viel Freude beim Lesen dieser Ausgabe und hoffe, dass Sie die zahl- reichen Angebote und Veranstaltungen in unserer Stadt nutzen. Gemeinsam gestalten wir Greiz als eine lebenswerte, familien- freundliche und zukunftsorientierte Stadt. Herzliche Grüße Alexander Schulze Bürgermeister der Stadt Greiz Millionenprojekt in Greiz – Sanierung der Kita Freundschaft in der Vorbereitung Ende April 2026 wurden im Greizer Stadtrat die Pläne zur Sanierung der Kita Freundschaft vor- gestellt. Das für rund 4,5 Millionen Euro zu 100% durch Mittel der Städtebauförderung und Bil- dungsinfrastruktur finanzierte und geplante Großprojekt der Stadt Greiz sieht dabei zahlreiche Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen vor, um dem Anspruch und den Anforderungen einer modernen, kinderfreundlichen, integrativen und barrierefreien Einrichtung gerecht zu werden. Durch den Umbau und die Erweiterung der Ein- gangssituation soll der dann barrierefreie Zugang verbessert werden. Bisher gingen die Kinder durch den Außenspielbereich der Krippenkinder, um die Kita zu betreten. Der Zugang soll künftig daher über den ehemaligen Wirtschaftshof seit- lich, rückwärtig erfolgen. Eine zentrale, barrie- refreie Erschließung hat hierbei höchste Priorität, um der vorgeschriebenen Inklusion nachzukom- men, die im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen gefordert wird. Indem die Südfassaden-Öffnun- gen zugunsten von mehr Tageslicht erweitert werden, entstehen helle, zeitgemäße Räume. Ge- nerell soll die neu gestaltete Südost-Fassade durch vorgehängte Faserzement-Fassadenplatten eine individuelle Optik erhalten und so für eine ei- genständige architektonische Identität mit ho- hem Wiedererkennungswert sorgen. Gleichzeitig wird durch die neue Vorhangfassade der som- merliche Sonnenschutz abgedeckt. Ein weiterer relevanter Abschnitt ist das Kellerge- schoss. Hier wird die erneuerte Technik unterge- bracht, sowie die Lager-, Wäscherei-, Sozialräume für das Personal und eine neu strukturierte Küche geschaffen. Darüber hinaus wird es einen Thera- pieraum und einen Erzieherraum im Untergeschoss geben, für die das Außengelände teilweise neu ab- geböscht wird. Der Bewegungsraum wird neuge- staltet und ein neues Treppenhaus errichtet, in dem es auch einen Aufzug geben wird, der alle Geschosse miteinander barrierefrei verbindet. Im ersten Ober- geschoss entstehen ein neuer Eingangsbereich mit Garderoben, Gruppenräume und Sanitärbereiche sowie Schlafräume. Auch das Grundleitungssystem der Haustechnik und die Entwässerung nach außen werden erneuert, sowie das Heizsystem energieef- fizient modernisiert. Die bisherige Ölheizung wird einer Sole-Wasser-Wärmepumpe mit Fußboden- heizung weichen, ergänzt mit einer Brennwert- therme für Spitzenlasten. Hinsichtlich des Brand- schutzes wird eine neue Hausalarmierung eingebaut, um eine schnelle Evakuierung im Notfall zu ermöglichen. Nach Abschluss der Sanierungs- maßnahmen im Jahr 2028 wird die Kita Freund- schaft Plätze für bis zu 84 Kinder ermöglichen, da- von für 54 Drei -bis Sechsjährige Kinder und für 30 Ein- bis Dreijährige Kleinkinder. In einem ersten Block der öffentlichen Ausschreibung nach VOB wurden nun 6 Lose für die ersten Rückbau- / De- montagearbeiten vergeben. Weitere 4 von 20 noch auszuschreibende Lose werden voraussichtlich noch im Herbst 2026 und die übrigen Lose in der 1. Hälfte 2027 ausgeschrieben. Diese betreffen im Wesentlichen die Fassaden-/Putz-, Dachabdich- tungs-/Arbeiten, Freiflächenanlagen und die gesam- ten Ausbaugewerke im Innenbereich. Zeichnungen: Ansichten BCH Ingenieure Architekten Bauzeichner 2026 ...

July 30, 2026

Landeshauptstadt Erfurt genehmigte seit 2026 27 Wohnungen; 49 WE abgelehnt.

Landeshauptstadt Erfurt genehmigte seit 2026 27 Wohnungen; 49 WE abgelehnt. 61 Drucksachen Anfragen LV 1.61 07.24 © Stadt Erfurt Sie erreichen uns: E-Mail: oberbuergermeister@erfurt.de Internet: www.erfurt.de Rathaus Fischmarkt 1 99084 Erfurt Stadtbahn 2, 3, 6 Haltestelle: Fischmarkt Seite 1 von 3 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Welche Investitionsvorhaben mit welcher Wohnungsanzahl durch welchen Investor wurden bisher nach § 246e BauGB seit dem 1. Januar 2026 geneh- migt (bitte Einzelaufstellung)? Im Rahmen des übertragenen Wirkungskreises handelt die Landeshauptstadt Erfurt als untere Bauaufsichtsbehörde weisungsgebunden nach den Vorgaben des staatlichen Baurechts. ...

July 30, 2026