Statefree e.V. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Digitalisierung in der Migrationsverwaltung, München; 123.530 Staatenlose in Deutschland

Statefree e.V. Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur Digitalisierung in der Migrationsverwaltung, München; 123.530 Staatenlose in Deutschland Vorblatt Ausschussdrucksache 21(4)167 A Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. Wahlperiode Innenausschuss Schriftliche Stellungnahme von Christiana Bukalo, Statefree e. V., München vom 29. April 2026 Öffentliche Anhörung Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Migrationsverwaltung BT-Drucksache 21/4080 Ausschussdrucksache 21(4)167 A vom 29. April 2026 21. Wahlperiode Innenausschuss ...

April 30, 2026

La IA controla el sistema operativo del sector energético; 5% del consumo eléctrico en Europa.

La IA controla el sistema operativo del sector energético; 5% del consumo eléctrico en Europa. La IA ya controla el sistema operativo del sector energético La IA ya controla el sistema operativo del sector energético La inteligencia artificial ha dejado de ser una moda para convertirse en el sistema operativo de la economía energética. Mientras que en las conferencias se sigue debatiendo sobre casos de uso, ya está surgiendo una realidad paralela en la que la IA controla las redes en tiempo real, coordina millones de instalaciones descentralizadas e integra en el sistema, en milisegundos, a nuevos grandes consumidores, como centros de datos. ...

April 30, 2026

Kanton St.Gallen führt KI-Suche in Publikationsplattform ein; Bessere Relevanz durch semantische Suche

Kanton St.Gallen führt KI-Suche in Publikationsplattform ein; Bessere Relevanz durch semantische Suche Sutter Peter, Rain, 9656 Alt St. Johann, Baugesuch 2026-29 Was ändert sich mit der KI-Suche? Die klassische Suchfunktion der Publikationsplattform wird durch eine künstliche Intelligenz (KI) unterstützt. Im Gegensatz zur herkömmlichen Stichwortsuche verwendet die KI eine semantische Suche, bei der nicht nur exakt übereinstimmende Wörter einen Treffer ergeben, sondern auch der inhaltliche Sinn und Bedeutungszusammenhang der Suchanfrage verstanden werden. Dadurch werden bessere und relevantere Ergebnisse ermöglicht. Klassische Suchoperatoren und die herkömmliche Volltextsuche über die Suchleisten der einzelnen Bereiche funktionieren weiterhin wie gewohnt. Prompting-Tipps Im Suchfeld ist in eigenen Worten zu beschreiben, wonach im Dokumentinhalt gesucht wird – unabhängig davon, ob sich der Begriff im Titel oder an anderer Stelle im Dokument befindet. Es können Schlüsselwörter, Phrasen oder ganze Sätze verwendet werden. Stellen Sie der KI-Suche jedoch keine Fragen und formulieren Sie auch keine Anweisungen. Suchoperatoren sind in der Regel nicht notwendig. Wenn ein bestimmtes Wort zwingend enthalten sein soll, kann ein Pluszeichen direkt davor gesetzt werden (z. B. +Uzwil). Müssen mehrere Wörter in einer bestimmten Reihenfolge erscheinen, setzen Sie sie in Anführungszeichen (z.B. +Gemeinde Uzwil). Um bestimmte Wörter auszuschliessen, wird ein Minuszeichen verwendet (z. B. -Uzwil oder -Gemeinde Uzwil). Datenschutz Die KI-Suche greift auf sämtliche amtliche Publikationen des Kantons St.Gallen sowie der St.Galler Gemeinden zu. Bitte geben Sie keine persönlichen oder sonst vertraulichen Daten in der Suchfunktion ein. Die KI-Suche verarbeitet alle Anfragen automatisiert, ohne individuelle Prüfung oder Schutzmechanismen für Personendaten. Es gilt die Datenschutzerklärung von sg.ch. Die intelligente Suchfunktion basiert auf einer LLM-Technologie (Large Language Model) in Kombination mit einer Retrieval Augmented Generation (RAG) des Schweizer Unternehmens DeepJudge. Die Cloud wird bei Microsoft Azure in der Schweiz gehosted. Testphase Die Anwendung des KI-Systems befindet sich in einer Testphase. Wir freuen uns über Ihr Feedback, um den Service weiter zu verbessern. Kontakt Sie können sich bei Fragen an die Abteilung IT-Recht und Datenschutz der Staatskanzlei wenden: – per E-Mail an IT-Recht@sg.ch oder – per Post an: Kanton St.Gallen, Staatskanzlei, IT-Recht und Datenschutz, Regierungsgebäude, 9001 St.Gallen

April 30, 2026

Ostschweizer Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen; Ab 2026 engere Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden

Ostschweizer Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen; Ab 2026 engere Zusammenarbeit der Datenschutzbehörden Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen Kantone arbeiten beim Datenschutz enger zusammen Aus der Fachstelle für Datenschutz Die Fachstelle für Datenschutz des Kantons St.Gallen hat sich 2025 mit unterschiedlichsten Themen aus der Verwaltung befasst. Dazu gehörten die Archivierung im Schulverwaltungssystem, die kantonale Publikationsplattform oder das Videoüberwachungsreglement. Im Bereich der Digitalisierung sollen die Ostschweizer Kantone zusammenarbeiten. Die kantonale Fachstelle für Datenschutz überprüft die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen beim Datenschutz. Im Zentrum steht die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger. 2025 prüfte die Fachstelle unter anderem das Schulverwaltungssystem Nesa und die kantonale Publikationsplattform. Die Fachstelle stellte fest, dass die elektronische Archivierung der Personendaten an den kantonalen Mittelschulen und Berufsfachschulen nur teilweise geregelt ist. Bei der Publikationsplattform empfiehlt die Fachstelle, für all jene Rubriken Löschfristen festzulegen, die Personendaten beinhalten. Nach Ablauf der Frist sollen Personendaten automatisch gelöscht werden. Beim Datenschutz sind auch die Gemeinden verantwortlich Datenschutz ist auch Angelegenheit der Gemeinden. Diese müssen aufgrund der gesetzlichen Vorgaben eigene Fachstellen einsetzen, wobei der kantonalen Stelle die Aufsicht obliegt. Bisher gibt es drei regionale Aufsichtsbehörden und diejenige der Stadt St.Gallen. Neu bietet die Stadt St.Gallen an, diese Funktion auch für weitere Gemeinden zu übernehmen. Die kantonale Datenschutzstelle begrüsst dies, weil eine Konzentration zu einer Professionalisierung führen dürfte. Die Verselbständigung der Stelle stärkt die Unabhängigkeit. Wichtig ist, dass die Stelle über genügend Ressourcen verfügt. Der Kanton St.Gallen verfügt über keine formell-gesetzliche Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung durch kantonale Organe. Videoüberwachung ist deshalb nur in einem eng begrenzten Rahmen zulässig. Auch in diesen Fällen braucht es ein Reglement für die Videoüberwachung. Aus Sicht der Fachstelle für Datenschutz sind darin Zweck und Verantwortlichkeiten zu wenig klar geregelt. Schliesslich ein Blick nach vorne: Ab 2026 sollen die Datenschutzbehörden beider Appenzell sowie der Kantone St.Gallen und Thurgau enger zusammenarbeiten. Diese Zusammenarbeit ist in den Bereichen Digitalisierung und kantonsübergreifende Projekte vorgesehen. So sollen etwa gemeinsame Vernehmlassungen und Beurteilungsgrundlagen oder Checklisten für die Webseiten erarbeitet werden. Themen für die Zusammenarbeit können die Schengen-Kontrollen oder Auftragsdatenbearbeitungen sein. Der vollständige Bericht der Fachstelle für Datenschutz ist hier einsehbar: Ratsinformationssystem Kantonsrat St.Gallen.

April 30, 2026

Säntis Consulting GmbH Umbenennung in Mercurio Consult GmbH Gossau (SG); Neue Firma Mercurio Consult GmbH

Säntis Consulting GmbH Umbenennung in Mercurio Consult GmbH Gossau (SG); Neue Firma Mercurio Consult GmbH Mutation Säntis Consulting GmbH, Gossau (SG), neu Mercurio Consult GmbH Was ändert sich mit der KI-Suche? Die klassische Suchfunktion der Publikationsplattform wird durch eine künstliche Intelligenz (KI) unterstützt. Im Gegensatz zur herkömmlichen Stichwortsuche verwendet die KI eine semantische Suche, bei der nicht nur exakt übereinstimmende Wörter einen Treffer ergeben, sondern auch der inhaltliche Sinn und Bedeutungszusammenhang der Suchanfrage verstanden werden. Dadurch werden bessere und relevantere Ergebnisse ermöglicht. Klassische Suchoperatoren und die herkömmliche Volltextsuche über die Suchleisten der einzelnen Bereiche funktionieren weiterhin wie gewohnt. Prompting-Tipps Im Suchfeld ist in eigenen Worten zu beschreiben, wonach im Dokumentinhalt gesucht wird – unabhängig davon, ob sich der Begriff im Titel oder an anderer Stelle im Dokument befindet. Es können Schlüsselwörter, Phrasen oder ganze Sätze verwendet werden. Stellen Sie der KI-Suche jedoch keine Fragen und formulieren Sie auch keine Anweisungen. Suchoperatoren sind in der Regel nicht notwendig. Wenn ein bestimmtes Wort zwingend enthalten sein soll, kann ein Pluszeichen direkt davor gesetzt werden (z. B. +Uzwil). Müssen mehrere Wörter in einer bestimmten Reihenfolge erscheinen, setzen Sie sie in Anführungszeichen (z.B. +Gemeinde Uzwil). Um bestimmte Wörter auszuschliessen, wird ein Minuszeichen verwendet (z. B. -Uzwil oder -Gemeinde Uzwil). Datenschutz Die KI-Suche greift auf sämtliche amtliche Publikationen des Kantons St.Gallen sowie der St.Galler Gemeinden zu. Bitte geben Sie keine persönlichen oder sonst vertraulichen Daten in der Suchfunktion ein. Die KI-Suche verarbeitet alle Anfragen automatisiert, ohne individuelle Prüfung oder Schutzmechanismen für Personendaten. Es gilt die Datenschutzerklärung von sg.ch. Die intelligente Suchfunktion basiert auf einer LLM-Technologie (Large Language Model) in Kombination mit einer Retrieval Augmented Generation (RAG) des Schweizer Unternehmens DeepJudge. Die Cloud wird bei Microsoft Azure in der Schweiz gehosted. Testphase Die Anwendung des KI-Systems befindet sich in einer Testphase. Wir freuen uns über Ihr Feedback, um den Service weiter zu verbessern. Kontakt Sie können sich bei Fragen an die Abteilung IT-Recht und Datenschutz der Staatskanzlei wenden: – per E-Mail an IT-Recht@sg.ch oder – per Post an: Kanton St.Gallen, Staatskanzlei, IT-Recht und Datenschutz, Regierungsgebäude, 9001 St.Gallen Mutation Säntis Consulting GmbH, Gossau (SG), neu Mercurio Consult GmbH Säntis Consulting GmbH, in Gossau (SG), CHE-147.661.238, Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 125 vom 01.07.2020, Publ. 1004925504). Statutenänderung: 22.04.2026. Firma neu: Mercurio Consult GmbH.

April 30, 2026

European Entry/Exit System (EES) became fully operational across Schengen, including Switzerland; Automated overstay alerts across Schengen.

European Entry/Exit System (EES) became fully operational across Schengen, including Switzerland; Automated overstay alerts across Schengen. European Entry / Exit System (EES): Stricter Swiss Control of Schengen Days Legal Insight - 30. April 2026 Briefing - 16. April 2026 Speaking Engagement - 26. März 2026 April 2026 | Legal Insight European Entry Exit System (EES): Stricter Swiss Control of Schengen Days 30. April 2026 | Legal Insight European Entry Exit System (EES): Stricter Swiss Control of Schengen Days - On 10 April 2026, the European Entry ...

April 30, 2026

European Entry/Exit System (EES) becomes fully operational in Schengen area, including Switzerland; Automated overstay enforcement across Schengen

European Entry/Exit System (EES) becomes fully operational in Schengen area, including Switzerland; Automated overstay enforcement across Schengen European Entry / Exit System (EES): Stricter Swiss Control of Schengen Days 30 avril 2026 | Legal Insight European Entry Exit System (EES): Stricter Swiss Control of Schengen Days 30 avril 2026 | Legal Insight European Entry Exit System (EES): Stricter Swiss Control of Schengen Days - On 10 April 2026, the European Entry ...

April 30, 2026

DGOU, DGOOC, DGU begrüßen Entwurf des Aktionsplans AMTS 2026–2029 zur Stärkung der Patientensicherheit in Deutschland; Umsetzung abhängig von rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen

DGOU, DGOOC, DGU begrüßen Entwurf des Aktionsplans AMTS 2026–2029 zur Stärkung der Patientensicherheit in Deutschland; Umsetzung abhängig von rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0024039 28.04.2026 13:54:05 Seite 1 von 2 R000580/RV0024039 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 28.04.2026 um 13:54 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Aktionsplan AMTS 2026 - 2029, Stärkung der Patientensicherheit Aktuell seit 28.04.2026 13:54:05 Angegeben von: am 28.04.2026 ...

April 30, 2026

Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung startet Konsultation zur nationalen Rechenzentrumsstrategie in Deutschland; Deutschland als souveränen Rechenzentrumsstandort etablieren

Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung startet Konsultation zur nationalen Rechenzentrumsstrategie in Deutschland; Deutschland als souveränen Rechenzentrumsstandort etablieren Stellungnahme/Gutachten SG2604280031 zu Regelungsvorhaben “Nationale Rechenzentrumsstrategie” von “German Datacenter Association e. V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Am 21. August 2025 startete das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) eine Konsultation zur Erarbeitung einer nationalen Rechenzentrumsstrategie. Das Ministerium beginnt damit, den Koalitionsvertrag umzusetzen, Deutschland als leistungsfähigen, nachhaltigen und souveränen Rechenzentrumsstandort zu etablieren. Die digitale Transformation ist eine der größten Herausforderungen und eine der größten Chancen des 21. Jahrhunderts, die eine leistungsfähige digitale Infrastruktur erfordert. Mit dem Koalitionsvertrag wird endlich politisch anerkannt, dass der Sektor eine besondere Infrastruktur aufbaut und betreibt: Strategisch bedeutsam für Innovation, Wachstum, für Sicherheit, Souveränität und Nachhaltigkeit. ...

April 30, 2026

Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Stärkung von Medizinregistern in Deutschland; Stärkung der Rechtsstaatlichkeit durch Ethik-Kommissionen

Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. Stellungnahme zum Gesetzesentwurf zur Stärkung von Medizinregistern in Deutschland; Stärkung der Rechtsstaatlichkeit durch Ethik-Kommissionen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V.” Gewährleistg.einer modernen, datensch.konformen, praxistaugl. Registerforschg, RefE Ges. Stärkg. MedizinReg. u. Verbesserg. MedizinRegDatennutzg Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden(Mehr Informationen) Angegeben von:Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie e.V. (R000580)am 28.04.2026 ...

April 30, 2026