Marcel Kramer Steigende Trassenpreise belasten Thüringer SPNV in Thüringen; kein zusätzlicher Zug trotz Mehrkosten

Marcel Kramer Steigende Trassenpreise belasten Thüringer SPNV in Thüringen; kein zusätzlicher Zug trotz Mehrkosten Kramer: 15 Millionen Euro Mehrkosten – Thüringens Bahnangebot drohen Kürzungen – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Kramer: 15 Millionen Euro Mehrkosten – Thüringens Bahnangebot drohen Kürzungen Steigende Trassenpreise können den Thüringer Schienenpersonennahverkehr jährlich mit rund 15 Millionen Euro zusätzlich belasten. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion „Trassenpreiserhöhung und Thüringer Schienenpersonennahverkehr“ (Drucksache 8 ...

July 30, 2026

Kreistag MSH geht in Kreisumlageverfahren nicht in Berufung; Schaden durch Zinsausgaben abgewendet

Kreistag MSH geht in Kreisumlageverfahren nicht in Berufung; Schaden durch Zinsausgaben abgewendet PRESSEINFORMATION | 30. JULI 2026 Entscheidung Kreistag MSH: Gremium geht in Kreisumlageverfahren nicht in Berufung Der Kreistag hat auf seiner gestrigen Sondersitzung abschließend über den Umgang mit Gerichtsurteilen zur Kreisumlagefestsetzung des Jahres 2017 entschieden. Gleichzeitig wurde ein Nachtrag zum Haushalt beschlossen, der die Möglichkeiten der Kreditaufnahme verbessert. Dass der Kreistag überhaupt mit Mehrheit entscheiden konnte, lag an der Eilentscheidung von Landrat André Schröder. Nachdem der Kreistag am 2. Juli 2026 durch den Auszug der AfD-Fraktion zunächst seine Beschlussfähigkeit verlor, konnte mit der Eilentscheidung der Fristablauf zur Einlegung der Berufung abgewendet werden. Damit konnte der Kreistag erneut in der Sache beraten und nunmehr eine Entscheidung treffen. Die Eilentscheidung war auch notwendig, um finanziellen Schaden vom Landkreis abzuwenden, der durch Zinsausgaben aufgrund einer fehlenden Kreditaufnahme-Ermächtigung im Rahmen eines Nachtragshaushaltes entstanden wäre. ...

July 30, 2026

Klimaschutz im Bundestag e. V. fordert Aufnahme eines Förderinstruments mit 500 Mio. Euro in den KfW-Förderkanon Bundestag und Bundesregierung; 20.000 neue Wohneinheiten möglich

Klimaschutz im Bundestag e. V. fordert Aufnahme eines Förderinstruments mit 500 Mio. Euro in den KfW-Förderkanon Bundestag und Bundesregierung; 20.000 neue Wohneinheiten möglich Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0027460 28.07.2026 12:35:56 Seite 1 von 2 R005919/RV0027460 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 28.07.2026 um 12:35 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Bundesförderung zur Teilung von Einfamilienhäusern Aktuell seit 28.07.2026 12:35:56 Angegeben von: am 28.07.2026 ...

July 29, 2026

Klimaschutz im Bundestag e. V. fordert Bundesförderung zur Teilung von Einfamilienhäusern in Deutschland; 20.000 zusätzliche Wohneinheiten

Klimaschutz im Bundestag e. V. fordert Bundesförderung zur Teilung von Einfamilienhäusern in Deutschland; 20.000 zusätzliche Wohneinheiten Regelungsvorhaben “Bundesförderung zur Teilung von Einfamilienhäusern” von “Klimaschutz im Bundestag e. V.” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Bundesförderung zur Teilung von Einfamilienhäusern Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Klimaschutz im Bundestag e. V. (R005919) am 28.07.2026 ...

July 29, 2026

Klimaschutz im Bundestag e. V. fordert Bundesförderung zur Teilung von Einfamilienhäusern in Deutschland; 500 Mio. Euro jährlich für 20.000 Hausteilungen

Klimaschutz im Bundestag e. V. fordert Bundesförderung zur Teilung von Einfamilienhäusern in Deutschland; 500 Mio. Euro jährlich für 20.000 Hausteilungen Lobbyregister-Stellungnahme SG2607280010 von “Klimaschutz im Bundestag e. V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 4 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Bundesförderung zur Teilung von Einfamilienhäusern Die Teilung von Einfamilienhäuser ist in ökologischer, sozialer und ökonomischer Hinsicht ein äußerst wirksamer Hebel, um zusätzliche Wohneinheiten zu schaffen. Mit dem Policy Brief möchten wir dazu ermutigen, dieses Förderinstrument mit 500 Mio. Euro in den Förderkanon der KfW-Bank aufzunehmen. Durch 500 Mio. Euro jährlich könnten 20.000 Hausteilungen ermöglicht und damit 20.000 zusätzliche Wohneinheiten geschaffen werden. Dafür müssen in dem Bundeshaushalt 2027 500 Mio. Euro für dieses Förderprogramm eingeplant werden. ...

July 29, 2026

VENRO fordert Bereitstellung notwendiger Finanzmittel für Humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und entwicklungspolitische Bildungsarbeit in Deutschland.

VENRO fordert Bereitstellung notwendiger Finanzmittel für Humanitäre Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und entwicklungspolitische Bildungsarbeit in Deutschland. Lobbyregister-Stellungnahme SG2503260010 von “VENRO Verband Entwicklungspolitik und Humanitä… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 24 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Haushaltsgesetze zum Bundeshaushalt 2025 VENRO setzt sich dafür ein, dass die notwendigen Finanzmittel für die Finanzierung von Humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und entwicklungspolitischer Bildungsarbeit zur Verfügung gestellt werden. ...

July 29, 2026

VENRO fordert Finanzierung von Humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Bildungsarbeit in Deutschland; 24 Seiten Gutachten an Bundestag gesandt

VENRO fordert Finanzierung von Humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Bildungsarbeit in Deutschland; 24 Seiten Gutachten an Bundestag gesandt Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0003413 29.07.2026 13:10:06 Seite 1 von 2 R001227/RV0003413 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 29.07.2026 um 13:10 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Haushaltsgesetze zum Bundeshaushalt 2025/2026 Aktuell seit 29.07.2026 13:10:06 Angegeben von: VENRO Verband Entwicklungspolitik und Humanitäre Hilfe deutscher am 20.06.2024 ...

July 29, 2026

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär stellt künftige Fusionshubs vor Berlin/Dresden; Bis zu 125 Millionen Euro Förderung

Bundesforschungsministerin Dorothee Bär stellt künftige Fusionshubs vor Berlin/Dresden; Bis zu 125 Millionen Euro Förderung Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 4 Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus Ihr Ansprechpartner Falk Lange Durchwahl Telefon +49 351 564 60200 falk.lange@smwk.sachsen.de* 29.07.2026 Gemeinsame Pressemitteilung der Länder Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein Fusionshubs der Hightech Agenda Deutschland stehen fest: Bis zu 125 Millionen Euro Förderung – Fusionsallianz begrüßt Einrichtung der Hubs für Magnetfusion, Laserfusion und Querschnittsbereich Brennstoffe und Materialien BERLIN/DRESDEN. Nächste Etappe auf dem Weg zur Energie der Zukunft: Bundesforschungsministerin Dorothee Bär hat heute mit den Wissenschaftsministerinnen und -ministern der beteiligten Länder die künftigen Fusionshubs vorgestellt, die im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland gefördert werden. Die Partner der Fusionsallianz Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein begrüßen die Einrichtung aller drei beantragten Hubs. Sachsen ist mit Projektpartnern aus dem Netzwerk SaxFusion in jedem vertreten, darunter das HZDR und das Fraunhofer IWS. Der Hub für Magnetfusion soll rund um das IPP in Garching bei München entstehen. Der Hub für Laserfusion knüpft an das XFEL in Hamburg und den Standort Biblis an. Zudem soll ein Hub mit dem Fokus auf Brennstoffkreislaufee und Materialentwicklung rund um das KIT in Karlsruhe entstehen. Staatsminister Sebastian Gemkow, Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus: »Die Beteiligung sächsischer Forschungseinrichtungen im Netzwerk SAXFUSION in allen drei Hubs spricht für die Kompetenz des Forschungs- und Wirtschaftsstandorts im Bereich der Physik, Materialentwicklung, Energietechnik und Anlagenbau. Die Entscheidung belegt das hier vorhandene breite technologische Know- how, das für die Entwicklung beider Fusionsprinzipien, der Magnetfusion und der Laserfusion, gefragt ist. Ich freue mich sehr, dass Sachsen damit zur Entwicklung einer für unsere zukünftige Energieversorgung so vielversprechenden Technologie wie der Fusion Wesentliches beitragen kann.« ...

July 29, 2026

Landeshauptstadt Magdeburg beantragt Aufnahme als Mitglied im Industrieclub Magdeburg e.V.; 600 Euro Jahresbeitrag wird über Haushalt gedeckt.

Landeshauptstadt Magdeburg beantragt Aufnahme als Mitglied im Industrieclub Magdeburg e.V.; 600 Euro Jahresbeitrag wird über Haushalt gedeckt. Beschlussvorlage Landeshauptstadt Magdeburg – Die Oberbürgermeisterin – Drucksache DS0280/26 Öffentlichkeitsstatus öffentlich Datum 06.07.2026 Dezernat: III III/2 Beratungsfolge Sitzung Tag Behandlung Zuständigkeit Die Oberbürgermeisterin 28.07.2026 nicht öffentlich Genehmigung OB Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und regionale Entwicklung 20.08.2026 öffentlich Beratung Stadtrat 24.09.2026 öffentlich Beschlussfassung Beteiligungen Beteiligung des Ja Nein RPA KFP BFP Klimarelevanz Kurztitel Antrag auf Aufnahme und Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Magdeburg im Industrieclub Magdeburg e.V. ...

July 29, 2026

Bodenseekreis außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Erwerb des ehemaligen Kreiskrankenhauses Tettnang

Bodenseekreis außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Erwerb des ehemaligen Kreiskrankenhauses Tettnang SessionNet | Stationäre Gesundheitsversorgung im Bodenseekreis – Weitere Schritte - außerplanmäßige Mittelbereitstellung und Sachstandsbericht Stationäre Gesundheitsversorgung im Bodenseekreis – Weitere Schritte - außerplanmäßige Mittelbereitstellung und Sachstandsbericht (Wird in neuem Fenster geöffnet) Stationäre Gesundheitsversorgung im Bodenseekreis – Weitere Schritte - außerplanmäßige Mittelbereitstellung zum Erwerb des ehemaligen Kreiskrankenhauses Tettnang und Sachstandsbericht

July 29, 2026