Construction and Property

Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Deutschland; Wohnungsbau als zwingender Grund öffentlichen Interesses. Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V.” Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. (R000810)am 29.04.2026 ...

Deutsche Bahn Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur Deutscher Bundestag; Beschleunigung dringend benötigter Vorhaben Regelungsvorhaben “Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur” von “Deutsche Bahn” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) ...

KOALITION für HOLZBAU Stellungnahme zum BauGB II-Referentenentwurf des BMWSB, Deutscher Bundestag; Fehlen von Rechtsfolgen bei vorgesehener Verfahrensdauer Regelungsvorhaben “BauGB Novelle” von “KOALITION für HOLZBAU” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:KOALITION für HOLZBAU (R006789)am 29.04.2026 Beschreibung:Die KOALITION für HOLZBAU (KfH) hat am 28. April 2026 eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWSB „Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts (BauGB II)" eingereicht. Die KfH begrüßt die geplante Planungsbeschleunigung, die Vereinheitlichung des Vollgeschossbegriffs sowie die explizite Berücksichtigung seriellen und modularen Bauens in der planerischen Abwägung. Kritisch bewertet wird das Fehlen von Rechtsfolgen bei Überschreitung der vorgesehenen Verfahrensdauer. Die KfH fordert zudem eine verpflichtende Anpassung von Alt-Bebauungsplänen sowie eine gezielte Unterstützung der Kommunen bei der Umsetzung der neuen Instrumente. ...

Live Musik Kommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. Referentenentwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts in Deutschland; bundesweites Kultur- bzw. Clubregister geplant Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Live Musik Kommission Verband der Musikspielstätten in … Anerkennung des kulturellen Bezugs von Clubs und Livemusikspielstätten innerhalb der BauNVO. Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) ...

Live Musik Kommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. Stellungnahme zur Anerkennung kulturellen Bezugs von Clubs in Deutschland; Reduzierung von Konflikten mit Wohnbebauung Lobbyregister-Stellungnahme SG2604290004 von “Live Musik Kommission Verband der Musikspielst… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Anerkennung des kulturellen Bezugs von Clubs und Livemusikspielstätten innerhalb der BauNVO. Die LiveMusikKommission verfolgt das Ziel, im Gesetzgebungsverfahren zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Anpassungen vorzunehmen, um Musikclubs baurechtlich verlässlich zu verorten und Konflikte mit heranrückender Wohnbebauung zu reduzieren. Konkret geht es um die Anerkennung von Musikclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke bzw. um die Ausgestaltung einer eigenen Nutzungskategorie, die Erweiterung der Gebietszulässigkeiten, die präzisere Definition von Musikclubs, die Einführung eines bundesweiten Kultur- bzw. Clubkatasters sowie notwendige Anpassungen der TA Lärm und die Verstetigung des Bundesschallschutzprogramms. ...

VDPM begrüßt Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie in Deutschland; rechtsverbindliche Verankerung des Energy Efficiency First Lobbyregister-Stellungnahme SG2604270015 von “Verband für Dämmsysteme, Putz und Mörtel e.V. … Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie Der VDPM begrüßt die geplante Änderung des EnEfG mit einer rechtsverbindlichen Verankerung des „Grundsatzes Energieeffizienz an erster Stelle“ und hält eine Operationalisierung des Leitprinzips „Energy Efficiency First“ für notwendig. Bei der Änderung des EDL-G ist auf eine inhaltliche Abstimmung bei den Definitionen aus EDL-G und EnEfG zu achten. ...

Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts BMWSB; Verbesserungsvorschläge eingebracht Lobbyregister-Stellungnahme SG2604280001 von “Verband der Landwirtschaftskammern (VLK)” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Entwurf Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Der Gesetzgeber beabsichtigt, das Baugesetzbuch an aktuelle Bedarfe anzupassen. Vorgelegt hat der VLK eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWSB. Mit dieser Stellungnahme hat der VLK Verbesserungsvorschläge eingebracht. ...

Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. kritisiert Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Baugesetzbuchs im Bundestag; Entprivilegierung vor verfestigtem Planungsstand vorgezogen Regelungsvorhaben “Gesetzesantrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern” von “Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. (R001043)am 29.04.2026 Beschreibung:Kritik an der Absicht, die Entprivilegierung von Windenergieanlagen außerhalb von ausgewiesenen Windenergiegebieten nicht wie bisher erst bei Erfüllung der Flächenvorgaben des Windflächenbedarfsgesetzes (WindBG) eintreten zu lassen, sondern auf den Zeitpunkt eines verfestigten Planungsstands vorzuziehen. ...

Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V. kritisiert Umsetzung der EU-Richtlinie 2023 in Deutschland; Ausschluss der Windenergie im unbeplanten Außenbereich Lobbyregister-Stellungnahme SG2604290052 von “Wirtschaftsverband Windkraftwerke e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Zu Regelungsvorhaben:Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023 2413 für Verfahren nach dem BImSchG, zur Änderung des WindBG und zur Änderung des BBauG Kritik der geplanten Einschränkung des überragenden öffentlichen Interesses in § 1 Absatz 2 WindBG - des geplanten Ausschlusses der Windenergie im unbeplanten Außenbereich durch § 249 Absatz 2 Satz 1 BauGB - der geplanten Verlängerung der Genehmigungsfristen für Repowering gegenüber der aktuell geltenden Rechtslage durch § 10a Absatz 6 BImSchG und - der geplanten Festlegung einer verpflichtenden Öffentlichkeitsbeteiligung in § 6b Absatz 6 WindBG ...

wpd onshore GmbH & Co. KG Verzicht auf Gesetzesänderung zur Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau in Deutschland; Hürden bei Projekten steigen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “wpd onshore GmbH & Co. KG” Verzicht auf die Änderung des Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) ...