Senat der Freien Hansestadt Bremen lehnt Absenkung der Altersgrenze beim Unterhaltsvorschuss ab; Direkte Gefahr für Alleinerziehende

Senat der Freien Hansestadt Bremen lehnt Absenkung der Altersgrenze beim Unterhaltsvorschuss ab; Direkte Gefahr für Alleinerziehende Seite 1 von 7 Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.05.2026 und Mitteilung des Senats vom 11.08.2026 „Kürzungspläne bei Kinder- Jugend- und Eingliederungshilfeleistungen“ Vorbemerkung der Fragestellerin: „Am 16.04.2026 veröffentlichte der Paritätische Wohlfahrtsverband ein internes Papier einer Arbeitsgruppe von Bundes-, Landes- und kommunalen Akteuren vom 25.03.2026 mit dem Titel „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen". Dieses beinhaltet einen langen Maßnahmenkatalog mit dem übergeordneten Ziel der Kosteneinsparung bei Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinde- rungen sowie dem Unterhaltsvorschussgesetz. Unter dieser Maßgabe werden auch Kür- zungsvorschläge aufgeführt, die Betroffenenperspektiven, langfristige ökonomische und gesellschaftliche Folgekosten und völkerrechtlich verbriefte Grundrechte mindestens teilweise außer Acht lassen. Die öffentliche und fachliche Kritik an dem Papier fällt ent- sprechend scharf aus.“ Der Senat beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Senats: Bei dem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband benannten Papier handelt es sich um ein internes Papier aus dem Bundeskanzleramt, in dem in einer Art Zusammenfassung un- terschiedlicher Vorschläge verschiedener Institutionen und staatlichen Ebenen für „ei- nen effizienteren Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“, übersetzt: mögliche Maß- nahmen zur Kosteneinsparung oder Leistungskonkretisierung, aufgelistet wurden. Der Senat kommentiert laufende Beratungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen nicht öffentlich. In dem Prozess wurden verschiedene Überlegungen und Anregungen gesam- melt, die sich fortlaufend veränderten. Die Freie Hansestadt Bremen hat in der Minister- präsident:innenkonferenz mit dem Bundeskanzler am 25.06.2026 zu Protokoll gegeben, dass es die Absenkung der Altersgrenze beim Unterhaltsvorschuss ablehnt, auf eine Prä- zisierung des Mehrkostenvorbehalts im SGB IX unter Beachtung von Art. 19 UN-BRK und ohne unverhältnismäßige Einschränkung des Wunsch- und Wahlrechts der Betroffenen besteht und sich weiterhin für tarifliche Beschäftigung in der Eingliederungshilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe einsetzt. Daher wird im Folgenden nur ein Teil der in der Klei- nen Anfrage gestellten Fragen beantwortet. ...

August 13, 2026

Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus gestaltet Inklusion in Cottbus; Beirat wird zu aktivem Gestalter von Inklusion

Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus gestaltet Inklusion in Cottbus; Beirat wird zu aktivem Gestalter von Inklusion Ehrenamtliches Engagement gestaltet Inklusion in Cottbus/Chóśebuz aktiv mit - Stadt Cottbus/Chóśebuz Ehrenamtliches Engagement gestaltet Inklusion in Cottbus Der Beirat für Menschen mit Behinderungen der Stadt Cottbus Chóśebuz blickt auf ein arbeitsreiches und erfolgreiches erstes Halbjahr 2026 zurück. Eine Auswertung der bisherigen Sitzungen zeigt, dass der Beirat zahlreiche Themen nicht nur begleitet, sondern aktiv mitgestaltet hat. Zu den Schwerpunkten gehörten: ...

August 13, 2026

Senat der Freien Hansestadt Bremen prüft Kürzungspläne bei Kinder- Jugend- und Eingliederungshilfeleistungen in Bremen; Absenkung der Altersgrenze beim Unterhaltsvorschuss abgelehnt

Senat der Freien Hansestadt Bremen prüft Kürzungspläne bei Kinder- Jugend- und Eingliederungshilfeleistungen in Bremen; Absenkung der Altersgrenze beim Unterhaltsvorschuss abgelehnt Landtag der Freien Hansestadt Bremen Haus der Bürgerschaft | Am Markt 20 | 28195 Bremen Drucksache Land - Drucksache 21/1929 1 von 7 Landtag 21. Wahlperiode Drucksache 21/1929 (zu Drs. 21/1806) 11. August 2026 Mitteilung des Senats Kürzungspläne bei Kinder- Jugend- und Eingliederungshilfeleistungen Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke vom 19.05.2026 und Mitteilung des Senats vom 11.08.2026 Vorbemerkung der Fragestellerin: „Am 16.04.2026 veröffentlichte der Paritätische Wohlfahrtsverband ein internes Papier einer Arbeitsgruppe von Bundes-, Landes- und kommunalen Akteuren vom 25.03.2026 mit dem Titel „Effizienter Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen". Dieses beinhaltet einen langen Maßnahmenkatalog mit dem übergeordneten Ziel der Kosteneinsparung bei Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie dem Unterhaltsvorschussgesetz. Unter dieser Maßgabe werden auch Kürzungsvorschläge aufgeführt, die Betroffenenperspektiven, langfristige ökonomische und gesellschaftliche Folgekosten und völkerrechtlich verbriefte Grundrechte mindestens teilweise außer Acht lassen. Die öffentliche und fachliche Kritik an dem Papier fällt entsprechend scharf aus.“ Der Senat beantwortet die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Senats: Bei dem vom Paritätischen Wohlfahrtsverband benannten Papier handelt es sich um ein internes Papier aus dem Bundeskanzleramt, in dem in einer Art Zusammenfassung unterschiedlicher Vorschläge verschiedener Institutionen und staatlichen Ebenen für „einen effizienteren Ressourceneinsatz bei Leistungsgesetzen“, übersetzt: mögliche Maßnahmen zur Kosteneinsparung oder Leistungskonkretisierung, aufgelistet wurden. Der Senat kommentiert laufende Beratungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen nicht öffentlich. In dem Prozess wurden verschiedene Überlegungen und Anregungen gesammelt, die sich fortlaufend veränderten. Die Freie Hansestadt Bremen hat in der Ministerpräsident:innenkonferenz mit dem Bundeskanzler am 25.06.2026 zu Protokoll gegeben, dass es die Absenkung der Altersgrenze beim Unterhaltsvorschuss ablehnt, auf eine Präzisierung des Mehrkostenvorbehalts im SGB IX unter Beachtung von Art. 19 UN-BRK und ohne unverhältnismäßige Einschränkung des Wunsch- und Wahlrechts der Betroffenen besteht und sich weiterhin für tarifliche Beschäftigung in der Eingliederungshilfe sowie der Kinder- und Jugendhilfe einsetzt. Daher wird im Folgenden nur ein Teil der in der Kleinen Anfrage gestellten Fragen beantwortet. ...

August 13, 2026

Gustaf24 berichtet als Patient im Fachklinikum Borkum, Niedersachsen; Behindertengerecht mangelhaft, fehlende Haltegriffe, Türen zu klein

Gustaf24 berichtet als Patient im Fachklinikum Borkum, Niedersachsen; Behindertengerecht mangelhaft, fehlende Haltegriffe, Türen zu klein Erfahrungen mit Fachklinikum Borkum, Reha-Klinik, Niedersachsen, 12.08.2026 | Tinne82 berichtet als Patient | Jahr der Behandlung: 2026 | Benutzerempfehlung Gesamtzufriedenheit: sehr zufrieden Qualität der Beratung: zufrieden Mediz. Behandlung: zufrieden Verwaltung und Abläufe: zufrieden Ausstattung und Gestaltung: zufrieden Pro: die gesamte Reha Kontra: nörgelnde Mitpatienten Krankheitsbild: Asthma Privatpatient: nein Erfahrungsbericht: Ich finde es schade das hier so viele so negativ und kaum jemand etwas positives schreibt. Ich war dieses Jahr an Pfingsten 3 Wochen mit meiner Tochter als Begleitperson hier auf Reha. Ein schönes Haus in perfekter Lage, man kann direkt vom Haus an Strand, auf den Radweg und auch in die “Stadt”. Alles super zu erreichen! Das Personal war meist sehr freundlich und sehr bemüht. Das Essen war für eine Klinik durchaus gut, (bitte denkt daran, es ist eine Klinik und kein 5 Sterne Hotel) Unsere Zimmer waren Sauber und in ordentlichem Zustand! Ich hatte täglich sportliche Anwendungen, Entspannung, Vorträge und tägliche Inhalation mit Meerwasser. Den Rest der Zeit habe ich mit meiner Tochter auf dem Fahrrad oder am kilometerlangen Strand verbracht. Das einige Aktivitäten nicht stattfinden konnten ist denke ich ganz normal, zu wenig Personal, kann auch krank sein! Ich möchte mich hier beim gesamten Team des Fachklinikum Borkum bedanken für sehr erholsame und atemreiche Wochen und wunderschöne Erinnerungen! Und natürlich auch der DRV die mir den Aufenthalt möglich gemacht hat. | Gustaf24 berichtet als Patient | Jahr der Behandlung: 2026 | Benutzerempfehlung Gesamtzufriedenheit: unzufrieden (Bin nach 4 Tage wieder abgereist, Reha aus midizinischer nicht möglich) Qualität der Beratung: unzufrieden Mediz. Behandlung: unzufrieden (Keine bekommen) Verwaltung und Abläufe: unzufrieden Ausstattung und Gestaltung: unzufrieden Pro: Personal: Rezeption, Speisesal und Diaknostig top, immen freundlich und gut drauf Kontra: Nicht Behinderten gerecht, keine Haltegriffe im Bad, keine Elektrische Tür Öfner, ich bin nur mit Rollator da gewesen. Arzt und Ärztliche Direktorin,kann nur sagen “wer Lesen kann ist Star im vorteil”. Meine ganze Kardiologische Kranheit war angegeben Krankheitsbild: COPD bei kleine Anstengungen Lufnot Privatpatient: nein Erfahrungsbericht: Die Klinik lig diereckt am Strand, auf grund dessen ist es für COPD wie bei mir sehr gut. Die Zimmer lassen stark zu Wünschen zu mindes das was ich hatte und das obwohl ich auf einen Rollator angewiesen bin. Der Zimmer Eingang zu klein muste erst die andere Türe aufmachen und den Rollator rein schieben um die Eingangs Tür zu zumachen.Das eigendliche Zimmer hat eine Größe von ca. 3,5 bis 4m und eine Breite von ca.2,5 m. Im Bad kam ich mit den Rollator erst gar nicht rein Türe zu Klein, es fehlen auch Halte Griffe bei der Tiolette und in der Dusche. Auf dem Weg zum Zimmer oder Diaknostig oder zurück müssen schwere Holztüren losgezogen bzw. losgedrückt werden, keine Elktrische Öfner. Also von einer Behinderten Einrichtung kann hier nicht gesprochen werden. | Enin_7 berichtet als Patient | Jahr der Behandlung: April 2026 | Benutzerempfehlung Gesamtzufriedenheit: unzufrieden Qualität der Beratung: weniger zufrieden Mediz. Behandlung: zufrieden Verwaltung und Abläufe: unzufrieden Ausstattung und Gestaltung: unzufrieden Pro: Ärzteteam ...

August 12, 2026

Bewerberinnen und Bewerber beginnen das heilerziehungspflegerische Einführungsjahr in Deutschland; Dokumente nicht älter als drei Monate

Bewerberinnen und Bewerber beginnen das heilerziehungspflegerische Einführungsjahr in Deutschland; Dokumente nicht älter als drei Monate Anlage 2: Heilerziehungspflegerisches Einführungsjahr Anlage 2 1 von 3 Heilerziehungspflegerisches Einführungsjahr 1. Dauer 1Das heilerziehungspflegerische Einführungsjahr dauert ein Jahr. 2Die Höchstausbildungsdauer beträgt zwei Jahre. 3§ 10 Satz 2 und 3 FSO gilt entsprechend. 2. Ziele des heilerziehungspflegerischen Einführungsjahres 1Das heilerziehungspflegerische Einführungsjahr ist ein beruflicher Vorbildungsweg für die Ausbildung zur Heilerziehungspflegerin und zum Heilerziehungspfleger. 2Es soll zur Mitarbeit in einem heilerziehungspflegerischen oder sozialpädagogischen Arbeitsfeld befähigen. 3. Aufnahme in das heilerziehungspflegerische Einführungsjahr 3.1 Die Aufnahme in das heilerziehungspflegerische Einführungsjahr setzt Folgendes voraus: a) einen mittleren Schulabschluss, b) die Vorlage eines ärztlichen Zeugnisses, das nicht älter als drei Monate ist und ausweist, dass die Bewerberin oder der Bewerber für den Beruf der Heilerziehungspflegerin oder des Heilerziehungspflegers geeignet ist, c) die Vorlage eines amtlichen Führungszeugnisses, das nicht älter als drei Monate ist, d) das Fehlen von Anhaltspunkten, die die Bewerberin oder den Bewerber als ungeeignet für den Beruf der Heilerziehungspflegerin oder des Heilerziehungspflegers erscheinen lassen, e) bei Minderjährigen das Einverständnis des Erziehungsberechtigten. 3.2 1Bewerberinnen und Bewerber mit einer anderen Muttersprache als Deutsch müssen außerdem nachweisen, dass sie über hinreichende Deutschkenntnisse in Wort und Schrift verfügen, sodass eine erfolgreiche Teilnahme am Unterricht gewährleistet ist. 2Die Anmeldung erfolgt an der Fachschule für Heilerziehungspflege, an der die Ausbildung zur Heilerziehungspflegerin oder zum Heilerziehungspfleger erfolgen soll. 3Die Fachschule genehmigt die Praktikumsstellen und stellt den Bewerberinnen und Bewerbern schriftlich die Aufnahme in die Fachschule für den Fall des erfolgreichen Abschlusses des heilerziehungspflegerischen Einführungsjahres und des Vorliegens der übrigen allgemeinen Aufnahmevoraussetzungen gemäß Nr. 5 der Bekanntmachung über den Schulversuch „Modernisierung der Heilerziehungspflegeausbildung“ in Aussicht. 4. Probezeit Über § 7 Abs. 2 FSO hinaus ist die Probezeit auch dann nicht bestanden, wenn in der heilerziehungspflegerischen Praxis die Leistungen nicht mindestens mit der Note 4 bewertet wurden. 5. Inhalte des heilerziehungspflegerischen Einführungsjahres Das heilerziehungspflegerische Einführungsjahr gliedert sich in einen überwiegend theoretischen Teil – Unterricht an der Fachschule für Heilerziehungspflege – und einen fachpraktischen Teil – Tätigkeit in der heilerziehungspflegerischen Einrichtung (heilerziehungspflegerische Praxis). 5.1 Theoretischer Teil 5.1.1 Dem Unterricht sind der vom Staatsministerium erlassene Lehrplan sowie folgende Stundentafel zugrunde zu legen: ...

August 12, 2026

Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, kritisiert Kabinettsbeschluss zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland; UN-Behindertenrechtskonvention verletzt

Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, kritisiert Kabinettsbeschluss zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland; UN-Behindertenrechtskonvention verletzt Kinder- und Jugendhilfe: Diese Reform scheitert im Alltag der Familien - Der Paritätische - Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege Kinder- und Jugendhilfe: Diese Reform scheitert im Alltag der Familien Presse-Statement von Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Ersten Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe „Die Bundesregierung tritt mit dem Anspruch an, die Kinder- und Jugendhilfe endlich zukunftsfest und inklusiv aufzustellen. Davon ist der heutige Kabinettsbeschluss so weit entfernt wie nie zuvor. Die Regierung verspricht Teilhabe für alle. Herausgekommen ist das Gegenteil. Unterm Strich bleibt eine Verwaltungslogik, die an Akten und Zuständigkeiten denkt und an der Lebenswirklichkeit vorbeigeht. Dieses Gesetz überzeugt im Kabinett, aber scheitert im Alltag der Familien. ...

August 12, 2026

Fiedermannhof Ferienhof sucht Teamleiter (m/w/d) im Spreewald; Führung inklusiver Belegschaft, Menschen mit Behinderungen

Fiedermannhof Ferienhof sucht Teamleiter (m/w/d) im Spreewald; Führung inklusiver Belegschaft, Menschen mit Behinderungen TEAMLEITER (m/w/d) GESUCHT Ein Ferienhof, der mehr bewegt – gestalten Sie mit uns Inklusion neu. Wir haben uns der Begleitung, Förderung und Betreuung hilfebedürftiger Menschen verschrieben. Mit viel Herzblut und Engagement, entwickelten wir uns in den vergangenen 30 Jahren zu einem der größten sozialen Träger in der Region Spremberg Cottbus. Heute beschäftigen wir 370 Mitarbeitende und sind verantwortlich für mehr als 1.500 Klienten. Der Fiedermannhof liegt idyllisch im Herzen des Spreewalds und ist Teil unserer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM). Unser Ferienhof vereint Gastlichkeit, Inklusion und Regionalität: Wir bieten unseren Gästen erholsame Urlaubstage und schaffen gleichzeitig sinnstiftende Arbeitsplätze für Menschen mit Behinderungen im Bereich Hauswirtschaft, Küche, Service und Gästebetreuung. Zur konzeptionellen Weiterentwicklung und operativen Leitung suchen wir eine engagierte, kreative und verantwortungsbewusste Persönlichkeit mit Herz, Fachkenntnis und Gestaltungswillen. ...

August 12, 2026

Petra Ladenburger startet Sommertour durch Nordrhein-Westfalen; neun Stopps in NRW in einer Woche

Petra Ladenburger startet Sommertour durch Nordrhein-Westfalen; neun Stopps in NRW in einer Woche Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellen: Die Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte startet Sommertour durch Nordrhein-Westfalen | Land.NRW Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellen Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt stellen: Die Beauftragte für Kinderschutz und Kinderrechte startet Sommertour durch Nordrhein-Westfalen Petra Ladenburger: Möchte diejenigen treffen, von denen in gesellschaftlichen und politischen Debatten zu selten die Rede ist ...

August 12, 2026

Liebenau Teilhabe und Rolls-Royce Power Systems Tandem-Projekt Liebenau; Projekt soll nächstes Jahr wiederholt werden

Liebenau Teilhabe und Rolls-Royce Power Systems Tandem-Projekt Liebenau; Projekt soll nächstes Jahr wiederholt werden Tandem-Projekt der Liebenau Teilhabe und Rolls-Royce Power Systems - Stiftung Liebenau Tandem-Projekt der Liebenau Teilhabe und Rolls-Royce Power Systems Liebenau – Zwei besondere Projekttage brachten Menschen mit Unterstützungsbedarf aus der Werkstatt für Menschen mit Behinderungen (WfbM) der Liebenau Teilhabe und Auszubildende von Rolls-Royce Power Systems zusammen. Im Mittelpunkt standen gemeinsames Arbeiten, gegenseitiges Lernen und das Erleben von Inklusion auf Augenhöhe. ...

August 12, 2026

Caritasverband für die Diözese Passau e. V. veröffentlicht vierte Ausgabe der Seniorenheimzeitung Lebensabend aktuell in Passau; Intergenerationelle Begegnungen stärken Gemeinschaft

Caritasverband für die Diözese Passau e. V. veröffentlicht vierte Ausgabe der Seniorenheimzeitung Lebensabend aktuell in Passau; Intergenerationelle Begegnungen stärken Gemeinschaft Vierte Ausgabe der Seniorenheimzeitung „Lebensabend aktuell“ erschienen Pressemitteilung Vierte Ausgabe der Seniorenheimzeitung „Lebensabend aktuell“ erschienen Die vierte Ausgabe der Caritas-Seniorenheimzeitung „Lebensabend aktuell“ ist da. Unter dem Motto „Zusammen geht was. Caritas verbindet Generationen“ stehen diesmal Begegnungen zwischen Jung und Alt im Mittelpunkt. Erschienen am: 12.08.2026 Herausgeber: Caritasverband für die Diözese Passau e. V. Steinweg 8 94032 Passau 0851 392-0 0851 392-177 0851 392-0 0851 392-177 0851 392-177 info@caritas-passau.de www.caritas-passau.de ...

August 12, 2026