Government Department

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. begrüßt Deutschland-Stack in Deutschland; Basiskomponenten unter freien Lizenzen gefordert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0022264 10.08.2026 10:43:04 Seite 1 von 2 R000251/RV0022264 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 10:43 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Konsultationsverfahren der Bundesregierung zum Deutschland-Stack Aktuell seit 10.08.2026 10:43:04 Angegeben von: am 03.02.2026 D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. (R000251) Beschreibung: D64 begrüßt den Deutschland-Stack als entscheidenden Schritt hin zu einer offenen, interoperablen und souveränen digitalen Verwaltung. Wir plädieren für die konsequente Umsetzung der Leitprinzipien Offenheit, Nachvollziehbarkeit, Wiederverwendbarkeit und Beteiligung. Unsere Interessenvertretung fordert, dass Basiskomponenten unter freien Lizenzen entstehen („Public Money – Public Code“) und aktiv zur Nachnutzung befähigt werden. Wir setzen uns für einen verbindlichen Governance-Rahmen, föderale Betriebsmodelle sowie eine Referenzarchitektur mit klaren Schnittstellen-Verträgen ein. Zudem fordern wir verbindliche Kriterien für digitale Souveränität beim Einsatz von Hyperscalern und KI-Plattformen sowie eine transparente Partizipation durch offene Issue-Tracker. Betroffene Interessenbereiche (6) ...

Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen (BSW) führt Eigentümerbefragung in Hamburg durch; rund 45.000 Eigentümerinnen und Eigentümer erhalten Schreiben Eigentümerbefragung liefert aktuelle Daten zu Klimaschutz und Wohnungsbestand Ziel der Erhebung ist es, fünf Jahre nach der letzten Untersuchung ein aktuelles und repräsentatives Bild des baulichen und technischen Zustands der Hamburger Wohngebäude zu gewinnen. Dabei werden unter anderem Angaben zur Energieeffizienz der Gebäude sowie zu den verwendeten Energieträgern erhoben. Die gewonnenen Erkenntnisse helfen dabei, Informations-, Beratungs- und Förderangebote für Eigentümerinnen und Eigentümer bedarfsgerecht weiterzuentwickeln. Zudem ermöglichen sie es, die Bezahlbarkeit und Sozialverträglichkeit von Klimaschutzmaßnahmen im Wohngebäudebestand im Blick zu behalten. ...

Landratsamt Mittelsachsen ändert Daten des Liegenschaftskatasters in Döbeln; Öffentliche Einsicht bis 10.09.2026 Offenlegung über die Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters nach § 14 Abs. 7 Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz¹ (SächsVermKatG) Externer Inhalt von ##teaserTitle## ##teaserText## 10.08.2026 Das Landratsamt Mittelsachsen als untere Vermessungsbehörde hat Daten des Liegenschaftskatasters geändert: Gemeinde Halsbrücke Gemarkung Conradsdorf (3604): 1 2, 580, 581, 586, 645 1 Gemarkung Hetzdorf (3615): 229 1 Gemarkung Niederschöna (3628): 2 1, 135, 137, 138, 139, 141, 144 ...

Landratsamt Mittelsachsen hat Daten des Liegenschaftskatasters geändert, Oederan, Gemarkung Frankenstein; Öffentliche Einsicht 11.08.–10.09.2026 Offenlegung über die Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters nach § 14 Abs. 7 Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz¹ (SächsVermKatG) Externer Inhalt von ##teaserTitle## ##teaserText## 10.08.2026 Das Landratsamt Mittelsachsen als untere Vermessungsbehörde hat Daten des Liegenschaftskatasters geändert: Stadt Oederan Gemarkung Frankenstein (3515): 5, 6, 11, 13 3, 55, 57, 58, 59 3, 77, 78, 79, 81, 83 1 Gemarkung Görbersdorf (3537): 1 ...

Landesmedienzentrum Baden-Württemberg verzeichnet schwerwiegende Haushaltsverstöße in Karlsruhe und Stuttgart, teure Ausstattung, Deko, Gästebewirtungen sowie bezuschusste Ausflüge; Krypto-Werte weitgehend wertlos Aufsicht nötig. Drucksache 18 / 312 Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 312 16.7.2026 1 Eingegangen: 16.7.2026 / Ausgegeben: 10.8.2026 Anlage zum Schreiben des Rechnungshofs vom 16. Juli 2026, Az.: RHP3-0451.1- 25/3/3: Die Haushaltsführung und das Ausgabengebaren des Landesmedien­ zentrums sind teilweise hoch problematisch. In großem Umfang wird gegen haushaltsrechtliche Vorschriften verstoßen. So wurden ver­ gleichsweise hochpreisige Ausstattungsgegenstände und zahlreiche Deko-Artikel beschafft, großzügig interne sowie Gästebewirtungen fi­ nanziert oder Ausflüge bezuschusst. In vielen Fällen sind der dienst­ liche Zweck und die Notwendigkeit der Ausgaben nicht erkennbar. Der Fuhrpark ist überdimensioniert. Das Landesmedienzentrum hat Krypto­werte erworben, deren dienstlicher Nutzen zweifelhaft ist und die mittlerweile weitgehend wertlos sind. ...

Landratsamt Mittelsachsen ändert Daten des Liegenschaftskatasters in Stadt Leisnig, Gemarkung Leisnig; 7 Tage nach Offenlegungsfrist bekannt Offenlegung über die Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters nach § 14 Abs. 7 Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz¹ (SächsVermKatG) Externer Inhalt von ##teaserTitle## ##teaserText## Impressum Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen Ausgabe 124 2026e vom 10. August 2026 mit Abteilung Integrierte Ländliche Entwicklung und Geoinformation Aktenzeichen 1.22.1-667.51-2359, 1.22.1-667.51-2529 Das Landratsamt Mittelsachsen als untere Vermessungsbehörde hat Daten des Liegenschaftskatasters geändert: Stadt Leisnig: Gemarkung Leisnig (2888): 822 ...

Landratsamt Mittelsachsen ändert Daten des Liegenschaftskatasters in Stadt Oederan, Gemarkungen Frankenstein, Görbersdorf, Oederan, Memmendorf; Einsichtnahme möglich 11.08.–10.09.2026 Offenlegung über die Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters nach § 14 Abs. 7 Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz¹ (SächsVermKatG) Externer Inhalt von ##teaserTitle## ##teaserText## Impressum Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen Ausgabe 120 2026e vom 10. August 2026 mit Abteilung Integrierte Ländliche Entwicklung und Geoinformation Aktenzeichen 1.22.1-667.51-2459, 1.22.1-667.51-2460, 1.22.1-667.51-2591 Das Landratsamt Mittelsachsen als untere Vermessungsbehörde hat Daten des Liegenschaftskatasters geändert: Stadt Oederan Gemarkung Frankenstein (3515): 5, 6, 11, 13 ...

Landratsamt Mittelsachsen ändert Liegenschaftskatasters-Daten in Neuhausen; Öffentliche Einsicht 11.08–10.09.2026 möglich Offenlegung über die Änderung von Daten des Liegenschaftskatasters nach § 14 Abs. 7 Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz¹ (SächsVermKatG) Externer Inhalt von ##teaserTitle## ##teaserText## Impressum Herausgeber: Landratsamt Mittelsachsen Redaktion: Landratsamt Mittelsachsen, Pressestelle Verantwortlich für die Amtlichen Mitteilungen des Landkreises: Der Landrat Verantwortlich für die übrigen Amtlichen Mitteilungen: Leiter der publizierenden Einrichtungen Ausgabe 122 2026e vom 10. August 2026 mit Abteilung Integrierte Ländliche Entwicklung und Geoinformation Aktenzeichen 1.22.1-667.51-2244, 1.22.1-667.51-2503, 1.22.1-667.51-2558, 1.22.1-667.51-2656 Das Landratsamt Mittelsachsen als untere Vermessungsbehörde hat Daten des Liegenschaftskatasters geändert: Gemeinde Neuhausen Gemarkung Neuhausen (5826): 428 ...

Kanton Luzern veröffentlicht Staatskalender 09.08.2026 Staatskalender Kanton Luzern Staatskalender Kanton Luzern 11 Kantonsrat 12 Staatskanzlei 12 Abteilung Parlamentsdienste 12 Sekretariat Kantonsrat 12 Protokoll Kantonsrat 13 Kommissionendienst 13 Abteilung Regierungsdienste 13 Sekretariat Regierungsrat 13 Sekretariat Staatskanzlei 13 Postdienst 14 Abteilung Publikationen 14 Kantonsblatt 14 Rechtssammlungen 14 Redaktion Botschaften Volksbotschaften 14 Abteilung Kommunikation 14 Kommunikation 15 Telefonzentrale 15 Rechtskonsulentin des Regierungsrates und des Kantonsrates 15 Kantonaler Datenschutzbeauftrager 15 Finanzkontrolle (Fiko) 16 Finanzaufsicht 16 Informatikrevision 16 Organisation und Informatik 16 ICT/Projekte 17 Kantonale Governance 18 Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement ...

Innenministerin Dr. Tamara Zieschang und Finanzstaatssekretär Rüdiger Malter übergeben neues Polizeiärztliches Zentrum in Halle (Saale); Kosten rund 4,8 Mio Euro Neues Polizeiärztliches Zentrum in Halle (Saale) feierlich übergeben Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Ministerium für Inneres und Sport Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt Ministerium für Infrastruktur und Digitales Unternehmen zu Unternehmen Aufgaben + Ziele Aufbau Netzwerk Nachhaltigkeit subdirectory_arrow_right Energiemanagement Organigramm Die Ämter ...