Volt Deutschland fordert Sicherheit durch soziale Lösungen im Görlitzer Park Friedrichshain-Kreuzberg; mindestens zwei Drogenkonsumräume, Streetwork-Team dauerhaft finanziert

Volt Deutschland fordert Sicherheit durch soziale Lösungen im Görlitzer Park Friedrichshain-Kreuzberg; mindestens zwei Drogenkonsumräume, Streetwork-Team dauerhaft finanziert Friedrichshain-Kreuzberg: Görlitzer Park: Sicherheit durch soziale Lösungen statt Symbolpolitik – Volt Deutschland Zurück Volt Berlin unterstützt Bewerbung für WorldPride 2032 und Verankerung im Koalitionsvertrag 24 Jul 2026 Brandmauer muss bleiben - Klarstellung zu AfD-Debatte 22 Jul 2026 „unf*ck Berlin“: Volt zeigt, was sich in der Stadt ändern muss – und liefert den Plan gleich mit 15 Jul 2026 11.000 Unterschriften: Volt tritt in Berlin in allen 78 Wahlkreisen an 9 Jul 2026 Wir benötigen bis zum 1. Juni deine Unterschrift! 10 Mai 2026 „Danke für Europa, Helmut!“ 9 Mai 2026 Weitere Neuigkeiten ...

July 30, 2026

29-jähriger Mann Ruhestörung führte zu medizinischem Notfall in Wohnung Brandenburg an der Havel; Betäubungsmittel sichergestellt, Ermittlungen eingeleitet

29-jähriger Mann Ruhestörung führte zu medizinischem Notfall in Wohnung Brandenburg an der Havel; Betäubungsmittel sichergestellt, Ermittlungen eingeleitet Ruhestörung führt zu medizinischem Notfall | Polizeimeldungen | Polizei Brandenburg Ruhestörung führt zu medizinischem Notfall Nachbarn meldeten der Polizei laute Geräusche, die wiederholt aus der Wohnung eines 29-jährigen Mannes schallten. Auch die Polizisten vernahmen die Geräusche und vermuteten, dass sich eine Person in hilfloser Lage befindet. Daraufhin wurde die Feuerwehr zur Öffnung der Wohnung hinzugezogen. In der Wohnung trafen die Einsatzkräfte einen Mann an, der sich scheinbar in einem erheblich beeinträchtigten und desorientierten Zustand befand. Er wurde von Rettungskräften behandelt und kurz darauf in einem Krankenhaus intensivmedizinisch weiterbehandelt. In der Wohnung stellten die Beamten betäubungsmittelverdächtige Substanzen fest, die sie sicherstellten. Es wurde zudem ein Ermittlungsverfahren wegen Verdacht des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln eingeleitet. Die Kriminalpolizei ermittelt dazu. ...

July 30, 2026

30-Jähriger berauscht mit Haftbefehl in Werderaner Eisenbahnstraße; Haftbefehl gegen Zahlung einer Geldstrafe außer Kraft gesetzt.

30-Jähriger berauscht mit Haftbefehl in Werderaner Eisenbahnstraße; Haftbefehl gegen Zahlung einer Geldstrafe außer Kraft gesetzt. Berauscht mit Haftbefehl unterwegs | Polizeimeldungen | Polizei Brandenburg Am Mittwochnachmittag kontrollierten Polizeibeamte einen Mercedes in der Werderaner Eisenbahnstraße. Bei dem Fahrer wurde Drogenvortest durchgeführt, der schließlich positiv auf Drogenkonsum reagierte. Im Rahmen weiterer Prüfungen wurde bekannt, dass gegen den 30-Jährigen ein Haftbefehl vorlag. Dieser konnte gegen Zahlung einer Geldstrafe außer Kraft gesetzt werden. Nachdem eine Blutprobe entnommen, die Geldstrafe bezahl und dem Mann die Weiterfahrt untersagt wurde, waren die polizeilichen Maßnahmen mit Einleitung eines Bußgeldverfahrens beendet. ...

July 30, 2026

40-jährigen Angeklagten sexuelle Handlungen vor Kindern im Zustand erheblich verminderter Schuldfähigkeit in Oldenburg, Schwimmbad-Sammelumkleidekabine im Februar 2026; Untersuchungshaft

40-jährigen Angeklagten sexuelle Handlungen vor Kindern im Zustand erheblich verminderter Schuldfähigkeit in Oldenburg, Schwimmbad-Sammelumkleidekabine im Februar 2026; Untersuchungshaft Neue erstinstanzliche Strafsachen in der Zeit vom 03.08.2026 bis 07.08.2026 (32. Kalenderwoche) | Landgericht Oldenburg Neue erstinstanzliche Strafsachen in der Zeit vom 03.08.2026 bis 07.08.2026 (32. Kalenderwoche) Termin am 04.08.2026, 09:00 Uhr – 3 KLs 100 Fortsetzungstermine: 11.08.2026 um 09:00 Uhr Tatvorwurf: bewaffneter Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge u.a. Dem 45-jährigen Angeklagten wird zur Last gelegt, am 18.10.2024 in Delmenhorst in einem PKW 12,13 Gramm Kokaingemisch, 9,10 Gramm Heroingemisch und ein Messer mitgeführt zu haben. Die Betäubungsmittel sollen zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmt gewesen sein. Der Angeklagte soll zudem nicht über eine Fahrerlaubnis für das Führen eines PKWs verfügt haben. ...

July 29, 2026

Mehrere rivalisierende Banden in der Region Stuttgart; Drogenhandel zentrale Einnahmequelle.

Mehrere rivalisierende Banden in der Region Stuttgart; Drogenhandel zentrale Einnahmequelle. Drucksache 18 / 42 Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 42 30.6.2026 1 Eingegangen: 30.6.2026 / Ausgegeben: 29.7.2026 Kleine Anfrage Wir frage die Landesregierung: Wie viele rivalisierende Banden sind der Landesregierung derzeit in der Re­ gion Stuttgart bekannt und wie hat sich ihre Zahl seit 2020 verändert (bitte mit regionaler Zuordnung und Umfang der Mitgliederzahlen angeben)? Wie viele Straftaten wurden in den vergangenen fünf Jahren den Banden in Stutt­ gart und Umgebung zugeordnet (bitte nach Art der Straftaten aufschlüsseln)? Wie viele Verfahren gegen Bandenmitglieder sind derzeit anhängig oder ab­ geschlossen und welche Haftstrafen wurden in den vergangenen fünf Jahren verhängt? Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung über die finanziellen Haupt­ quellen dieser Banden vor? In welchem Umfang kooperieren die Banden mit anderen kriminellen Strukturen wie Rockergruppen oder der Organisierten Kriminalität? Welchen kulturellen Hintergrund und welche Staatsbürgerschaften haben die Banden und straffällig gewordenen Mitglieder? Welche Abschiebungen fanden aus diesem Milieu heraus statt? Welche präventiven und repressiven Maßnahmen plant die Landesregierung, um der Bandengewalt ein Ende zu setzen? 30.6.2026 Schäfer, Köhler AfD Kleine Anfrage der Abg. Christian Schäfer und Christian Köhler AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa Entwicklung der Bandenkriminalität in der Region Stuttgart Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 18 / 42 2 Begründung In der Region Stuttgart bestehen seit Jahren blutige Auseinandersetzungen rivali­ sierender zugewanderter Banden. Trotz zahlreicher Verurteilungen, darunter zu­ letzt knapp acht Jahre Haft für einen Schützen in Möhringen, prognostizierte ein Experte in einem Artikel eine Verschärfung der Lage. Der Drogenhandel bildet die zentrale Einnahmequelle. Die Gruppen sind kleinteiliger und undurchsichtiger geworden. Frühere Verbote von Gruppen wie Red Legion haben sie in den Unter­ grund gedrängt. Antwort Mit Schreiben vom 23. Juli 2026 Nr. IM3-0141.5-695/45/4 beantwortet das Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Europa im Einvernehmen mit dem Staatsministerium, dem Ministerium für Kultus sowie dem Ministerium der Justiz und für Migration die Kleine Anfrage wie folgt: ...

July 29, 2026

28-jähriger E-Roller-Fahrer Drogenfahrt Brandenburg an der Havel; Cannabis-Drogentest positiv

28-jähriger E-Roller-Fahrer Drogenfahrt Brandenburg an der Havel; Cannabis-Drogentest positiv Drogenfahrt mit E-Roller | Polizeimeldungen | Polizei Brandenburg Polizeibeamte stellten am Montagnachmittag einen E-Roller-Fahrer im fließenden Verkehr fest und unterzogen ihn einer Kontrolle. Dabei nahmen sie beim Fahrer Auffälligkeiten wahr, die auf den Konsum berauschender Mittel hindeuteten. Ein freiwillig durchgeführter Drogenschnelltest reagierte positiv auf Cannabis. Zur weiteren Überprüfung wurde dem 28-jährigen Mann im Krankenhaus eine Blutprobe entnommen. Die Polizei untersagte ihm die Weiterfahrt. Die zuständige Bußgeldstelle hat die weitere Bearbeitung des Vorgangs übernommen. ...

July 28, 2026

Wiedererkenner der Polizeidirektion Dresden unterstützen Einsatz in Dresden-Äußere Neustadt; 29-jähriger Tunesier gestellt

Wiedererkenner der Polizeidirektion Dresden unterstützen Einsatz in Dresden-Äußere Neustadt; 29-jähriger Tunesier gestellt Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 4 Medieninformation Polizeidirektion Dresden Ihr Ansprechpartner Thomas Geithner Durchwahl Telefon +49 351 483 2400 medien.pd-dd@ polizei.sachsen.de* 27.07.2026 Wiedererkenner unterstützten Einsatz in der Äußeren Neustadt | Unfall durch Hindernis auf der Straße | Per Haftbefehl gesuchten Mann gestellt Medieninformation der Polizeidirektion Dresden Nr.: 365|2026 Autoren: Marko Laske (ml), Uwe Hofmann (uh), Sophia Zeilder (sz) Landeshauptstadt Dresden Wiedererkenner unterstützten Einsatz in der Äußeren Neustadt Zeit: 25.07.2026, 20:00 Uhr bis 26.07.2026, 04:00 Uhr Ort: Dresden-Äußere Neustadt Die Polizei ist Samstagnacht erneut in der Äußeren Neustadt im Einsatz gewesen. Dieses Mal waren auch die Wiedererkenner der Polizeidirektion Dresden vor Ort – mit Erfolg. So machten die Wiedererkenner mit Hilfe ihrer besonderen Fähigkeiten einen Mann (29) ausndig, der bereits wiederholt gegen seine räumlichen Beschränkungen verstoßen hatte. Gegen den 29-jährigen Tunesier wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet. Weiterhin konnten sie einen jungen Mann (25) identizieren, der bereits mit Drogendelikten in Erscheinung getreten war. Bei einer Kontrolle stellte sich heraus, dass der 25-Jährige wiederum Drogen sowie verschreibungspichtige Tabletten einstecken hatte. Gegen den Staatenlosen wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Wie in den zurückliegenden Einsätzen wurde die Dresdner Polizei von Beamten der sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt. Die Polizisten kontrollierten mehrere Dutzend Personen. Es waren 31 Beamte im Einsatz. (ml) Hausanschrift: Polizeidirektion Dresden Schießgasse 7 01067 Dresden https://www.polizei.sachsen.de/ de/pdd.htm ...

July 27, 2026

Wiedererkenner unterstützten Einsatz in der Äußeren Neustadt; 29-jähriger Tunesier festgenommen; Aufenthaltsgesetz-Verfahren eingeleitet.

Wiedererkenner unterstützten Einsatz in der Äußeren Neustadt; 29-jähriger Tunesier festgenommen; Aufenthaltsgesetz-Verfahren eingeleitet. Wiedererkenner unterstützten Einsatz in der Äußeren Neustadt | Unfall durch Hindernis auf der Straße | Per Haftbefehl gesuchten Mann gestellt Wiedererkenner unterstützten Einsatz in der Äußeren Neustadt | Unfall durch Hindernis auf der Straße | Per Haftbefehl gesuchten Mann gestellt 27.07.2026, 13:32 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Medieninformation der Polizeidirektion Dresden Nr.: 365|2026 Autoren: Marko Laske (ml), Uwe Hofmann (uh), Sophia Zeilder (sz) ...

July 27, 2026