Government Budget

DENEFF Stellungnahme zur Sicherstellung Kontinuität und Ausbau der Bundesförderung Energieeffizienz in der Wirtschaft (EEW) in Deutschland; Beschleunigte Bewilligungen, zentrale Anlaufstelle und stabiler Förderrahmen Lobbyregister-Stellungnahme SG2608120017 von “Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizie… Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 12 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Sicherstellung von Kontinuität Ausbau der Bundesförderung “Energie- und Ressourceneffizienz in der Wirtschaft” (EEW) ...

Sanierungsausschuss Sangerhausen berät Fördermittel-Einsatz Marienkirche; Beschluss über Lebendige Zentren Georgenpromenade 1 Einladung Kopierverteiler Stadt Sangerhausen Sangerhausen, 13.08.2026 Öffentliche Bekanntmachung Die Sitzung des Sanierungsausschusses findet am Mittwoch, dem 26.08.2026, um 17:00 Uhr, Vor-Ort-Termin in der Marienkirche, Treffpunkt Eingang Marienkirche anschließend: Neues Rathaus, “Goldener Saal”, Markt 7 A, 06526 Sangerhausen statt. Die EINWOHNERFRAGESTUNDE wird in der Zeit zwischen 18:00 Uhr und 18:30 Uhr durchgeführt. Tagesordnung: öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Beschlussfähigkeit ...

Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Sicherheit und Ordnung Elmshorn Sitzung 25.08.2026 18:30; Sirenennetz-Erneuerung Umsetzungsbericht SI/KUSO/043/2026 Bekanntmachung Seite 1 von 1 Öffentliche Bekanntmachung Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Sicherheit und Ordnung am Dienstag, den 25.08.2026 um 18:30 Uhr, Ort: Kreistagssaal, 4. OG, Kurt-Wagener-Str. 13, 25337 Elmshorn Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Regularien 2 Festsetzung der Tagesordnung 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner Öffentlicher Teil 5 Neuauferlegung der Beschaffungsplanung im Katastrophenschutz, sog. „Modulkon­ zept“ 6 Entwicklung der Einbürgerung im Kreis Pinneberg 7 Klimaschutz 8 Haushaltskonsolidierung 9 Mitteilungen und Anfragen 9.1 Erneuerung des Sirenennetzes - Sachstandsbericht zur Umsetzung 9.2 Beschaffung C-Messtechnik für den Löschzug-Gefahrgut; Anpassung in der finanzi­ ellen Planung 10 Verschiedenes ...

Der Oberbürgermeister Dresdens muss einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zu einer Stadtratsreise nach Mannheim auf die Tagesordnung setzen; Ratsbeteiligung statt Alleinentscheidung des Oberbürgermeisters Medienservice Sachsen - Pressemitteilung SÄCHSISCHES OBERVERWALTUNGSGERICHT Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ihre Ansprechpartnerin Peter Kober Durchwahl Telefon +49 3591 2175 420 Telefax +49 3591 2175 500 pressesprecher@ ovg.justiz.sachsen.de* 27.06.2023 Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden muss einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zu einer Reise nach Mannheim auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen Medieninformation 8/2023 Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden muss einen Antrag der Fraktion DIE LINKE zu einer geplanten Reise des Stadtrats nach Mannheim auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung des Dresdner Stadtrats setzen. Das hat der 4. Senat des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts mit Beschluss vom 26. Juni 2023 entschieden. Der Oberbürgermeister lud im Februar 2023 alle Mitglieder des Dresdner Stadtrats zu einer gemeinsamen Reise am 7. und 8. Juli 2023 nach Mannheim ein. Der Stadtrat soll gemeinsam mit dem Oberbürgermeister die Bundesgartenschau besuchen sowie Vertreter der Stadt Mannheim und der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft treffen. Hintergrund sind Überlegungen, sich für die Ausrichtung einer künftigen Bundesgartenschau zu bewerben. Die Fraktion DIE LINKE reichte bereits am 1. März 2023 einen Beschlussvorschlag für eine Stadtratssitzung ein, dessen Ziel es ist, eine Beschränkung der Delegation des Stadtrats auf 10 Stadträtinnen und Stadträte und eine Verwendung der dadurch frei werdenden Finanzmittel für Zwecke der Sportförderung zu erreichen. Der Oberbürgermeister lehnte eine Aufnahme eines solchen Beschlussvorschlags auf die Tagesordnung des Stadtrats ab. Ein Eilantrag der Fraktion vor dem Verwaltungsgericht Dresden blieb ohne Erfolg. Die Mittel für die Reise stammten aus Haushaltsmitteln, die dem Oberbürgermeister als eigenes Budget für die Ausübung seiner Organstellung zugewiesen seien. Der Stadtrat könne diese Mittel dem Oberbürgermeister weder entziehen noch umwidmen, sodass der Oberbürgermeister nicht verpichtet sei, die Tagesordnung zu ergänzen. Hausanschrift: Sächsisches Oberverwaltungsgericht Ortenburg 9 02625 Bautzen www.justiz.sachsen.de/ovg www.justiz.sachsen.de/ovg ...

Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination des Kantons Bern ÖV-Beiträge 2023–25 nach Gemeinden; Gesamtsdefizit 8,204 Mio CHF Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination des Kantons Bern / Office des transports publics et de la coordination des transports du canton de Berne Version 11.08.2026 Gemeinde ÖV-Punkte / Anteil Anteil Gmd-anteil/ Gemeinde- Anteil Anteil Beitrag Gde- Commune Points TP Einwohner ÖV-Punkte Particip. beitrag 2025 öV-Punkte / Einwohner / pro Fahrplan / Contributions Part points Part Einwohner Nr. Part in / en communales TP habitant CHF par habitant % SOLL (2/3) (1/3) habitant in / en CHF KS 2023-25 A B =(A+(2*B))/3 153’795’721 102’530’481 51’265’240 144.39 162’000’008 CHF -8’204’287 CHF 5’179’164 CHF 78’999’911 CHF 75’974’788 1’065’165 266’666 5 81’000’079 80’999’929 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 ...

Kreis Borken veröffentlicht den Flyer Zahlen und Fakten 2026 im Kreis Borken; kostenlos erhältlich, Online-Download im Internet verfügbar Der Kreis Borken in „Zahlen und Fakten 2026“ - Kreis Borken Der Kreis Borken in „Zahlen und Fakten 2026“ Neuer Statistik-Flyer ist jetzt kostenlos erhältlich Wie entwickelt sich die Alters- und Bevölkerungsstruktur im Kreis Borken? Wie verteilt sich die Nutzung der Flächen – und wie geht es unserer Wirtschaft? Antworten auf diese und viele weitere Fragen gibt das neue Faltblatt „Zahlen und Fakten 2026“, welches der Kreis Borken jetzt herausgegeben hat. ...

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Frühstartrente Deutschland; 10 Euro pro Kind, steuerfrei während Ansparphase Meldungen | Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Frühstartrente | Deutsche Rentenversicherung Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf zur Frühstartrente Mit der Frühstartrente will der Bund die junge Generation beim Aufbau einer privaten Altersvorsorge unterstützen. Das Bundeskabinett hat am 12. August 2026 den vom Bundesministerium der Finanzen vorgelegten Gesetzentwurf zur Einführung einer Frühstartrente beschlossen. Ziel ist es, Kindern frühzeitig den Aufbau eines eigenen Vorsorgevermögens zu ermöglichen und damit einen Anreiz für eine langfristige zusätzliche Altersvorsorge zu schaffen. ...

Ortsteilbürgermeister verwendet Mittel gemäß Ortsteilverfassung für Jubiliar-Café in Ortsteil; Zusatzbeschluss beschlossen Verwendung von Mitteln nach § 8 i.V.m § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationen Ortsteilbürgermeister - Jubiliar-Café (Zusatzbeschluss) Startseite Kalender Dokumente Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Anfragen Stadtverwaltung Amtsblatt Satzungen und Verordnungen Gremien Alle Gremien Stadtrat und Ausschüsse Ortsteilräte Fraktionen Mandatsträger Impressum Impressum Kontakt Datenschutz Toggle navigation Rechercheauswahl Verwendung von Mitteln nach § 8 i.V.m § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationen Ortsteilbürgermeister - Jubiliar-Café (Zusatzbeschluss) Informationen Beratungen Betreff Verwendung von Mitteln nach § 8 i.V.m § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationen Ortsteilbürgermeister - Jubiliar-Café (Zusatzbeschluss) Vorlage 1529 ...

Ortsteilrat Schwerborn Sitzung Erfurt-Schwerborn, Bürgerhaus Kastanienstraße 15, 99095 Erfurt-Schwerborn; Durchführung 1.150-jährigen Jubiläums im Ortsteil Einladung Bekanntmachung der Sitzung des Ortsteilrates Schwerborn am 25.08.2026 um 17:30 Uhr, Bürgerhaus, Kastanienstraße 15, 99095 Erfurt-Schwerborn I. Öffentlicher Teil Drucksachen- Nummer Eröffnung durch den Ortsteilbürgermeister Änderungen zur Tagesordnung Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 16.06.2026 Einwohnerfragestunde Behandlung von dringlichen Entscheidungsvorlagen OR Behandlung von Entscheidungsvorlagen OR 6.1. Verwendung der Mittel nach § 4 Abs. 1 Nr. 5 i.V.m. § 7 Abs. 2 der Ortsteilverfassung - Repräsentationsmittel des Ortsteilbürgermeisters - Durchführung 1.150-jähriges Jubiläum im Ortsteil 1576/26 ...

Bezirksvertretung 7 (Porz) beschließt Verwendung bezirksbezogener Haushaltsmittel für 2027/2028 in Porz; 155.000 € p.a. für Porz-Projekte Beschlussvorlage Dezernat, Dienststelle I/02-7/0 Vorlagen-Nummer 2278/2026 Freigabedatum Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung Betreff Haushaltsplan 2027/2028 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltsmittel Beschlussorgan Bezirksvertretung 7 (Porz) Gremium Datum Beschluss: Die Bezirksvertretung des Stadtbezirkes Porz beschließt die Verwendung der bezirks- bezogenen Haushaltsmittel gemäß § 37 Abs. 3 GO NRW für die Haushaltsjahre 2027/2028 unter Bezug auf den Beschluss des Rates vom 12.05.2026 in Höhe von 155.000,00 € p.a. wie folgt: ...