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Russische Desinformationskampagne Matrjoschka in Deutschland vor Landtagswahlen, von Bundesregierung beobachtet; Reichweite im Netz gering, dennoch ernstzunehmende Desinformationskampagne Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungs­­­­­pressekonferenz vom 05.08.2026 - Auswärtiges Amt Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts Erklärungen des Auswärtigen Amts in der Regierungspressekonferenz vom 05.08.2026 Mögliche Umstrukturierung der Bundeszentrale für politische Bildung Ich hätte eine Frage an Herrn Hille. Die russische Desinformationskampagne scheint Berichten zufolge noch einmal deutlich ausgeweitet zu werden, auch jetzt vor den Landtagswahlen. Was tut die Bundesregierung dagegen? ...

Stadt Bramsche sucht Wahlhelfer; für Kommunalwahlen am 13. September 2026 Wahlhelfer gesucht | Stadt Bramsche Wahlhelfer gesucht Die Stadt Bramsche ist immer auf der Suche nach engagierten Mitbürgern, die als Wahlhelfer die Stadtverwaltung bei der Durchführung von Wahlen unterstützen möchten. Auf dieser Seite können sich Interessierte direkt registrieren. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 12:09 Uhr: Das Feld Nachname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Vorname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Geburtsdatum ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße & Hausnummer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Postleitzahl & Wohnort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Telefon (privat/mobil) ist ein Pflichtfeld. Das Feld E-Mail-Adresse ist ein Pflichtfeld. Die E-Mail-Adresse im Feld E-Mail-Adresse ist ungültig. Das Feld Ich interessiere mich für den Einsatz ist ein Pflichtfeld. Das Feld Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig ist ein Pflichtfeld. Vorspann Ja, ich bin als Wahlhelferin/Wahlhelfer dabei! Nachname * Vorname * Geburtsdatum * Straße & Hausnummer * Postleitzahl & Wohnort * Telefon (privat/mobil) * E-Mail-Adresse * Telefon (geschäftlich) Ich interessiere mich für den Einsatz * bei den Kommunalwahlen (13. September 2026) bei einer möglichen Stichwahl (27. September 2026) bei künftigen Wahlen Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig * Ja Nein Bitte wählen Wahlvorsteherin stellv. Wahlvorsteherin Schriftführerin stellv. Schriftführerin Beisitzer*in Wenn ja, als Anmerkung Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms

Stadt Bramsche sucht Wahlhelfer; Kommunalwahlen 13. September 2026. Wahlhelfer gesucht | Stadt Bramsche Wahlhelfer gesucht Die Stadt Bramsche ist immer auf der Suche nach engagierten Mitbürgern, die als Wahlhelfer die Stadtverwaltung bei der Durchführung von Wahlen unterstützen möchten. Auf dieser Seite können sich Interessierte direkt registrieren. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 12:04 Uhr: Das Feld Nachname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Vorname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Geburtsdatum ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße & Hausnummer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Postleitzahl & Wohnort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Telefon (privat/mobil) ist ein Pflichtfeld. Das Feld E-Mail-Adresse ist ein Pflichtfeld. Die E-Mail-Adresse im Feld E-Mail-Adresse ist ungültig. Das Feld Ich interessiere mich für den Einsatz ist ein Pflichtfeld. Das Feld Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig ist ein Pflichtfeld. Vorspann Ja, ich bin als Wahlhelferin/Wahlhelfer dabei! Nachname * Vorname * Geburtsdatum * Straße & Hausnummer * Postleitzahl & Wohnort * Telefon (privat/mobil) * E-Mail-Adresse * Telefon (geschäftlich) Ich interessiere mich für den Einsatz * bei den Kommunalwahlen (13. September 2026) bei einer möglichen Stichwahl (27. September 2026) bei künftigen Wahlen Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig * Ja Nein Bitte wählen Wahlvorsteherin stellv. Wahlvorsteherin Schriftführerin stellv. Schriftführerin Beisitzer*in Wenn ja, als Anmerkung Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms

Volt Köln fordert handschriftliche Unterstützungsunterschriften für NRW-Landtagswahl 2027 in Köln; Sieben Wahlkreise, über 1.400 Unterschriften nötig Landtagswahl NRW 2027 – Volt Deutschland Zurück Volt Köln steht solidarisch an der Seite der queeren Community 28 Jul 2026 Volt Köln wird eigenständig: Neuer Kreisverband und Vorstand gewählt 14 Jul 2026 Neue Fraktion für Köln-Ehrenfeld: Volt und FDP bündeln ihre Kräfte in der Bezirksvertretung 5 Jun 2026 Volt Köln ruft zur Teilnahme an „We Are Europe“ Demonstration auf 26 Mär 2026 Unterstützung für iranische Massenproteste gegen das Regime 15 Jan 2026 Volt Köln wählt neue City Leads 7 Dez 2025 Weitere Neuigkeiten ...

Michael Oberst verlässt Kreisgeschäftsführung Breisgau-Hochschwarzwald; neue Kreisführung ab 1. Oktober 2026 Danke, Michael! – GRÜNE Breisgau-Hochschwarzwald Als Kreisvorstand möchten wir unserem ehemaligen Kreisgeschäftsführer Michael Oberst unseren herzlichen Dank aussprechen. Seine Zeit als Kreisgeschäftsführer war geprägt von intensiven Wahlkämpfen auf Bundes- und Landesebene sowie von Veränderungen innerhalb unseres Kreisverbands. Gemeinsam haben wir Vorstandswahlen gestaltet, neue Mitglieder willkommen geheißen und viele Herausforderungen gemeistert. Michael hat unsere Arbeit mit großem Engagement, Verlässlichkeit und Einsatz begleitet und wesentlich zum Gelingen vieler Projekte beigetragen. ...

VR Bank in Holstein Summer in the City - Friday Flair Elmshorn Innenstadt; Open-Air-Event am 21. August 2026 Summer in the City - Friday Flair by VR Bank in Holstein / Stadt Elmshorn Stadtverwaltung Oberbürgermeister Erster Stadtrat Zweiter Stadtrat Ämter & Stabsstellen Ämter Amt für Digitale Transformation und Technologie Amt für Finanzen E-Rechnungen Gewerbesteuer Grundsteuer Hundesteuer Amt für Kinder, Jugend, Schule und Sport Amt für Kultur und Weiterbildung Amt für Projektentwicklung Amt für Soziales Amt für Stadtentwicklung und Umwelt Untere Bauaufsicht Amt für Tiefbau und Verkehr Betriebshof Gebäudemanagement Haupt- und Rechtsamt Ordnungsamt Bürgerbüro Kommunaler Ordnungs- und Ermittlungsdienst Rechnungsprüfungsamt Stabsstellen Datenschutzbeauftragte Fotodatenschutz Gleichstellungsbeauftragte Notruf bei häuslicher Gewalt Veranstaltungen Personalrat Wirtschaftsförderung Beauftragte Behindertenbeauftragte Ehrenamtliche Integrationslotsen Beflaggung Bürgerbüro Karriere - Ausbildung und Studium bei der Stadt Elmshorn Karriere - Arbeiten bei der Stadtverwaltung Kriminalpräventiver Rat Pressemitteilungen Schiedswesen Städtische Einrichtungen Veröffentlichungen Verwaltungsstruktur ...

Stadt Bramsche sucht Wahlhelfer in Bramsche; Kommunalwahlen am 13. September 2026 Wahlhelfer gesucht | Stadt Bramsche Wahlhelfer gesucht Die Stadt Bramsche ist immer auf der Suche nach engagierten Mitbürgern, die als Wahlhelfer die Stadtverwaltung bei der Durchführung von Wahlen unterstützen möchten. Auf dieser Seite können sich Interessierte direkt registrieren. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 11:49 Uhr: Das Feld Nachname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Vorname ist ein Pflichtfeld. Das Feld Geburtsdatum ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße & Hausnummer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Postleitzahl & Wohnort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Telefon (privat/mobil) ist ein Pflichtfeld. Das Feld E-Mail-Adresse ist ein Pflichtfeld. Die E-Mail-Adresse im Feld E-Mail-Adresse ist ungültig. Das Feld Ich interessiere mich für den Einsatz ist ein Pflichtfeld. Das Feld Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig ist ein Pflichtfeld. Vorspann Ja, ich bin als Wahlhelferin/Wahlhelfer dabei! Nachname * Vorname * Geburtsdatum * Straße & Hausnummer * Postleitzahl & Wohnort * Telefon (privat/mobil) * E-Mail-Adresse * Telefon (geschäftlich) Ich interessiere mich für den Einsatz * bei den Kommunalwahlen (13. September 2026) bei einer möglichen Stichwahl (27. September 2026) bei künftigen Wahlen Ich war schon einmal als Wahlhelferin/Wahlhelfer tätig * Ja Nein Bitte wählen Wahlvorsteherin stellv. Wahlvorsteherin Schriftführerin stellv. Schriftführerin Beisitzer*in Wenn ja, als Anmerkung Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms

Bürgermeister Torsten Dimek eröffnet Glandorfer Kirmes auf dem Thie in Glandorf; 150 Freikarten verteilt 1 Mitteilungen aus Glandorf Ausgabe 08/2026 532 Postaktuell an alle Haushalte Vom 07. bis 09. August verwandelt sich der Ortskern wieder in einen fröhlichen Treffpunkt für die ganze Familie. Fahrgeschäfte (z.B. Auto­ scooter, Fliegender Teppich, Fire Ball, Kinderka­ russells), spannende Attraktionen, leckere Kir­ messpezialitäten oder ein gemütlicher Bummel – die Glandorfer Kirmes verspricht unvergessli­ che Stunden für Jung und Alt. Der Startschuss fällt am Freitag, 07. August, um 15 Uhr. Von 15 bis 19 Uhr ist Familienzeit – mit vergünstigten Fahrpreisen auf vielen Fahrge­ schäften. So können kleine und große Kirmes­ fans den Auftakt ganz besonders genießen. Die traditionelle Eröffnung der Glandorfer Kir­ mes findet um 17 Uhr auf dem Thie gemeinsam Glandorfer Kirmes 07. bis 09. August 2026 Kirmeszeit – Glandorf freut sich auf drei Tage voller Leben, Spaß und Begegnungen! durch Bürgermeister Torsten Dimek, Pfarrer Stephan Höne, Pastor Simon Binger, Ratsmit­ glieder und den Schaustellern statt. Im Anschluss werden rund 150 Freikarten, Plüschtiere, Teddybären und weitere kleine Ge­ schenke an die Besucherinnen und Besucher verteilt. Für die passende Kirmesstimmung sorgen anschließend ein Fass Freibier sowie die musi­ kalische Begleitung durch den Spielmannszug Glandorf-Schierloh. Am Samstag öffnen die Fahrgeschäfte um 14 Uhr und am Sonntag um 13 Uhr. Wer gerne stöbert und nach besonderen Schätzen sucht, sollte den Trödelmarkt in der Windmühlenstra­ ße besuchen. Dieser findet am Samstag und Sonntag jeweils von 8 bis 18 Uhr statt. ...

SPD-Politiker Wiese fordert Bundespräsidentin in Berlin; erste Frau an der Staatsspitze SPD-Politiker Wiese: Es ist Zeit für eine Bundespräsidentin - RADIO RST Berlin (dpa) - Die SPD-Fraktion pocht weiter auf eine Frau im obersten deutschen Staatsamt. «Ich glaube, es ist Zeit für eine Präsidentin», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Dirk Wiese, in Berlin. Es wäre richtig und gut, in der Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier eine Bundespräsidentin zu haben. Wiese reagierte auf Äußerungen von Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU), auch ein Mann müsse im Amt möglich sein. «Wir sollten da offen rangehen», hatte Frei dem Sender Welt-TV gesagt. Die Union beansprucht das Vorschlagsrecht für das Amt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte vor einem Jahr gesagt, er könne sich eine Bundespräsidentin sehr gut vorstellen. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik. Im Herbst wollen die Spitzen der Union ihren Wunschkandidaten bekanntgeben. ...

SPD-Fraktion Korruptionsverdacht im Landesmedienzentrum; Erst die Wahl, dann die Staatsanwaltschaft? I Landtag von Baden-Württemberg Plenarprotokoll 18 / 10 23.7.2026 Stuttgart, Donnerstag, 23. Juli 2026 • Haus des Landtags Beginn: 9:36 Uhr Mittagspause: 12:32 bis 13:32 Uhr Schluss: 15:08 Uhr 10. Sitzung 18. Wahlperiode I N H A L T Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Eröffnung – Mitteilungen des Präsidenten����������������������259 1. Aktuelle Debatte – Wiederholte Neutralitätsver­ stöße des MP Özdemir? Opposition ausgegrenzt – Grundrechte und Verfassung schützen! – be­ antragt von der Fraktion der AfD������������������������������259 Abg. Martin Rothweiler AfD����������������������������259, 268 Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE������������������������������260 Abg. Guido Wolf CDU����������������������������������������������261 Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD ������������������263 Ministerpräsident Cem Özdemir������������������������������264 Abg. Sascha Binder SPD������������������������������������������270 Abg. Andreas Schwarz GRÜNE ������������������������������273 Abg. Tobias Vogt CDU ��������������������������������������������275 2. Aktuelle Debatte – Korruptionsverdacht im Lan­ desmedienzentrum: Erst die Wahl, dann die Staatsanwaltschaft? – beantragt von der Fraktion der SPD ��������������������������������������������������������������������277 Abg. Sascha Binder SPD����������������������������������277, 284 Abg. Ralf Nentwich GRÜNE������������������������������������277 Abg. Andreas Sturm CDU����������������������������������������279 Abg. Nikolaos Boutakoglou AfD������������������������������280 Staatssekretär Andreas Deuschle������������������������������281 Ministerin Theresa Schopper������������������������������������282 Abg. Martin Rothweiler AfD������������������������������������285 Abg. Sandra Boser GRÜNE (persönliche Erklä­ rung)��������������������������������������������������������������������������286 3. Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregie­ rung – Zweiter Staatsvertrag zur Änderung des Glücksspielstaatsvertrags 2021 (2. GlüÄndStV 2021) – Drucksache 18/191��������������������������������������287 Minister Manuel Hagel ��������������������������������������������287 Abg. Peter Seimer GRÜNE��������������������������������������288 Abg. Lorenzo Saladino CDU������������������������������������289 Abg. Daniel Rottmann AfD��������������������������������������289 Abg. Dr. Boris Weirauch SPD����������������������������������290 Beschluss������������������������������������������������������������������291 4. Fragestunde – Drucksache 18/94 4.1 Mündliche Anfrage des Abg. Stephan Schwarz AfD – Anbringung eines Graffitis mit der Pa­ role „Sozialismus oder dritter WK“ in Ver­ bindung mit dem Symbol von Hammer und Sichel in Waiblingen an einer Betonmauer an der Jesistraße im April 2026������������������������291 ...