Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Stellungnahme zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im ÖPNV und Eisenbahnverkehr in Deutschland; Dauer der Genehmigungen deutlich reduziert

Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) Stellungnahme zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im ÖPNV und Eisenbahnverkehr in Deutschland; Dauer der Genehmigungen deutlich reduziert Lobbyregister-Stellungnahme SG2507180012 von “Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 8 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr ...

August 13, 2026

Verein Deutscher Zementwerke e.V. Stellungnahme UVP-Anpassungsgesetz BMUKN; Entlastung von Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen

Verein Deutscher Zementwerke e.V. Stellungnahme UVP-Anpassungsgesetz BMUKN; Entlastung von Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen Regelungsvorhaben “UVP-Änderungsgesetz / Unnötige Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen reduzieren” von “Verein Deutscher Zementwerke e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Unnötige Doppelregulierung für BImSchG-Anlagen reduzieren Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Verein Deutscher Zementwerke e.V. (R000549) am 13.08.2026 ...

August 13, 2026

Magdeburg Ausschuss Bildung, Schule und Sport; Neubau Schwimmhalle Nationales Schwimmzentrum, 39114 Magdeburg, Friedrich-Ebert-Straße 75; EW-Bau-Beschluss und Kostenfestsetzung

Magdeburg Ausschuss Bildung, Schule und Sport; Neubau Schwimmhalle Nationales Schwimmzentrum, 39114 Magdeburg, Friedrich-Ebert-Straße 75; EW-Bau-Beschluss und Kostenfestsetzung Niederschrift Landeshauptstadt Magdeburg Magdeburg, 13.08.26 Die Oberbürgermeisterin Einladung Sitzung - BSS/023(VIII)/26 Gremium Wochentag, Ort Beginn Ende Datum Ausschuss für Bildung, Schule und Sport Dienstag, Ratssaal 16:30Uhr Uhr 25.08.2026 Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Bestätigung der Tagesordnung 3 Genehmigung der Niederschrift vom 23.06.2026 4 Bericht Stadteltern- und Stadtschülerrat ...

August 13, 2026

Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Frankfurt-Griesheim, baut Mittelbahnsteig und Hausbahnsteig, optimiert Signal- und Kabelinfrastruktur; Verzögerung ca. vier Wochen

Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Frankfurt-Griesheim, baut Mittelbahnsteig und Hausbahnsteig, optimiert Signal- und Kabelinfrastruktur; Verzögerung ca. vier Wochen Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Frankfurt-Griesheim Artikel: Deutsche Bahn modernisiert Bahnhof Frankfurt-Griesheim Update vom 13. August 2026 Anpassungen im Bauablauf: Ausbau der Station Frankfurt-Griesheim wird intensiviert Die Arbeiten am Mittelbahnsteig der Station Frankfurt-Griesheim verzögern sich aufgrund unvorhergesehener Gegebenheiten vor Ort, darunter Bestandskabel, eine Gasleitung und zusätzliche Abstimmungen zum bestehenden Signal, um derzeit rund vier Wochen. Dadurch verschiebt sich auch der Beginn der anschließenden Arbeiten am Hausbahnsteig entsprechend. Um die Verzögerungen möglichst aufzufangen, werden die Baustellenkapazitäten erhöht und der Schichtbetrieb ausgeweitet: Von Montag, 17. August, bis voraussichtlich Samstag, 7. November 2026, wird montags bis freitags von 6:00 bis 22:00 Uhr im Zwei-Schicht-Betrieb sowie samstags von 6:00 bis 15:00 Uhr gearbeitet. Sonntags finden keine Arbeiten statt. Die geltenden Lärmschutzauflagen werden dabei berücksichtigt. ...

August 13, 2026

Städte und Gemeinden beantragen Fördermittel in Brandenburg; 76 Millionen Euro bewilligt, bis 2031 verfügbar

Städte und Gemeinden beantragen Fördermittel in Brandenburg; 76 Millionen Euro bewilligt, bis 2031 verfügbar Städtebauförderung 2027-Antragstellung bis 30.10.26 | Landesamt für Bauen und Verkehr Die städtebauliche Erneuerung und Entwicklung im Land Brandenburg verfolgt das Ziel, Städte und Gemeinden als Wohn- und Wirtschaftsstandorte attraktiv zu erhalten und nachfrage- und klimagerecht zu gestalten. Wichtigstes Instrument dieser Entwicklung ist die Städtebauförderung von Bund, Ländern und Gemeinden. Sie ist als lernendes Programm konzipiert, das auf europäischen, nationalen und landesweiten Strategien von Stadtentwicklung aufbaut und mit angepassten Lösungskonzepten in den verschiedenen Städtebauförderungsprogrammen auf sich ändernde Herausforderungen reagiert. Bis zum 30.10.2026 können Städte und Gemeinden im Land Brandenburg ihre Anträge auf Fördermittel stellen. Für sämtliche Antragstellungen im Rahmen der Städtebauförderung, Projektförderung sowie Wohnraumförderung (Kulissen) steht das Online -Portal “ITAS.Brandenburg.de” zur Verfügung. Über das Online -Portal sind Bearbeitungsstände mittels Statusanzeige einsehbar und die Kommunikation zu Antragstellungen möglich. ...

August 13, 2026

Jürgen Geisler verlässt das Museum Barockschloss Delitzsch; Ruhestand nach 18 Jahren Museumsleitung

Jürgen Geisler verlässt das Museum Barockschloss Delitzsch; Ruhestand nach 18 Jahren Museumsleitung Terminvergabe | Stadt Delitzsch Stadtentwicklung Wohnen und Bauen Stadtentwicklungskonzept Bauleitplanung Großforschungszentrum CTC Artur-Becker-Schule und Turnhalle Städtebauförderung Grünes Delitzsch Gewässer Lärmaktionsplanung Kultur Museen und Ausstellungen Theaterakademie Sachsen Ortsteile Beerendorf, Brodau, Döbernitz, Selben und Zschepen Benndorf Laue Schenkenberg, Rödgen und Storkwitz Spröda und Poßdorf Wahlen Stadt für alle Kinderbetreuung Spielplätze Jugend Ältere Menschen Sozial- und Familienpass Feuerwehr Standesamt Tiere Schiedsstelle Friedhof Ukraine Notfall-Tipps Mein Delitzsch Logo Bildung Schulen Berufliche Bildung Schulanmeldung Navigator Verwaltung vor Ort Freizeit und Sport Tiergarten Elberitzbad Bibliothek Vereine und Bürgerpreis Sportstätten Hotspots - Freies W-Lan Verkehr und Infrastruktur Baustellen Radfahren E-Tankstellen ÖPNV und Verkehr Verkehrskontrollen Containerstellplätze Winterdienst Glasfaser-Ausbau (externer Link) Nachhaltigkeit Kommunale Wärmeplanung Klimaschutz Energiegenossenschaft Geschichte Chronik Partnerschaften Wappen Stolpersteine Gedenksteine und Denkmale Friedhöfe Stadtarchiv Rathaus online Verwaltungsstruktur Was erledige ich wo? Terminbuchung online Öffnungs- und Sprechzeiten Oberbürgermeister Stadtrat und Gremien Presse und Amtsblatt Ortsrecht Ausschreibungen Stellenangebote EU-Dienstleistungsrichtlinie Datenschutz Bürgermelder Branchenbuch A-Z Leichte Sprache ...

August 13, 2026

Sven Schulze übergibt Förderbescheide für MakerLab in Eisleben; Investition in Strukturwandel schafft neue Arbeitsplätze.

Sven Schulze übergibt Förderbescheide für MakerLab in Eisleben; Investition in Strukturwandel schafft neue Arbeitsplätze. Rund 23 Millionen Euro für die Zukunft der Region: Ministerpräsident Sven Schulze übergibt Förderbescheide für MakerLab in Eisleben Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales ...

August 13, 2026

Amt Geest und Marsch Südholstein erteilt Neubau Fahrradabstellanlage bei der Grundschule Heidgraben; Auftrag an Osbahr GmbH erteilt

Amt Geest und Marsch Südholstein erteilt Neubau Fahrradabstellanlage bei der Grundschule Heidgraben; Auftrag an Osbahr GmbH erteilt Amt Geest und Marsch Südholstein: Auftragsvergabe Neubau Fahrradabstellanlage bei der Grundschule Heidgraben Auftragsvergabe Neubau Fahrradabstellanlage bei der Grundschule Heidgraben Das Amt Geest und Marsch Südholstein gibt im Rahmen der Baumaßnahme Neubau Fahrradabstellanlage bei der Grundschule in Heidgraben bekannt, dass nach einer beschränkten Ausschreibung VOB A der Auftrag für das Gewerk Errichtung Fahrradabstellanlage an die Firma Osbahr GmbH Tornescher Weg 140 25436 Uetersen erteilt wurde. ...

August 13, 2026

Landesdirektion Sachsen genehmigt Plauen Innenstadt Fördermittel 1,7 Mio Euro; 125 m Syra freigelegt

Landesdirektion Sachsen genehmigt Plauen Innenstadt Fördermittel 1,7 Mio Euro; 125 m Syra freigelegt Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Landesdirektion Sachsen Ihre Ansprechpartnerin Dr. Susann Meerheim Durchwahl Telefon +49 371 532 1010 Telefax +49 371 532 271016 presse@lds.sachsen.de* 13.08.2026 Versteckter Stadtbach kehrt zurück ans Tageslicht: 1,7 Millionen Euro Fördermittel für die Syra in Plauen Korrektur Die Landesdirektion Sachsen hat der Stadt Plauen rund 1,7 Millionen Euro Fördermittel genehmigt, um die Syra in der Innenstadt wieder sichtbar zu machen. Insgesamt kostet dieses Projekt ca. 1,9 Millionen Euro. Davon werden 90 Prozent durch den Freistaat Sachsen nach der Fördermittelrichtlinie Gewässer/Hochwasserschutz nanziert. Die Bauarbeiten sollen bis Ende 2027 abgeschlossen sein. Am heutigen Donnerstag (13. August) hat der Präsident der Landesdirektion Sachsen Béla Béla den nalen Fördermittelbescheid an Oberbürgermeister Steffen Zenner überreicht. »Dieses wichtige Signal, dass wir eine weitere Aufstockung der Fördermittel erreichen konnten, unterstreicht, wie relevant das Projekt ist und dass dies auch durch die Landesdirektion mit getragen wird«, so Oberbürgermeister Steffen Zenner. Insgesamt erhält Plauen für das Projekt rund 1,7 Millionen Euro Fördermittel. Ein erster Teil in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro wurde der Stadt bereits mit Bescheid vom 19.06.2026 zugewiesen. Nun folgte der restliche Teil mit der Übergabe vor Ort durch den Präsidenten der Landesdirektion, Béla Béla. Die Stadt Plauen plant, den derzeitig unter Asphalt und Beton verborgenen Syrabach zwischen Melanchthonstraße und Theaterstraße auf einer Länge von 125 Metern freizulegen. Anschließend werden der Bach und seine Umgebung naturnah gestaltet. »Wo heute noch versiegelte Flächen liegen, wird künftig wieder Natur entstehen. Mitten im Stadtzentrum lädt dann eine grüne Oase zum Erholen ein«, freute sich Béla Béla, Präsident der Landesdirektion Sachsen. Für die Umsetzung werden Asphalt und Beton entfernt, die Ufer begrünt und mit Bäumen sowie Sträuchern bepanzt. Hausanschrift: Landesdirektion Sachsen Altchemnitzer Straße 41 09120 Chemnitz www.lds.sachsen.de Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.lsf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzungen. Seite 2 von 2 Bereits abgeschlossen ist die Beseitigung von Altlasten einer ehemaligen Tankstelle. Die Sanierung wurde mit Fördermitteln der Europäischen Union und des Freistaates Sachsen unterstützt und schafft nun die Voraussetzungen für die Freilegung der Syra. »Die Freilegung der Syra im Stadtzentrum wird den Bereich zwischen Melanchthonstraße und Theaterstraße optisch aufwerten und ein weiteres Fleckchen Natur in die Innenstadt bringen. Wir sind dankbar für die Fördermittel, ohne die weder die Beseitigung der Altlasten noch die eigentliche Freilegung der Syra möglich gewesen wären«, so Oberbürgermeister Steffen Zenner. Von dem Vorhaben protiert nicht nur die Stadt, sondern vor allem auch die Natur: Durch die Freilegung der Syra wird neuer Lebensraum für Tiere und Panzen geschaffen. Der Bach wird mit einem natürlichen, leicht geschwungenen Verlauf gestaltet. Unterschiedlich tiefe Bereiche und kleine Wasserbecken sorgen für abwechslungsreiche Lebensräume und fördern die Artenvielfalt. Das Syratal verläuft aus westlicher Richtung durch das Stadtzentrum von Plauen und dient als Naherholungsraum. Die Syra ießt im bebauten Bereich großteils unterirdisch und mündet am Neustadtplatz in die Weiße Elster.

August 13, 2026

Sächsisches Oberverwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf ab; Bau darf vorläufig fortgesetzt werden

Sächsisches Oberverwaltungsgericht lehnt Eilanträge gegen Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf ab; Bau darf vorläufig fortgesetzt werden Medienservice Sachsen - Pressemitteilung SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ihre Ansprechpartnerin Peter Kober Durchwahl Telefon +49 3591 2175 420 Telefax +49 3591 2175 500 pressesprecher@ ovg.justiz.sachsen.de* 21.07.2022 Eilanträge gegen eine Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf und Röhrsdorf erfolglos Medieninformation 10/2022 Die Hochspannungsleitung zwischen Oberelsdorf (Lunzenau) und Chemnitz-Röhrsdorf darf vorläug gebaut werden. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat am 13. Juli 2022 zwei Eilanträge betroffener Grundstückeigentümer abgelehnt. Die neue Trasse soll zur Sicherung der Energieversorgung einen Leitungsring schließen, mit dem insbesondere der Abuss von eingespeister Windenergie in die großen Verbrauchszentren ermöglicht werden soll. Gegenstand der nun entschiedenen Verfahren ist ein etwa 18 km langer Abschnitt zwischen den Umspannwerken Oberelsdorf und Röhrsdorf. Gegen den entsprechenden Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen haben die Eigentümer zweier Grundstücke, über die die geplante Freileitung verlaufen soll, Klage erhoben. Da diese Klagen keine aufschiebende Wirkung haben, haben die Betroffenen darüber hinaus im Eilverfahren begehrt, den Bau der Leitung zu stoppen. Diese Anträge hat das Oberverwaltungsgericht nun abgelehnt. In der Sache war vom Gericht unter anderem zu prüfen, ob die Trasse mit einer Freileitung geplant werden durfte oder ob dem Energieversorger hätte auferlegt werden müssen, die Leitung als Erdkabel auszuführen. § 43h des Energiewirtschaftsgesetzes sieht seit dem Jahr 2011 für Hochspannungsleitungen bis 110 kV einen Erdkabelvorrang vor, wenn die Erdverkabelung nicht mehr als um den Faktor 2,75 teurer als eine Freileitung ist. Die Landesdirektion Sachsen hat hierzu Gutachten eingeholt, nach denen die Kosten für ein Erdkabel über dieser Grenze liegen. Diese Prüfung hat das Oberverwaltungsgericht ebenso wenig beanstandet wie die Wahl der Trasse, die im Wesentlichen parallel zur Bundesautobahn 72 geführt wird. Darüber hinaus haben die Antragsteller verschiedene Verfahrensfehler gerügt, die das Oberverwaltungsgericht nach der im Hausanschrift: Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ortenburg 9 02625 Bautzen www.justiz.sachsen.de/ovg www.justiz.sachsen.de/ovg ...

August 13, 2026