Government Policy

Volt Hannover programi zgjedhor 2026 në Hanover; promovon shkëmbime të nxënësve ERASMUS Volt Hannover Programi i Përmbledhur Zgjedhor 2026 │ Faqja 1 VIZIONI I VOLT- IT PËR QYTETIN DHE RAJONIN E HANOVERIT PROGRAMI I PËRMBLEDHUR ZGJEDHOR Volt Hannover Programi i Përmbledhur Zgjedhor 2026 │ Faqja 2 PËRMBAJTJA HANOVER: EVROPIAN DHE I ORIENTUAR DREJT ZGJIDHJEVE …………………………….. 3 HANOVER: I DREJTË DHE SOCIAL ……………………………………………………………………. 4 NJË HANOVER I SIGURT DHE I SHËNDETSHËM …………………………………………………. 5 HANOVER: I DREJTË NDAJ KLIMËS DHE I PËRSHTATUR NDAJ PASOJAVE TË SAJ …. 6 HANOVER: I LËVIZSHËM DHE I NDËRLIDHUR …………………………………………………….. 7 HANOVER: DIGJITAL DHE MODERN ………………………………………………………………… 8 HANOVER: KULTUROR DHE I LARMISHËM ………………………………………………………… 9 HANOVER: DEMOKRATIK DHE I BASHKUAR ………………………………………………………10 ...

D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. begrüßt Deutschland-Stack in Deutschland; Basiskomponenten unter freien Lizenzen gefordert Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0022264 10.08.2026 10:43:04 Seite 1 von 2 R000251/RV0022264 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 10:43 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Konsultationsverfahren der Bundesregierung zum Deutschland-Stack Aktuell seit 10.08.2026 10:43:04 Angegeben von: am 03.02.2026 D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. (R000251) Beschreibung: D64 begrüßt den Deutschland-Stack als entscheidenden Schritt hin zu einer offenen, interoperablen und souveränen digitalen Verwaltung. Wir plädieren für die konsequente Umsetzung der Leitprinzipien Offenheit, Nachvollziehbarkeit, Wiederverwendbarkeit und Beteiligung. Unsere Interessenvertretung fordert, dass Basiskomponenten unter freien Lizenzen entstehen („Public Money – Public Code“) und aktiv zur Nachnutzung befähigt werden. Wir setzen uns für einen verbindlichen Governance-Rahmen, föderale Betriebsmodelle sowie eine Referenzarchitektur mit klaren Schnittstellen-Verträgen ein. Zudem fordern wir verbindliche Kriterien für digitale Souveränität beim Einsatz von Hyperscalern und KI-Plattformen sowie eine transparente Partizipation durch offene Issue-Tracker. Betroffene Interessenbereiche (6) ...

Staatssekretärin Katja Günther besucht Rellingen, Schleswig-Holstein; erste Modellgemeinde für Biodiversität Gemeinde Rellingen: Staatssekretärin Katja Günther besucht Rellingen: Gemeinde wird erste Modellgemeinde für Biodiversität Staatssekretärin Katja Günther besucht Rellingen: Gemeinde wird erste Modellgemeinde für Biodiversität Besuch aus Kiel: Am vergangenen Freitag durfte die Gemeinde Rellingen die Staatssekretärin im Ministerium für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur des Landes Schleswig-Holstein, Katja Günther, begrüßen. Im Mittelpunkt stand das landesgeförderte Modellprojekt zur Biodiversität, mit dem Rellingen neue Wege für mehr Artenvielfalt auf kommunalen Flächen geht. ...

Bundesverband deutscher Banken e.V. – Vorschläge zur EU-Verordnung über den 28. Rechtsrahmen für Unternehmen in der EU; EU-weite Harmonisierung gewünscht Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0019750 10.08.2026 10:37:02 Seite 1 von 3 R001458/RV0019750 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 10.08.2026 um 10:37 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Vorschläge zur Verordnung der EU-Kommission über den 28. Rechtsrahmen für Unternehmen (28. Regime) Aktuell seit 10.08.2026 10:37:02 Angegeben von: am 24.09.2025 ...

D64 Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. fordert EU-Kommission auf, Entwurf zur Kontrolle sämtlicher Kommunikationsinhalte zu stoppen; Schutz des Kommunikationsgeheimnisses gefährdet. Lobbyregister-Stellungnahme SG2602030019 von “D64 - Zentrum für digitalen Fortschritt e.V.” Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) ( PDF - 2 Seiten ) Zu Regelungsvorhaben: Verordnung des Europäischen Parlaments & des Rates zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern ...

TIME - für eine nikotinfreie Zukunft, Stellungnahme zum IFG-Reform, Deutscher Bundestag; Ziel: Erhalt des voraussetzungslosen Informationszugangs Regelungsvorhaben “Informationsfreiheitsgesetz retten” von “TIME - für eine nikotinfreie Zukunft” - Lobbyregister beim Deutschen Bundestag Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: TIME - für eine nikotinfreie Zukunft (R008115) am 17.07.2026 ...

Griesson - de Beukelaer GmbH & Co. KG erweitert Produktionskapazitäten in Wurzen; Bis zu 100 neue Arbeitsplätze Mehr Raum für Süßes: Freistaat fördert Standorterweiterung von Griesson - de Beukelaer in Wurzen mit 10,35 Millionen Euro Mehr Raum für Süßes: Freistaat fördert Standorterweiterung von Griesson - de Beukelaer in Wurzen mit 10,35 Millionen Euro 10.08.2026, 14:46 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Wirtschaftsminister Dirk Panter (links) und Dany Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung Wirtschaftsminister Dirk Panter: »Unsere GRW-Förderung kommt direkt vor Ort an und setzt Impulse im ländlichen Raum.« ...

Freistaat Sachsen vereinfacht GRW-Förderung in Sachsen; Förderquoten bis zu 85 Prozent in Landkreisen Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Ihr Ansprechpartner Jens Jungmann Durchwahl Telefon +49 351 564 80600 Telefax +49 351 564 80680 presse@smwa.sachsen.de* 19.05.2026 Zukunftspaket I: Freistaat Sachsen hält Wort und vereinfacht die GRW-Förderung Wirtschaftsminister Dirk Panter: »Anreiz für neue Investitionen« Das Bund-Länder-Programm GRW mit seinen Teilprogrammen GRW- Infra und GRW-RIGA ist das wichtigste Instrument der Wirtschafts- und Strukturpolitik in Sachsen. Das sächsische Kabinett hat heute beschlossen, die beiden GRW-Richtlinien neu zu fassen. Die Förderung für die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur (Infra) und die einzelgewerbliche Wirtschaft (RIGA) wird deutlich an den bundeseinheitlichen Koordinierungsrahmen angepasst und insgesamt vereinfacht. Damit setzt Sachsen ein zentrales Vorhaben aus dem Ende März von Wirtschaftsminister Dirk Panter vorgestellten Zukunftspaket I um. Panter: »Wir halten Wort und arbeiten zügig an der weiteren positiven Entwicklung von Wirtschaft und Arbeit im Freistaat. Am Prozess der Neuaufstellung der GRW-Richtlinien haben Arbeitgeber und Gewerkschaften gemeinsam und konstruktiv mitgearbeitet, dafür danke ich ihnen herzlich.« Der so genannte GRW-Koordinierungsrahmen wurde auf Bund- Länder-Ebene zum 1. Januar 2026 neu aufgestellt. Die Vereinfachungen des Bundes hat Sachsen zum Anlass genommen, die sächsische GRW (Gemeinschaftsaufgabe »Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur«) ebenfalls zu verschlanken und den Fördervollzug zu vereinfachen. Dazu Wirtschaftsminister Panter weiter: »Wir haben das GRW-Programm deutlich entschlackt. Damit steigern wir die Wettbewerbsfähigkeit der sächsischen Wirtschaft, sichern Arbeitsplätze und schaffen gezielte Anreize für neue Investitionen. Das Goldplating bei der GRW ist in Sachsen quasi abgeschafft. Wir verzichten auf zusätzliche sächsische Sonderregeln und halten die neuen Richtlinien der GRW-RIGA und GRW-Infra im Bundesvergleich besonders schlank.« Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden www.smwa.sachsen.de Zu erreichen ab Bahnhof Dresden-Neustadt mit den Straßenbahnlinien 3 und 9, ab Dresden-Hauptbahnhof mit den Linien 3, 7 und 8. Haltestelle Carolaplatz. ...

Freistaat Sachsen vereinfacht GRW-Förderung in Sachsen; Fördersätze bis zu 85 Prozent Zukunftspaket I: Freistaat Sachsen hält Wort und vereinfacht die GRW-Förderung Zukunftspaket I: Freistaat Sachsen hält Wort und vereinfacht die GRW-Förderung 19.05.2026, 13:15 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Wirtschaftsminister Dirk Panter: »Anreiz für neue Investitionen« Das Bund-Länder-Programm GRW mit seinen Teilprogrammen GRW-Infra und GRW-RIGA ist das wichtigste Instrument der Wirtschafts- und Strukturpolitik in Sachsen. Das sächsische Kabinett hat heute beschlossen, die beiden GRW-Richtlinien neu zu fassen. Die Förderung für die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur (Infra) und die einzelgewerbliche Wirtschaft (RIGA) wird deutlich an den bundeseinheitlichen Koordinierungsrahmen angepasst und insgesamt vereinfacht. ...

Gemeinde Groß Nordende Aufstellungsbeschluss 5. Änderung des Flächennutzungsplanes östlich der Dorfstraße, südlich Achtern Hollernbusch, nördlich Neuer Weg; Umwandlung Landwirtschaftsflächen in Gemeinbedarfsflächen Seite 1 von 4 für die Gemeinde Groß Nordende über den Aufstellungsbeschluss und über die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 Baugesetzbuch) zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes Die Gemeindevertretung Groß Nordende hat in ihrer Sitzung am 14.11.2024 den Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes für eine Fläche östlich der Dorfstraße, südlich Achtern Hollernbusch, nördlich Neuer Weg gefasst. Anlass der Planung ist die Umwandlung von landwirtschaftlichen Flächen in Gemeinbedarfsflächen mit der Zweckbestimmung Feuerwehr und der Schaffung eines Wohngebietes. Dieser Beschluss wird hiermit bekanntgemacht. ...