Environmental Policy

Harbour Energy Plc Detailansicht des Regelungsvorhabens Erdölförderung auf der Bohr- und Förderinsel Mittelplate, Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer; Größtes Erdölvorkommen Deutschlands unter Wattenmeer Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027794 13.08.2026 15:07:25 Seite 1 von 2 R006568/RV0027794 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 15:07 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Erdölförderung auf der Bohr- und Förderinsel Mittelplate Aktuell seit 13.08.2026 15:07:25 Angegeben von: am 13.08.2026 ...

Harbour Energy Plc Lobbyregister-Stellungnahme zur Erdölförderung auf der Mittelplate; An BMWE gesendet Lobbyregister-Stellungnahme SG2608130017 von “Harbour Energy Plc” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 3 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Erdölförderung auf der Bohr- und Förderinsel Mittelplate Das größte Erdölvorkommen Deutschlands liegt unter dem Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer – einem hochsensiblen Ökosystem und Teil des UNESCO-Weltnaturerbes. Mit langjähriger geowissenschaftlicher Expertise, modernster Ingenieurskunst und viel Verantwortungsbewusstsein stellt Harbour Energy seit 1987 die sichere Gewinnung von bedeutenden Mengen Erdöl in einem Gebiet sicher, für das im Nachhinein strenge Naturschutzauflagen erlassen wurden und das hohe ökologische Bedeutung und besondere öffentliche Aufmerksamkeit vereint. Seit ihrer Erbauung beweist die Bohr- und Förderinsel Mittelplate, dass verantwortungsvolle Rohstoffproduktion und umfassender Umweltschutz vereinbar sind. Diese Zusammenhänge werden regelmäßigen maßgeblichen politischen Stakeholdern vermittelt. ...

Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Deutschland; Vertriebsverbot für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung Regelungsvorhaben “Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)” von “Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. (R000962) am 13.08.2026 Beschreibung: Die IGT befürwortet die Stärkung der Kreislaufwirtschaft und die Verbesserung der Rückführung kritischer Rohstoffe, spricht sich jedoch dafür aus, bestehende Regelungen und Rücknahmesysteme zunächst zu evaluieren, bevor weitere Verbotsinstrumente diskutiert werden. Zudem wird eine trennscharfe Produktdefinition sowie eine verhältnismäßige und evidenzbasierte Ausgestaltung möglicher Folgeregelungen angeregt. Gegenstand der Stellungnahme ist ausschließlich die vorgesehene Erweiterung der Verordnungsermächtigung in § 24 KrWG und die in der Entwurfsbegründung ausdrücklich genannte Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung. ...

Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. Stellungnahme zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Deutschen Bundestag; Möglichkeit eines Vertriebsverbots durch Rechtsverordnung Stellungnahme/Gutachten SG2608120009 zu Regelungsvorhaben “Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG)” von “Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 24 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Die IGT befürwortet die Stärkung der Kreislaufwirtschaft und die Verbesserung der Rückführung kritischer Rohstoffe, spricht sich jedoch dafür aus, bestehende Regelungen und Rücknahmesysteme zunächst zu evaluieren, bevor weitere Verbotsinstrumente diskutiert werden. Zudem wird eine trennscharfe Produktdefinition sowie eine verhältnismäßige und evidenzbasierte Ausgestaltung möglicher Folgeregelungen angeregt. Gegenstand der Stellungnahme ist ausschließlich die vorgesehene Erweiterung der Verordnungsermächtigung in § 24 KrWG und die in der Entwurfsbegründung ausdrücklich genannte Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung. ...

Interessengemeinschaft Tabakwirtschaft e.V. verfasst Stellungnahme zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Deutschland; Möglichkeit eines Vertriebsverbots für Einweg-E-Zigaretten durch Rechtsverordnung Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027802 13.08.2026 17:36:21 Seite 1 von 2 R000962/RV0027802 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 17:36 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) Aktuell seit 13.08.2026 17:36:21 Angegeben von: am 13.08.2026 ...

PlasticsEurope Deutschland e.V. – Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes in Deutschland; Doppel-Recyclingquote ermöglicht chemisches Recycling Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027729 13.08.2026 14:01:38 Seite 1 von 2 R000410/RV0027729 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 14:01 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Aktuell seit 13.08.2026 14:01:38 Angegeben von: am 10.08.2026 PlasticsEurope Deutschland e.V. (R000410) Beschreibung: Mit der geplanten Novelle soll das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) an die novellierte Abfallrahmenrichtlinie sowie an weitere umsetzungsrelevante Rechtsänderungen angepasst werden. Zudem soll es die Erfüllung der Doppel-Recyclingquote nach dem Verpackungsrecht- Durchführungsgesetz ermöglichen und das chemische Recycling in die Abfallhierarchie aufnehmen. Plastics Europe Deutschland unterstützt die Ziele der Novelle, setzt sich jedoch für einen technologieneutralen und europarechtskonformen Rechtsrahmen, der mechanisches und chemisches Recycling gleichbehandelt, Investitionen ermöglicht und neue Rechtsunsicherheiten vermeidet. Zu Regelungsentwurf Referentenentwurf: ( ) Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Vorgang [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 26.06.2026 ...

PlasticsEurope Deutschland e.V. Detailansicht Einführung einer Plastiksteuer in Deutschland; Bevorzugt Recyclinganreize statt nationaler Steuer, fördert Kreislaufwirtschaft Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0002845 13.08.2026 13:01:20 Seite 1 von 2 R000410/RV0002845 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 13:01 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Einführung einer Plastiksteuer Aktuell seit 13.08.2026 13:01:20 Angegeben von: am 19.06.2024 PlasticsEurope Deutschland e.V. (R000410) Beschreibung: Die Bundesregierung hatte im Dezember 2023 die Einführung einer Plastiksteuer angekündigt. Das Vorhaben wird weiterhin diskutiert, allerdings mit der Tendenz, Abstand von einer einseitiger und materialdiskriminierenden Plastiksteuer zu nehmen, die aufgrund Materialsubstitutionen nachteilig für Kreislaufwirtschaft und Recycling wäre. PlasticsEurope lehnt eine nationale Plastiksteuer bzw. Umlage der EU-Plastikabgabe ab. Stattdessen fordert der Verband gezielte Anreizsysteme für Recyclingfähigkeit und Rezyklateinsatz, insbesondere über die Ökomodulierung der Lizenzentgelte. Betroffene Interessenbereiche (5) ...

PlasticsEurope Deutschland e.V. Stellungnahme zur Einführung einer Plastiksteuer in Deutschland; PlasticsEurope lehnt nationale Plastiksteuer ab und fordert Recyclinganreize. Stellungnahme/Gutachten SG2608100021 zu Regelungsvorhaben “Einführung einer Plastiksteuer” von “PlasticsEurope Deutschland e.V. " - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 6 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Einführung einer Plastiksteuer Die Bundesregierung hatte im Dezember 2023 die Einführung einer Plastiksteuer angekündigt. Das Vorhaben wird weiterhin diskutiert, allerdings mit der Tendenz, Abstand von einer einseitiger und materialdiskriminierenden Plastiksteuer zu nehmen, die aufgrund Materialsubstitutionen nachteilig für Kreislaufwirtschaft und Recycling wäre. PlasticsEurope lehnt eine nationale Plastiksteuer bzw. Umlage der EU-Plastikabgabe ab. Stattdessen fordert der Verband gezielte Anreizsysteme für Recyclingfähigkeit und Rezyklateinsatz, insbesondere über die Ökomodulierung der Lizenzentgelte. ...

Propan Rheingas GmbH & Co. KG fordert Berücksichtigung von BioPropan im Gebäudeenergiegesetz in Deutschland; Massenbilanzielle Nachweisführung erleichtert Zuordnung zu bestehenden Heizungen Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027793 13.08.2026 14:48:09 Seite 1 von 2 R004756/RV0027793 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 13.08.2026 um 14:48 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Berücksichtigung von BioPropan bei der Weiterentwicklung des Gebäudeenergiegesetzes Aktuell seit 13.08.2026 14:48:09 Angegeben von: am 13.08.2026 ...

VDV Beschleunigt Planungs- und Genehmigungsverfahren für ÖPNV und Eisenbahninfrastruktur in Deutschland; Schnellere Umsetzung von Projekten Lobbyregister-Stellungnahme SG2606250035 von “Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 2 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr Die Initiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung der Infrastrukturen im ÖPNV und Eisenbahnverkehr vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz. ...