AfD-Fraktion fragt Bundesregierung zu EVZ-Mittelverwendung im Deutschen Bundestag

AfD-Fraktion fragt Bundesregierung zu EVZ-Mittelverwendung im Deutschen Bundestag Fragen nach der Mittelverwendung der Stiftung EVZ - Deutscher Bundestag Fragen nach der Mittelverwendung der Stiftung EVZ SAS) Die AfD-Fraktion hat Nachfragen zu einer Antwort der Bundesregierung ( 21 6318 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) bezüglich der Programme der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung, Zukunft“ (EVZ). In einer Kleinen Anfrage ( 21 7605 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) erkundigt sie sich nun nach der Einhaltung des gesetzlichen Stiftungszwecks und der Mittelverwendung der Stiftung. Unter anderem will sie wissen, welche Projekte seit 2017 unter den folgenden Themenblöcken gefördert wurden: „Auseinandersetzung mit der NS-Geschichte“, „Bildung“, „Bildungs-Agenda NS-Unrecht“, „Expanded“, „EVZ Academy Expanded“, „Handeln für Menschenrechte“, „Handeln gegen Antisemitismus, Antiziganismus, Stärkung von Roma, LGBTIQ, jüdische Selbstorganisation“ und „Handeln für Überlebende der NS-Verfolgung“. ...

August 24, 2026

AfD-Fraktion fragt Kleine Anfrage zur Bundesförderung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in Familie, Migration und Integration Deutscher Bundestag; Schlussfolgerungen aus der Gewalttat in Stade

AfD-Fraktion fragt Kleine Anfrage zur Bundesförderung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in Familie, Migration und Integration Deutscher Bundestag; Schlussfolgerungen aus der Gewalttat in Stade AfD fragt nach Förderung von Familienberatungsstellen - Deutscher Bundestag AfD fragt nach Förderung von Familienberatungsstellen CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage ( 21 7624 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) zur Bundesförderung von Beratungs- und Unterstützungsstrukturen in den Bereichen Familie, Migration und Integration, zu Transparenz- und Kontrollmechanismen sowie zu Schlussfolgerungen aus der Gewalttat in Stade gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, nach welchen fachlichen und organisatorischen Kriterien die Auswahl der geförderten Träger erfolgt und welche Anforderungen an Neutralität, professionelle Distanz sowie die fachliche Qualifikation der Beschäftigten öffentlich geförderter Beratungsstellen gestellt werden. ...

August 24, 2026

AfD-Fraktion Kleine Anfrage Finanzierung von NGOs Berlin-Mitte; Auskunft zu Partnerschaften für Demokratie gefordert

AfD-Fraktion Kleine Anfrage Finanzierung von NGOs Berlin-Mitte; Auskunft zu Partnerschaften für Demokratie gefordert Finanzierung von NGOs in Berlin-Mitte - Deutscher Bundestag Finanzierung von NGOs in Berlin-Mitte CHE) Für die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund in Berlin und konkret im Bundestagswahlkreis 74 Berlin-Mitte im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ interessiert sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 21 7635 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ). Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, welche „Partnerschaften für Demokratie“ in dem Wahlkreis bestanden haben und noch bestehen. ...

August 24, 2026

AfD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu SGB III geförderten Weiterbildungen für Bürgergeldempfänger im Bundestag

AfD-Fraktion stellt Kleine Anfrage zu SGB III geförderten Weiterbildungen für Bürgergeldempfänger im Bundestag Weiterbildung im Bürgergeld - Deutscher Bundestag CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage ( 21 7594 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) zu im Rahmen des SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch) geförderten Weiterbildungen für Bürgergeldempfänger im Jahr 2025 gestellt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie viele solcher Maßnahmen bewilligt wurden, wie viele angetreten worden sind und wie oft diese Maßnahmen in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung mündeten. ...

August 24, 2026

AfD-Fraktion thematisiert Grundwasser in Deutschland; Regionale Probleme fachlich differenziert betrachten.

AfD-Fraktion thematisiert Grundwasser in Deutschland; Regionale Probleme fachlich differenziert betrachten. AfD-Fraktion thematisiert Grundwasser - Deutscher Bundestag SAS) In einer Kleinen Anfrage ( 21 7646 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) thematisiert die AfD-Fraktion das Grundwasser in Deutschland. Darin erbittet sie detaillierte Informationen unter anderem zur Zahl und regionalen Verteilung der Grundwassermessstellen, der fachlichen und rechtlichen Unterscheidung von Grundwasserkörpern und Grundwasserleitern sowie nach Grundwasserstandsdaten und dem Zustand der Wasserversorgungs- und Abwasserinfrastruktur in Deutschland. ...

August 24, 2026

Bundesregierung äußert sich zum Stand des AKW-Rückbaus in Deutschland; Alle vier Anlagen brennelement- und brennstabfrei.

Bundesregierung äußert sich zum Stand des AKW-Rückbaus in Deutschland; Alle vier Anlagen brennelement- und brennstabfrei. Bundesregierung äußert sich zum Stand des AKW-Rückbaus - Deutscher Bundestag Bundesregierung äußert sich zum Stand des AKW-Rückbaus SAS) Die drei letzten, am 15. April 2023 abgeschalteten deutschen Atomkraftwerke (AKW) Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 haben zwischen April 2023 und September 2024 ihre Stilllegungs- und Abbaugenehmigungen erhalten. Sie befinden sich derzeit im Rückbauprozess. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 21 ...

August 24, 2026

Bundesregierung sieht Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration als Grundlage für internationale Zusammenarbeit weltweit; völkerrechtlich nicht verbindlich

Bundesregierung sieht Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration als Grundlage für internationale Zusammenarbeit weltweit; völkerrechtlich nicht verbindlich Migrationspakt völkerrechtlich nicht verbindlich - Deutscher Bundestag AHE) Die Bundesregierung sieht den Globalen Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration („Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration“, GCM) als Grundlage für verbesserte internationale Zusammenarbeit im Bereich Migration. Das geht aus ihrer Antwort ( 21 7619 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ( 21 ...

August 24, 2026

H+ Stellungnahme zur Änderung der VITH-Verordnung in der Schweiz (Erweiterung der Integrität auf Medizinprodukte); Inkraftsetzung verzögern bis Preise geklärt

H+ Stellungnahme zur Änderung der VITH-Verordnung in der Schweiz (Erweiterung der Integrität auf Medizinprodukte); Inkraftsetzung verzögern bis Preise geklärt Stellungnahme H+: Änderung der Verordnung über die Integrität und Transparenz im Heilmittelbereich (VITH) (Erweiterung der Integrität auf Medizinprodukte) Stellungnahme H+: Änderung der Verordnung über die Integrität und Transparenz im Heilmittelbereich (VITH) (Erweiterung der Integrität auf Medizinprodukte) H+ setzt sich für Transparenz und Integrität ein und begrüsst grundsätzlich die in der vorliegenden Revision der VITH vorgesehene Konkretisierung der Ausweitung des Integritätsgebots auf Medizinprodukte. Damit wird, analog zu den verschreibungspflichtigen Arzneimitteln, ein wesentlicher Beitrag dazu geleistet, dass die Auswahl, Abgabe und Anwendung von Medizinprodukten frei von nicht gebührenden Vorteilen ...

August 24, 2026

SOLWODI Fachberatungsstellen unterstützen Frauen Betroffene von Menschenhandel deutschlandweit; 7 Schutzwohnungen mit 22 Plätzen

SOLWODI Fachberatungsstellen unterstützen Frauen Betroffene von Menschenhandel deutschlandweit; 7 Schutzwohnungen mit 22 Plätzen Fachberatungsstellen - Solwodi Nächste Veranstaltungen: Tiramisu-Preis 2026 - Preisverleihung 16.​09.​2026 - 19:00 Uhr Weltkindertag 20.​09.​2026 Sie sind in einer schwierigen Lebenssituation, die für Sie alleine nicht lösbar ist? Wir unterstützen Sie bei folgenden Problemen:  Frau Betroffene von Menschenhandel  Frau Betroffene von sexueller Ausbeutung und Prostitution  Frau Betroffene von erfolgter oder drohender Zwangsverheiratung  Frau Betroffene von “Ehrgewalt” ...

August 24, 2026

TÜV NORD Akademie Schulung: Systeme zur Angriffserkennung (SzA) Hamburg; BSI-NIS-2 Umsetzung

TÜV NORD Akademie Schulung: Systeme zur Angriffserkennung (SzA) Hamburg; BSI-NIS-2 Umsetzung Schulung: Systeme zur Angriffserkennung (SzA) noch Plätze verfügbar 14.04.2027 - 15.04.2027 09:00 - 16:30 Uhr 1.570,80 € inkl. USt 1.320,00 € zzgl. USt Hamburg Deutsch Details zum Seminar Details Buchen Seminar liegt im Warenkorb. Dort können Sie weitere Teilnehmer hinzufügen. Ihr Ansprechpartner in Hamburg Tilda Herrmann 0049 40 8557-1199 tiherrmann@tuev-nord.de Details zum Seminar Details zum Seminarinhalt Das Seminar wird in Deutsch durchgeführt und die entsprechenden Seminarunterlagen auf Deutsch aufbereitet. Sie möchten sich anmelden oder Ihre Buchung ändern? Service-Center seminar@tuev-nord.de Zum Kontaktformular Adresse der Location TÜV NORD Akademie GmbH & Co. KG Standort Hamburg Große Bahnstr. 31 22525 Hamburg ...

August 24, 2026