Bezirksvertretung Mülheim – Fortführung des Projektes „Hallo Nachbar, danke schön“ im Stadtbezirk Mülheim; Finanzierung 2025 nicht möglich.

Bezirksvertretung Mülheim – Fortführung des Projektes „Hallo Nachbar, danke schön“ im Stadtbezirk Mülheim; Finanzierung 2025 nicht möglich. Anlage 14 Votumsempfehlung der Bezirksvertretungen für den Ratsbeschluss Bezirksvertretung Stellungnahme der Verwaltung Fortführung des Projektes „Hallo Nachbar, danke schön“ im Stadtbezirk Mülheim. Votum für die Aufnahme des Projektes in ‚Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen‘ aufzunehmen und die Finanzierung über die dortigen Gebühren sicherzustellen Das Projekt reagiert auf die überdurchschnittliche Verwahrlosung in sog. „benachteiligten Quartieren“: Drei Pfeiler kennzeichnen das Konzept:  persönliche Ansprache  eine maßgeschneiderte, professionelle Öffentlichkeitsarbeit, die sich passgenauer Medien und Botschaften bedient umweltpädagogische Begleitmaßnahmen in den örtlichen Bildungs- und Betreuungseinrichtungen Mülheim Die Verwaltung befürwortet das Projekt grundsätzlich. Allerdings ist diese Maßnahme aktuell nicht finanziert. Eine Fortführung der Maßnahme in den drei Quartieren würde ca. 180.000€ p.a. kosten. Eine Aufnahme in die Liste der „Priorisierten Maßnahmen“, die über Gebühren 2025 finanziert werden sollen, hätte eine Neukalkulation der Gebühren und auch eine Änderung der Abfallgebührensatzung und Straßenreinigungssatzung 2025 zur Folge. Eine Finanzierung über Gebühren im Rahmen des Masterplans Sauberkeit 1674/2024 für 2025 ist daher nicht möglich. Die Verwaltung wird jedoch prüfen, ob diese Maßnahme ab dem Jahr 2026 mit in die Liste der priorisierten Maßnahmen aufgenommen werden kann, sofern die alternative Finanzierung über den Einwegkunststofffonds eine entsprechende Deckung möglich macht.

August 13, 2026

Stadtverwaltung Köln Masterplan Sauberkeit; Ratsbeschluss vorgesehen

Stadtverwaltung Köln Masterplan Sauberkeit; Ratsbeschluss vorgesehen SessionNet | Dokumente mit Freigabe seit 12.08.2026 Startseite Kalender Gremien Gremienmitglieder Rat Bezirksvertretungen Fachausschüsse und weitere Gremien Fraktionen und Gruppen Aktuelle Vorgänge Aktuelle Dokumente Aktuelle Vorlagen Recherche Nach Betreff Nach weiteren Filtern Nach Dokumentenart Weitere Informationen Infos & Anleitungen Datenschutz Impressum Toggle navigation Rechercheauswahl RSS-Feed Dokumente mit Freigabe seit 12.08.2026 1 Tag zurück 1 Tag zurück 1 Woche zurück 1 Monat zurück 120 Tage zurück Art Vorgang Mandant Dokumente Mitteilung BV Urbacher Weg 19 Stadtverwaltung Köln Amtlicher Lageplan 260519 Geschwärzt 13.08.2026 6 MB Ansicht Nord 260519 Geschwärzt 13.08.2026 1 MB Ansicht Ost 260519 Geschwärzt 13.08.2026 1 MB Ansicht Süd 260519 Geschwärzt 13.08.2026 1 MB Ansicht West 260519 Geschwärzt 13.08.2026 999 KB Baubeschreibung 13.08.2026 1 MB Grundriss 1.Obergeschoss 260519 Geschwärzt 13.08.2026 4 MB Grundriss Dachaufsicht 260519 Geschwärzt 13.08.2026 3 MB Grundriss Erdgeschoss 260519 Geschwärzt 13.08.2026 5 MB Grundriss Untergeschoss 260519 Geschwärzt 13.08.2026 2 MB Luftbild1 13.08.2026 248 KB Luftbild2 13.08.2026 92 KB MIT Mitteilung BV 13.08.2026 124 KB Schnitt 1-1 Verbindungsgang 260519 Geschwärzt 13.08.2026 1 MB Schnitt 2-2 Innenhof 260519 Geschwärzt 13.08.2026 1 MB Schnitt 3-3 Technikzentrale 260519 Geschwärzt 13.08.2026 1 MB Schnitt 4-4 Lichthof 260519 Geschwärzt 13.08.2026 1 MB Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss Masterplan Sauberkeit Stadtverwaltung Köln Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit 13.08.2026 6 KB Anlage 1 Masterplan Sauberkeit 13.08.2026 1 MB Anlage 10 Dringlickeitsentscheidung BV Chorweiler vom 10.12.2024 13.08.2026 342 KB Anlage 11 Dringlichkeitsentscheidung BV Porz vom 10.12.2024 13.08.2026 342 KB Anlage 12 Dringlichkeitsentscheidung BV Lindenthal vom 10.12.2024 13.08.2026 492 KB Anlage 13 Übersicht Votum Dringlichkeitsentscheidung der Bezirksvertretungen 13.08.2026 9 KB Anlage 14 Votumsempfehlung der Bezirksvertretungen für den Ratsbeschluss 13.08.2026 122 KB Anlage 2 Maßnahmen des Handlungsprogramms 13.08.2026 15 KB Anlage 3 Priorisierte Maßnahmen 13.08.2026 250 KB Anlage 4 Maßnahmensteckbriefe Masterplan Sauberkeit 13.08.2026 739 KB Anlage 5 Dringlichkeitsentscheidung BV Mülheim vom 06.12.2024 13.08.2026 379 KB Anlage 6 Dringlichkeitsentscheidung BV Rodenkirchen vom 10.12.2024 13.08.2026 530 KB Anlage 7 Dringlichkeitsentscheidung BV Ehrenfeld vom 10.12.2024 13.08.2026 342 KB Anlage 8 Dringlichkeitsentscheidung BV Kalk vom 11.12.2024 13.08.2026 343 KB Anlage 9 Dringlichkeitsentscheidung BV Innenstadt vom 11.12.2024 13.08.2026 490 KB SB Sachstandsbericht Rat ...

August 13, 2026

Eigenbetrieb DeKiTa Wirtschaftsplan 2026 in Dessau-Roßlau; Ausgeglichenes Jahresergebnis abhängig von LEQ-Bewilligung

Eigenbetrieb DeKiTa Wirtschaftsplan 2026 in Dessau-Roßlau; Ausgeglichenes Jahresergebnis abhängig von LEQ-Bewilligung Niederschrift Stadt Dessau-Roßlau 13.08.2026 N i e d e r s c h r i f t über die Sitzung des Betriebsausschusses Dessau-Roßlauer Kindertagesstätten am 18.02.2026 Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr Sitzungsende: 17:44 Uhr Sitzungsort: Verwaltungssitz des EB DeKiTa, Gliwicer Str. 1, 06842 Dessau-Roßlau Teilnehmer/-innen: siehe Anwesenheitsliste Öffentliche Tagesordnungspunkte 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit Herr Kuras, stellvertretender Vorsitzender des Betriebsausschusses Dessau- Roßlauer Kindertagesstätten (DeKiTa), eröffnet um 16:30 Uhr die Sitzung und begrüßt alle Ausschussmitglieder und Gäste, stellt die form- und fristgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 anwesenden Ausschussmitgliedern fest. ...

August 13, 2026

Carola Veit (SPD), Vorsitzende des Verfassungs- und Bezirksausschusses, bittet Mitglieder zur Teilnahme an Sitzung im Hamburger Rathaus

Carola Veit (SPD), Vorsitzende des Verfassungs- und Bezirksausschusses, bittet Mitglieder zur Teilnahme an Sitzung im Hamburger Rathaus hamburgische-buergerschaft.de Bürgerschaftskanzlei Gremienbetreuung Manuela Knieler Tel. 040 428 31-2396 manuela.knieler@bk.hamburg.de Postfach 100902 20006 Hamburg Sitz Alter Wall 38 20457 Hamburg Hamburg, 13. August 2026 Die Vorsitzende des Ausschusses, Carola Veit (SPD), bittet die Mitglieder sowie ständigen Vertreterinnen und Vertreter, an dieser Sitzung teilzunehmen. Tagesordnung: 1. Drs. 23/5000 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2027/2028 Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028 Mittelfristiger Finanzplan 2026-2030 der Freien und Hansestadt Hamburg (Senatsantrag) hier: Einzelpläne 1.2 bis 1.8 und 9.1 Der Haushaltsausschuss ist federführend, der Verfassungs- und Bezirksausschuss sowie weitere Fachausschüsse sind mitberatend. – ...

August 13, 2026

Meiringen Gemeinderat veröffentlicht Parkplatzreglement und Parkplatzverordnung in Meiringen, mit öffentlicher Publikation; Referendum ergriffen, Reglement erneut genehmigt, Veröffentlichung angepasst

Meiringen Gemeinderat veröffentlicht Parkplatzreglement und Parkplatzverordnung in Meiringen, mit öffentlicher Publikation; Referendum ergriffen, Reglement erneut genehmigt, Veröffentlichung angepasst Meiringen - Medienmitteilung - Informationen aus dem Gemeinderat Medienmitteilung - Informationen aus dem Gemeinderat Am Montag, 10. August 2026, fand die erste Sitzung nach den Sommerferien, die Sitzung 8 des Gemeinderats Meiringen im Jahr 2026 statt. Der Gemeinderat wünscht den 580 Schülerinnen und Schülern und den 104 Lehrpersonen einen guten Start ins neue Schuljahr 2026 ...

August 13, 2026

DiAG Münster kritisiert MAGS NRW-Erlass zum Hitzeschutz in Pflegeeinrichtungen Nordrhein-Westfalen und fordert Gegenfinanzierung; Verlässliche Finanzierung fehlt Landesförderung nötig

DiAG Münster kritisiert MAGS NRW-Erlass zum Hitzeschutz in Pflegeeinrichtungen Nordrhein-Westfalen und fordert Gegenfinanzierung; Verlässliche Finanzierung fehlt Landesförderung nötig Stationäre Altenhilfe: Hitzeschutz in Pflegeeinrichtungen: Land NRW darf Verantwortung nicht auf Einrichtungen abwälzen Pressemitteilung Hitzeschutz in Pflegeeinrichtungen: Land NRW darf Verantwortung nicht auf Einrichtungen abwälzen Diözesane Arbeitsgemeinschaft der Stationären Altenhilfeeinrichtungen im Bistum Münster fordert verlässliche Finanzierung statt neuer Vorgaben ohne Gegenfinanzierung Erschienen am: 13.08.2026 Herausgeber: Caritasverband für die Diözese Münster e. V. Kardinal-von-Galen-Ring 45 48149 Münster 0251 8901-0 0251 8901-0 info@caritas-muenster.de www.caritas-bistum-muenster.de ...

August 13, 2026

Anja Quast (SPD) lädt Schulausschuss-Sitzung in Hamburg, AP6, Adolphsplatz 6, 2.OG, Sitzungssaal 2.04; Haushaltsentwurf 2027/2028

Anja Quast (SPD) lädt Schulausschuss-Sitzung in Hamburg, AP6, Adolphsplatz 6, 2.OG, Sitzungssaal 2.04; Haushaltsentwurf 2027/2028 hamburgische-buergerschaft.de Bürgerschaftskanzlei Gremienbetreuung Claudia Kuhlmann Tel. 040 428 31-1682 claudia.kuhlmann@bk.hamburg.de Postfach 100902 20006 Hamburg Sitz Alter Wall 38 20457 Hamburg Hamburg, 13. August 2026 Die Vorsitzende des Ausschusses, Anja Quast (SPD), bittet die Mitglieder sowie ständigen Vertreterinnen und Vertreter, an dieser Sitzung teilzunehmen. Tagesordnung: 1. Drs. 23/5000 zusammen mit Haushaltsbeschluss-Entwurf 2027/2028, Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028, Mittelfristiger Finanzplan 2026-2030 der Freien und Hansestadt Hamburg (Senatsantrag) hier: Einzelplan 3.1 Behörde für Schule, Familie und Berufsbildung ...

August 13, 2026

Dr. Kaja Steffens (CDU) bittet Mitglieder und Vertreter zur Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung in Hamburg, Rathaus Raum 151; Nächste Sitzung 21. August 2026, 13:00 Uhr

Dr. Kaja Steffens (CDU) bittet Mitglieder und Vertreter zur Stadtentwicklungsausschuss-Sitzung in Hamburg, Rathaus Raum 151; Nächste Sitzung 21. August 2026, 13:00 Uhr hamburgische-buergerschaft.de Bürgerschaftskanzlei Gremienbetreuung Dörte Stoll Tel. 040 428 31-2229 doerte.stoll@bk.hamburg.de Postfach 100902 20006 Hamburg Sitz Alter Wall 38 20457 Hamburg Hamburg, 13. August 2026 Die Vorsitzende des Ausschusses, Dr. Kaja Steffens (CDU), bittet die Mitglieder sowie ständigen Vertreterinnen und Vertreter, an dieser Sitzung teilzunehmen. Tagesordnung: 1. Drs. 23/5000 Haushaltsbeschluss-Entwurf 2027/2028, Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028, Mittelfristiger Finanzplan 2026-2030 der Freien und Hansestadt Hamburg (Antrag Senat) hier: Einzelplan 6.1 – Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen ...

August 13, 2026

Bundesrat erhöht Mehrwertsteuer für die Armee in der Schweiz; 0,5 Prozentpunkte über zwölf Jahre

Bundesrat erhöht Mehrwertsteuer für die Armee in der Schweiz; 0,5 Prozentpunkte über zwölf Jahre Erhöhung der Mehrwertsteuer für die Armee: Bundesrat hält am Irrweg fest - SP Schweiz Aktuelles Aktuelles News Aktuelles Medienmitteilungen Medieneinladungen Agenda «direkt» - sagen, was ist Meyer:Wermuth (Video-Podcast) Rote Linien (Blog) «links» - Mitgliedermagazin Abstimmungsparolen vom 27. September 2026 NEIN zur Pro-Putin-Initiative NEIN zur Ernährungsinitiative Laufende Kampagnen Familienzeit-Initiative Palästina Initiative Referendum: NEIN zum Mindestlohn-Stopp Referendum: Keine neuen AKW Referendum: Nein zum Malaysia-Abkommen Mobilitätsbon-Initiative Internet-Initiative ...

August 13, 2026

Kabinett beschließt Frühstartrente in Berlin; Staatsausgaben 198 Mio Euro bis 2030 411 Mio

Kabinett beschließt Frühstartrente in Berlin; Staatsausgaben 198 Mio Euro bis 2030 411 Mio Zehn Euro im Monat: Wie die Frühstartrente funktioniert - RADIO RST Berlin (dpa) - Schon Kinder sollen bald fürs Alter vorsorgen – nicht mit dem Taschengeld, sondern mit einem monatlichen Zuschuss vom Staat. Das Kabinett brachte in Berlin die sogenannte Frühstartrente von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) auf den Weg. Die Idee: Der Bund soll für jedes Kind, das sechs Jahre alt wird, bis zum 18. Lebensjahr monatlich zehn Euro in ein Altersvorsorgedepot einzahlen. ...

August 13, 2026