Government Budget

Eva Welskop-Deffaa kritisiert Entwurf des GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes in Berlin; 4 Mrd Euro Refinanzierung gefordert, Gefahr für HKP-Anbieter Gesundheit: Caritas zum Warken-Gesetz: Soziale Unwuchten müssen korrigiert werden Pressemitteilung Berlin Caritas zum Warken-Gesetz: Soziale Unwuchten müssen korrigiert werden Kompromiss bei Familienversicherung ist Nebelkerze – Stufenplan zur Refinanzierung der Leistungen für Bürgergeldbeziehende nötig – Existenz gemeinnütziger Anbieter in der häuslichen Krankenpflege gefährdet. Erschienen am: 29.04.2026 Herausgeber: Deutscher Caritasverband e. V. Pressestelle Reinhardtstraße 13 10117 Berlin +49 30 284447-42 +49 30 284447-42 pressestelle@caritas.de http: ...

Haupt- und Finanzausschuss billigt Eckpunkte für Umbau Rathaus C in Fontanestadt Neuruppin; Kostenumfang ca. 250.000 €. Microsoft Word - 20260420_Beschluss_Vergabeangelegenheiten_mit_besonderer_Bedeutung_Eckpunkte_Projekt_Umbau_RathausC.docx Der Bürgermeister Vergabeangelegenheiten mit besonderer Bedeutung Hier: Beschluss der Eckpunkte für das Projekt: Umbau Rathaus C Drucksache-Nr.: 2019/3 42. Ergänzung Der Haupt- und Finanzausschuss billigt die folgenden Eckpunkte für die Umsetzung des Projektes Umbau Rathaus C: a. Umbau des Rathauses C für die Nutzung durch die Stadtverwaltung der Fontanestadt Neuruppin ...

MiQua beginnt demnächst mit dem Innenausbau des Museums im Archäologischen Quartier Köln neben dem Rathaus; Geplanter Betrieb Ende 2028 Im MiQua startet in Kürze der Innenausbau - Stadt Köln Mittwoch, 29. April 2026, 09:43 Uhr April 2026Generalsanierung und musealer Ausbau aus einer HandAktueller Stand bei der Generalsanierung des Römisch-Germanischen Museums Generalsanierung und musealer Ausbau aus einer Hand April 2026Rücksicht schenkt Dir ein LächelnStadt Köln wirbt für Rücksicht im Straßenverkehr Rücksicht schenkt Dir ein Lächeln ...

Deutschland profitiert von der Zusammenarbeit mit der Ukraine; 11,6 Mrd Euro 2027; 8,5 Mrd/Jahr 2028–2030 Deutschland profitiert von der Zusammenarbeit mit der Ukraine – Verteidigungsminister – Dein Niedersachsen von Otto Hofmann 28. April 2026 Deutschland profitiert von der Zusammenarbeit mit der Ukraine – Verteidigungsminister Deutschland profitiere von seiner militärischen Unterstützung für die Ukraine, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Dienstag. Bei einer Diskussionsrunde, an der Regierungsvertreter beider Seiten sowie Vertreter der deutschen Industrie teilnahmen, sagte Pistorius, Deutschland lerne von der Ukraine in Bereichen wie Drohnentechnologie und Cyberverteidigung. ...

Finanz- und Verwaltungsausschuss Friedrichshafen, Erlass einer Nachtragssatzung 2026 für den Haushalt der Zeppelin-Stiftung, im Großen Sitzungssaal des Rathauses; Budget der Zeppelin-Stiftung angepasst Bürgermeisteramt OB-Büro/GuS 22.04.2026 Einladung und Tagesordnung für die Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses am Montag, 04.05.2026, 16:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses Ö f f e n t l i c h Hinweise zur Sitzung: Bitte beachten Sie, dass die Sitzung im Großen Sitzungssaal des Rathauses stattfindet. Referent / Zeitbedarf Erlass einer Nachtragssatzung 2026 für den Haushalt der Zeppelin-Stiftung Sitzungsvorlage-Nr. 2026 / V 00073 Herr Schrode / Herr Metzger 20 min. 2. Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2025 Sitzungsvorlage-Nr. 2026 / V 00087 Frau Porsche 20 min. 3. Spenden Mai 2026 - Spenden, Zuweisungen und ähnliche Zuwendungen/Sponsoringleistungen - Annahme oder Vermittlung durch die Stadt Friedrichshafen Sitzungsvorlage-Nr. 2026 / V 00081 Herr Schrode 5 min. 4. Verschiedenes 10 min. Zeitbedarf öff.: 55 min. ...

Gemeinderat Friedrichshafen beschließt Nachtragshaushaltssatzung 2026; 3.000.000 EUR Zuwendung 2026 / V 00073 Seite 1 von 6 ZEPPELIN-STIFTUNG FN Sitzungsvorlage Drucksache-Nr. 2026 / V 00073 Ausfertigungen: Stadt- und Stiftungspflege, Dienststelle: Stadt- und Stiftungspflege Aktenzeichen: STP ZE 02.04.2026, Unterschrift: Mitzeichnung (Datum, Kurzzeichen): BM Stauber _________________ Stadt- u. Stiftungspflege EBM Hein BM N. N. OB Blümcke Betreff: Erlass einer Nachtragssatzung 2026 für den Haushalt der Zeppelin-Stiftung Anla ge(n ) Anlage 1: Vorbericht Anlage 2: Nachtragssatzung Anlage 3: Gesamthaushalt Anlage 4: Veränderte Produkte in 2026 Anlage 5: Entwicklung der Liquidität Anlage 6: Stand der Rücklagen Anlage 7: Stand der Rückstellungen Anlage 8: Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen Medien: Bitte ankreuzen. Alles, was präsentiert werden soll, muss mindestens 3 Arbeitstage vor den jeweiligen Sitzungen der Geschäftsstelle des Gemeinderates zugeleitet werden, damit die Präsentation gewährleistet werden kann. MS Office Dateien (inkl. ppt, .mpp) .pdf-, htm- Dateien DV D Video Referent und Zeitdauer: Herr Schrode, Herr Metzger, 20 Min. (davon 15 Min. Sachvortrag) Gremium: Datum: Zuständigkeit: Öffentlichkeitsstatus: Finanz- und Verwaltungsausschuss 04.05.2026 Vorberatung öffentlich Gemeinderat 11.05.2026 Beschluss öffentlich Ggf. Hinweis auf frühere Behandlung des Beratungsgegenstandes (Gremium, Datum, Drucksache-Nr.): ...

Klinikum Friedrichshafen GmbH Nachtragshaushaltsplan 2025/2026 Friedrichshafen; Nettoressourcenbedarf 2026: -1.425.150 EUR Microsoft Word - Anlage 4 Geänderte Produkte.doc Anlage 4 Nachtragshaushaltsplan 2025 / 2026 Produkt 4110000000 Klinikum Friedrichshafen GmbH Teilhaushalt Produktgruppe 4 4110000000 Soziale Hilfen und Gesundheitspflege Klinikum Friedrichshafen GmbH Produktinformationen Zuständigkeiten Stadt- und Stiftungspflege Zugeordnete Produkte 4110000000 10 Klinikum Friedrichshafen GmbH Kurzbeschreibung Förderung des Klinikums Friedrichshafen GmbH • Prüfung und Bearbeitung der bei der Zeppelin-Stiftung eingehenden Leistungsanträge (einmalige Zuschussanträge und laufende Zuschussanträge) • Grundsätzliche Prüfung der steuer- und gemeinnützigkeitsrechtlichen Zulässigkeit • Ausarbeitung der Vorlagen an die gemeinderätlichen Gremien • Fertigung der Bewilligungsbescheide / Zuschussvereinbarungen • Auszahlung der Zuschüsse • Anforderung und Prüfung der Verwendungsnachweise ...

NTS veröffentlicht Haushaltsplan 2025/2026; Defizit 40 Mio EUR 2026 Microsoft Word - Anlage 3 Gesamthaushalt NTS 2026.doc Anlage 3 Haushaltsplan 2025 / 2026 Ergebnishaushalt (Gesamthaushalt) lfd. Nr. Gesamtergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2023 EUR Ansatz 2024 EUR Ansatz 2025 EUR Ansatz 2026 EUR Finanzplanung 2027 EUR 2028 EUR 2029 EUR 1 2 3 4 5 6 7 2 + Zuweisungen u. Zuwendungen, Umlagen 13.270.323 13.254.720 15.571.800 16.025.800 13.500.000 13.500.000 13.500.000 3 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und - beiträge 440.167 383.230 431.840 431.750 450.000 450.000 450.000 5 + Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen 4.723.446 4.148.500 5.005.700 5.803.600 6.600.000 6.800.000 7.000.000 6 + Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 7.862.313 6.535.220 7.819.260 8.075.960 8.200.000 8.300.000 8.400.000 7 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.821.222 952.930 803.670 758.450 760.000 760.000 760.000 8 + Zinsen und ähnliche Erträge 52.469.847 61.980.468 68.362.630 27.868.000 86.500.000 86.500.000 86.500.000 10 + Sonstige ordentliche Erträge 1.633.891 102.600 1.247.300 1.257.900 1.400.000 1.400.000 1.400.000 11 Ordentliche Erträge 82.221.210 87.357.668 99.242.200 60.221.460 117.410.000 117.710.000 118.010.000 12 Personalaufwendungen -20.866.733 -22.850.100 -26.302.300 -28.059.900 -28.532.100 -29.102.700 -29.684.800 13 Versorgungsaufwendungen -9.303 0 0 0 0 0 0 14 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -12.416.110 -13.512.190 -13.322.560 -13.343.920 -13.700.000 -14.000.000 -14.300.000 15 Abschreibungen -8.685.544 -7.773.090 -8.600.140 -8.401.900 -8.200.000 -8.200.000 -8.200.000 16 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -143.679 -4.080 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 -62.000 17 Transferaufwendungen -57.408.869 -68.537.930 -55.137.160 -33.105.900 -49.500.000 -47.000.000 -45.500.000 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen -15.126.047 -16.831.480 -17.051.240 -17.261.860 -17.700.000 -18.050.000 -18.415.000 19 Ordentliche Aufwendungen -114.656.285 -129.508.870 -120.475.400 -100.235.480 -117.694.100 -116.414.700 -116.161.800 20 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis -32.435.075 -42.151.202 -21.233.200 -40.014.020 -284.100 1.295.300 1.848.200 21 + Außerordentliche Erträge 385.639 4.000 0 0 0 0 0 22 Außerordentliche Aufwendungen -441.421 0 -1.555.000 -16.000 0 0 0 23 Veranschlagtes Sonderergebnis -55.781 4.000 -1.555.000 -16.000 0 0 0 24 Veranschlagtes Gesamtergebnis -32.490.856 -42.147.202 -22.788.200 -40.030.020 -284.100 1.295.300 1.848.200 nachrichtlich: Behandlung von Überschüssen und Fehlbeträgen 26 Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses -37.290.277 0 0 0 0 -1.295.300 -1.848.200 28 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 69.725.352 42.151.202 21.233.200 40.030.020 284.100 0 0 30 Zuführung zur Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses -385.639 -4.000 0 0 0 0 0 31 Verrechnung eines Fehlbetrags beim Sonderergebnis mit der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 441.421 0 1.555.000 16.000 0 0 0 ...

Stadt Friedrichshafen beschließt Nachtragshaushaltssatzung 2026; Defizit 39.069.310 EUR Microsoft Word - Anlage 2 - Nachtragssatzung.docx Anlage 2 Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Friedrichshafen für das Haushaltsjahr 2026 Aufgrund der §§ 79 und 82 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 18. Mai 2026 folgende Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt 2026 Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden die voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie die eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen wie folgt festgesetzt: ...

Stadt Friedrichshafen nimmt Spenden, Zuwendungen und Sponsoringleistungen in Friedrichshafen an oder vermittelt; 36.608,36 EUR Zuschüsse 2026 genehmigt 2026 / V 00081 Seite 1 von 3 Referent und Zeitdauer: Hr. Schrode, 5 Min. STADT FRIEDRICHSHAFEN Sitzungsvorlage Drucksache-Nr. 2026 / V 00081 Ausfertigungen: Stadt- und Stiftungspflege, Dienststelle: Stadt- und Stiftungspflege Aktenzeichen: STP STK Pi 08.04.2026, Unterschrift: Mitzeichnung (Datum, Kurzzeichen): BM Stauber BM N. N. EBM Hein OB Blümcke Betreff: Spenden Mai 2026 - Spenden, Zuweisungen und ähnliche Zuwendungen/Sponsoringleistungen - Annahme oder Vermittlung durch die Stadt Friedrichshafen Anlage(n): Liste der seit der letzten Beschlussfassung entgegengenommenen oder vermittelten Zuwendungen und Sponsoringleistungen. Medien: Bitte ankreuzen. Alles, was präsentiert werden soll, muss mindestens 3 Arbeitstage vor den jeweiligen Sitzungen der Geschäftsstelle des Gemeinderates zugeleitet werden, damit die Präsentation gewährleistet werden kann. MS Office Dateien (inkl. ppt, .mpp) .pdf-, htm- Dateien DVD Gremium: Datum: Zuständigkeit: Öffentlichkeitsstatus: Finanz- und Verwaltungsausschuss 04.05.2026 Beschluss öffentlich Ggf. Hinweis auf frühere Behandlung des Beratungsgegenstandes (Gremium, Datum, Drucksache-Nr.): ...