Government Budget

Verein Changing Cities erhält Fördermittel aus dem BMUKN-Etat in Deutschland; Gesamtsumme 190.825,28 Euro Deutscher Bundestag - Fördermittel für Verein Changing Cities aus dem BMUKN-Etat Fördermittel für Verein Changing Cities aus dem BMUKN-Etat SAS) Der Verein Changing Cities hat seit 2020 für zwei Projekte Förderung aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit erhalten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung (21 5420(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21 ...

Burgenlandkreis Amerikanische Faulbrut bei Bienen in Heuckewalde; Allgemeinverfügung erlassen Startseite Burgenlandkreis Portal Landrat Ulrich und Bürgermeister Schneider stellen Aussagen richtig Stellungnahme zur MZ-Berichterstattung über die IKIG-Fördermittelbescheidübergabe In ihrer Ausgabe vom 15. April 2026 berichtete die … [mehr] Gesegnete Mahlzeit auf dem Naumburger Marktplatz Der Arbeitskreis christlicher Kirchen setzte auch in diesem Jahr ihre Aktion fort. Sie luden am gestrigen Mittwoch um 12 Uhr zu einer langen … [mehr] Amerikanische Faulbrut bei Bienen im Burgenlandkreis aufgetreten – Landkreis erlässt Allgemeinverfügung Bei einer Bienenhaltung in Heuckewalde an der Grenze zum Landkreis Greiz und der kreisfreien Stadt Gera ist am 27. März 2026 bei einer freiwilligen … [mehr] ...

Christos Pantazis kritisiert Unausgeglichenheit im Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland; 2027: knapp 20 Mrd. Euro Einsparungen Koalition beim Gesundheits-Sparpaket weiter uneins | Presse und Politik Koalition beim Gesundheits-Sparpaket weiter uneins Das geplante Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung sorgt weiter für Dissonanzen in der Koalition. SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis konstatierte eine „gewisse Unwucht“ zu Lasten der Versicherten. Das Problem der Kassen liege „auf der Ausgabenseite, nicht auf der Einnahmenseite“, sagte er im „Stern“. CSU-Sozialpolitikerin Emmi Zeulner sprach sich für eine stärkere Steuerfinanzierung der Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger aus. Regierungssprecher Sebastian Hille gab sich derweil optimistisch, dass das Kabinett am Mittwoch den Gesetzentwurf beraten werde, der für 2027 Einsparungen von knapp 20 Milliarden Euro vorsieht. ...

Mehrheit der Bundesbürger zweifelt in Deutschland an stabiler Finanzierung der Pflege; Defizite bis 2029 auf 12 Mrd Euro Mehrheit zweifelt an stabiler Finanzierung der Pflege | Presse und Politik Mehrheit zweifelt an stabiler Finanzierung der Pflege Die Unzufriedenheit mit der Regierung im Bereich Pflege ist groß. Viele Menschen fürchten steigende Belastungen. Eine deutliche Mehrheit sieht die soziale Pflegeversicherung (SPV) angesichts ihrer Finanzlage als überfordert an. Das geht aus einer heute veröffentlichten repräsentativen Civey-Befragung im Auftrag des AOK-Bundesverbandes hervor. Demnach bewerten 44 Prozent die Arbeit der Bundesregierung in diesem Bereich mit „ungenügend“, weitere 24 Prozent mit „mangelhaft“. ...

Nina Warken Entwurf des Beitragssatzstabilisierungsgesetzes Bundeskabinett; Fraktionen spalten sich über Sparpläne Mehr als nur Sparen: Lektionen aus Lahnstein Mehr als nur Sparen: Lektionen aus Lahnstein Wenn das Bundeskabinett in dieser Woche Nina Warkens Spargesetz durchwinkt, beginnt eine Bewährungsprobe für Gesundheitspolitiker von Union und SPD. Haben sie über das Sammelsurium von Sparvorschlägen hinaus eigene Gestaltungsideen für die Zukunft der GKV? Nur den Rotstift ansetzen? Die Regierungskoalition hat bisher kein Zielbild für eine Reform der GKV entwickelt. ...

GRÜNE-Fraktion Köln, Anfrage zu Abweichungen 2025/2026 in Produktbereichen 13 und 14, Rathaus Spanischer Bau Köln; Beschluss 2027/2028 vorgesehen Antrag/Anfrage Grüne www.gruenekoeln.de FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rathaus Spanischer Bau, 50667 Köln Rathaus, Spanischer Bau 50667 Köln Tel: +49 (221) 221-25919 Fax: +49 (221) 221-24555 gruene-fraktion@stadt-koeln.de An die Vorsitzende des Ausschusses für Klima, Umwelt und Grün Frau Denise Abé Herr Oberbürgermeister Torsten Burmester Eingang beim Amt des Oberbürgermeisters: 27.04.2026 AN/0690/2026 Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates ...

Burgenlandkreis erlässt Allgemeinverfügung wegen amerikanischer Faulbrut bei Bienen in Heuckewalde nahe Greiz/Gera; landkreisweite Schutzmaßnahmen verhängt Startseite Burgenlandkreis Portal Landrat Ulrich und Bürgermeister Schneider stellen Aussagen richtig Stellungnahme zur MZ-Berichterstattung über die IKIG-Fördermittelbescheidübergabe In ihrer Ausgabe vom 15. April 2026 berichtete die … [mehr] Gesegnete Mahlzeit auf dem Naumburger Marktplatz Der Arbeitskreis christlicher Kirchen setzte auch in diesem Jahr ihre Aktion fort. Sie luden am gestrigen Mittwoch um 12 Uhr zu einer langen … [mehr] ...

Landrat Ulrich und Bürgermeister Schneider IKIG-Fördermittelbescheidübergabe Burgenlandkreis; Berichtigung der MZ-Berichterstattung Startseite Burgenlandkreis Portal Landrat Ulrich und Bürgermeister Schneider stellen Aussagen richtig Stellungnahme zur MZ-Berichterstattung über die IKIG-Fördermittelbescheidübergabe In ihrer Ausgabe vom 15. April 2026 berichtete die … [mehr] Gesegnete Mahlzeit auf dem Naumburger Marktplatz Der Arbeitskreis christlicher Kirchen setzte auch in diesem Jahr ihre Aktion fort. Sie luden am gestrigen Mittwoch um 12 Uhr zu einer langen … [mehr] Amerikanische Faulbrut bei Bienen im Burgenlandkreis aufgetreten – Landkreis erlässt Allgemeinverfügung Bei einer Bienenhaltung in Heuckewalde an der Grenze zum Landkreis Greiz und der kreisfreien Stadt Gera ist am 27. März 2026 bei einer freiwilligen … [mehr] ...