Senat der Freien Hansestadt Bremen Stellungnahme zum 20. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit Bremen; KI-Einsatz transparent, kontrolliert, diskriminierungsfrei; MaKI Register Landtag der Freien Hansestadt Bremen Haus der Bürgerschaft | Am Markt 20 | 28195 Bremen Drucksache Land - Drucksache 21/1998 1 von 13 Landtag 21. Wahlperiode Drucksache 21/1998 (zu Drs. 21/1700) 15. September 2026 Mitteilung des Senats Stellungnahme des Senats zum 20. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft (Landtag) vom 15. September 2026 Der Senat übermittelt der Bürgerschaft (Landtag) seine nachfolgende Stellungnahme zum 20. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Informationsfreiheit (Berichtszeitraum: 1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2025) mit der Bitte um Kenntnisnahme. ...

Senat der Freien Hansestadt Bremen, Stellungnahme zum 8. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit nach DSGVO, Bremen; Hamburgs Gesetzentwurf: One-Stop-Shop, EfA, Kooperation Landtag der Freien Hansestadt Bremen Haus der Bürgerschaft | Am Markt 20 | 28195 Bremen Drucksache Land - Drucksache 21/1997 1 von 18 Landtag 21. Wahlperiode Drucksache 21/1997 (zu Drs. 21/1699) 15. September 2026 Mitteilung des Senats Stellungnahme des Senats zum 8. Jahresbericht des Landesbeauftragten für Datenschutz nach der Europäischen Datenschutzgrundverordnung ...

Senat der Freien Hansestadt Bremen; Entwurf zur Neuregelung der Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge in Bremen vorgelegt; Lineare Erhöhungen 2024–2028, Senatoren ausgenommen Landtag der Freien Hansestadt Bremen Haus der Bürgerschaft | Am Markt 20 | 28195 Bremen Drucksache Land - Drucksache 21/1996 1 von 10 Landtag 21. Wahlperiode Drucksache 21/1996 September 2026 Mitteilung des Senats Gesetz zur Neuregelung der Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge in der Freien Hansestadt Bremen Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft (Landtag) vom 15. September 2026 Der Senat überreicht der Bürgerschaft (Landtag) den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge in der Freien Hansestadt Bremen mit der Bitte um Beschlussfassung in 1. Lesung in der September-Sitzung. ...

Senatorin für Kinder und Bildung; Bremisches Hochschulgesetz-Änderung; Bremen; Ausweitung der staatlichen Anerkennung auf neue Studiengänge Landtag der Freien Hansestadt Bremen Haus der Bürgerschaft | Am Markt 20 | 28195 Bremen Drucksache Land - Drucksache 21/1995 1 von 2 Landtag 21. Wahlperiode Drucksache 21/1995 September 2026 Mitteilung des Senats Gesetz zur Änderung des Bremischen Hochschulgesetzes Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft (Landtag) vom 15. September 2026 Der Senat überreicht der Bürgerschaft (Landtag) den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bremischen Hochschulgesetzes mit der Bitte um Beratung und Beschlussfassung in erster und zweiter Lesung in der Sitzung im November 2026. ...

Silke Palmowski Einladung Ortsteilratsitzung Hochstedt Erfurt-Hochstedt Bürgerhaus Am Bürgerhaus 1; Sitzung 28.09.2026 17:00 Einladung Bekanntmachung der Sitzung des Ortsteilrates Hochstedt am 28.09.2026 um 17:00 Uhr, Bürgerhaus, Am Bürgerhaus 1, 99098 Erfurt-Hochstedt I. Öffentlicher Teil Drucksachen- Nummer Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister Änderungen zur Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 24.08.2026 Ortsteilbezogene Themen 4.1. Ausgleichsmaßnahmen “Rahmengrün Hochstedt” 4.2. Begrünung Radweg GVZ 4.3. Historischer Waschplatz Einwohnerfragestunde ...

Stadt Erfurt Stellungnahme zur Drucksache 1855/26; kein zusätzliches Handlungskonzept nötig, vorhandene Instrumente ausreichend 04 E Stellungnahme KSD LV 1.04 E 10.25 ©Stadt Erfurt Amt für Soziales Stellungnahme der Stadtverwaltung Erfurt zur Drucksache 1855/26 Titel der Drucksache Handlungsrahmen der Landeshauptstadt Erfurt bei Gefährdung der Bewohnbarkeit von Mietwohnungen durch pflichtwidriges Verhalten von Vermietern Öffentlichkeitsstatus der Stellungnahme öffentlich Zutreffendes bitte auswählen und im Feld Stellungnahme darauf Bezug nehmen: Ist die rechtliche Zulässigkeit des Antrages gegeben? Ja. Stehen personelle und sächliche Ressourcen zur Verfügung? Ja. Liegen die finanziellen Voraussetzungen vor? Ja. ...

Stadtverwaltung Erfurt Neubau Feuerwehrgerätehaus Ilversgehofen; sofortige Umsetzung angekündigt SessionNet | Dokumente mit Freigabe seit 14.09.2026 Startseite Kalender Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Anfragen Stadtverwaltung Amtsblatt Satzungen und Verordnungen Gremien Alle Gremien Stadtrat und Ausschüsse Ortsteilräte Fraktionen Mandatsträger Impressum Impressum Kontakt Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Dokumente mit Freigabe seit 14.09.2026 1 Tag zurück 1 Tag zurück 1 Woche zurück 1 Monat zurück 120 Tage zurück Art Vorgang Mandant Dokumente Änderungs ...

Stadtverwaltung Erfurt, Jugendamt; Verlängerung des Familienförderplanes 2023–2027; Zustimmung zum Beschlussvorschlag. 04 E Stellungnahme KSD LV 1.04 E 10.25 ©Stadt Erfurt Jugendamt Stellungnahme der Stadtverwaltung Erfurt zur Drucksache 1975/26 Titel der Drucksache Verlängerung des Familienförderplanes 2023 bis 2027 Öffentlichkeitsstatus der Stellungnahme öffentlich Zutreffendes bitte auswählen und im Feld Stellungnahme darauf Bezug nehmen: Ist die rechtliche Zulässigkeit des Antrages gegeben? Ja. Stehen personelle und sächliche Ressourcen zur Verfügung? Ja. Liegen die finanziellen Voraussetzungen vor? Ja. ...

Stadtverwaltung verwendet Mittel für Malerarbeiten im Mehrzweckraum des Bürgerhauses; Budgetfreigabe ausstehend SessionNet | Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 2 Nr. 15 der Ortsteilverfassung - Bürgerhaus - Malerarbeiten Mehrzweckraum Startseite Kalender Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Anfragen Stadtverwaltung Amtsblatt Satzungen und Verordnungen Gremien Alle Gremien Stadtrat und Ausschüsse Ortsteilräte Fraktionen Mandatsträger Impressum Impressum Kontakt Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 2 Nr. 15 der Ortsteilverfassung - Bürgerhaus - Malerarbeiten Mehrzweckraum Informationen Beratungen Betreff Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 2 Nr. 15 der Ortsteilverfassung - Bürgerhaus - Malerarbeiten Mehrzweckraum Vorlage 1991 ...

Tierschutzfälle vor Gericht – Hybrid-Veranstaltung in Essen/NRW; fünf Stunden Fortbildung anerkannt Tierschutzfälle vor Gericht: Agenda Termin 10.11.2026 Tierschutzfälle vor Gericht – Hybrid-Veranstaltung 10.11.2026 ab 09:30 Uhr Haus der Technik in Essen/ NRW oder online Beweissicherung und Begutachtung 09:30 Uhr Anmeldung 10:00 Uhr Begrüßung – Dr. Gerlinde von Dehn, Tierschutzbeauftragte Nordrhein-Westfalen 10:15 Uhr Impulsvortrag – Dr. Anne Zinke, Tierschutzbeauftragte Brandenburg 10:30 Uhr Gerichtsfeste Bild- und Videodokumentation – Annett Bormann, Kriminalhauptkommissarin Polizeiinspektion Magdeburg 11:30 Uhr Probleme bei der Umsetzung des § 16a Abs. 1 TierSchG aus verwaltungsrichterlicher Sicht – Heike Osthoff-Menzel, Richterin am Verwaltungsgericht Arnsberg 12:15 Uhr Pause 13:15 Uhr Zur Genehmigungsfähigkeit von (schwer belastenden) Tierversuchen – Dr. Emanuel Ost, Richter am Verwaltungsgericht Köln 14:00 Uhr Titel wird noch bekanntgegeben – Jennifer Preyss, Zentralstelle für die Verfolgung der Umweltkriminalität in Nordrhein-Westfalen 14:45 Uhr Pause 15:00 Uhr Räumung einer Exotenstation – Dr. Sandra Reimann, Tierärztin im Veterinäramt der Stadt Brandenburg an der Havel 15:45 Uhr Schlusswort Programm ...