Government Budget

Kanton Zürich, Fachstelle Kultur, lanciert Massnahmenpaket Faire Honorare 2026; 3 Mio CHF für faire Honorare 2026 FAQ zum Massnahmenpaket J:\K Kulturpolitik\Kulturförderpolitik_FSK\Honorare_Gagen\AG Honorare\Kommunikation\FAQ\FAQ_HONORARE_final_EXTERN_10Juni.docx Kanton Zürich Direktion der Justiz und des Innern Fachstelle Kultur FAQ allgemein zum Massnahmenpaket (Diese Fragen/Antworten werden auf der Website publiziert) Was macht der Kanton Zürich für faire Arbeitsbedingungen für Kulturschaffende? Die Fachstelle Kultur setzt sich seit mehreren Jahren für faire Arbeitsbedingungen für Kultur­ schaffende ein. Im Kulturleitbild von 2015 wird das Thema im Schwerpunkt «Kreation» ausge­ führt, seit 2022 zudem als strategischer Schwerpunkt geführt. Mit dem Budget 2026 hat der Kantonsrat im Dezember 2025 eine Erhöhung von rund 3 Millionen Franken für faire Arbeitsbe­ dingungen für Kulturschaffende genehmigt. Die Fachstelle Kultur initiiert dazu nun ein Massnah­ menpaket «Faire Honorare 2026». Die gesprochenen Gelder werden ab 2026 Kulturschaffen­ den sowie Kulturinstitutionen und -organisationen zur Verfügung gestellt mit dem vorrangigen Ziel, die Honorare von Kulturschaffenden zu verbessern. Wie werden die gesprochenen Mittel verwendet? Die Gelder für faire Arbeitsbedingungen gehen an Kulturschaffende sowie Kulturinstitutionen und -organisationen mit dem vorrangigen Ziel, die Honorare von Kulturschaffenden zu verbes­ sern. Sie fliessen in die Projektförderung, in die Erhöhung bestehender mehrjähriger Beiträge an Veranstalter:innen (Mehrjährige Förderung Veranstaltungen) sowie in die Erhöhung bestehen­ der Betriebsbeiträge an Kulturinstitutionen und -organisationen. Von diesen zweckgebundenen Erhöhungen sind gewisse Kulturinstitutionen und -organisationen ausgenommen, die keine öf­ fentlich zugänglichen Kulturprogramme anbieten (z.B. Archive). Ebenfalls ausgenommen sind das Opernhaus und das Theater des Kantons Zürich. Was ist das Ziel der des Massnahmenpakets «Faire Honorare 2026»? Die Fachstelle Kultur des Kantons Zürich fokussiert sich mit dem Massnahmenpaket «Faire Ho­ norare 2026» vorrangig auf Verbesserung der Honorarsituation von Kulturschaffende. Die kan­ tonale Förderung wirkt dabei subsidiär: Die Gemeinden, Städte, das Bundesamt für Kultur und Pro Helvetia wie auch private Stiftungen stehen weiterhin gemeinsam in der geteilten Verant­ wortung, faire Arbeitsbedingungen zu ermöglichen. Es geht um Honorare: Warum erhalten Kulturinstitutionen und -organisationen auch Er­ höhungen? Ist der Bedarf in der «freien Szene» nicht grösser? Die Kulturinstitutionen und -organisationen sind verpflichtet, die Erhöhungen zweckgebunden für faire Arbeitsbedingungen, vorrangig im Bereich Honorare für Kulturschaffende einzusetzen. Die Kulturinstitutionen und -organisationen arbeiten vielfach eng mit Kulturschaffenden aus der freien Szene zusammen. Theater, Museen oder Festivals erhalten nun die Aufgabe, die Honora­ rempfehlungen der Berufsverbände stärker zu berücksichtigen. Erhebungen, u.a. durch die Fachstelle Kultur, haben gezeigt, dass gerade kleine und mittlere Kulturinstitutionen und -organi­ sationen für Programme und extern mandatierte Kulturschaffende die empfohlenen Richtgagen der Berufsverbände vielfach nicht einhalten können. Die zweckgebundenen FAQ: Massnahmenpaket «Faire Honorare 2026» Stand 10. Juni 2026 ...

AfD-Fraktion Brandenburg kritisiert Krankenhausreform in Brandenburg; Mehr als 75.000 Dokumente eingereicht Krankenhausreform mutiert zum Bürokratiemonstrum - AfD-Fraktion Brandenburg Krankenhausreform mutiert zum Bürokratiemonstrum 6. August 2026 Kategorien: Dr. Daniela Oeynhausen , Presse Die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Daniela Oeynhausen zeigt, dass die Krankenhausreform genau das Gegenteil dessen bewirkt, was versprochen wurde: Statt Bürokratie abzubauen, schafft sie neue Verwaltungsstrukturen, zusätzliche Personalkosten und verursacht einen enormen Dokumentationsaufwand. ...

SPD-Finanzminister Brandenburg will 200 Millionen Euro für ILB ausgeben; 8 Milliarden Haushaltslücke SPD-Irrsinn: Finanzminister will 200 Millionen Euro für ILB ausgeben – trotz 8 Milliarden Haushaltslücke - AfD-Fraktion Brandenburg SPD-Irrsinn: Finanzminister will 200 Millionen Euro für ILB ausgeben – trotz 8 Milliarden Haushaltslücke 5. August 2026 Kategorien: Andreas Galau , Presse SPD-Irrsinn: Finanzminister will 200 Millionen Euro für ILB ausgeben – trotz 8 Milliarden Haushaltslücke Wie das Finanzminister ium auf die Kleine Anfrage der AfD zu sogenannten „versteinerten Kosten“ im Landeshaushalt mitteilte (Drs. 8 ...

Bundesregierung plant Einspeisevergütung ab 2027 abzuschaffen in Deutschland; Betreiber vermarkten Strom künftig direkt. Solarstrom einspeisen: Warum der Strompreis kein Maßstab ist | EnBW Bereichern sich Energieversorger am Solarstrom der Eigenheimbesitzer? Eigenheimbesitzer bekommen für ihren Solarstrom weit weniger, als sie selbst für die Kilowattstunde aus der Steckdose zahlen. Der Vorwurf: Energieversorger bereichern sich am eingespeisten Solarstrom. Aber ist das wirklich so? Die niedrige Einspeisevergütung und der höhere Strompreis sind nicht direkt vergleichbar. ...

Niederlassung Chemnitz des SIB – Sanierung der Anstaltsküche der JVA Chemnitz; zuverlässige, energieeffiziente Vollverpflegung. Umfangreiche Sanierung der Anstaltsküche in der JVA Chemnitz erfolgreich abgeschlossen Umfangreiche Sanierung der Anstaltsküche in der JVA Chemnitz erfolgreich abgeschlossen 06.08.2026, 10:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Die modernisierte Küche ermöglicht eine zuverlässige, energieeffiziente und sichere Vollverpflegung. Die Niederlassung Chemnitz des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) hat die umfangreiche Sanierung der Anstaltsküche der JVA Chemnitz erfolgreich abgeschlossen. Die modernisierte Küche wurde nun in Betrieb genommen und ermöglicht eine zuverlässige, energieeffiziente und sichere Vollverpflegung für die Einrichtung. ...

Haushalts- und Finanzausschuss, Hauptausschuss Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung Bernburg (Saale) SessionNet | Haushalts- und Finanzausschuss, Hauptausschuss - 18.08.2026 - 17:00 Uhr Startseite Kalender Organisation Mandatsträger Gremien Informatives Impressum Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Haushalts- und Finanzausschuss, Hauptausschuss - 18.08.2026 - 17:00 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit Informationen Sitzung HFA 2026 Gremien Haushalts- und Finanzausschuss, Hauptausschuss Raum Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale), Datum 18.08.2026 Zeit 17:00 Uhr 1 Dokument BM Öffentliche Bekanntmachung Öffentlicher Teil: Ö Zur Geschäftsordnung Ö a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA Ö b) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Ö Zur Tagesordnung Ö 1 Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA Ö 2 Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung 0334 ...

Stadtrat Bernburg Neubesetzung von Aufsichtsratsmandaten BWG, BFG und SWB Ratssaal Rathaus Bernburg; Auswirkungen auf drei städtische Beteiligungen erwartet SessionNet | Stadtrat - 20.08.2026 - 17:00 Uhr Startseite Kalender Organisation Mandatsträger Gremien Informatives Impressum Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Stadtrat - 20.08.2026 - 17:00 Uhr Informationen Tagesordnung TOP-Liste Anwesenheit Informationen Sitzung SR 2026 Gremium Stadtrat Raum Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, 06406 Bernburg (Saale), Datum 20.08.2026 Zeit 17:00 Uhr 1 Dokument BM Öffentliche Bekanntmachung Öffentlicher Teil: Ö Zur Geschäftsordnung Ö a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. §§ 53, 55 KVG LSA Ö b) Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 30.06.2026 NS Niederschrift öffentlich (30.06.2026) Ö c) Bekanntgabe über die im nichtöffenlichen Teil der Sitzung vom 30.06.2026 gefassten Beschlüsse Ö d) Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse Ö e) Bericht der Verwaltung über die Umsetzung der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Bernburg (Saale) Ö f) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Ö Zur Tagesordnung Ö 1 Einwohnerfragestunde gem. § 28 Abs. 2 KVG LSA Ö 2 Bildung, Zusammensetzung und Besetzung der Ausschüsse und Benennung von sachkundigen Einwohnern gem. §§ 47, 49 KVG LSA 0330 ...

Jugendverbände in Hamburg beantragen Zuwendungen 2027 2027 Anschreiben Jugendverbände zum Antragsvordruck Freie und Hansestadt Hamburg Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung Behörde für Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung Postfach 76 10 48, 22060 Hamburg Amt für Familie Überregionale Jugend- und Familienförderung, Zuwendung / Sachgebiet Zuwendung F 421 Post Postfach 76 10 48, 22060 Hamburg Sitz Adolph-Schönfelder-Str. 5, 22083 Hamburg Telefon 0 40 / 428 63-7113 Kontakt Jana Sievers Zimmer 1215 E-Mail jana.sievers@bsfb.hamburg.de 05. August 2026 ...

Clemens Fuest fordert Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von 7% in Deutschland; 36,2 Mrd Euro Überschuss pro Jahr 19 Prozent auf alles? Ifo-Chef für höhere Mehrwertsteuer - RADIO RST Berlin (dpa) - Teurere Lebensmittel - und dafür eine Gutschrift vom Staat für Menschen mit geringen Einkommen? Das schlägt ein führender deutscher Ökonom zur Entlastung der Staatskasse vor. Der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Clemens Fuest, spricht sich für eine Abschaffung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes von sieben Prozent aus. Stattdessen sollten alle Waren einheitlich mit 19 Prozent besteuert werden. ...

Landtag von Baden-Württemberg beschließt Freigabe der MFG-Rückflüsse; Rückflüsse künftig ohne Ministeriumsfreigabe für Folgeprojekte Drucksache 18 / 386 Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Medien- und Filmgesellschaft Baden-Württemberg mbH (MFG) Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 5. Februar 2026 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 17/10241 Nummer 15 Ziffer 2): Die Landesregierung zu ersuchen, ...