BSW-Fraktion Brandenburg kritisiert Reinhard Simon Mutlosigkeit in der Debatte um die PCK-Raffinerie Schwedt; Verfehlte Russland-Sanktionenpolitik im Fokus
O-Ton: Enttäuschende Mutlosigkeit – BSW-Fraktion im Landtag Brandenburg
Potsdam, den 11.08.2026 – Anlässlich eines Artikels in der Märkischen Oderzeitung vom 11.8.2026 zur PCK-Raffinerie in Schwedt, in dem der Landtagsabgeordnete Reinhard Simon zu Wort kommt, wundert sich der BSW-Fraktionsvorsitzende Niels-Olaf Lüders : „Was ist mit Reinhard Simon passiert? Er weicht sowohl der Frage aus, woher die PCK preisgünstiges Öl beziehen soll als auch der Frage nach den Ursachen ihrer Schieflage. Wer die verfehlte Sanktionspolitik gegen Russland unter den Tisch fallen und Bundes- und Landesregierung aus ihrer Verantwortung lässt, verschweigt den Kern des Problems. Diese Mutlosigkeit Simons ist politisch enttäuschend. Die Kritik Simons am Ex-Staatssekretär Manuel Kellner teilen wir hingegen: Die Grünen spielen „wünsch dir was“ auf Kosten einer ganzen Region. Sie preisen den Verlust von Arbeitsplätzen ein anstatt jetzt alles dafür zu tun, der PCK Raffinerie auf sinnvolle, vernünftige Weise eine Zukunft zu geben. Der Verweis Kellners auf das Projekt „Brandenburg eSAF“, dessen Realisierung überdies völlig unklar ist, ist bezeichnend. Selbst wenn „Brandenburg eSAF“ realisiert würde, reicht das nicht aus, um die desaströse Industrie- und Energiepolitik in Land und Bund, unter der unsere Industrie leidet, wett zu machen.“
...