Civil Rights

SPD-Fraktion Hamburg ruft zur CSD-Demonstration in Hamburg auf; Motto Solidarisch queer, Haltung zeigen Detail - SPD-Fraktion Hamburg Themen Digitalisierung und Datenschutz Europa Familie, Kinder und Jugend Finanzen Gesundheit und Senior:innen Gleichstellung und Antidiskriminierung Hamburg und Schleswig-Holstein Innenpolitik Justiz, Verfassung und Bezirke Kultur und Medien Öffentliche Unternehmen PUA Cum-Ex Schule und Berufsbildung Soziales und Integration Sport Stadtentwicklung und Wohnen Umwelt, Klima und Energie Verkehr und Mobilitätswende Wirtschaft, Arbeit und Innovation Wissenschaft ...

Bundesverband Trans* e.V. (BVT) fordert Beibehaltung des Selbstbestimmungsgesetzes im Bundestag; Ablehnung neuer Regelungen, die Misstrauen gegenüber trans* schüren. Regelungsvorhaben “Beibehaltung des Selbstbestimmungsgesetzes” von “Bundesverband Trans* e.V. (BVT)” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesverband Trans* e.V. (BVT) (R001715) am 31.07.2025 ...

Bundesverband Trans* e.V. (BVT) lehnt Einführung neuer Datenfelder im Meldewesen ab; Schutz sensibler Trans*-Daten vor Offenlegung Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesverband Trans* e.V. (BVT)” Verhinderung der Weitergabe von sensiblen personenbezogenen Daten nach einer Änderung über das Selbstbestimmungsgesetz Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesverband Trans* e.V. (BVT) (R001715) am 31.07.2025 ...

Bundesverband Trans* e.V. (BVT) Reform des AGG in Deutschland; Einführung des Verbandsklagerechts Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0010597 30.07.2026 14:06:15 Seite 1 von 2 R001715/RV0010597 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 30.07.2026 um 14:06 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Reform des AGG (Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes) Aktuell seit 30.07.2026 14:06:15 Angegeben von: am 30.06.2024 Bundesverband Trans* e.V. (BVT) (R001715) Beschreibung: Reform des AGG, um bestehende Schutzlücken zu schließen und gesellschaftlich benachteiligten Bevölkerungsgruppen mehr Teilhabe zu ermöglichen: dies umfasst u.a. die Stärkung des Diskriminierungsschutzes durch die Erweiterung von Diskriminierungskategorien und -formen, die Verbesserung der Rechtsdurchsetzung durch Verlängerung von Geltendmachungsfristen und Einführung des Verbandsklagerechts sowie eine Stärkung der Anti-Diskriminierungsstelle des Bundes (ADS). Betroffene Interessenbereiche (8) ...

Bundesverband Trans* e.V. (BVT) Stellungnahme zur Reform des AGG Deutscher Bundestag; Verlängerung von Geltendmachungsfristen und Verbandsklagerecht Stellungnahme/Gutachten SG2606250023 zu Regelungsvorhaben “Reform des AGG (Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes)” von “Bundesverband Trans* e.V. (BVT)” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 6 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Reform des AGG (Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes) ...

bvkm fordert Auslegung von §186 Abs.3 GVG für Gerichtsverfahren in Deutschland; Kommunikationshilfen auch für kognitiv Beeinträchtigte vorgesehen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Mensch… Bürokratische Hürden bei der Kommunikation in Gerichtsverfahren abbauen Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) (R002906) am 30.07.2026 ...

VdK Deutschland e.V. GKHV-Regelungsvorhaben in Deutschland; Festlegung von Bereitstellungspflichten und Vergütung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0023608 14.07.2026 11:00:32 Seite 1 von 2 R001964/RV0023608 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 14.07.2026 um 11:00 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Ansprüche von hör- oder sprachbehinderten Personen auf geeignete Kommunikationshilfen nach dem Gerichtsverfassungsgesetz Aktuell seit 14.07.2026 11:00:32 Angegeben von: am 02.04.2026 ...

Landesjugendhilfeausschuss Stellungnahme zum Referentenentwurf des ersten KJHSRG in Sachsen-Anhalt; Zweiteilung der Ansprüche bleibt problematisch Stellungnahme des Landesjugendhilfeausschuss zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreformgesetz – 1. KJHSRG) Der Landesjugendhilfeausschuss bedankt sich für die Einbeziehung in den Prozess der Stellungnahmeentwicklung durch das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt. Aufgrund der durch den Bund vorgegebenen sehr knappen Zeitschiene ist es uns nicht möglich eine vollumfängliche Stellungnahme zum Referentenentwurf des ersten KJHSRG abgeben zu können. Der Landesjugendhilfeausschuss kann lediglich auf einzelne Punkte hinweisen, die bei der ersten Sichtung des Referentenentwurfs aufgefallen sind. ...

Maximilian Dortu – öffentliche Führung am 5. August um 15 Uhr im Stadtarchiv Freiburg; Anmeldung nicht erforderlich Maximilian Dortu – Ausstellungsführung im Stadtarchiv - www.freiburg.de - Rathaus und Politik/Presse/Pressemitteilungen Pressemitteilung vom 30. Juli 2026 Maximilian Dortu – Ein Leben für Freiheit und Gerechtigkeit Führungen durch die Ausstellung am 5. August um 15 Uhr im Stadtarchiv Das Stadtarchiv Freiburg lädt am Mittwoch, 5. August, um 15 Uhr zu einer öffentlichen Führung durch die Studioausstellung „Maximilian Dortu – Ein Leben für Freiheit und Gerechtigkeit“ ein (Stadtarchiv Freiburg, Neuer Messplatz 5a). Florian Hoffmann, Leiter des Stadtarchivs, führt durch die Ausstellung. Die Teilnahme ist frei, eine Anmeldung ist nicht erforderlich. ...

Caritas Darmstadt beim CSD in Darmstadt und an der Bergstraße; offene, solidarische Gesellschaft sichtbar demonstriert Caritas Darmstadt beim CSD in Darmstadt und an der Bergstraße dabei Pressemitteilung Caritas Darmstadt beim CSD in Darmstadt und an der Bergstraße dabei Die Ereignisse beim Christopher Street Day in Berlin haben uns tief erschüttert. Sie machen uns nachdenklich und traurig. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und uns weiterhin für ein friedliches, respektvolles und demokratisches Miteinander einsetzen. Erschienen am: 30.07.2026 ...