Grüne Thüringen veröffentlichen Studie Thüringer Zustände 2025; Rechtsextremismus Alltag schadet Sicherheit
Thüringer Zustände – Normalisierung des Rechtsextremismus schadet Thüringen – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Thüringer Zustände – Normalisierung des Rechtsextremismus schadet Thüringen
Schleichende Normalisierung des Rechtsextremismus muss aufhören GRÜNE: Extreme Rechte schadet Thüringen
Die heute erschienenen „Thüringer Zustände“ kommentiert Ann-Sophie Bohm, Landessprecherin von BÜNDNIS 90
DIE GRÜNEN Thüringen : „Die Studie zeigt klar: Rechtsextremismus ist in Thüringen Alltag geworden. Rechte Gewalttaten sind auf einem besorgniserregenden Niveau, extrem rechtes Gedankengut ist normalisiert, die Zivilgesellschaft wird gezielt geschwächt. Das kann so nicht weitergehen. Die Landesregierung darf davor nicht länger die Augen verschließen. Ich erwarte vom Innenminister und von der Voigt-Regierung endlich einen Maßnahmenplan, um die extreme Rechte in Thüringen in ihre Schranken zu weisen. Insbesondere die CDU muss sich selbst fragen, welchen Beitrag sie zur Normalisie rung extrem rechten Gedankenguts geleistet hat. Einseitige Abschiebedebatten, die Infragestellung von Demokratieförderung, die gezielte Schwächung zivilgesellschaftlicher Akteurinnen und Kulturkampf gegen queere Menschen: Die CDU hat immer mehr Forderungen aus dem extrem rechten Milieu übernommen und salonfähig gemacht. Damit muss Schluss sein. Zivilgesellschaftliche Akteurinnen wie das Landesprogramm „Denk bunt“ oder „Demokratie leben“ müssen jetzt gestärkt statt infrage gestellt werden. Demokratieprojekte müssen endlich aus ihren prekären Bedingungen herausgeführt werden und brauchen eine langfristige Finanzierung.“ „Thüringen ist wie kaum ein anderes Bundesland auf Zuzug angewiesen. Rechtsextremismus gefährdet nicht nur die Sicherheit der Thüringerinnen und Thüringer, sondern macht unser Land auch zur No-Go-Area für internationale Fachkräfte und j unge Menschen. Thüringen muss jetzt die Kurve kriegen – auch aus eigenem Interesse.“
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