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Stadtwerke München GmbH Stellungnahme EEG 2027-Entwurf Bundestag Fraktionen Lobbyregister-Regelungsvorhaben von “Stadtwerke München GmbH” EEG 2027 Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der EE im Stromsektor Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren? Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen Inhalt dieser Seite melden ( Mehr Informationen ) Angegeben von: Stadtwerke München GmbH (R000611) am 07.08.2026 Beschreibung: Referentenentwurf des BMWE Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Energiewende transparent, planbar und pragmatisch zum Erfolg zu bringen. Deutschland verfolgt hierfür einen Ansatz, der wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, Klimaschutz und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2027) ist das zentrale Instrument, um eine treibhausgasneutrale Stromversorgung auf Basis eines wachsenden Anteils erneuerbarer Energien zu erreichen. ...

Kölner GRÜNE Beschluss: Klare Regeln für eine lebendige Außengastronomie in Köln; Hauptausschuss berät Initiative Beschluss: Klare Regeln für eine lebendige Außengastronomie: Auf Grüne Initiative wird der Hauptausschuss am… Partei Wer wir sind Kreisvorstand Ortsverbände Arbeitskreise Übersicht unserer Arbeitskreise A-G Bildung Digitales Engagierte Stadt Feminismus Gesundheit GewerkschaftsGRÜN GRÜNE ALTE H-K Internationales und Europa Kinder, Jugend und Familie Nachhaltiger & fairer Konsum Klima und Umwelt Kultur M-Z Menschenrechte Mobilität Queer Soziales Wirtschaftspolitik Kölner GRÜNE in den Parlamenten GRÜNE JUGEND Kontakt und Service Kreisgeschäftsstelle Kalender Newsletter Mitgliederzeitschrift “Mach Et” Jobs Downloads Gremien & Satzungen Gremien & Satzungen Mitgliederversammlungen KomMig Personalentwicklung Ombudspersonen Beschlüsse Presse ...

Stadtrat Zerbst/Anhalt beantragt Fördermittel für das Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement in Zerbst/Anhalt gemäß Kommunalrichtlinie; 60% Förderquote für finanzschwache Kommunen «vovanr» Stadt Zerbst/Anhalt Zerbst/Anhalt, 07.08.2026 Der Bürgermeister Beschlussvorlage öffentlich Vorlage-Nr: BV/0359/2026 Federführendes Amt: Bau- u. Liegenschaftsamt gefertigt: Olbrich, Tanja Beratungsfolge Datum Mitglieder Abstimmungsergebnis Soll Ist JA NEIN STE MV Haupt- und Finanzausschuss 17.08.2026 Stadtrat 26.08.2026 Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Beantragung von Fördermitteln für das Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement nach Kommunalrichtlinie Sachverhalt/Problem: Für die Stadt Zerbst/Anhalt wurde ein Klimaschutzmanagement im Rahmen des Vorhabens „KSI: Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Einheitsgemeinde Zerbst/Anhalt – Erstvorhaben“ unter dem Förderkennzeichen 67K23527 über die Kommunalrichtlinie eingeführt. Die Projektlaufzeit begann am 01.05.2024 (Einstellung Klimaschutzmanagerin am 01.03.2025) und endet am 28.02.2027. ...

Regina Kraushaar Tempo 60 für Kleinkrafträder Sachsen; Bundesratsinitiative für EU-Anpassung Medienservice Sachsen - Pressemitteilung Seite 1 von 2 Medieninformation Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Ihre Ansprechpartnerin Annegret Fischer Durchwahl Telefon +49 351 564 50021 medien@smil.sachsen.de* 07.08.2026 Tempo 60 für Kleinkrafträder: Ministerin Kraushaar will Bundesregierung für einheitliche europäische Regelung gewinnen Kraushaar: »Baugleiche Kleinkrafträder müssen auch gleich schnell fahren dürfen!« Das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung setzt sich dafür ein, dass die Sächsische Staatsregierung eine Bundesratsinitiative zur Gleichbehandlung baugleicher Kleinkrafträder auf den Weg bringt. Ziel ist, dass diese Fahrzeuge einheitlich mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 60 km/h in Betrieb genommen werden können. Erfasst werden sollen neben den in der DDR zugelassenen Kleinkrafträdern auch baugleiche Fahrzeuge, die einst ins Ausland verkauft und später nach Deutschland reimportiert wurden, sowie neuere Kleinkrafträder unabhängig vom Hersteller. Verkehrsministerin Regina Kraushaar: »Wer ein Kleinkraftrad fährt, versteht nicht, warum die Drossel in dem einen Fahrzeug bei 45 km/h »zwitschert« und bei einem anderen, baugleichen, 60 km/h möglich sind. Hier muss eine Regel gelten, und das unabhängig davon, wo das Fahrzeug einmal zugelassen war oder welches Typenschild es trägt. Gleiche Technik, gleiches Tempo. Für eine Gleichbehandlung und eine Lösung, die wirklich Bestand hat, gilt es, das europäische Recht anzupassen. Ich setze mich dafür ein, dass wir als Staatsregierung eine Bundesratsinitiative aufsetzen, um gemeinsam mit unseren Länderkolleginnen und -kollegen die Bundesregierung für diesen Weg zu gewinnen." Hintergrund Nach einer Sonderregelung des Einigungsvertrags dürfen bestimmte in der DDR zugelassene Kleinkrafträder mit der Führerscheinklasse AM bis zu 60 km/h fahren. Baugleiche Fahrzeuge, die seinerzeit ins Ausland verkauft und später nach Deutschland reimportiert wurden, fallen bisher nicht unter die Sonderregelung und bleiben auf 45 km/h beschränkt. Das Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung Archivstr. 1 01097 Dresden https://www.smil.sachsen.de/ ...

Regina Kraushaar, Sächsische Infrastrukturministerin, fordert Bundesratsinitiative für einheitliche 60 km/h Kleinkrafträder in Deutschland; EU-Recht anpassen Tempo 60 für Kleinkrafträder: Ministerin Kraushaar will Bundesregierung für einheitliche europäische Regelung gewinnen Tempo 60 für Kleinkrafträder: Ministerin Kraushaar will Bundesregierung für einheitliche europäische Regelung gewinnen 07.08.2026, 17:20 Uhr — Erstveröffentlichung (aktuell) Kraushaar: »Baugleiche Kleinkrafträder müssen auch gleich schnell fahren dürfen!« Das Sächsische Staatsministerium für Infrastruktur und Landesentwicklung setzt sich dafür ein, dass die Sächsische Staatsregierung eine Bundesratsinitiative zur Gleichbehandlung baugleicher Kleinkrafträder auf den Weg bringt. Ziel ist, dass diese Fahrzeuge einheitlich mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 60 km ...

Missunde II kommt in die Werft Kiel; Plan für neue Fähre gestartet Missunde II kommt in die Werft – Landesregierung startet Planung für Neubau Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus : Thema: Ministerien & Behörden Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus Minister Übersicht Lebenslauf Spotlights aus dem Ministeriums-Alltag Ministerium Übersicht Staatssekretärinnen Organisation und Ansprechpersonen Behörden und zugeordnete Institutionen Presse Übersicht Pressemitteilungen Wochenkalender Videothek Ansprechpersonen Service Übersicht So erreichen Sie uns Stellenausschreibungen Broschüren ...

DBV-Präsident Joachim Rukwied fordert Bundesregierung in Deutschland vollständige Nutzung der Direktzahlungen 2027; 541 Millionen Euro fehlen Landwirten 2027 Rukwied: Bundesregierung darf 541 Millionen Euro Direktzahlungen nicht zurückhalten | dbv Rukwied: Bundesregierung Darf 541 Millionen Euro Direktzahlungen Nicht Zurückhalten DBV fordert vollständige Nutzung der Deutschland für 2027 zugewiesenen Direktzahlungsmittel und warnt vor Vorgriffen auf die laufenden Verhandlungen zum Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) Zu den Plänen des BMLEH, die finanzielle Zuweisung für die Direktzahlungen im Jahr 2027 auf 89 Prozent der für Deutschland vorgesehenen Mittelzuweisung zu begrenzen, erklärt DBV-Präsident Joachim Rukwied: ...

Bundesregierung beim Hitzeschutz in Deutschland; fast 12.000 Hitzetodesfälle bis Ende Juli Bundesregierung beim Hitzeschutz zunehmend unter Druck | Presse und Politik Bundesregierung beim Hitzeschutz zunehmend unter Druck Die Bundesregierung gerät beim Thema Hitzeschutz immer stärker unter Zugzwang. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DSTGB) fordert einen „nationalen Kraftakt“ für Wasserversorgung und Klimaanpassung. Präsident Ralph Spiegler sprach sich in der „Rheinischen Post“ (RP) zudem für eine im Grundgesetz verankerte Gemeinschaftsaufgabe für Klimaschutz und Klimaanpassung sowie eine dauerhafte Finanzierung durch Bund und Länder aus. Bundesärztekammer-Präsident Klaus Reinhardt appellierte, Hitzeschutz als gesamtstaatliche Aufgabe zu begreifen. ...

Forstministerin Kaniber ruft Waldbesitzer in Bayern zur intensiven Suche nach Bohrmehl und Aufarbeitung befallener Bäume Zweite Borkenkäfer-Generation steht kurz vor dem Ausflug – Forstministerin Kaniber: “Jetzt intensiv Bohrmehl suchen und befallene Bäume aufarbeiten!” Zweite Borkenkäfer-Generation steht kurz vor dem Ausflug – Forstministerin Kaniber: “Jetzt intensiv Bohrmehl suchen und befallene Bäume aufarbeiten!” (7. August 2026) München - Die zweite Borkenkäfer-Generation steht in den Startlöchern. Forstministerin Kaniber ruft deshalb alle Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer auf, ihre Bestände jetzt besonders aufmerksam zu kontrollieren: “Die anhaltende Hitze und Trockenheit setzen viele Fichten unter Stress und machen sie anfällig für den Borkenkäfer. Jetzt entscheidet sich, ob wir neue Schäden frühzeitig verhindern können.” ...

NRW-Caritasverbände wollen Einführung des Tarifwerks AVR 2027 vorerst in Nordrhein-Westfalen aussetzen; Refinanzierung der Gehaltssteigerungen kaum möglich aktuell NRW-Caritasverbände wollen Einführung von neuem Tarifwerk aussetzen | katholisch.de Sorge um wirtschaftliche Tragfähigkeit der Caritas NRW-Caritasverbände wollen Einführung von neuem Tarifwerk aussetzen VERÖFFENTLICHT AM 07.08.2026 UM 15:55 UHR – LESEDAUER: 4 MINUTEN KÖLN - 2027 sollte nach jahrelangen Verhandlungen ein neues Tarifwerk für die über 750.000 Beschäftigten der Caritas in Kraft treten. Jetzt regt sich Protest: Die Caritas in NRW hält die Reform für unfinanzierbar. ...