Civil Rights

Hamburgs GRÜNE und Ricarda Lang nehmen an der CSD-Demo in Hamburg teil; Berliner Anschlag stärkt Hamburgs Botschaft gegen Hass. Hamburgs GRÜNE und Ricarda Lang bei CSD-Demo 2026: Jetzt erst recht – Haltung zeigen für eine Zukunft ohne Angst! Hamburgs GRÜNE und Ricarda Lang bei CSD-Demo 2026: Jetzt erst recht – Haltung zeigen für eine Zukunft ohne Angst! Auch in diesem Jahr beteiligen sich die GRÜNEN Hamburg mit einem eigenen Wagen an der großen Demonstration zum CSD (Christopher Street Day). Die Demo am Samstag , 01. August , mit dem Motto „Solidarisch queer. Haltung zeigen – für eine Zukunft ohne Angst!“ bildet den Höhepunkt der Hamburger Pride Week. Nach dem islamistischen Anschlag auf den Berliner CSD am letzten Wochenende steht der CSD in Hamburg in besonderer Weise für Zusammenhalt, Freiheit und den entschlossenen Einsatz für queere Menschen. Neben der Zweiten Bürgermeisterin Katharina Fegebank und der Landesvorsitzenden Selina Storm wird unter anderem auch Bundestagsabgeordnete Ricarda Lang an der Demonstration auf dem Grünen Wagen teilnehmen. ...

PRO ASYL kritisiert den Bundeskabinett-Beschluss zum KI-Migrationsverwaltungsgesetz in Deutschland; Grundrechte, Transparenz und Rechtsschutz ungenügend gewahrt KI-Migrationsverwaltungsgesetz: Eine gefährliche Weichenstellung | PRO ASYL PRO ASYL kri­ti­siert den heu­te vom Bun­des­ka­bi­nett beschlos­se­nen Gesetz­ent­wurf: Der Gesetz­ent­wurf sieht eine weit­rei­chen­de Rechts­grund­la­ge für den Ein­satz von KI in den hoch­sen­si­blen Ver­fah­ren vor und ist damit eine gefähr­li­che Wei­chen­stel­lung für Asyl‑, Visa- und Auf­ent­halts­ver­fah­ren, bei der die Fair­ness der Ver­fah­ren, effek­ti­ve Rechts­be­hel­fe, Per­sön­lich­keits­rech­te und der Schutz vor Dis­kri­mi­nie­rung auf der Stre­cke bleiben. ...