Bezirksamt Wandsbek – Einrichtung eines Runden Tisches für sichere Schulwege in Volksdorf; Runden Tisch bisher nicht umgesetzt; Termin offen

Bezirksamt Wandsbek – Einrichtung eines Runden Tisches für sichere Schulwege in Volksdorf; Runden Tisch bisher nicht umgesetzt; Termin offen Drucksache - 22-4066 In seiner Sitzung am 11.04.2024 hat der Regionalausschuss Walddö rfer u.a. „ die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts mit Lö sungen fü r sichere Schulwege zu Fuß und mit dem Rad fü r Gesamt-Volksdorf unter Einbeziehung eines neu zu grü ndenden Runden Tisches“ besch lossen. Immer wieder ist der aktuelle Sachstand auch Thema von Eingaben, oder Wortmeldungen von Bü rgerinnen und Bü rgern im Regionalausschuss Walddö rfer. ...

July 31, 2026

Sachsens Gesundheitsämter ÖGD-Pakt läuft aus Sachsen; Keine gesicherte Anschlussfinanzierung durch Bund

Sachsens Gesundheitsämter ÖGD-Pakt läuft aus Sachsen; Keine gesicherte Anschlussfinanzierung durch Bund ÖGD-Pakt läuft aus: Sachsens Gesundheitsämtern droht ab 2027 eine Finanzierungslücke – BSW Fraktion Sachsen ÖGD-Pakt läuft aus: Sachsens Gesundheitsämtern droht ab 2027 eine Finanzierungslücke Der „Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst“ von Bund und Ländern läuft Ende 2026 aus. Eine verlässliche Anschlussfinanzierung durch den Bund ist bislang nicht zugesagt. Thüringen hat deshalb einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, um die weitere Finanzierung und Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes zu sichern. ...

July 31, 2026

Bürgermeister Lorenz Wehrle eröffnet Kanderbrücke in Weil am Rhein nach mehrmonatiger Sperrung infolge intensiver Sanierung; dauerhafte Nutzbarkeit gesichert

Bürgermeister Lorenz Wehrle eröffnet Kanderbrücke in Weil am Rhein nach mehrmonatiger Sperrung infolge intensiver Sanierung; dauerhafte Nutzbarkeit gesichert Kanderbrücke | Weil am Rhein Umfangreiche Sanierungsmaßnahmen in den vergangenen Monaten Eine wichtige Verkehrsanbindung, gerade für landwirtschaftliche Fahrzeuge sowie Radfahrerinnen und Radfahrer, ist wieder offen: Die Rede ist von der Kanderbrücke, die zuletzt für mehrere Monate komplett gesperrt war und in diesem Zeitraum saniert wurde. Die Maßnahmen umfassten die Entfernung der bestehenden Fahrbahnplatte, die statische Ertüchtigung der Widerlager sowie das Einsetzen einer neuen Brückenfahrbahn aus vorgefertigten Bauteilen. Des Weiteren wurde auf einer Länge von rund 120 Metern das Straßenniveau von der südlichen Zufahrt bis zur Gemarkungsgrenze auf der Nordseite an die neue Brückenfahrbahn angeglichen. Die Sanierung der Brücke war von besonderer Bedeutung, da die Überquerung regelmäßig von zahlreichen Landwirten mit Traktoren und anderen landwirtschaftlichen Fahrzeugen genutzt wird. „Aufgrund der teils tonnenschweren Fahrzeuge war diese Sanierung dringend notwendig. Die Brücke ist eine wichtige Verbindung für unsere Landwirte und viele Radfahrerinnen und Radfahrer. Um ihre langfristige Nutzbarkeit sicherzustellen, war die Sanierung daher unverzichtbar“, betont Bürgermeister Lorenz Wehrle. Dank dieser Sanierung ist die dauerhafte Nutzbarkeit der Verbindung sichergestellt. Bei der Hauptprüfung 2021 hatte die Brücke die Zustandsnote 3,3 erhalten. Bei einer Note von 3,4 hätte sie sofort gesperrt werden müssen. Die Baufreigabe belief sich für diese Brücken- und Fahrbahnsanierung in Märkt auf 650.000 Euro. „Wir werden am Ende wohl sogar leicht darunter bleiben“, freut sich Guillaume Car von der Verkehr- und Tiefbauabteilung. Bildunterschrift: Bild Kanderbrücke: ...

July 31, 2026

Dr. Joachim Rock fordert Wiederöffnung der Integrationskurse in Deutschland; Budgeterhöhung auf 900 Mio Euro gefordert

Dr. Joachim Rock fordert Wiederöffnung der Integrationskurse in Deutschland; Budgeterhöhung auf 900 Mio Euro gefordert Neue Integrationskursverordnung allein kann den Zugang zu Sprache nicht retten - Der Paritätische - Spitzenverband der Freien Wohlfahrtspflege Neue Integrationskursverordnung allein kann den Zugang zu Sprache nicht retten Pressestatement von Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Am 01. August tritt die neue Integrationskursverordnung in Kraft. Im Februar hatte Innenminister Dobrindt den Zugang zu Integrationskursen für Teilnehmende versperrt, die nicht zu einer Teilnahme am Kurs verpflichtet sind. Nach monatelangen Verhandlungen hatte sich die Koalition im Mai auf eine Korrektur dieses Zulassungsstopps geeinigt. ...

July 31, 2026

Oberbürgermeister Tim Lochner Richtfest des neuen Bauhofs in Pirna; Rohbau abgeschlossen.

Oberbürgermeister Tim Lochner Richtfest des neuen Bauhofs in Pirna; Rohbau abgeschlossen. Richtfest für den neuen Bauhof in Pirna – Oberbürgermeister Tim Locher: „Nächster entscheidender Bauabschnitt geschafft“ Richtfest für den neuen Bauhof in Pirna – Oberbürgermeister Tim Locher: „Nächster entscheidender Bauabschnitt geschafft“ Am Donnerstag, dem 30. Juli 2026 feierten die Mitarbeiter der Baufirmen und des Bauhofs, der Stadtverwaltung, Stadträte und Nachbarn gemeinsam mit Oberbürgermeister Tim Lochner, Bürgermeister Markus Dreßler und Gästen die Fertigstellung des Rohbaus des neuen Bauhofs auf dem Gelände des ehemaligen Sägewerks an der Lohmener Straße. ...

July 31, 2026

Grüne Kreistagsfraktion beantragt Finanzierung der ambulanten Suchthilfe und MAKS Anker im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald angesichts der misslichen Finanzlage des Landkreises; gravierende Einbußen beschlossen

Grüne Kreistagsfraktion beantragt Finanzierung der ambulanten Suchthilfe und MAKS Anker im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald angesichts der misslichen Finanzlage des Landkreises; gravierende Einbußen beschlossen Die Grüne Kreistagsfraktion ist eine wichtige Stimme für Soziales im Kreistag – GRÜNE Breisgau-Hochschwarzwald Die Grüne Kreistagsfraktion ist eine wichtige Stimme für Soziales im Kreistag Aufgrund der misslichen Finanzlage des Landkreises muss Geld eingespart werden, was die Grüne Fraktion in vielen Fällen auch mitträgt, da nur ein solider Haushalt die Zahlungsfähigkeit in der Zukunft garantiert. Allerdings sieht die Fraktion manche Einsparungen als falsch und sogar widersinnig an, da dadurch den Schwächsten in unserer Gesellschaft Hilfe versagt wird und unabsehbare Folgekosten in der Zukunft entstehen. Jüngstes und trauriges Beispiel hierfür war die Kreistagssitzung am 20.07.26, bei der gravierende Einbußen für die ambulante Suchthilfe beschlossen wurden. ...

July 31, 2026

Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung Antworten zu offenen Themenanforderungen 5. Sitzung Berlin; Breitband 3 Mrd. € Auszahlungen geplant

Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung Antworten zu offenen Themenanforderungen 5. Sitzung Berlin; Breitband 3 Mrd. € Auszahlungen geplant Anlagenkonvolut zum Protokoll der 5. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung Deutscher Bundestag Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung Titel: Anlagenkonvolut zum Prot okoll Anlagenkonvolut zum Protokoll der 5. Sitzung am 14. Juli 2025 Einziger Tagesordnungspunkt Anlage Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung 21. Wahlperiode Dem Ausschuss ist das vorliegende Dokument in nicht barrierefreier Form zugeleitet worden. ...

July 31, 2026

Alexey Yusupov erläutert Struktur hinter Russlands Kriegsführung am Moltkesaal des BMVg; Russland plant Ukraine-Städte unbewohnbar zu machen

Alexey Yusupov erläutert Struktur hinter Russlands Kriegsführung am Moltkesaal des BMVg; Russland plant Ukraine-Städte unbewohnbar zu machen “Beide Seiten sehen und die Prozesse einordnen” - Reservistenverband „Beide Seiten sehen und die Prozesse einordnen“ Alexey Yusupov, Leiter des Russlandprogramms und des Regionalbüros Osteuropa der Friedrich-Ebert-Stiftung. Alexey Yusupov, Leiter des Russlandprogramms und des Regionalbüros Osteuropa der Friedrich-Ebert-Stiftung, richtete am Mittwochabend den Blick auf die strukturellen Faktoren hinter Russlands Kriegsführung: Welche Rolle spielen Wirtschaft und Demographie, der gesellschaftliche Rückhalt oder die russische Bündnis- und Außenpolitik? Eingeladen dazu hatte die Sektion Bonn der Gesellschaft für Sicherheitspolitik (GSP) gemeinsam mit ihren Kooperationspartnern, unter anderem der Reservistenverband. ...

July 31, 2026

Kreistag Landkreis Spree-Neiße beauftragt Risiko- und Gefahrenanalyse für das Gebiet des Landkreises gemäß Brandenburgischem Brand- und Katastrophenschutzgesetz; AfD-Dringlichkeitsantrag

Kreistag Landkreis Spree-Neiße beauftragt Risiko- und Gefahrenanalyse für das Gebiet des Landkreises gemäß Brandenburgischem Brand- und Katastrophenschutzgesetz; AfD-Dringlichkeitsantrag SessionNet | Dokumente mit Freigabe seit 02.04.2026 Startseite Kalender Organisation Gremien Vorgänge Vorlagen Dokumente Aktuelle Dokumente Impressum Datenschutz Impressum Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Dokumente mit Freigabe seit 02.04.2026 120 Tage zurück 1 Tag zurück 1 Woche zurück 1 Monat zurück Art Vorgang Mandant Dokumente TOP Beauftragung einer Risiko- und Gefahrenanalyse für das Gebiet des Landkreises auf Grundlage des Brandenburgischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (Sitzung: 29.07.2026 ) Kreistag Landkreis Spree-Neiße DZT Dringlichkeitsantrag Fraktion der AfD: Risiko- und Gefahrenanalyse (KT 29.07.2026) 30.07.2026 230 KB Beschlussvorlage Ausschussbesetzung Landkreis Spree-Neiße VO BV ...

July 31, 2026

Verwaltung schließt Haus Rosalie Rendu im Nippes; keine Ersatzangebote geplant, Gespräche über alternative Nutzung

Verwaltung schließt Haus Rosalie Rendu im Nippes; keine Ersatzangebote geplant, Gespräche über alternative Nutzung Beantwortung Dezernat, Dienststelle V/50/507 Vorlagen-Nummer 1991/2026 Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 5 (Nippes) 24.09.2026 Beantwortung der Anfrage AN/0948/2026 der CDU-Fraktion zur Schließung des Frauenhauses Haus Rosalie Rendu Die schriftliche Anfrage der CDU Faktion AN/0948/2026 aus der Sitzung am 25.06.2026 be- antwortet die Verwaltung wie folgt: Gibt es Pläne für ein adäquates Ersatzangebot im Bereich des Stadtbezirk Nip- pes für wohnungslose und von Gewalt bedrohten Frauen? ...

July 30, 2026