Government Policy

Bundeskabinett beschloss EEG 2027-Entwurf in Deutschland; Direktvermarktung wird Standard EEG 2027: Das könnte sich für Betreiber ändern Bitte gib mindestens 3 Buchstaben ein EEG 2027: Das könnte sich für Betreiber ändern Mit dem vom Bundeskabinett beschlossenen Entwurf des EEG 2027 stehen der Branche der erneuerbaren Energien grundlegende Veränderungen bevor. Der Entwurf markiert den Übergang von einem überwiegend förderbasierten System hin zu deutlich mehr Marktintegration, Direktvermarktung und wirtschaftlichen Anreizen für Speicherlösungen. ...

BMF richtet LEZ West in Kaiserslautern und LEZ Ost in Erfurt ein; Melde- und Befehlswege fehlen. Lage- und Einsatzzentralen sollen kommen - doch Melde- und Befehlswege fehlen Lage- und Einsatzzentralen sollen kommen - doch Melde- und Befehlswege fehlen Mit Erlass vom 8. Mai 2026 entschied das Bundesministerium der Finanzen (BMF) die Einrichtung der Lage- und Einsatzzentralen (LEZ) West in Kaiserslautern und Ost in Erfurt. Nach jahrelangem Warten konnten sich das BMF, die GZD und die BIMA nun auf die entsprechende Unterbringung einigen. Jedoch ist ein taugliches Konzept für Melde- und Befehlswege im Zoll bisher ist nicht erkennbar. ...

LO og NHO ønsker regjeringens kraftpakke i Oslo og Akershus; Halverer saksbehandlingstiden til to år LO og NHO ønsker regjeringens kraftpakke velkommen | Landsorganisasjonen i Norge LO og NHO ønsker regjeringens kraftpakke velkommen LO i Oslo og Akershus og NHO Viken Oslo ønsker regjeringens nye tiltak for raskere utbygging av kraft og strømnett velkommen. Vi mener tiltakene er viktige for arbeidsplasser, næringsutvikling, grønn omstilling og beredskap. Regjeringens mål er å halvere tiden det tar å bygge ut strømnettet gjennom enklere regelverk, færre utredningskrav og raskere saksbehandling. ...

Stadt Bramsche richtet Online-Meldeportal für Eichenprozessionsspinner in Bramsche ein; Stadt übernimmt Bekämpfung öffentlicher Bäume durch Fachfirma EPS-Meldeportal | Stadt Bramsche EPS-Meldeportal Die Stadtverwaltung rechnet auch in diesem Jahr mit einem massiven Befall von Eichen mit dem Eichenprozessionsspinner. Um Raupen oder Nester des Eichenprozessionsspinners zu melden, hat die Stadt Bramsche ein Online-Meldeportal eingerichtet, das ab sofort freigeschaltet ist. Achtung! Folgende Fehler sind aufgetreten: Bitte überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Daten abschicken. 06:10 Uhr: Das Feld Ort ist ein Pflichtfeld. Das Feld Straße + Hausnummmer ist ein Pflichtfeld. Das Feld Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück ist ein Pflichtfeld. Vorspann Hinweis: Auch Privatpersonen müssen handeln. Der Eigentümer eines mit dem Eichenprozessionsspinner befallenen Baumes hat im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht dafür Sorge zu tragen, dass von seinem Baum keine Gefahren für Dritte ausgehen. Sofern ein befallener Baum öffentlich zugänglich ist und eine Absperrung nicht ausreicht, empfiehlt sich die Behandlung des Baumes durch eine Fachfirma. Die Stadt Bramsche beauftragt im Falle eines im städtischen Eigentum stehenden Baumes die Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners durch eine Fachfirma. Für Privatleute, die Raupen und Nester auf ihrem Grundstück entfernen lassen möchten, stehen Ihnen hier mehreren Firmen und Ansprechpartnern zur Verfügung: Rentokil , An der Autobahn 35b, 28876 Oyten, Tel.: 0800/1718175 Stockreiter GmbH , Westerkappelner Str. 88, 49497 Mettingen, Tel.: 05452/973240, Mail: info@stockreiter.de Grüner Zweig GmbH , König Straße 4, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05482/9290400, Mail: info@gruener-zweig.de Arnd Kampmann , Neustadtstraße 1, 49179 Ostercappeln, Mail: arnd.kampmann@t-online.de RömerBiotec GmbH , Schepelerstraße 3b, 49074 Osnabrück, Tel.: 0541/4095511, Mail: osnabrueck@roemer-biotec.de Blattwerk-Baumpflege , Höhenweg 1, 49504 Lotte, Tel.: 0151/14815024 Baranowski , An den Spoolen 4a, 49086 Osnabrück, Tel.: 0541/5061947, Mail: info@baranowski-os.de Bahnbedarf Tecklenburg GmbH , Heideweg 5, 49545 Tecklenburg, Tel.: 05405-7980, Mail: bbtgmbh@gmx.de Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit! Meldende Person Meldende Person Die Informationen zu ihrer Person sind freiwillige Angaben. Sie werden nur für evtl. Rückfragen genutzt. Nachname Vorname E-Mail-Adresse Telefon Vorwahl Rufnummer Fundort Fundort Bitte den Marker auf den Fundort schieben. Standort Karte Ort * Straße + Hausnummmer * weitere Informationen zum Fundort Foto hochladen Der Fundort befindet sich auf einem öffentlichen oder privaten Grundstück * öffentliches Grundstück privates Grundstück nicht bekannt Kopie des ausgefüllten Formulars Kopie des ausgefüllten Formulars Ich möchte eine Kopie des ausgefüllten Formulars erhalten. E-Mail * *) Pflichtfelder Weiter erstellt mit NOLIS | smartForms Dokumente Flyer_Achten Sie auf den Eichenprozessionsspinner (2 MB) Leitfaden_Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners (2 MB)

Bayerischer Bauernverband fordert steuerfreie Risikoausgleichsrücklage in Bayern; schützt Betriebe vor Klimaschocks Bayerischer Bauernverband – Land- und Forstwirtschaft in Bayern Unsere Vision: Wir bieten Begegnung und Beteiligung. Trockenheit und Hitze in Bayern 05.08.2026 | Gebündelte Informationen zu Lage, Maßnahmen und Angeboten Dein Einsatz - Deine Wirkung Abschließende Getreide-Ernteumfrage 2026 - jetzt nochmal mitmachen! 30.07.2026 | Teilen Sie uns Ihre Einschätzung zur diesjährigen Getreide- und Grünlandernte mit Was ist wichtig im August? Diese Fristen und Termine sollten landwirtschaftliche Betriebe kennen ...

Kartverket lanserer ny app for tilgjengelighetskartlegging i Norge; stabil drift siden oppstarten Gode verktøy og brukermedvirkning avgjørende i kartlegging | Kartverket.no Gode verktøy og brukermedvirkning avgjørende i kartlegging Bedre registreringsverktøy og kartløsninger har, sammen med tett dialog med brukerne, vært avgjørende for resultatet i Kartverkets arbeid med universell utforming. I en brukerundersøkelse gjennomført av Universell Utforming AS i 2024 kom det fram at Kartverkets metode for kartlegging av universell utforming i uteområder oppleves som svært nyttig. ...

Regjeringen i Norge legger fram forslag til raskere kraftutbygging og nettkapasitet; Halvere tiden for planlegging og bygging av strømnett. Nye krafttiltak: - Viktige grep fra regjeringen Norsk Industri Nye krafttiltak: - Viktige grep fra regjeringen Harald Solberg, administrerende direktør i Norsk Industri. Foto: Norsk Industri Regjeringen la i dag fram flere forslag som skal få fart på utbygging av kraft og nett. Norsk Industri mener tiltakene er gode, og det haster å få disse på plass. ...

Gemeinde Bohmte Allgemeinverfügung zur Einschränkung von Wasserentnahmen aus Oberflächengewässer und Grundwasser zur Beregnung und Bewässerung Allgemeinverfügung zur Einschränkung von Wasserentnahmen aus Oberflächengewässer und Grundwasser zur Beregnung und Bewässerung Unsere Gemeinde Bürgermeister Bürgerservice & Verwaltung Ansprechpartner Fachbereiche Organigramm Fachbereiche vorstellen Dienstleistungen Was erledige ich wo? Formulare Bekanntmachungen Wahlen Online-Dienste Open Rathaus Termin online vereinbaren Fundbüro online Über die Gemeinde Kurzportrait Geschichte Städtepartnerschaften Struktur (Zahlen, Daten, Fakten) “Fairtrade-Region” Wittlager Land Kommunalpolitik und Ortsrecht Ratsinformation für Bürger Ratsinformation für Mandatsträger Ortsrecht Stellenausschreibungen Gleichstellungsbeauftragte Termin online vereinbaren ...

AbL e.V. und Bündnis äußern sich vor dem Kanzleramt zur Hitzewelle in der Landwirtschaft; Aufruf zum Hitzegipfel – Regierung soll handeln. AbL e.V.: Klimaschutz und wirtschaftliche Perspektiven für eine vielfältige resiliente Landwirtschaft - Hitzegipfel jetzt! Über uns Bundesvorstand Landesverbände Mitarbeitende Stellenausschreibung jAbL Mitglied werden Spenden Bündnispartner Geschichte 40 Jahre AbL AbL in den Medien Organigramm Themen Agrarpolitik Publikationen Presse Punktesystem Tierhaltung Publikationen Presse Markt und Preise Publikationen Presse Gentechnikfrei Gespräche mit MdEPs führen Sammelbrief ans EU-Parlament Aktuelle Veranstaltung zum Trilog-Beschluss Sind gentechnikfreies Saatgut, Ernte und Essen bald Geschichte? Mitmachaktion Wahlfreiheit einfordern Aktionswochen gentechnikfrei Sept 2025 Jetzt aktiv werden! Material bestellen Argumente der Gentechnik-Industrie Publikationen Presse Hintergründe Gentechnikfrei füttern Saatgut Futtermittel Links Klima Publikationen Presse Bodenpolitik Publikationen Presse Junglandwirte stärken Publikationen Presse Anmeldung Brandenburg Recht auf Nachbau Handelspolitik Publikationen Presse Agroforst und Gehölze ...

Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen – Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung – Deutschland; rückwirkende Feststellung bis zu 1 Jahr Lobbyregister - Regelungsvorhaben - Detailansicht für RV0018751 07.08.2026 09:47:55 Seite 1 von 2 R005707/RV0018751 – Detailansicht des Regelungsvorhabens vom 07.08.2026 um 09:47 Uhr Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung Detailansicht des Regelungsvorhabens Änderung der Versorgungsmedizinverordnung Aktuell seit 07.08.2026 09:47:55 Angegeben von: am 31.07.2025 Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen (R005707) Beschreibung: Überarbeitung und Veränderungen des Teil A der VersMedV. Insbeondere Befunderhebungen und Begutachtungen, die erst während des Verfahrens zur Feststellung von GdB oder Merkzeichen durchgeführt werden sollen bereits ab dem Tag der Antragstellung zu berücksichtigen sein, wenn die Gesundheitsstörung im Antrag angegebenen war. Die Feststellung sollte ab Antragseingang ohne weitere Prüfung und Nachweise bis zu einem Jahr rückwirkend angenommen werden können. Auch kann die VersMedV trotz Orinetierung an den Begrifflichkeiten der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen des GdB nicht mit einer ICF-konformen Begutachtung des individuellen Teilhabebedarfs im konkreten Einzelfall gleichgesetzt werden. Verschlechterungen für die Menschen mit Behinderung sind zu verhindern. Zu Regelungsentwurf Bundesrats-Drucksachennummer: ( ) ...