Norway aligns with EU opening statement in Vienna; joint unmanned systems production in Norway.

Norway aligns with EU opening statement in Vienna; joint unmanned systems production in Norway. Statement on the Russian Federation’s Ongoing Aggression Against Ukraine - Norway and the OSCE Statement on the Russian Federation’s Ongoing Aggression Against Ukraine As delivered by Military Adviser Colonel Bjørn Gaute Herlyng at the 1134th Meeting of the Forum for Security Cooperation, Vienna, 29 April 2026 Norway aligns with the opening statement of the European Union, including the condemnation of Russia’s airspace violations and support to Romania. Allow me to quickly touch upon a few issues in my national capacity. ...

April 30, 2026

Bundesregierung Bericht über Irans Atomprogramm Berlin; Luftschläge beeinflussen Verhandlungen

Bundesregierung Bericht über Irans Atomprogramm Berlin; Luftschläge beeinflussen Verhandlungen Tagesordnung 7. Sitzung UA Rüstungskontrolle Wahlperiode Auswärtiger Ausschuss UA Rüstungs- und Proliferationskontrolle, Nichtverbreitung und internationale Abrüstung (3) Wahlperiode Seite 1 von 1 Mitteilung Berlin, den 30. April 2026 Die 7. Sitzung des Unterausschusses findet statt am Donnerstag, dem 7. Mai 2026, 7:45 Uhr Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: 2.800 Sekretariat Telefon: +49 30 227 32416 Sitzungssaal Telefon: +49 30 227 30479 Tagesordnung Tagesordnungspunkt Bericht der Bundesregierung über Irans Atomprogramm Aktueller Stand nach Luftschlägen, Bemühungen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe, Eindämmung iranischer Ballistikprogramme und Weitergabe an Proxy-Gruppen ...

April 30, 2026

Amnesty International fordert in Iran langfristigen Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung; 3.375 Tote, 25.000 Verletzte

Amnesty International fordert in Iran langfristigen Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung; 3.375 Tote, 25.000 Verletzte Naher/Mittlerer Osten: Langfristiger Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung notwendig | Amnesty International Mittlerer Osten: Langfristiger Waffenstillstand zum Schutz der Zivilbevölkerung notwendig Flammen und Rauch steigen empor nach einem Luftangriff auf ein Öl-Depot in der iranischen Hauptstadt Teheran (7. März 2026). Die Waffenruhe zwischen der Islamischen Republik Iran und den USA sowie Israel ist brüchig und wenig belastbar. Gleichzeitig gibt es eine Waffenruhe zwischen Israel und Libanon, die zeitlich begrenzt ist. Amnesty International fordert die beteiligten Länder zu einem nachhaltigen Waffenstillstand auf, der den Schutz der Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt rückt. ...

April 29, 2026

UN News Rights expert finds ‘reasonable grounds’ genocide is being committed in Gaza; UN warns of possible genocide

UN News Rights expert finds ‘reasonable grounds’ genocide is being committed in Gaza; UN warns of possible genocide Bayerisches Verwaltungsgericht Würzburg Kammer - Liste „Palästina“ (Stand: November 2025) Folgende Auskünfte und Gutachten werden zum Gegenstand des Verfahrens gemacht: Medicines Sans Frontiers – Gaza: Life in a death trap, 19.12.2024 BAMF Briefing Notes Zusammenfassung 30.06.2024 Zusammenfassung der Briefing Notes - Palästinensische Autonomiegebiete / Israel – Januar bis Juni 2024 BAMF Briefing Notes Zusammenfassung 29.4.2024 Zusammenfassung der Briefing Notes - Palästinensische Autonomiegebiete / Israel – Januar bis Juni 2024 ...

April 28, 2026

Verwaltungsgericht Würzburg Erkenntnismittel zum Herkunftsland Irak

Verwaltungsgericht Würzburg Erkenntnismittel zum Herkunftsland Irak 1 Erkenntnismittel des Verwaltungsgerichts Würzburg zum Herkunftsland IRAK (Stand: April 2026) Die nachstehenden Dokumente werden in das Verfahren eingeführt. ACCORD IRAK, Männer als Opfer von Ehrverbrechen, 14.8.2025 IRAK, 2. QUARTAL 2025. Kurzübersicht über Vorfälle aus dem Armed Conflict Lo- cation & Event Data Project (ACLED), 7.8.2025. IRAK, 1. QUARTAL 2025. Kurzübersicht über Vorfälle aus dem Armed Conflict Lo- cation & Event Data Project (ACLED), 7.8.2025. ...

April 28, 2026

Außenminister Wadephul reist nach Rabat, Marokko; Konsultationen mit Nasser Bourita, strategischer Dialog alle zwei Jahre

Außenminister Wadephul reist nach Rabat, Marokko; Konsultationen mit Nasser Bourita, strategischer Dialog alle zwei Jahre Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­­­­­pressekonferenz vom 27.04.2026 - Auswärtiges Amt Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungspressekonferenz vom 27.04.2026 Reise des Bundesaußenministers nach Marokko Phishingangriffe über den Messengerdienst Signal Außenminister Wadephulwird am Mittwoch nachMarokkoreisen. Marokko ist für die Bundesregierung ein zentraler Partner, der auch als wichtiges Bindeglied zwischen dem europäischen und dem afrikanischen Kontinent fungiert. Außenminister Wadephul wird in Rabat zu Konsultationen mit seinem marokkanischen Amtskollegen Nasser Bourita zusammentreffen. Das Format des strategischen Dialogs findet alle zwei Jahre auf Ebene der Außenminister statt. Zuletzt war der marokkanische Außenminister dafür im Juni 2024 in Berlin. Die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Marokko haben sich zuletzt positiv entwickelt, gerade auch mit Blick auf den wirtschaftlichen Austausch zwischen unseren beiden Ländern. Deutschland und Marokko begehen in diesem Jahr außerdem das 70-jährige Jubiläum ihrer diplomatischen Beziehungen. Neben bilateralen Themen und den Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Ländern werden sicherlich regionale Fragen wie die Lage im Nahen Osten sowie in der Sahelregion Thema sein. Außenminister Wadephul wird auf seiner Reise von einer Wirtschaftsdelegation unter Leitung des parlamentarischen Staatssekretärs aus demBMWEbegleitet. ...

April 28, 2026

MSF dénonce Israël privation systématique d’eau à Gaza; 90% des infrastructures d’eau et d’assainissement détruites

MSF dénonce Israël privation systématique d’eau à Gaza; 90% des infrastructures d’eau et d’assainissement détruites Gaza : MSF dénonce la privation systématique et délibérée d’eau qu’Israël continue d’infliger aux Palestiniens Vous êtes actuellement sur la page:Gaza : MSF dénonce la privatio… Gaza : MSF dénonce la privation systématique et délibérée d’eau qu’Israël continue d’infliger aux Palestiniens Lerapport de MSF, intitulé« L’eau comme arme : la destruction et la privation d’eau et d’assainissement par Israël à Gaza », montre que l’instrumentalisation répétée de l’eau par les autorités israéliennes relève d’un schéma récurrent, systématique et cumulatif. Elle vient s’ajouter aux meurtres directs de civils, à ladestruction des structures de santéet à la démolition des habitations, provoquant des déplacements massifs de population. Ensemble, ces éléments témoignent d’une volonté de rendre la vie littéralement impossible auxPalestiniensdeGaza. ...

April 28, 2026

Eckart Conze erläutert Frieden als Prozess in Münster/Osnabrück; Diplomatie und Wehrhaftigkeit zusammendenken.

Eckart Conze erläutert Frieden als Prozess in Münster/Osnabrück; Diplomatie und Wehrhaftigkeit zusammendenken. LWH.de: Eckart Conze: Frieden ist kein Moment, sondern ein Prozess Darum beginnt Conze seine historische Betrachtung mit dem Westfälischen Frieden von 1648. An ihm lasse sich exemplarisch zeigen, dass ein Krieg nicht einfach mit einer Unterschrift endet. Der Friede von Münster und Osnabrück war das Ergebnis jahrelanger Verhandlungen, zahlloser Interessenabwägungen und eines langsamen Vertrauensaufbaus. Frieden, so Conze, ist kein Moment, sondern ein Prozess. Gerade darin liegt für ihn die Lehre für die Gegenwart. Wer Krieg und Frieden als streng getrennte Zustände begreift, verkennt die Wirklichkeit. Friedenspolitik muss Widersprüche aushalten, Feinde einbeziehen und mit Unsicherheit umgehen. Sie verlangt Diplomatie, Geduld und die Bereitschaft, Konflikte politisch bearbeitbar zu machen. Von dort spannt Conze den Bogen bis in die Gegenwart. Die heutige Lage sei nicht einfach mit dem Kalten Krieg gleichzusetzen. Damals habe sich trotz aller Gegnerschaft ein gemeinsames Interesse an Stabilität herausgebildet. Heute dagegen verfolge Russland unter Wladimir Putin eine Politik der gewaltsamen Revision. Hinzu komme, dass die Welt nicht mehr bipolar, sondern multipolar sei: Europa, die USA, Russland, China und andere Akteure bewegen sich in einem System wachsender Unsicherheit. Conze warnt dabei vor zwei Irrtümern zugleich: vor einem naiven Glauben an Frieden durch bloßes Zureden – und vor der Vorstellung, Sicherheit lasse sich allein militärisch herstellen. Die politische Aufgabe bestehe darin, „Diplomatie und Wehrhaftigkeit zusammenzudenken“, ohne in Appeasement oder Bellizismus zu verfallen. Besonders deutlich wird das in seinem Blick auf Europa. Wenn die Vereinigten Staaten sich zunehmend aus der westlichen Wertegemeinschaft lösen, müsse Europa stärker selbst handeln: als sicherheitspolitischer Akteur, aber auch als politisches Friedensprojekt. Dazu gehöre die Verteidigung des Völkerrechts, das gerade für mittlere Mächte unverzichtbar sei. Trotz aller Skepsis endet Conzes Analyse nicht hoffnungslos. Die Geschichte, so seine Überzeugung, ist nicht friedlich – aber auch nicht friedensunfähig. Menschen haben immer wieder Wege gefunden, Gewalt einzuhegen und Ordnungen zu schaffen. Genau darin liegt der Imperativ der Gegenwart: Frieden nicht als Besitzstand zu behandeln, sondern als dauernde Aufgabe. Eckart Conzes Buch „Friedlos: Die Deutschen zwischen Kriegsgewalt und Friedenssuche. Von 1648 bis heute“ erscheint am 30. April im dtv-Verlag. Der Podcast Friedensreiter begibt sich auf die Suche nach Wegen für den Frieden. Er stellt sich in das Zeichen der Friedensreiter, die bei den Verhandlungen zur Beendigung des 30jährigen Krieges als Vermittler zwischen den Delegationen in Münster und Osnabrück pendelten. Der Podcast ist ein Gemeinschaftsprojekt von Ludwig Windthorst-Haus (LWH), der Katholisch-sozialen Akademie des Bistums Osnabrück in Lingen, und dem Institut für Theologie und Frieden (ithf) in Hamburg. Hosts sind der stellvertretende Leiter des ithf, Pfarrer Dr. Jochen Reidegeld, und LWH-Direktor Marcel Speker-Underbrink. Auf der Gästeliste stehen bislang renommierte Experten und Persönlichkeiten wie der Politikwissenschaftler Carlo Masala, der Historiker Michael Wolffsohn, die White House-Korrespondentin Juliane Schäuble, Bundespräsident a.D. Christian Wulff und der Apostolische Nuntius im Baltikum, Erzbischof Monsignore Georg Gänswein. Der Podcast ist als Video-Podcast auf YouTube sowie auf allen gängigen Audio-Podcast-Portalen verfügbar. Die erste Folge erschien im Oktober 2024. Seither verzeichnet der Podcast mehr als 250.000 Aufrufe. Zum Podcast Friedensreiter: www.linktr.ee

April 28, 2026