Government Budget

Innovationsausschuss reduziert Fördervolumen ab 2027 dauerhaft in Deutschland; 100 Mio Euro jährlich Seite 1 von 9 Überblick für Antragstellende über die im Jahr 2026 veröffentlichten Förderbekanntmachungen, deren Besonderheiten bezüglich des Verfahrens und Anforderungen an Projekte Inhalt A. Förderbekanntmachungen im Haushaltsjahr 2026 B. Die einzelnen Verfahrensarten und ihre Adressaten Da ein Antragsteller mit der Einreichung eines Antrags entscheidet, in welchem Verfahren eine Förderung angestrebt wird und ein Antrag nicht auf mehrere Förderbekanntmachungen desselben Jahres eingereicht werden darf, soll den Antragstellern im Folgenden ein Leitfaden für die Einreichung ihres Antrags auf die passende Verfahrensart und Förderbekanntmachung an die Hand gegeben werden. Dabei wird der Vollständigkeit halber und wegen möglichen Überschneidungen sowohl auf den NVF-Bereich als auch auf den Bereich der Versorgungsforschung (VSF) eingegangen. Die voraussichtlichen Termine der Förderbekanntmachungen und Förderentscheidungen des Innovationsausschusses werden im Regelfall ein Jahr im Voraus auf der Internetseite des Innovationsausschusses (Förderbekanntmachungen - G-BA Innovationsfonds – siehe Kasten rechts unter Weitere Informationen) veröffentlicht. ...

SoVD Hamburg Vorstände Antrittsbesuch bei Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Schlotzhauer; gelungener Auftakt für weitere Zusammenarbeit mit Sozialbehörde Sozialverband Hamburg: Antrittsbesuch: SoVD Hamburg im Gespräch mit Sozial­senatorin Melanie Schlotzhauer Hier sehen Sie aktuelle Meldungen rund um unsere Arbeit. Über die folgende Navigation können Sie die Beiträge filtern – und sich Meldungen zu einem ausgewählten (oder allen) Themengebiet(en) anzeigen lassen. Familien | Frauen | Kinder Stadtentwicklung | Wohnen | Mobilität Antrittsbesuch: SoVD Hamburg im Gespräch mit Sozial­senatorin Melanie Schlotzhauer ...

Anke Rehlinger fordert Deckel bei Eigenanteilen im Saarland; Pflegeversicherung zahlt darüber hinaus Rehlinger fordert von Linnemann Deckel bei Eigenanteilen | Presse und Politik Rehlinger fordert von Linnemann Deckel bei Eigenanteilen Die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger drängt auf einen Deckel zur Begrenzung der Eigenanteile für Pflegeheimbewohner. „Alles, was über 1.500 Euro im Monat hinausgeht, soll von der Pflegeversicherung getragen werden“, sagte die SPD-Politikerin der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ). Wenn Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) bereit sei, „einen solchen Schritt zu gehen, wird es eine große Bereitschaft geben, über ein Gesamtpaket zu diskutieren, das dann auch auf breiter Basis mitgetragen wird“, so Rehlinger. Die Ministerpräsidenten in Ostdeutschland hatten als erste ihre Zustimmung von Nachbesserungen an der Reform abhängig gemacht. ...

Markus Bauer besucht SBS Stahlbau Schönebeck in Calbe; 2028 Fertigstellung 7 Mio Invest, 5 Mio Förderung Mit Kompetenz - gebaut wird vor Ort | Salzlandkreis Mit Kompetenz - gebaut wird vor Ort Landrat Bauer besucht die Stahlbaufirma, die am Standort Calbe die neue Saale-Radbrücke für den Kreis fertigen wird – weil sie es kann! Geschäfts- und Betriebsleitung stehen hinter „Made in Salzlandkreis“. Calbe. Sie wird blau und im Salzlandkreis gebaut. Für den Brückenschlag über die Saale zwischen Groß Rosenburg und Tornitz erhielt erst im Juli die Bietergemeinschaft von Arlt Bauunternehmen und ZSB Zwickauer Sonderstahlbau den öffentlichen Bauauftrag aus der Kreisverwaltung. Eng zusammen mit dem Unternehmen ZSB arbeitet die SBS Stahlbau Schönebeck GmbH. Sie hat ihren Sitz im Industriepark Calbe an der Saale, mit großen Produktionshallen, Lagerflächen, Schwerlastkränen, modernen Maschinen und Fertigungsanlagen für deutschlandweite Projekte. Im SBS-Firmenlogo Brückensilhouetten – das steht für Stahlbaukompetenz und moderne Technologien und passt perfekt zum Auftrag. Dort also, bei SBS vor Ort in Calbe, wird deshalb die neue Saalebrücke aus Stahl gefertigt. 2028 soll sie – strahlend blau - Radfahrern und Fußgängern neue Verbindung schaffen in der reizvollen Region zwischen Saale- und Elberadweg. ...

Maurus Caflisch, president communal, radunonza communala a Trin dils 11 da mars 2026 decida da reexaminir il project dil santeri; votaziun publica prevista Protocol Protocol dalla radunonza communala dils 11 da mars 2026 ella halla polivalenta a Trin • Il president communal Maurus Caflisch beneventa 111 persunas all’emprema radunonza communala digl onn 2026. • Igl invit ei vegnius distribuis a termin. La gliesta da tractandas vegn approbada. • Martin Casty e Madlaina Capatt vegnan eligi sco dumbravuschs. ...

Kommunale Spitzenverbände, Bundesländer und ein Bündnis aus rund 40 Organisationen fordern Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz in Deutschland; Zweidrittelmehrheit nötig Hitzeschutz: Klimaanpassung muss Gemeinschaftsaufgabe werden - Gesellschaft für Klima und Demokratie Hitzeschutz: Klimaanpassung muss Gemeinschaftsaufgabe werden Fast 10.000 Menschen sind in diesem Jahr in Deutschland schon an den Folgen von Hitze gestorben. Kommunale Spitzenverbände, Bundesländer und ein Bündnis aus rund 40 Organisationen fordern dieselbe Konsequenz: Klimaanpassung gehören als Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz. Die Bundesregierung verfolgt bislang nur einen Prüfauftrag. Wir arbeiten daran, dass dieses Vorhaben endlich umgesetzt wird. ...

Union attackiert Klingbeils Steuerpläne in Deutschland; Entlastungen 2028 deutlich geringer als versprochen Union attackiert Klingbeils Steuerpläne | Steuern | Haufe Sonderausgabenabzug bei Vermögensübertragungen gegen Versorgungsleistungen Gesonderte und einheitliche Feststellung seit 2024 Steuerliche Behandlung von Arbeitslohn bei Vorliegen eines DBA Einkommensteuererklärung 2025: Änderungen in den Vordrucken Steuerermäßigung für energetische Sanierungsmaßnahmen nach § 35c EStG Aktuelle Rechtsprechung zur Haftung der Vertreter nach § 69 AO Thesaurierungsbegünstigung nach § 34a EStG Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) treibt die in der Koalition vereinbarte Reform der Einkommensteuer voran - doch erntet damit harsche Kritik aus der Union. Der SPD-Chef breche sein Wort, von den versprochenen Entlastungen bleibe nicht viel übrig, kritisierten am Wochenende mehrere Politiker von CDU und CSU. ...

Finanzministerium treibt Einkommensteuerreform in Berlin vor; Rund 10 Mrd Euro jährlich ab 2028 Entwurf: Steuerreform ohne Progressionsausgleich geplant - RADIO RST Berlin (dpa) - Das Finanzministerium treibt die von Union und SPD vereinbarte Reform der Einkommensteuer voran. Wie aus einem ersten Entwurf für die regierungsinterne Abstimmung hervorgeht, soll bis 2028 unter anderem der Grundfreibetrag steigen - der Betrag, ab dem Einkommen überhaupt versteuert werden muss. Zuerst berichteten darüber die «Bild» und die «Zeit». Außerdem soll der Spitzensteuersatz erst bei höheren Einkommen greifen. Im Gegenzug will die Bundesregierung bei der sogenannten Reichensteuer mehr einnehmen. ...

Lars Klingbeil treibt die Einkommensteuerreform in Berlin voran; 2027 ca. 3 Mrd, 2028 ca. 7 Mrd Union attackiert Klingbeils Steuerpläne - RADIO RST Berlin (dpa) - Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) treibt die in der Koalition vereinbarte Reform der Einkommensteuer voran - doch erntet damit harsche Kritik aus der Union. Der SPD-Chef breche sein Wort, von den versprochenen Entlastungen bleibe nicht viel übrig, kritisierten am Wochenende mehrere Politiker von CDU und CSU. Worum sie entrüstet sind - und was an der Kritik dran ist: ...

Haupt- und Finanzausschuss Zerbst KI-gestützte Protokollierungssoftware SpeechMind getestet in Stadthalle Katharina-Saal Zerbst; Dauerhafte Einführung nach Testphase geplant Bekanntmachung Aushang Tagesordnung  22. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  am Montag, dem 17.08.2026 um 17:00 Uhr  Stadthalle, Katharina-Saal Öffentlicher Teil 1 Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 3 Einwohnerfragestunde 4 Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.06.2026 ...