SPD-Fraktion NRW: Kitas stoßen an Grenzen in NRW; 17.000 Betreuungsplätze verloren

SPD-Fraktion NRW: Kitas stoßen an Grenzen in NRW; 17.000 Betreuungsplätze verloren Zum Start des neuen Kita-Jahres: Während Schwarz-Grün anstößt, stoßen unsere Kitas an ihre Grenzen › SPD-Fraktion NRW Juli 2026, 08:38 Uhr am 31. Juli 2026, 08:38 Uhr Zum Start des neuen Kita-Jahres: Während Schwarz-Grün anstößt, stoßen unsere Kitas an ihre Grenzen Am 1. August beginnt das fünfte und letzte Kita-Jahr unter der amtierenden schwarz-grünen Landesregierung. Personelle Unterbesetzungen, wegfallende Betreuungsplätze und eine wachsende Lücke zwischen Bedarf und Angebot prägen die Bilanz. Dazu erklärt Dr. Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: ...

July 31, 2026

Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) – Anspruch auf individuelle Bildungsassistenz sichern in Deutschland; Qualitätsstandards für Bedarfsermittlung und Leistungsgestaltung

Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) – Anspruch auf individuelle Bildungsassistenz sichern in Deutschland; Qualitätsstandards für Bedarfsermittlung und Leistungsgestaltung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027504 30.07.2026 09:48:29 Seite 1 von 1 R002906/RV0027504 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 30.07.2026 um 09:48 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Anspruch auf individuelle Bildungsassistenz sichern Aktuell seit 30.07.2026 09:48:29 Angegeben von: am 30.07.2026 ...

July 30, 2026

bvkm fordert Anspruch auf individuelle Bildungsassistenz in Deutschland; Qualitätsstandards für Bedarfsermittlung geplant

bvkm fordert Anspruch auf individuelle Bildungsassistenz in Deutschland; Qualitätsstandards für Bedarfsermittlung geplant Regelungsvorhaben “Anspruch auf individuelle Bildungsassistenz sichern” von “Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm)” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Anspruch auf individuelle Bildungsassistenz sichern Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen (bvkm) (R002906) am 30.07.2026 ...

July 30, 2026

Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) e.V. Lobbyregister-Stellungnahme zum WissZeitVG in Deutschland; Berücksichtigung Facharztweiterbildung und Familienplanung

Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) e.V. Lobbyregister-Stellungnahme zum WissZeitVG in Deutschland; Berücksichtigung Facharztweiterbildung und Familienplanung Lobbyregister-Stellungnahme SG2607290027 von “Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Med… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 1 Seite ) Zu Regelungsvorhaben: Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Die DGPM begrüßt insbesondere die Regelung der weiterhin möglichen Befristung bis zum Abschluss der Promotion und in der Postdoc-Phase unter Berücksichtigung der Zeit für die Facharztweiterbildung und Familienplanung sowie die detailliert geregelte Projektbefristungsoption. ...

July 30, 2026

DGPM e.V. gibt Stellungnahme zum WissZeitVG in Deutschland; Begrüßt Regelung Befristung bis Abschluss Promotion/Postdoc

DGPM e.V. gibt Stellungnahme zum WissZeitVG in Deutschland; Begrüßt Regelung Befristung bis Abschluss Promotion/Postdoc Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und … Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Befristungsrechts im Wissenschaftsbereich Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Psychosomatische Medizin und Ärztliche Psychotherapie (DGPM) e.V. (R001117) am 29.07.2026 ...

July 30, 2026

Lehrerinnen und Lehrer ByCS-Wartung blockiert Anmeldung und Dienst-E-Mail in Bayern; Augustmeldungen verzögern

Lehrerinnen und Lehrer ByCS-Wartung blockiert Anmeldung und Dienst-E-Mail in Bayern; Augustmeldungen verzögern Stolpersteine für die Schulen zum Schuljahresende | BLLV: Für Lehrerinnen und Lehrer in Bayern Amtliche Schuldaten) steht vom 3. August bis zum 5. August 2026, 17:00 Uhr, wegen Wartungsarbeiten nicht zur Verfügung. Die Abschaltung wurde kurzfristig am 29. Juli angekündigt. Vom 3. August um 16:00 Uhr bis zum 5. August 12:00 Uhr ist außerdem keine Anmeldung an der ByCS (BayernCloud Schule) möglich. Schulen, die gemäß der offiziellen Empfehlung des Kultusministeriums, die ByCS-Dienstmail einsetzen, können in den ersten Ferientagen, in denen sehr viel Kommunikation stattfindet, dann keine Mails empfangen und nicht reagieren. Gerade jetzt werden die Systeme gebraucht Dabei werden die Systeme gerade jetzt gebraucht. Die Ankündigung der Wartungsarbeiten mit dieser Vorlaufzeit macht viele Kolleginnen und Kollegen an den Schulen ratlos. Tobias Schreiner, Leiter der Fachgruppe Realschule im BLLV: „Niemand stellt infrage, dass zentrale IT-Systeme regelmäßig gewartet werden müssen. Unverständlich ist jedoch der gewählte Zeitpunkt. Gerade die ersten Ferientage gehören für Schulleitungen und Schulsekretariate zu den arbeitsintensivsten Tagen des ganzen Jahres. Neue Schülerinnen und Schüler werden aufgenommen, Klassen geplant, Personalbedarfe gemeldet und unzählige organisatorische Aufgaben erledigt. Die Sommerferien beginnen für Schulen eben nicht mit Erholung, sondern mit Hochbetrieb in den Verwaltungen. Wenn in dieser Phase zentrale Systeme und zeitweise sogar die Dienst-E-Mail nicht zur Verfügung stehen, erschwert das die Arbeit erheblich. So müssen beispielsweise die Realschulen genau in diesem Zeitraum die „Augustmeldung“ mit den aktuellen Zahlen bereitstellen, aus denen die Personalbedarfe abgeleitet werden. Wir fordern, dass Wartungsfenster künftig stärker an den tatsächlichen Arbeitsabläufen der Schulen ausgerichtet werden.“ Digitalität muss uns das Leben und die Arbeit erleichtern BLLV-Präsidentin Simone Fleischmann betont: „Digitalität muss uns das Leben und die Arbeit erleichtern. Schulleitungen brauchen Verlässlichkeit und keine zusätzlichen Hürden: schon gleich gar nicht zum Schuljahresende!" “Für die Grund- und Mittelschulen ist es eine deutliche Erschwernis, wenn die Dienst-E-Mail so lange nicht genutzt werden kann. Außerdem wollen wir kommende Woche noch Daten in ByCs hochladen und jetzt muss leider einiges beachtet werden, damit das funktioniert. Also heißt es jetzt Prozesse verschieben und auf Donnerstag warten”, so Sabine Bösl, Leiterin der Abteilung Schul- und Bildungspolitik im BLLV.

July 30, 2026

Förderschulen und Schulen für Kranke in Bayern fördern außerunterrichtliche Leistungen; Haushaltsmittel 2026 verfügbar

Förderschulen und Schulen für Kranke in Bayern fördern außerunterrichtliche Leistungen; Haushaltsmittel 2026 verfügbar Seite n Seite 139 Amtlicher Schulanzeiger für den Regierungsbezirk Oberpfalz Nr. 8 / 9 JAHR 2026 Inhaltsübersicht AMTLICHER TEIL Bekanntmachungen …………………………………………………………………………………………………………………………………………..140 Hinweise auf amtliche Bekanntmachungen …………………………………………………………………………………………………………..140 Förderung außerunterrichtlicher Leistungen von Schülerinnen und Schülern im Bereich der Förderschulen und der Schulen für Kranke im Jahr 2026 ……………………………………………………………………………………………………………..141 Stellenausschreibungen …………………………………………………………………………………………………………………………………….142 Ausschreibung von freien und voraussichtlich frei werdenden Funktionsstellen an staatlichen Grund- und Mittelschulen ….142 Wichtige Hinweise für Bewerberinnen und Bewerber ……………………………………………………………………………………………..143 Hinweise auf Funktionsstellen anderer Regierungsbezirke ………………………………………………………………………………………145 NICHTAMTLICHER TEIL Stellenausschreibung ………………………………………………………………………………………………………………………………………..146 Katholische Jugendfürsorge der Diözese Regensburg e.V.: Bildungsstätte St. Gunther in Cham Sonderschulkonrektorin / Sonderschulkonrektor …………………………………………………………………………………………………….146 Verschiedenes…………………………………………………………………………………………………………………………………………………..147 Schwandorfer Förderschultag ………………………………………………………………………………………………………………………..147 MEDIEN …………………………………………………………………………………………………………………………………………………………….148 Seite 140 Amtlicher Schulanzeiger Nr. 8 / 9 / 2026 ...

July 30, 2026

Gleichstellungsministerin veröffentlicht das Landesprogramm LAP Queer in Sachsen-Anhalt; breites Maßnahmenpaket gegen Diskriminierung angekündigt

Gleichstellungsministerin veröffentlicht das Landesprogramm LAP Queer in Sachsen-Anhalt; breites Maßnahmenpaket gegen Diskriminierung angekündigt Microsoft Word - 260603_LAP Queer in Sachsen-Anhalt LANDESPROGRAMM QUEER IN SACHSEN-ANHALT Seite 2 LAP Queer in Sachsen-Anhalt Juni 2026 Inhaltsverzeichnis Vorwort der Gleichstellungsministerin ………………………………………………………………………………….. 4 Einführung …………………………………………………………………………………………………………………………. 5 Überblick über die Maßnahmen …………………………………………………………………………………………… 8 Schwerpunkte und Maßnahmen …………………………………………………………………………………………. 10 Bildung und Aufklärung ……………………………………………………………………………………………………… 10 Zugänge zu queerfeministischer Bildung erleichtern ………………………………………………………. 12 Queere Fachtagung „Kinder- und Jugendhilfe & Schule verqueeren“ ……………………………….. 14 Vielfalt fördern: Bildung für Akzeptanz und Respekt in der formalen Bildung ……………………. 15 Maßnahmen zur Unterstützung von Regenbogenfamilien ………………………………………………. 16 Empowerment queerer Jugendlicher durch informelle Bildung ……………………………………….. 19 Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt gegen LSBTIQ* ………………………………………………… 21 Verbesserung von Wirksamkeit und Ausstattung der Ansprechperson LSBTTI …………………… 23 Professioneller Opferschutz und Bekämpfung vorurteilsmotivierter Straf- und Gewalttaten durch Polizei …………………………………………………………………………………………………………………. 24 Sicherheit und Akzeptanz für LSBTIQ*-Personen im Justizvollzug …………………………………….. 26 Zivilgesellschaftliches Monitoring zu Diskriminierung und Gewalt gegen LSBTIQ* ……………… 28 Dunkelfeldstudie zu queerfeindlicher Diskriminierung und Gewalt in Sachsen-Anhalt ……… 30 Forschung und Lehre zur romantisch-geschlechtlich-sexuellen Vielfalt sowie die Schaffung diskriminierungssensibler Orte an Hochschulen und Universitäten ……………………………………… 32 Stärkung des intersektionalen Gewaltschutzes durch Einbindung queerer Perspektiven ….. 34 Förderung einer queeren Vielfaltskultur in der Verwaltung …………………………………………… 36 Gesundheit und Pflege ………………………………………………………………………………………………………. 38 Queere Kompetenz im Gesundheitswesen durch Fortbildung und ein Versorgungsnetzwerk für trans*, inter* und nichtbinäre Personen in Sachsen-Anhalt …………………………………………… 39 Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit HIV im Alltag, im Alter und in der Pflege …………………………………………………………………………………………………………………………… 42 Queersensible Pflege und Betreuung im ländlichen Raum …………………………………………….. 44 Gleichstellung in der Arbeitswelt ………………………………………………………………………………………… 46 Umfassende Sensibilisierung, Vernetzung, Fortbildung und Öffentlichkeitsarbeit zu LSBTIQ* und Stärkung der Akzeptanz im öffentlichen Dienst …………………………………………………………… 48 Sensibilisierungsangebot für Mitarbeitende der Jobcenter und Arbeitsagenturen in Sachsen- Anhalt sowie spezielle Beratungs- und Unterstützungsprogramme für trans*, inter* und nichtbinäre Personen …………………………………………………………………………………………………….. 49 Übergreifende Themen ……………………………………………………………………………………………………… 50 Studie über die Lebensrealität queerer Menschen, insbesondere trans*, inter* und nichtbinäre Personen …………………………………………………………………………………………………….. 51 Stärkung eines diskriminierungsfreien und queersensiblen Umgangs mit Kindern und Jugendlichen …………………………………………………………………………………………………………………. 52 Sicherstellung bedarfsgerechter Leistungen und Beratung der Kinder und Jugendhilfe für queerer junge Volljährige mit Fluchterfahrung ………………………………………………………………….. 54 Seite 3 LAP Queer in Sachsen-Anhalt Juni 2026 22. Digitale Beratung für geschlechtliche Vielfalt mit besonderen Bedarfen und qualifizierter Peer-Beratung ………………………………………………………………………………………………………………. 56 23. Sicherheitskonzepte für queere Veranstaltungen und Organisationen……………………………. 58 24. Verstetigung der Landeskoordinierungsstellen LSBTIQ* ……………………………………………….. 60 5. Abkürzungen…………………………………………………………………………………………………………………. 62 ...

July 30, 2026

Rat beschneidet Zügigkeitserweiterung der Friedrich-List-Schule, Gemeinschaftsgrundschule, Breitenbachstraße 2, Köln-Gremberghoven, ab Schuljahr 2027/28; Sofort vollziehbar, Antrag Bezirksregierung Köln gestellt

Rat beschneidet Zügigkeitserweiterung der Friedrich-List-Schule, Gemeinschaftsgrundschule, Breitenbachstraße 2, Köln-Gremberghoven, ab Schuljahr 2027/28; Sofort vollziehbar, Antrag Bezirksregierung Köln gestellt Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle IV/IV/2 Vorlagen-Nummer 1384/2026 Freigabedatum 29.07.2026 Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Zügigkeitserweiterung der Friedrich-List-Schule, Gemeinschaftsgrundschule, Breitenbachstraße 2, 51149 Köln-Gremberghoven, zum Schuljahr 2027/28 Beschlussorgan Rat Gremium Datum Beschluss: Der Rat beschließt gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW), die Kapazität der Friedrich-List-Schule, Gemeinschaftsgrundschule Breitenbachstraße 2, 51149 Köln-Gremberghoven, Schulnummer 114777 um 1 Zug auf zukünftig 3 Züge zu erweitern. Der Beschluss soll ab dem Schuljahr 2027/28 umgesetzt werden. ...

July 30, 2026

Unsere Vision Kommunalwahlprogramm 2026 Braunschweig

Unsere Vision Kommunalwahlprogramm 2026 Braunschweig UNSERE VISION FÜR BRAUNSCHWEIG Kommunalwahlprogramm 2026 2 Inhaltsverzeichnis Vorwort Europäisch denken, lokal handeln – gemeinsam Braunschweig gestalten ………………… 4 Bürgerinnenbeteiligung – mitgestaltend & transparent ……………………………………… 5 Bürgerinnenbeteiligung in der Kommune ………………………………………………………………. 5 Bildung & Demokratie – aufgeklärt & demokratiestärkend …………………………………… 6 Demokratie erleben – Mitbestimmung von Anfang an …………………………………………….. 6 Vernetzte Bildung – Gemeinsam stark für alle …………………………………………………………. 7 Unterstützung, die ankommt – Sozialarbeit für jedes Kind ……………………………………… 8 Räume für die Zukunft schaffen – modern, digital und nachhaltig ………………………….. 9 Flexible Bildungsangebote und vielfältige Lernorte schaffen …………………………………. 9 Mobilität & Verkehr – sicher, klimafreundlich & gerecht ……………………………………… 11 Sichere Straßen für ein entspanntes Zufußgehen ………………………………………………….. 11 Der ÖPNV - das Rückgrat der Verkehrswende ……………………………………………………….. 12 Braunschweig als europäische Fahrradstadt ………………………………………………………….. 12 Lieferverkehr verträglich gestalten………………………………………………………………………… 13 Der Autoverkehr der Zukunft …………………………………………………………………………………. 14 Umwelt & Nachhaltige Stadtplanung – lebenswert & zukunftssicher ………………….. 15 Versiegelung verringern …………………………………………………………………………………………. 15 Trinkwasserversorgung gewährleisten …………………………………………………………………… 16 Schwammstadt ……………………………………………………………………………………………………….. 16 Nachverdichtung …………………………………………………………………………………………………….. 17 Hitzeplanung …………………………………………………………………………………………………………… 17 Energie – sauber & lokal………………………………………………………………………………………….. 18 Abfallmanagement & Kreislaufwirtschaft ………………………………………………………………. 20 Altersgerechte und barrierefreie Stadtplanung …………………………………………………….. 21 Vielfältiger Lebensraum anstelle grüner Wüsten im Garten ………………………………….. 21 Wohnen, Soziales & Kultur – vielfältig & gerecht …………………………………………………. 22 Inklusion, Integration und gesellschaftliche Teilhabe – Lebensqualität für alle …….. 23 3 ...

July 30, 2026