Guy Parmelin VBS-Rüstungsbeschaffung Schweiz; 5 Mrd. CHF in den Sand gesetzt

Guy Parmelin VBS-Rüstungsbeschaffung Schweiz; 5 Mrd. CHF in den Sand gesetzt SVP Luzern - An den Haaren herbeigezogen und tendenziös! An den Haaren herbeigezogen und tendenziös! Genau 10 Jahre nachdem Guy Parmelin als neugewählter Bundesrat zuerst das VBS übernahm, werfen ihm die CH-Medien vor, er habe die damals zur Debatte stehende Anschaffung von Bodluv zusammen mit der SVP-Fraktion zu Fall gebracht. Das kann so nicht stehen gelassen werden: Bodluv konnte nur eine Mehrheit von Bundesrat und Parlament auf Eis legen. Guy Parmelin allein war nicht entscheidend. – Offenbar wurde die Qualität von Bodluv damals stark angezweifelt, weit über die SVP hinaus! – 2014 wollte Parmelins Vorgänger, Ueli Maurer, den schwedischen Gripen Kampfjet kaufen. Nur die SVP stand voll und ganz zu diesem Projekt. Deshalb wurde dieser Kauf relativ knapp verworfen. – 2019 übernahm Viola Amherd das VBS. Sie brachte 2020 mit hauchdünnen 50,1% den Kauf von 36 F35-Kampfjets durch. Angeblich wurde mit den US-Herstellern ein Fixpreis vereinbart. Inzwi-schen wissen wir aber, dass dem nicht so ist und wir von den USA wie auch mit dem später abgeschlossenen Vertrag zur Beschaffung des US-Patriot-Abwehrsystems offenbar über den Tisch gezogen wurden. Auch Letzteres wird deutlich mehr kosten und frühestens in etwa 7 Jahren geliefert! ...

August 13, 2026

Tolletaten gjennomfører anonym brukerundersøkelse i Norge; resultater ikke kobles til enkeltpersoner.

Tolletaten gjennomfører anonym brukerundersøkelse i Norge; resultater ikke kobles til enkeltpersoner. Tolletatens brukerundersøkelse 2026 - Tolletaten Høsten 2026 gjennomfører Tolletaten en anonym brukerundersøkelse. Har du mottatt invitasjon via brev fra Verian, eller via vårt nyhetsbrev? Da håper vi du tar deg tid til å svare. Hvordan opplever din virksomhet samhandlingen med Tolletaten i forbindelse med grensekryssende vareførsel? I hvilken grad mener dere at regelbrudd blir avdekket? Dine svar gir oss verdifull innsikt i hvordan vi kan utvikle samhandlingen med næringslivet. ...

August 13, 2026

KBV-Herbsttagung 2026 Navigating Care in der ambulanten Versorgung; Krisenvorsorge: ambulante Versorgung besser vorbereitet

KBV-Herbsttagung 2026 Navigating Care in der ambulanten Versorgung; Krisenvorsorge: ambulante Versorgung besser vorbereitet KBV-Herbsttagung 2026Navigating Care: Resilienz, Orientierung und Kooperation in der ambulanten Versorgung Dauer: Uhrzeit: 09:30 - 16:00 Uhr KBV-Herbsttagung 2026 Navigating Care: Resilienz, Orientierung und Kooperation in der ambulanten Versorgung Wie bleibt die ambulante Versorgung leistungsfähig, verlässlich und patientenorientiert? Die KBV-Herbsttagung 2026 bündelt zentrale Fragen des Gesundheitssystems: von der Sicherstellung von Versorgung zwischen Alltag und Krise über mögliche Formen von Navigation im Gesundheitswesen und zukunftsfähigen Kooperationsstrukturen bis zu modernen Versorgungskonzepte sowohl im ärztlichen als auch im psychotherapeutischen Bereich. ...

August 13, 2026

Staatssekretariat für Migration (SEM) überprüft Entwicklung der Nothilfekosten in der Schweiz; Negativer Saldo 34,4 Mio CHF

Staatssekretariat für Migration (SEM) überprüft Entwicklung der Nothilfekosten in der Schweiz; Negativer Saldo 34,4 Mio CHF Monitoring Sozialhilfestopp. Jahresbericht 2025: Ergebnisse in Kürze | neurechtliche Fälle Gesuche mit Datum ab 1. März 2019 Entscheide und Beziehende Bezugsquote und Bezugsdauer Beobachtungsperiode 2024 Bezugsdauer in Tagen 81 77 q Gesamtperiode 2019 - 2024 2019 - 2025 Bezugsquote in % 29 32 p Bezugsdauer in Tagen 89 92 p Abgeltung und Kosten (in Millionen Franken) Kosten pro Entscheid (in Franken) Wichtigste Herkunftsländer (nach Nothilfebeziehenden) Abgangsanalyse der Nothilfeberechtigen Monitoring Sozialhilfestopp Dublin-Verfahren | Jahresbericht 2025 Ergebnisse in Kürze | neurechtliche Fälle Das Staatssekretariat für Migration (SEM) überprüft die Entwicklung der Nothilfekosten zusammen mit der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK). Zu diesem Zweck wird ein Informationssystem Monitoring Sozialhilfestopp geführt. Die meisten Nothilfebeziehenden kamen aus Eritrea (580 Personen). Sie stehen mit 1'148 negativen Entscheiden an der 6. Stelle bei den Entscheiden. Afghanistan weist die zweitgrösste Anzahl Nothilfebeziehender auf (395 Beziehende) und steht mit 4'315 negativen Entscheiden an 1. Stelle bei den Entscheiden. An dritter Stelle bei der Anzahl Nothilfebeziehender stehen Staatsangehörige aus Somalia mit 332 Beziehenden. Mit 880 negativen Entscheiden stehen sie bei den Entscheiden an 7. Stelle. Von den 7005 Beziehenden reisten 33 % aus (2342). 39 % erhielten eine andere Regelung (2537/2702 Personen stellten ein Asyl-/Mehrfachgesuch). 20 % sind auf unbekanntem Wege aus dem System ausgeschieden (1368). Die restlichen 9 % haben im 4. Quartal Nothilfe beansprucht (593). Ohne Nothilfebezug reisten rund 33 % der 16 224 Personen aus (5305). Rund 5 % schieden durch eine andere Reglung aus dem System aus (681/761 Personen stellten ein Asyl-/Mehrfachgesuch). Die restlichen 63 % schieden auf unbekannte Weise aus dem System aus (10 158). Im Berichtszeitraum fielen pro rechtskräftigem Entscheid Nothilfekosten von 1'928 Franken an. Demgegenüber stehen Pauschalabgeltungen von durchschnittlich 608 Franken pro Entscheid. Damit liegt der Pauschalvenbrauch um 217% höher als die Pauschalhöhe. Im Berichtszeitraum belief sich die Bezugsdauer auf 77 Tage. In der Gesamtperiode haben 32% der Personen nach einem Dublin-NEE Nothilfe beansprucht. Die Bezugsdauer belief sich auf 92 Tage. 2025 Im Berichtszeitraum sind 5'136 Dublin-NEE in Rechtskraft getreten, davon haben 2'903 Personen Nothilfe beansprucht. Im Berichtszeitraum betrugen die Nothilfekosten 16,4 Millionen Franken, die Bundesabgeltungen 5,4 Millionen Franken. Insgesamt ergibt sich ein negativer Saldo von rund 34,4 Millionen Franken. Ein Kanton verfügt weiterhin über Reserven, 21 Kantone weisen ein Defizit auf. Vier Kantone erhielten keine Entscheide. 1.4 3.2 3.6 5.4 0.0 3.9 12.6 13.6 16.4 -34.4 2022 2023 2024 2025 Reserven Bundesabgeltung Nothilfekosten Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement EJPD Staatssekretariat für Migration SEM 1922 2411 3401 6421 5368 5136 445 672 1154 2652 2778 2903 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Entscheide Beziehende 580 395 332 192 180 Eritrea Afghanistan Somalia Türkei Äthiopien 2025 Vorjahr 2342 5305 2702 761 1368 10158 593 0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70% 80% 90% 100% Mit NHB (7005) Ohne NHB (16224) Ausreise Andere Regelung Unbekannt Nothilfebezug 4. Quartal 456 669 846 1'304 1'620 1'928 Ø Pauschalabg.: 608 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Kosten pro Entscheid Seite 1 | 4 j ...

August 13, 2026

Finanzministerin Silke Schneider gratuliert 74 Steueranwärterinnen und Steueranwärtern zur bestandenen Laufbahnprüfung Bad Malente; Großteil startet am 17.08.2026 in Finanzämtern

Finanzministerin Silke Schneider gratuliert 74 Steueranwärterinnen und Steueranwärtern zur bestandenen Laufbahnprüfung Bad Malente; Großteil startet am 17.08.2026 in Finanzämtern schleswig-holstein.de - Finanzministerium - Finanzministerin Silke Schneider gratuliert 74 Steueranwärterinnen und Steueranwärtern zur bestandenen Laufbahnprüfung Finanzministerium : Thema: Ministerien & Behörden Ministerium Übersicht Staatssekretäre Organisation und Ansprechpartner Behörden und zugeordnete Institutionen Service Übersicht So erreichen Sie uns Gesetzesvorhaben Landtag Broschüren des Finanzministeriums Hinweisgeberschutz Datenschutz Videoüberwachung Presse Übersicht Pressemitteilungen Wochenkalender Livestream Videothek ...

August 13, 2026

dbb sh startet neue Info-Reihe in Schleswig-Holstein; Unabhängige Bürokratieabbau-Stelle vorgeschlagen

dbb sh startet neue Info-Reihe in Schleswig-Holstein; Unabhängige Bürokratieabbau-Stelle vorgeschlagen Bürokratie-Spo(t) | dbb schleswig holstein Neue Info-Reihe des dbb sh: Nicht nur die Bürger, auch die Beschäftigten leiden unter überbordender Bürokratie. Der Handlungsbedarf ist zwar inzwischen bei der Politik angekommen, es mangelt aber weiter an einem strukturierten Vorgehen, um wirksam gegen unzureichend aufeinander abgestimmte Vorschriften und Zuständigkeiten, zu viele Aufgaben und holprige Modernisierungen vorzugehen. Wir stellen Beispiele vor - auch um zu zeigen, dass unsere Vorschläge aufgegriffen werden sollten. ...

August 13, 2026

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt veröffentlicht Merkblatt zur Erhebung personenbezogener Daten in Saalfeld; Datenbereitstellung freiwillig

Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt veröffentlicht Merkblatt zur Erhebung personenbezogener Daten in Saalfeld; Datenbereitstellung freiwillig 1 Merkblatt zur Erhebung von personenbezogenen Daten1 Informationspflicht nach Art.13 und Art.14 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) -Direkterhebung beim Betroffenen sowie Erhebung bei Dritten- Verantwortlicher: Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt Landrat Schloßstraße 24 07318 Saalfeld Kontakt: Telefon 03671 823-285 E-Mail buero-landrat@kreis-slf.de Verantwortlicher innerorganisatorisch: behördlicher Datenschutzbeauftragter des Landratsamtes Saalfeld-Rudolstadt (vgl. Ziffer 2) Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten (Artt.13. Abs.1 lit.b DSGVO/14 Abs.1 lit.b DSGVO) Postanschrift: Kontakt: Landratsamt Saalfeld-Rudolstadt ...

August 13, 2026

Der Gemeinderat beschloss die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof in Stadt Schopfheim Ortsteil Enkenstein; Beschlossen am 20.04.2026.

Der Gemeinderat beschloss die Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof in Stadt Schopfheim Ortsteil Enkenstein; Beschlossen am 20.04.2026. Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof | Stadt Schopfheim - Ortsteil Enkenstein Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof Aufgrund der §§ 1 und 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) in der Fassung vom 08. Jan. 1992 zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 17. Juni 2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden -Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.12.2020 (GBl. 1095, 1098) hat der Gemeinderat am 20. April 2026 folgende Betriebssatzung beschlossen.

August 13, 2026

Gemeinderat der Stadt Schopfheim, Ortsteil Kürnberg, beschloss Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof.

Gemeinderat der Stadt Schopfheim, Ortsteil Kürnberg, beschloss Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof. Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof | Stadt Schopfheim - Ortsteil Kürnberg Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Bauhof Aufgrund der §§ 1 und 3 Abs. 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) in der Fassung vom 08. Jan. 1992 zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 17. Juni 2020 (GBl. S. 403) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung (GemO) für Baden -Württemberg in der Fassung vom 24.07.2000 (GBl. S. 581) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 02.12.2020 (GBl. 1095, 1098) hat der Gemeinderat am 20. April 2026 folgende Betriebssatzung beschlossen.

August 13, 2026

Ahmad Al Mohamad Öffentliche Zustellung Salzlandkreis Staßfurt; Betriebsuntersagung angekündigt

Ahmad Al Mohamad Öffentliche Zustellung Salzlandkreis Staßfurt; Betriebsuntersagung angekündigt Öffentliche_Zustellung_20260813_oez_B-LG2040 Salzlandkreis Der Landrat Benachrichtigung über eine Öffentliche Zustellung gern. § 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) in Verbindung mit§ 1 des Verwaltungszustellungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (VwZG-LSA) Datum und Art der Bekanntmachung der öffentlichen Benachrichtigung: Art Datum (Wird von StS 06 ausgefüllt!) 13.08.2026 Auf der Internetseite des Salzlandkreises. Salzlandkreis I Öffentliche Zustellungen Veröffentlichende Behörde: konkrete Bezeichnung der Organisationseinheit Salzlandkreis 32 FD Ordnung und Straßenverkehr Name und letzte bekannte Anschrift der Zustellungsadressatin/des Zustellungsadressaten: Herr Vorname und Name Ahmad Al Mohamad Straße und Hausnummer Gartenstr. 1 PLZ Ort 39418 Staßfurt Datum und Aktenzeichen des Dokuments (welches öffentlich zugestellt werden soll): 1 Darum I Aktebe;ch’" 23.07.2026 B-LG2040 Bezeichnung des Dokuments (Betreff des Dokuments): 1 Betrriebsuntersagung Stelle, wo das Dokument eingesehen werden kann: konkrete Bezeichnung der Organisationseinheit Salzlandkreis 32 FD Ordnung und Straßenverkehr Ansprechpartner Standort Frau Lika Schönebeck (Elbe) Telefonnummer E-Mail 03471 684-2001 / kfz-sbk@kreis-slk.de Anschrift (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) Geschw.-Scholl-Str. 157 39218 Schönebeck (Elbe) Allgemeine Sprechzeiten Montag 09:00 - 12:00 Uhr nach Terminvereinbarung Dienstag 09:00-12:00 Uhr und 14:00-18:00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 09:00 -12:00 Uhr und 14:00 - 16:00 Uhr Freitag 09:00 -12:00 Uhr nach Terminvereinbarung SLK-06-06-1523; 2026-01-28 Zimmernummer Zi. 1.04 ...

August 13, 2026