Stadt Halle (Saale) Neufassung der Satzung über Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis in Halle (Saale); einstimmig beschlossen; 10 Ja, 0 Nein

Stadt Halle (Saale) Neufassung der Satzung über Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis in Halle (Saale); einstimmig beschlossen; 10 Ja, 0 Nein SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 6.26: Neufassung der Satzung der Stadt Halle (Saale) über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) Bezeichnung Inhalt Sitzung: 18.08.2026 534 2026 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VIII ...

August 19, 2026

Stadt Halle genehmigt außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2026 im Fachbereich Sport – Sportförderung – Investitionszuschuss an den 1. Motoballclub Halle e.V.; einstimmig beschlossen

Stadt Halle genehmigt außerplanmäßige Auszahlung im Finanzhaushalt 2026 im Fachbereich Sport – Sportförderung – Investitionszuschuss an den 1. Motoballclub Halle e.V.; einstimmig beschlossen SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 6.22: Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2026 im Fachbereich Sport – Sportförderung – Investitionszuschuss an den 1. Motoballclub Halle e.V. ...

August 19, 2026

TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH Jahresabschluss 2025 Halle; einstimmig zugestimmt

TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH Jahresabschluss 2025 Halle; einstimmig zugestimmt SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 6.4: Jahresabschluss 2025 der TGZ Halle Technologie- und Gründerzentrum Halle GmbH Bezeichnung Inhalt Sitzung: 18.08.2026 534 2026 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VIII 02866 Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage VIII ...

August 19, 2026

Theater, Oper und Orchester GmbH Halle Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Ergebnisverwendung Halle; einstimmig zugestimmt.

Theater, Oper und Orchester GmbH Halle Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Ergebnisverwendung Halle; einstimmig zugestimmt. SessionNet | Tagesordnungspunkt zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Tagesordnungspunkt TOP Ö 6.9: Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Theater, Oper und Orchester GmbH Halle und Ergebnisverwendung Bezeichnung Inhalt Sitzung: 18.08.2026 534 2026 Beschluss: einstimmig zugestimmt Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 Vorlage: VIII ...

August 19, 2026

Jugendhilfeausschuss Halle (Saale) Sitzung Stadthaus, Festsaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale)

Jugendhilfeausschuss Halle (Saale) Sitzung Stadthaus, Festsaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale) Einladung Kopierverteiler 1 - Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit laden wir Sie zur öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 03.09.2026, um 17:00 Uhr, im Stadthaus, Festsaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), herzlich ein. Mit freundlichen Grüßen Philipp Pieloth Katharina Brederlow Ausschussvorsitzender Beigeordnete 13.08.2026 Seite: 2/2 Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Kinder- und Jugendsprechstunde 5. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift Sondersitzung 30.06.2026 6. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse 7. Beschlussvorlagen 7.1. Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim der Stadt Halle (Saale) Vorlage: VIII/2026/02530 8. Anträge von Fraktionen und Stadträten 8.1. Antrag der CDU Stadtratsfraktion Halle (Saale) zur Prüfung der Einführung und Nutzung des HZE-Portals zur Unterstützung der Haushaltskonsolidierung Vorlage: VIII/2026/02672 8.2. Antrag der Fraktion Volt / MitBürger zur finanziell nachhaltigen Sicherung von durch die Stadt geförderten Räumen Vorlage: VIII/2026/02686 8.3. Antrag der Fraktion FDP/FREIE WÄHLER zur Zukunft der Stadtteilbibliothek Süd: Einrichtung eines “Lesecafés” Vorlage: VIII/2025/02043 9. Mitteilungen 10. Anfragen von Fraktionen und Stadträten 10.1. Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung der Säule III des Startchancen-Programmes im Land Sachsen-Anhalt Vorlage: VIII/2026/02987 10.2. Anfrage der Fraktion Volt / MitBürger zur Personalsituation im Allgemeinen Sozialen Dienst Vorlage: VIII/2026/03003 11. Anregungen 11.1. Anregung der Fraktion SPD & FW Halle (Saale) zur Demografiepauschale 2026 Vorlage: VIII/2026/02990 ...

August 19, 2026

Stadt Halle (Saale) – Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim Heiko Runge, Gustav-Weidanz-Weg 3, Halle (Saale); 99 Plätze, Minderjährige bevorzugt bei Vergabe

Stadt Halle (Saale) – Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim Heiko Runge, Gustav-Weidanz-Weg 3, Halle (Saale); 99 Plätze, Minderjährige bevorzugt bei Vergabe Anlage 1 der BV VIII/2026/02530 1 Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim der Stadt Halle (Saale) Aufgrund des § 45 Abs. 2 Nr. 6 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen- Anhalt in der geltenden Fassung vom 17. Juni 2014 (GVBl LSA S. 288), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 17.12.2025 (GVBl LSA S. 834) in Verbindung mit § 64 Abs. 1 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 09. August 2018 (GVBl. LSA S. 244), zuletzt geändert durch das Neunzehnte Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 02. Dezember 2025 (GVBl. LSA S. 819) hat der Stadtrat der Stadt Halle (Saale) in seiner Sitzung vom … folgende Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim der Stadt Halle (Saale) beschlossen. ...

August 19, 2026

Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim der Stadt Halle (Saale); 41.200,00 € Mehrertrag 2027

Stadtrat der Stadt Halle (Saale) beschließt Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim der Stadt Halle (Saale); 41.200,00 € Mehrertrag 2027 Beschlussvorlage Änderung in § 10 Anlage 1 1 Beschlussvorlage Beratungsfolge Termin Status Ausschuss für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften 18.08.2026 22.09.2026 öffentlich Vorberatung Bildungsausschuss 01.09.2026 öffentlich Vorberatung Jugendhilfeausschuss 03.09.2026 öffentlich Vorberatung Stadtrat 30.09.2026 öffentlich Entscheidung Betreff: Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das kommunale Schülerwohnheim der Stadt Halle (Saale) ...

August 19, 2026

Stadtwerke Halle GmbH Jahresabschluss 2025 Halle (Saale); Auszahlung 5 Mio EUR an Gesellschafter geplant

Stadtwerke Halle GmbH Jahresabschluss 2025 Halle (Saale); Auszahlung 5 Mio EUR an Gesellschafter geplant Beschlussauszug Stadt Halle (Saale) 19.08.2026 A u s z u g aus der Niederschrift der öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Finanzen, städtische Beteiligungsverwaltung und Liegenschaften vom 18.08.2026: zu 6.1 Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Halle GmbH und Konzernabschluss Vorlage: VIII/2026/02899 Abstimmungsergebnis: einstimmig zugestimmt 8 Ja / 0 Nein / 0 Enthaltungen Beschlussempfehlung: Der Stadtrat weist den gesetzlichen Vertreter der Gesellschafterin Stadt Halle (Saale) an, in der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Halle GmbH folgenden Beschluss zu fassen: ...

August 19, 2026

Kammer 5 des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven ab 14. September 2026 aus 8 Ca-Verfahren der allgemeinen Zuteilung herausgenommen; Ausnahmen nach Ziff. 7 des Geschäftsverteilungsplanes 2026

Kammer 5 des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven ab 14. September 2026 aus 8 Ca-Verfahren der allgemeinen Zuteilung herausgenommen; Ausnahmen nach Ziff. 7 des Geschäftsverteilungsplanes 2026 Arbeitsgericht Bremen-Bremerh6aven Seite 1 von 1 Beschluss Nr. 37/2026 Beschluss Nr. 37/2026 des Präsidiums des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven Die Kammer 5 wird ab dem 14. September 2026 aus der Verteilung von Neueingängen von 8 Ca-Verfahren aus der allgemeinen Zuteilung herausgenommen. Hiervon ausgenommen sind Zuteilungen bei Zusammenhang nach Ziff. 7. des Geschäftsverteilungsplanes für das Ka- lenderjahr 2026. Bremen, 17. August 2026 ...

August 19, 2026

Präsidium des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerh6aven Kammer 6 Verteilung von Neueingängen; Kammer wechselt 1/2, 3/4, 1/1 2026

Präsidium des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerh6aven Kammer 6 Verteilung von Neueingängen; Kammer wechselt 1/2, 3/4, 1/1 2026 Arbeitsgericht Bremen-Bremerh6aven Seite 1 von 1 Beschluss Nr. 36/2026 Beschluss Nr. 36/2026 des Präsidiums des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven Die Kammer 6 wird ab dem 24. August 2026 als 1/2-Kammer in der Verteilung von Neu- eingängen geführt und damit in jedem 2., 4., 6., 8., 10. etc. Durchgang ausgenommen (5 von 10 Durchgängen). Die Kammer 6 wird ab dem 14. September 2026 als 3/4-Kammer in der Verteilung von Neueingängen geführt und damit in jedem 4., 8., 12., 16., 20., 24. etc. Durchgang ausge- nommen (1 von 4 Durchgängen). Die Kammer 6 wird ab dem 12. Oktober 2026 als 1/1-Kammer in der Verteilung von Neu- eingängen geführt. Ausgenommen sind bis zum 10. Oktober 2026 weiterhin Anträge im Ga- und BVGa-Ver- fahren sowie im Verfahren nach § 100 ArbGG, hiervon wiederum ausgenommen sind Zu- teilungen bei Zusammenhang nach Ziff. 7. des Geschäftsverteilungsplanes für das Kalen- derjahr 2026. Bremen, 17. August 2026 Bosch Hornberger Lewin Lühmann Dr. Stelljes

August 19, 2026