Education Policy

Freistaat Sachsen FAQ zum Verwaltungsvollzug der Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung; große Abwasserinvestitionen geplant 1 FAQ zum Verwaltungsvollzug der Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung des Freistaates Sachsen 2 Inhaltsverzeichnis 1 § 1 Zuweisungsvoraussetzungen ………………………………………………………………………………………. 3 2 § 2 Förderzeitraum …………………………………………………………………………………………………………. 8 3 § 3 Zuweisungshöhe ……………………………………………………………………………………………………….. 9 4 § 4 Kommunalinvestitionsbudget ……………………………………………………………………………………. 10 4.1 Höhe und Zweck der Kommunalinvestitionsbudgets …………………………………………………. 10 4.2 Kombination der Kommunalinvestitionsbudgets mit anderen Fördermitteln ……………….. 10 4.3 Vorhabenlisten und Antragstellung …………………………………………………………………………. 11 4.4 Bewilligungszeitraum und Vierjahreszeiträume ………………………………………………………… 13 4.5 Eigenanteil und Zuweisungshöhe ……………………………………………………………………………. 16 4.6 Zuständigkeiten, Bewilligungsverfahren …………………………………………………………………… 17 5 § 5 Maßnahmen des kommunalen Straßenbaus einschließlich Ingenieurbauwerk ……………….. 18 6 § 6 Maßnahmen des kommunalen Schulhausbaus ……………………………………………………………. 23 7 Maßnahmen des kommunalen Krankenhausbaus …………………………………………………………….. 25 8 § 7 Auszahlungs- und Abrechnungsverfahren …………………………………………………………………… 27 9 § 8 Berichtspflichten ……………………………………………………………………………………………………… 28 10 § 9 Mitwirkungspflichten ……………………………………………………………………………………………….. 28 11 § 10 Verwendungsnachweis und Verwendungsnachweisprüfung ……………………………………….. 29 12 § 11 Rückforderung und Verzinsung ……………………………………………………………………………….. 30 13 Haushaltrechtliche Fragestellungen ………………………………………………………………………………… 31 14 Vergaberechtliche Fragestellungen …………………………………………………………………………………. 31 ...

MBWFK Schleswig-Holstein ändert Berufsfachschulverordnung; Zwei- und dreijährige Bildungsgänge in Sozialpädagogik Nachrichtenblatt 04-2026 NACHRICHTENBLATT C 5088 A Ausgabe Nr. 04/2026 – Schule – Kiel, den 30. Juli 2026 ISSN 2365-1466 70 NBl. MBWFK Schl.-H. 2025 Nachrichtenblatt des Ministeriums für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur als besondere Ausgabe des Amtsblatts für Schleswig-Holstein ISSN 2365 1466 Ausgabe Nr. 04/2026 – Schule – Herausgeber und Verleger Ministerium für Allgemeine und Berufliche Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Schleswig-Holstein Pressestelle, Brunswiker Straße 16-22, 24105 Kiel, Telefon: 0431 988-5806 E-Mail: nachrichtenblatt@bimi.landsh.de, Redaktion: Ruth Karow Inhalt Schulverwaltung 71 Änderung der Berufsfachschulverordnung vom 22. Mai 2026 Folgende Texte wurden auf der Internetseite des MBWFK online veröffentlicht: • Friesisch an Schulen im Kreis Nordfriesland und auf Helgoland https://www.schleswig-holstein.de/DE/fachinhalte/S/schulrecht/Downloads/Erlasse/Down­ loads/Friesisch_01_08.pdf?__blob=publicationFile&v=1 ...

BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag plant Initiativen zur Sicherung von Gesundheit, Pflege, Bildung und Kommunalfinanzen in Sachsen; Pflegeheimeigenanteile dauerhaft begrenzen. BSW-Fraktion: Soziale Sicherheit darf nicht zur Privatsache werden! / LEITANTRAG – BSW Fraktion Sachsen BSW-Fraktion: Soziale Sicherheit darf nicht zur Privatsache werden! Gesundheit, Pflege, Bildung und kommunale Daseinsvorsorge müssen in ganz Sachsen verlässlich gesichert werden Ob ein Arzt erreichbar ist, ob sich eine Familie einen Pflegeplatz leisten kann oder ob eine Schule genügend Lehrkräfte hat, darf nicht vom Wohnort oder vom Geldbeutel abhängen. Doch für immer mehr Menschen in Sachsen ist genau das längst Alltag. ...

741.893 Kinder besuchen Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zum Start des Kita-Jahres 2026/2027; Rückgang der Betreuungsplätze um rund 17.000 Start des Kita-Jahres 2026/2027: Rund 742.000 Kinder besuchen Angebote der Kindertagesbetreuung | Land.NRW 2027: Rund 742.000 Kinder besuchen Angebote der Kindertagesbetreuung In Nordrhein-Westfalen startet zum 1. August 2026 das neue Kita-Jahr. 741.893 Kinder werden im neuen Kita-Jahr die Kindertageseinrichtungen und Angebote der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen besuchen. In Nordrhein-Westfalen startet zum 1. August 2026 das neue Kita-Jahr. 741.893 Kinder werden im neuen Kita-Jahr die Kindertageseinrichtungen und Angebote der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen besuchen. 150.559 Betreuungsplätze sind dabei für Kinder unter drei Jahren und 530.916 Plätze für die Betreuung von Kindern über drei Jahren vorgesehen. In der Kindertagespflege werden 60.418 Kinder betreut. Die Jugendämter haben die Plätze entsprechend dem Bedarf vor Ort angemeldet. ...

Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt beim feierlichen Spatenstich Neubau Kunst Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle, Seebener Straße 195, Halle (Saale); Fertigstellung erst 2030 erwartet Baustart: Oberbürgermeister beim feierlichen Spatenstich für den „Neubau Kunst“ der Kunsthochschule: Halle (Saale) - Händelstadt Baustart: Oberbürgermeister beim feierlichen Spatenstich für den „Neubau Kunst“ der Kunsthochschule ps) Mit einem feierlichen Spatenstich beginnen am Montag, 3. August, offiziell die Bauarbeiten für den „Neubau Kunst“ der Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle. Oberbürgermeister Dr. Alexander Vogt nimmt an dem symbolischen Baustart und dem gemeinsamen Spatenstich für das Atelier- und Werkstattgebäude teil, das gegenüber dem Campus Kunst in der Seebener Straße 195 entsteht. Zuvor begrüßen Burg-Rektorin Prof. Bettina Erzgräber sowie Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann und Finanzminister Michael Richter die Anwesenden. ...

KTK-Bundesverband und Deutscher Caritasverband Stellungnahme zum SCQEG-Referentenentwurf Berlin; Wirksamkeit hängt von strukturellen und finanziellen Voraussetzungen ab. Kindertagesbetreuung: Stellungnahme des KTK-Bundesverbandes zum Referentenentwurf des SCQEG (KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz)( Stellungnahme Berlin Stellungnahme des KTK-Bundesverbandes zum Referentenentwurf des SCQEG (KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz)( Der Deutsche Caritasverband (DCV) und der KTK-Bundesverband begrüßen in ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf des KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetzes (SCQEG) das Ziel, die Qualität der Kindertagesbetreuung dauerhaft zu stärken. Erschienen am: 31.07.2026 Herausgeber: Deutscher Caritasverband e. V. Pressestelle Reinhardtstraße 13 10117 Berlin +49 30 284447-42 +49 30 284447-42 pressestelle@caritas.de http: ...

Ulmer Digitalmentor*innen erhalten 2.000 Euro Förderung in Ulm; Bundesweit einer von 350 Erfahrungsorten Stadt Ulm - DigitalPakt Alter fördert Ulmer Digitalmentor*innen DigitalPakt Alter fördert Ulmer Digitalmentor*innen Die Ulmer Digitalmentorinnen bieten an mehreren Orten in Ulm Menschen Hilfestellung beim Umgang mit digitalen Medien. Und ab sofort sind die Ulmer Digitalmentorinnen einer von bundesweit über 350 Erfahrungsorten des DigitalPakt Alter. Für den Ausbau ihrer digitalen Lernorte erhält das Projekt eine Förderung von 2.000 Euro. Im Rahmen der Initiative fördern das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) und die BAGSO, die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, auf diese Weise Projekte, die sich für die digitale Teilhabe älterer Menschen engagieren. Mit den Ulmer Digitalmentor*innen erhalten Ältere bei Fragen rund um Tablets, Smartphones und andere Endgeräte kostenlos Unterstützung und individuelle Hilfestellung. ...

Deutsche Kreditwirtschaft Stellungnahme zur Einführung der Frühstartrente in Deutschland; Frühfinalisierung bis 1.1.2027 gefordert Private Altersvorsorge: Frühstartrente schafft zusammen mit der Altersvorsorgereform einen besseren Zugang zur kapitalgedeckten Vorsorge aller Altersklassen, jedoch mit Verbesserungsbedarf Private Altersvorsorge: Frühstartrente schafft zusammen mit der Altersvorsorgereform einen besseren Zugang zur kapitalgedeckten Vorsorge aller Altersklassen, jedoch mit Verbesserungsbedarf Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) hat heute ihre Stellungnahme zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen für ein Gesetz zur Einführung einer Frühstartrente veröffentlicht. Darin begrüßt sie das Vorhaben ausdrücklich. Die Frühstartrente ergänzt das geplante Altersvorsorgedepot um ein Angebot für Kinder und Jugendliche und erleichtert den Einstieg in die kapitalgedeckte Altersvorsorge. ...

SPD+JF Fraktion Freiburg fordert Ausbau gebundener Ganztagsgrundschulen in Freiburg; Ziel: von fünf auf zehn erhöhen Mehr Ganztag für mehr Chancengerechtigkeit | SPD+JF Fraktion Freiburg Mehr Ganztag für mehr Chancengerechtigkeit Gute Bildung darf keine Frage des Elternhauses sein. Genau hier setzen gebundene Ganztagsgrundschulen an: Sie bieten allen Kindern verbindlich über den gesamten Tag hinweg ein gemeinsames Lernen – mit einem durchdachten Wechsel aus Unterricht, Bewegung, kreativen Angeboten und Erholungsphasen. Für uns als SPD+JF-Fraktion im Freiburger Gemeinderat ist klar: Diese Schulform ist ein zentraler Baustein für mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit in Freiburg. ...

Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur tritt bundesweiten Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung und Betreuung in Deutschland in Kraft; 87,9% Betreuungsquote in Thüringen Aktuell | Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung: Thüringen setzt seit Jahren hohe Maßstäbe 31.07.2026 Erstellt von Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur Am 1. August 2026 tritt der bundesweite Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung und Betreuung für Kinder im Grundschulalter stufenweise in Kraft. Für Thüringen markiert dieses Datum keinen Neuanfang, sondern bestätigt einen seit Jahren gelebten Standard. Bereits seit 2010 ist der Anspruch auf Förderung eines Grundschulkindes in einem Ganztagsangebot im Thüringer Schulgesetz verankert. Mit einer Betreuungsquote von 87,9 Prozent verfügt Thüringen über eines der bundesweit am stärksten genutzten Ganztagsangebote. Ganztägige Bildung, Erziehung und Betreuung sowie die individuelle Förderung der Schülerinnen und Schüler sind fester Bestandteil der schulischen Konzeption und des Bildungsangebots des Freistaats. ...