Government Department

Grégoire Barbey nouveau délégué au numérique pour le canton de Genève; Collaboré avec Le Temps et Heidi.news Nomination du nouveau délégué au numérique : précisions sur le processus de recrutement et les missions de la fonction keyboard_backspace Nomination du nouveau délégué au numérique : précisions sur le processus de recrutement et les… chevron_right Nomination du nouveau délégué au numérique : précisions sur le processus de recrutement et les missions de la fonction ...

Herr Oliver Heiden wird ab 01.02.2027 als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger für Regenstauf 2 bestellt. Schornsteinfegerrecht; Bestellung zur bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin / zum bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger Bekanntmachung der Regierung der Oberpfalz vom 13.08.2026 Az.: ROP-SG23-2206.1-364-4-7 „Herr Oliver Heiden wird mit Wirkung ab 01.02.2027 als bevollmächtigter Bezirksschornsteinfeger auf den öffentlich ausgeschriebenen Kehrbezirk Regenstauf 2 bestellt.“ Hinweise: Die zuständige Behörde für Maßnahmen nach dem Schornsteinfeger-Handwerksgesetz (SchfHwG) ist das Landratsamt Regensburg (§ 1 Abs. 1 ZustVSchfw). Dies gilt auch für Kehrbezirke, die sich im Bereich anderer Kreisverwaltungsbehörden (hier Landratsamt Schwandorf) befinden (§ 1 Abs. 3 ZustVSchfw). Der Kehrbezirksumfang kann auf der Internetseite BayernAtlas eingesehen werden. ...

Länder wollen das geplante Unternehmensstatistikreformgesetz in Deutschland um Daten der Bundesagentur für Arbeit und des Unternehmensregisters erweitern; Transparenzregister entbehrlich Länder wollen Unternehmensstatistikreformgesetz nachbessern - Deutscher Bundestag AHE) Die Bundesländer wollen beim geplanten Unternehmensstatistikreformgesetz neben den Daten der Bundesagentur für Arbeit auch die Daten aus dem Unternehmensregister explizit einbeziehen. Das geht aus der als Unterrichtung ( 21 7559 (Dokument, öffnet ein neues Fenster) ) vorliegenden Stellungnahme des Bundesrates zu dem Gesetzentwurf ( 21 ...

Emil Sänze AfD stellt Kleine Anfrage zur Jugendförderung in Baden-Württemberg; detaillierte Auskünfte zu Trägern und Mitteln seit 2015 Drucksache 18 / 235 Landtag von Baden-Württemberg 18. Wahlperiode Drucksache 18 / 235 6.7.2026 1 Eingegangen: 6.7.2026 / Ausgegeben: 13.8.2026 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: Betreffend Kapitel 0918 Titel 684 09 „Förderung des Jugendschutzes“, welches für das Jahr 2022 767,2 Tausend Euro veranschlagte für die Jahre 2025 und 2026 jeweils 989,5 Tausend Euro veranschlagt (respektive welches gegensei­ tige Deckungs­fähigkeit mit Kapitel 0919 Titelgruppe 74 aufweist) – welches sind seit dem 1. Januar 2015 bis heute a) die aus diesem Titel begünstigten „Träger des Jugendschutzes“, sowie b) welche einzelnen Maßnahmen welcher Träger respektive welche Projekte wurden seit dem 1. Januar 2015 bis heute aus diesem Titel bestritten (mit der Bitte um tabellarische Darstellung nach: Kalenderjahr; begünstigte Träger; Fördersumme/Zuweisung; begünstigte Maß­ nahme; Erfolgsparameter für die Bewertung von Maßnahmen respektive für die Auswahl der geförderten Träger)? Betreffend Kapitel 0918, Titelgruppe 71 „Förderung der Jugenderholung“, Titel 684 71 „Zuschüsse zur Förderung von Jugenderholungsmaßnahmen“ (welcher für die Jahre 2025 und 2026 jeweils 4 053,0 Tausend Euro veran­ schlagt) – welche Jugenderholungsmaßnahmen welcher Träger wurden aus die­ ser Titelgruppe 71 seit dem 1. Januar 2015 bis heute gefördert (mit der Bitte um eine mit ihren Antworten auf Drucksache Kleine Anfrage 17/5005 respektive 17/8453 respektive 17/10360 kompatible Darstellung nach: empfangende Ein­ richtung; erhaltenen Geldbeträgen/geldwerten Vorteilen; Kalenderjahr; Grund sowie Anlass der Finanzierung respektive geförderte Maßnahme [samt deren Benennung, Motto oder Titel] oder Erholungseinrichtung; gegebenenfalls wei­ tere für diese Förderung relevante Ausgabentitel des Staatshaushaltsplans; ge­ gebenenfalls Name des Förderprogramms oder institutioneller Förderung)? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit Verwendung von Haushaltsmitteln aus Einzelplan 09 Ministeri­ um für Soziales, Gesundheit und Integration, Kap. 0918 – „Ju­ gendschutz“, „Jugenderholung“, „Jugendbildung“ und anderes Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 18 / 235 2 3. Betreffend Kapitel 0918 Titelgruppe 72 „Zuschüsse an sonstige Träger für Maßnahmen der Jugendbildung“ (welche für das Jahr 2025 10 773,9 Tau­ send Euro und für 2026 10 853,7 Tausend Euro veranschlagt) – welche Träger (Jugendhilfe-Träger , Jugendorganisationen oder deren Verbünde, Stiftungen, Vereinigungen, Bildungseinrichtungen, möglicherweise Gewerkschaften oder Kirchen) wurden aus dieser Titelgruppe 72 (insbesondere Titel 684 72 sowie 893 72, oder gegebenenfalls aus anderen für diese Zwecke möglicherweise gegenseitig deckungsfähigen Titelgruppen) seit dem 1. Januar 2015 bis heute ge­ fördert (mit der Bitte um eine mit ihren Antworten auf Drucksachen Kleine An­ frage 17/8453 kompatible Darstellung nach: empfangende Einrichtung/Organi­ sation; erhaltenen Geldbeträgen/geldwerten Vorteilen; Kalenderjahr; Grund so­ wie Anlass der Finanzierung respektive geförderte Maßnahme [samt deren Be­ nennung, Motto oder thematischer Maßnahmen-Titel, einschließlich möglicher sogenannter „Meldestellen“, „Servicestellen“, „themenorientierte Bildungs­ maßnahmen/Fortbildungen“, „Kooperationen“, „Fortbildungen“, „Projekte“, „Seminare/Kurse“, „Veranstaltungen zu politischen Themen“ einschließich „Vielfaltsthemen“, „LGBTTQ- oder verwandten Themen“ oder „Extremismus­ prävention/-bekämpfung“, sowie Publikationen]; relevante Ausgabentitel des Staatshaushaltsplans; gegebenenfalls Name des Förderprogramms oder institu­ tioneller Förderung)? 4. Betreffend Kapitel 918 Titelgruppe 76 „Maßnahmen auf dem Gebiet der Jugendhilfe“ (welche für das Jahr 2025 4 668,0 Tausend Euro und für 2026 4 674,2 Tausend Euro veranschlagt) – wie gestaltet sich (beispielsweise: durch welche Träger verwirklicht, mit welchen Kompetenzen/Verantwortlichkeiten/ Aufgaben für welches Klientel, welcher Organisationsstruktur, sowie mit wel­ chem Personalaufwand) das unter Titel 547 76 („Sonstige sächliche Aus­ gaben“, „Erläuterung: Die Mittel sind veranschlagt für die vereinbarte Kosten­ erstattung zur Umsetzung eines von den Trägern der Jugendhilfe unabhängigen und weisungsfreien Ombudssystems in der Jugendhilfe Baden-Württemberg an den Kommunalverband für Jugend und Soziales.“) finanzierte „Ombudssystem in der Jugend­hilfe“? 5. Betreffend Kapitel 918 Titelgruppe 76 – welche öffentlichen oder privaten Trä­ ger (Jugendhilfe-Träger , Stiftungen, Vereinigungen, Bildungseinrichtungen, möglicherweise Gewerkschaften oder Kirchen) wurden aus dem Titel 633 76 „Förderung von Einrichtungen und Maßnahmen auf dem Gebiet der Jugend­ hilfe an Gemeinden und Gemeindeverbände“ („Erläuterung: „…Zuschüsse zur Förderung von Vorhaben der sozialen Jugendarbeit in Problemgebieten [Mo­ bile Jugendarbeit] und für Modelle und modellhafte Maßnahmen in der Jugend­ hilfe in kommunaler Trägerschaft.) seit dem 1. Januar 2015 bis heute gefördert (mit der Bitte um eine mit ihren Antworten auf Drucksache Kleine Anfrage 17/8453 kompatible Darstellung nach: empfangende Einrichtung; Wirkungs­ ort; erhaltenen Geldbeträgen/geldwerten Vorteilen; Kalenderjahr; Grund sowie Anlass der Finanzierung respektive geförderte Maßnahme [samt deren Benen­ nung, Motto oder Titel, einschließlich möglicher sogenannter „Meldestellen“, „Kooperationen“, „Fortbildungen“, „Projekte“, „Seminare/Kurse“ sowie Pub­ likationen]; relevante Ausgabentitel des Staatshaushaltsplans; gegebenenfalls Name des Förderprogramms oder institutioneller Förderung)? 6. Betreffend Kapitel 918 Titelgruppe 76 sowie analog zu Fragen 2, 3 und 5 – wel­ che öffentlichen oder privaten Träger (Jugendhilfe-Träger , Stiftungen, Vereini­ gungen, Bildungseinrichtungen, möglicherweise Gewerkschaften oder Kirchen) wurden aus dem Titel 684 76 „Förderung von Einrichtungen und Maßnah­ men auf dem Gebiet der Jugendhilfe an sonstige Träger“ (welche für das Jahr 2025 2 469,6 Tausend Euro und für 2026 2 475,8 Tausend Euro veranschlagt, jedoch für das Jahr 2022 noch 1 619,6 Tausend Euro veranschlagte) seit dem ...

Sandro Werner Katzorke Öffentliche Zustellung Salzlandkreis; Dokument gilt nach zwei Wochen. Formular_Bekanntmachungstext_Öffentliche_Zustellung SLK-06-06-1523; 2026-01-28 Salzlandkreis Der Landrat Benachrichtigung über eine Öffentliche Zustellung gem. § 10 des Verwaltungszu- stellungsgesetzes (VwZG) in Verbindung mit § 1 des Verwaltungszustellungsgeset- zes des Landes Sachsen-Anhalt (VwZG-LSA) Datum und Art der Bekanntmachung der öffentlichen Benachrichtigung: Datum (Wird von StS 06 ausgefüllt!) 13.08.2026 Art Auf der Internetseite des Salzlandkreises. Salzlandkreis | Öffentliche Zustellungen Veröffentlichende Behörde: konkrete Bezeichnung der Organisationseinheit Salzlandkreis Fachdienst Jugend und Familie 22.6 - Unterhaltsvorschuss ...

Landratsamt Bautzen erlässt zwei Änderungsbescheide, ein Anschreiben fehlender Unterlagen und Zahlsperre Kamenz; Fristen laufen trotz Nichtabholung Nachricht an Herrn Ruslan Skrypchenko Aktuelles Elektronisches Amtsblatt News Öffentliche Zustellungen Veranstaltungen Straßenbaustellen Von Zeit zu Zeit Das Landratsamt Bautzen erließ am 12.08.2026 und 13.08.2026 gegenüber Herrn Ruslan Skrypchenko, zuletzt wohnhaft in Macherstraße 160, 01917 Kamenz zwei Änderungsbescheide und ein Anschreiben fehlender Unterlagen sowie Zahlsperre mit dem Aktenzeichen 488.95:171357. Der aktuelle Aufenthalt Herrn Ruslan Skrypchenkos ist uns unbekannt. Daher haben wir die Bescheide und das Anschreiben im Landratsamt Bautzen, Jobcenter, Garnisonsplatz 5, 01917 Kamenz hinterlegt. Die Bescheide und das Anschreiben können dort durch Herrn Ruslan Skrypchenko abgeholt werden. ...

Bundesbank launches Europe-wide procurement for new Central Office in Frankfurt; contract award by end-2027 Bundesbank launches Europe-wide procurement procedure for new location in Frankfurt | Deutsche Bundesbank Bundesbank launches Europe-wide procurement procedure for new location in Frankfurt The Bundesbank is taking the next step towards establishing its future headquarters. The German central bank has launched a Europe-wide negotiated procedure with competitive tender for its new Central Office. Unlike with its original Project Campus, the Bundesbank is now looking to purchase a turnkey property – either a newly constructed property or fully renovated existing property – including a plot of land within the city of Frankfurt am Main. ...

Bremer Notaufnahmen melden Engpässe in IVENA; Intensivmedizin besonders betroffen. Seite 1 von 8 Kleine Anfrage der Fraktion der FDP vom 07.07.2026 und Mitteilung des Senats vom 11.08.2026 Bremer Notaufnahmen: Werden Überlastungssituationen im IVENA-System vollständig abgebildet? Vorbemerkung der Fragestellerin: Im Rahmen des IVENA-Verfahrens (Interdisziplinärer Versorgungsnachweis) informieren die an der Notfallversorgung beteiligten Krankenhäuser den Rettungsdienst fortlaufend über die aktuellen Behandlungs- und Versorgungsmöglichkeiten. Hierzu gehört auch die Möglichkeit, zeitweise Versorgungsengpässe bzw. Einschränkungen einzelner Versorgungsbereiche in den Kliniken aufzuzeigen, um eine bedarfsgerechte Patientensteuerung zu unterstützen. Eine möglichst realitätsnahe Abbildung der Versorgungslage ist auch angesichts der zunehmenden Inanspruchnahme und Belastungen der Notaufnahmen durch steigende Patientenzahlen von besonderer Bedeutung. So versorgt das Klinikum Bremen-Mitte als Krankenhaus der erweiterten Notfallversorgung pro Jahr mehr als 45.000 Patientinnen und Patienten. Vor dem Hintergrund der Belastung der Notaufnahmen, die immer wieder Gegenstand öffentlicher und fachlicher Diskussionen ist, stellt sich die Frage, wie häufig Einschränkungen der Aufnahmefähigkeit im IVENA-Verfahren angezeigt werden und welche Auswirkungen dies auf die Patientensteuerung durch den Rettungsdienst hat. Die Fragen beantwortet der Senat wie folgt: 1.Wie oft, in welchem Umfang und aus welchen Gründen melden Bremer Notaufnahmen Versorgungsengpässe in IVENA? Versorgungsengpässe in den Bremer Notaufnahmen werden regelmäßig über das System IVENA (Interdisziplinärer Versorgungsnachweis) gemeldet. Die Häufigkeit, der Umfang und die Ursachen dieser Meldungen können jedoch variieren und hängen von verschiedenen Faktoren ab, wie beispielsweise der Personalverfügbarkeit, den Bettenkapazitäten oder besonderen Ereignissen (z. B. Grippewellen, Großschadens- lagen). Auch Baumaßnahmen, technische Störungen oder Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Versorgungsengpässen führen, die entsprechend gemeldet werden. Unabhängig von in IVENA gemeldeten Engpässen werden Notfälle, die eine sofortige Intervention im Krankenhaus erfordern, weiterhin von den Krankenhäusern versorgt. ...

Die Bundesregierung kann keine Angaben zum Mindestbedarf der Raffinerie PCK Schwedt an Rohöl machen; Rostock-Schwedt Pipeline Kapazität bis zu 7 Mio t/J Bedarf an Rohöl durch Raffinerie PCK Schwedt - Deutscher Bundestag Bedarf an Rohöl durch Raffinerie PCK Schwedt AHE) Die Bundesregierung kann keine konkreten Angaben zum Mindestbedarf der Raffinerie PCK Schwedt an Rohöl machen. Die Raffinerie verfüge nominal über eine jährliche Verarbeitungskapazität von etwa 11,5 Millionen Tonnen Rohöl, heißt es in der Antwort ( 21 ...

Brailovski, Volodimir - Öffentliche Zustellung - Bezirksamt Wandsbek, Schloßstraße 60, 22041 Hamburg; Rechtsbehelfsfrist von einem Monat beginnt Brailovski, Volodimir - Öffentliche Zustellung - Bezirksamt Wandsbek - hamburg.de Das Bezirksamt Wandsbek hat für die vorbezeichnete Person das oben genannte Schriftstück erstellt. Dieses wird gemäß § 1 des Hamburgischen Verwaltungszustellungsgesetzes vom 21. Juni 1954 in der aktuell gültigen Fassung in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz des Bundes öffentlich zugestellt. Gemäß § 10 Abs. 2 Satz 6 Verwaltungszustellungsgesetz gilt das Schreiben als zugestellt, wenn seit dem Tag dieser Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. ...