Government Budget

Kreistag Bodenseekreis beschließt betriebliche Optimierungen und Einsparungen im ÖPNV-Netz des Bodenseekreises; ungeändert beschlossen SessionNet | TOP Ö 11: Betriebliche Optimierungen und Einsparungen im ÖPNV-Netz des Bodenseekreises Startseite Kalender Organisation Mandatsträger Gremien Toggle navigation Rechercheauswahl TOP Ö 11: Betriebliche Optimierungen und Einsparungen im ÖPNV-Netz des Bodenseekreises Sitzung: 28.07.2026 Kreistag Beschluss: ungeändert beschlossen Vorlage: 547 2026 SV Sitzungsvorlage ANL Anlage 1 - Übersicht der umgesetzten Einsparungen ANL Anlage 2 - Einsparungen aufgrund BaWü-Index in 2026

LEADER Westlicher Bodensee Finanzierung 2027 und 2028 in Westlicher Bodensee SessionNet | LEADER Westlicher Bodensee - Finanzierung 2027 und 2028 Startseite Kalender Organisation Mandatsträger Gremien Toggle navigation Rechercheauswahl LEADER Westlicher Bodensee - Finanzierung 2027 und 2028 Informationen Beratungen Betreff LEADER Westlicher Bodensee - Finanzierung 2027 und 2028 Vorlage 574 2026 Aktenzeichen 20-Kn Art Sitzungsvorlage SV Sitzungsvorlage ANL Anlage 1 - Projektuebersicht 2023 bis März 2026 ANL Anlage 2 - Übersicht Regionalbudget 2023 bis 2025 ANL Anlage 3 - Kostenaufstellung Geschäftsstelle

Polizeidirektion Leipzig übergibt neues Revier Borna; 140 Bedienstete arbeiten dort künftig unter einem Dach. Neues Polizeirevier für Borna - Polizei Sachsen - sachsen.de Die Polizeidirektion Leipzig hat ein neues Revier. In Borna wurde am Dienstag symbolisch der Schlüssel übergeben. Streifen- und Kriminalitätsdienst sitzen jetzt unter einem Dach. Das neue Polizeirevier Borna wurde am 28. Juli 2026 im Beisein von Landespolizeipräsident Jörg Kubiessa, dem Präsidenten der Polizeidirektion Leipzig, René Demmler, sowie dem Revierleiter Frank Winkler feierlich übergeben. Der neue Standort bietet der Polizei nun mehr Raum, moderne Arbeitsbedingungen und eine gut erreichbare Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger. Rund 23 Millionen Euro hat der Freistaat in den Neubau investiert. Finanzminister Christian Piwarz bezeichnete den Bau als Investition in eine moderne Sicherheitsinfrastruktur: »Die Polizei erhält hier ein modernes Revier mit zeitgemäßen Arbeitsbedingungen. Zugleich ist das Gebäude für Bürgerinnen und Bürger gut erreichbar und barrierefrei zugänglich.« Staatsminister Armin Schuster: »Mit diesem attraktiven und modernen Neubau kommen wir bei den Polizeiliegenschaften wieder ein gutes Stück voran. Hier erhalten die Polizisten zeitgemäße Technik und Ausstattung, die sie bei der täglich anspruchsvollen Arbeit angemessen unterstützt, und finden insgesamt ein ansprechendes Arbeitsumfeld, wenn sie ihren Dienst antreten oder vom Einsatz zurückkehren.« ...

SPD+JF Fraktion Freiburg stellt Anfrage zur Transparenz des Förderprogramms Klimafreundlich Wohnen in Freiburg; Mittel vollständig ausgeschöpft, Antragsstopp verhängt Förderprogramm „Klimafreundlich Wohnen“ | SPD+JF Fraktion Freiburg Das Förderprogramm „Klimafreundlich Wohnen“ ist ein zentrales Instrument der Stadt Freiburg, um private Sanierungsmaßnahmen zu unterstützen und den Klimaschutz im Gebäudebereich voranzubringen. Umso problematischer ist es, dass die bereitgestellten Mittel in diesem Jahr bereits vollständig ausgeschöpft sind und ein Antragsstopp verhängt werden musste. Vor diesem Hintergrund haben wir eine Anfrage nach §24 GemO an die Verwaltung gestellt. Ziel ist es, eine transparente Übersicht darüber zu erhalten, wie sich Nachfrage, Bewilligungen und tatsächlicher Mittelabfluss in den vergangenen Jahren entwickelt haben. Dabei interessiert uns insbesondere auch, wie das Förderprogramm in der Vergangenheit finanziell ausgestaltet wurde. ...

AfD-Fraktion im Thüringer Landtag fordert Ende des Automatismus der Diätenerhöhung in Thüringen; Koalition muss handeln, Herbst-Abstimmung droht Cotta: Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung – jetzt muss die CDU Farbe bekennen – AfD Fraktion im Thüringer Landtag Cotta: Schluss mit der automatischen Diätenerhöhung – jetzt muss die CDU Farbe bekennen Die Debatte über die nächste Diätenerhöhung im Thüringer Landtag ist eröffnet. Die AfD-Fraktion fordert ein Ende des Automatismus und hat bereits 2015 sowie 2021 beantragt, die entsprechende Regelung aus der Landesverfassung zu streichen. Nun sind CDU, BSW und SPD am Zug. Bleibt die Koalition trotz der angespannten Haushaltslage untätig, wird die AfD-Fraktion den Antrag im Herbst erneut in den Landtag einbringen. ...

Ulrike Scharf Ganztagsausbau in Mähring, Bayern; 461 Mio Euro Förderprogramm Scharf: „Der Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern schreitet mit großen Schritten voran“ Scharf: „Der Ausbau der Ganztagsbetreuung in Bayern schreitet mit großen Schritten voran“ Familienland Bayern: 108.000 Euro gehen nach Mähring im Landkreis Tirschenreuth 2027 tritt der Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung von Kindern im Grundschulalter schrittweise in Kraft. Beginnend mit den ersten Klassen wächst dieser bis 2029 auf. Der Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder in der Grundschule schreitet in Bayern voran. Der Freistaat unterstützt die zuständigen Kommunen dabei tatkräftig. Im Landesförderprogramm Ganztagsausbau stehen dafür 461 Millionen Euro bereit. 108.000 Euro gehen nach Mähring. ...

Steffen Bilger neuer Verkehrsminister in Deutschland; Bilger-Erfolg hängt von Klingbeil ab Nach Neubesetzung des Verkehrsministeriums: Ob Bilger Erfolg hat, hängt auch von Klingbeil ab - Wirtschaftsrat Nach Neubesetzung des Verkehrsministeriums: Ob Bilger Erfolg hat, hängt auch von Klingbeil ab Nach der Nominierung von Steffen Bilger als neuer Verkehrsminister hat der Wirtschaftsrat Erwartungen formuliert und Abhängigkeiten skizziert. In einer Stellungnahme von Wirtschaftsrats-Generalsekretär Wolfgang Steiger, aus der u.a. die Rheinische Post sowie die Allgemeine Zeitung Mainz-Rheinhessen zitieren, heißt es: ...

Stadt Eisleben beschließt Verteilung von Investitionsmitteln aus dem Sondervermögen „Infrastruktur“ für Ortschaften der Lutherstadt Eisleben; einstimmig 8 zu 0 TOP Ö 2.7: Beschluss zur Verteilung von Investitionsmitteln aus dem Sondervermögen „Infrastruktur“ für die Ortschaften der Lutherstadt Eisleben TOP Ö 2.7: Beschluss zur Verteilung von Investitionsmitteln aus dem Sondervermögen „Infrastruktur“ für die Ortschaften der Lutherstadt Eisleben Beschluss: entspr. prot. Änderung empfohlen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 (Wird in neuem Fenster geöffnet) ...

Landkreis Spree-Neiße 2026 Nachtragshaushalt veröffentlicht; aktualisierte Fassung vom 28.07.2026 SessionNet | Dokumente mit Freigabe seit 28.07.2026 Startseite Kalender Organisation Gremien Vorgänge Vorlagen Dokumente Aktuelle Dokumente Impressum Datenschutz Impressum Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Dokumente mit Freigabe seit 28.07.2026 1 Tag zurück 1 Tag zurück 1 Woche zurück 1 Monat zurück 120 Tage zurück Art Vorgang Mandant Dokumente Beschlussvorlage Ausschussbesetzung Landkreis Spree-Neiße BV 2026 Vorlage (aktualisierte Fassung mit Stand vom 28.07.2026) 28.07.2026 140 KB Beschlussvorlage 1. Nachtragssatzung des Landkreises Spree-Neiße ...

Freistaat Sachsen übergibt neues Polizeirevier Borna; 140 Bedienstete am Standort Borna Neues Polizeirevier in Borna offiziell übergeben Neues Polizeirevier in Borna offiziell übergeben 28.07.2026, 10:00 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Der Neubau des Polizeireviers Borna bietet moderne Arbeitsbedingungen für die Polizeibediensteten vor Ort. Freistaat Sachsen investiert rund 23 Millionen Euro für moderne Polizeiarbeit im Landkreis Leipzig Das neue Polizeirevier Borna ist heute feierlich übergeben worden. Die Niederlassung Leipzig I des Staatsbetriebes Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) hat den Neubau in der Stauffenbergstraße 4a errichtet. Das neue Revier bietet der Polizei nun mehr Raum, moderne Arbeitsbedingungen und eine gut erreichbare Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger. ...