Live Musik Kommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. Stellungnahme zur Anerkennung kulturellen Bezugs von Clubs in Deutschland; Reduzierung von Konflikten mit Wohnbebauung

Live Musik Kommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. Stellungnahme zur Anerkennung kulturellen Bezugs von Clubs in Deutschland; Reduzierung von Konflikten mit Wohnbebauung Lobbyregister-Stellungnahme SG2604290004 von “Live Musik Kommission Verband der Musikspielst… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Anerkennung des kulturellen Bezugs von Clubs und Livemusikspielstätten innerhalb der BauNVO. Die LiveMusikKommission verfolgt das Ziel, im Gesetzgebungsverfahren zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Anpassungen vorzunehmen, um Musikclubs baurechtlich verlässlich zu verorten und Konflikte mit heranrückender Wohnbebauung zu reduzieren. Konkret geht es um die Anerkennung von Musikclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke bzw. um die Ausgestaltung einer eigenen Nutzungskategorie, die Erweiterung der Gebietszulässigkeiten, die präzisere Definition von Musikclubs, die Einführung eines bundesweiten Kultur- bzw. Clubkatasters sowie notwendige Anpassungen der TA Lärm und die Verstetigung des Bundesschallschutzprogramms. ...

April 30, 2026

VDPM begrüßt Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland; rechtsverbindliche Verankerung des Energy Efficiency First

VDPM begrüßt Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland; rechtsverbindliche Verankerung des Energy Efficiency First Lobbyregister-Stellungnahme SG2604270015 von “Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. … Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie Der VDPM begrüßt die geplante Änderung des EnEfG mit einer rechtsverbindlichen Verankerung des „Grundsatzes Energieeffizienz an erster Stelle“ und hält eine Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ für notwendig. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. ...

April 30, 2026

Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts BMWSB; Verbesserungsvorschläge eingebracht

Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts BMWSB; Verbesserungsvorschläge eingebracht Lobbyregister-Stellungnahme SG2604280001 von “Verband der Landwirtschaftskammern (VLK)” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Entwurf Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Der Gesetzgeber beabsichtigt, das Baugesetzbuch an aktuelle Bedarfe anzupassen. Vorgelegt hat der VLK eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWSB. Mit dieser Stellungnahme hat der VLK Verbesserungsvorschläge eingebracht. ...

April 30, 2026

Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. kritisiert Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs im Bundestag; Entprivilegierung vor verfestigtem Planungsstand vorgezogen

Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. kritisiert Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs im Bundestag; Entprivilegierung vor verfestigtem Planungsstand vorgezogen Regelungsvorhaben “Gesetzesantrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern” von “Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. (R001043)am 29.04.2026 Beschreibung:Kritik an der Absicht, die Entprivilegierung von Windenergieanlagen außerhalb von ausgewiesenen Windenergiegebieten nicht wie bisher erst bei Erfüllung der Flächenvorgaben des Windflächenbedarfsgesetzes (WindBG) eintreten zu lassen, sondern auf den Zeitpunkt eines verfestigten Planungsstands vorzuziehen. ...

April 30, 2026

Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. kritisiert Umsetzung der EU-Richtlinie 2023 in Deutschland; Ausschluss der Windenergie im unbeplanten Außenbereich

Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. kritisiert Umsetzung der EU-Richtlinie 2023 in Deutschland; Ausschluss der Windenergie im unbeplanten Außenbereich Lobbyregister-Stellungnahme SG2604290052 von “Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023 2413 für Verfahren nach dem BImSchG, zur Änderung des WindBG und zur Änderung des BBauG Kritik der geplanten Einschränkung des überragenden öffentlichen Interesses in § 1 Absatz 2 WindBG - des geplanten Ausschlusses der Windenergie im unbeplanten Außenbereich durch § 249 Absatz 2 Satz 1 BauGB - der geplanten Verlängerung der Genehmigungsfristen für Repowering gegenüber der aktuell geltenden Rechtslage durch § 10a Absatz 6 BImSchG und - der geplanten Festlegung einer verpflichtenden Öffentlichkeitsbeteiligung in § 6b Absatz 6 WindBG ...

April 30, 2026

wpd onshore GmbH & Co. KG Verzicht auf Gesetzesänderung zur Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau in Deutschland; Hürden bei Projekten steigen

wpd onshore GmbH & Co. KG Verzicht auf Gesetzesänderung zur Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau in Deutschland; Hürden bei Projekten steigen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “wpd onshore GmbH & Co. KG” Verzicht auf die Änderung des Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) ...

April 30, 2026

Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung Halle (Saale) – Bebauungsplan Nr. 223 Solarpark Osendorf Aufstellungsbeschluss; einstimmig zugestimmt

Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung Halle (Saale) – Bebauungsplan Nr. 223 Solarpark Osendorf Aufstellungsbeschluss; einstimmig zugestimmt SessionNet | Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung 14.04.2026 zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung Startseite Politiker Gremien Sitzungskalender Recherche Impressum Ausschuss für Planungsangelegenheiten und Stadtentwicklung 14.04.2026 Zeit: 17:00-20:00 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit TOP Inhalt Dokumente Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Feststellung der Tagesordnung 3 Einwohnerfragestunde 4 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift 4.1 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift und Bestätigung der Niederschrift vom 10.03.2026 Beschluss: bestätigt Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 5 Beschlussvorlagen 5.1 Baubeschluss - Fördergebiet „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ Turmstraße, Lückenschluss östlicher Gehweg VIII ...

April 29, 2026

SALEG mbH berät Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH in Merseburg; Beraterauftrag für Unit-Dose-Klinikum Merseburg

SALEG mbH berät Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH in Merseburg; Beraterauftrag für Unit-Dose-Klinikum Merseburg Recherche aktueller Vergaben Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales Informationen für Vergabestellenzu Informationen für VergabestellenRegistrierung und SignaturSoftwareDokumentationEinbindung von Ausschreibungen auf InternetauftrittenPräqualifikation Einbindung von Ausschreibungen auf Internetauftritten ...

April 29, 2026

Urbasolar to build 42 MW solar plant in Salbris, France; first to meet own energy needs with renewables

Urbasolar to build 42 MW solar plant in Salbris, France; first to meet own energy needs with renewables Axpo to build solar power plant on former French military site Axpo to build solar power plant on former French military site Salbris - Axpo subsidiary Urbasolar has won a tender to build a solar power plant for the French Ministry of Defense. A 42-megawatt-peak photovoltaic plant is to be constructed on the former military site in Salbris. A long-term power purchase agreement has also been signed. ...

April 29, 2026

Stadt Schopfheim öffnet Brücke Ehner-Fahrnau in Wiechs am 1. Mai nicht für Fuß- und Radverkehr; unklarer Fertigstellungstermin

Stadt Schopfheim öffnet Brücke Ehner-Fahrnau in Wiechs am 1. Mai nicht für Fuß- und Radverkehr; unklarer Fertigstellungstermin Brücke Ehner-Fahrnau | Stadt Schopfheim - Ortsteil Wiechs Die Stadt Schopfheim informiert, dass die Brücke Ehner-Fahrnau am 1. Mai nicht für den Fuß- und Radverkehr geöffnet werden kann. Zwar war es am vergangenen Wochenende im Rahmen des Wiesentäler Wasserlaufs möglich, die Brücke kurzfristig und unter besonderen organisatorischen Maßnahmen für die Teilnehmenden freizugeben. Diese temporäre Öffnung stellte jedoch eine Ausnahme dar, die mit zusätzlichem Aufwand verbunden war. ...

April 29, 2026